30.12.2018

18:59 | diePresse: Kurz kann sich Aus von Russland-Sanktionen bei Fortschritten in Ostukraine vorstellen

Der Kanzler kritisiert, dass es in dem Konflikt zwischen Moskau und Kiew zuletzt zu wenig Fortschritte gegeben habe. Russische Medien sehen die Sanktionen nach Kurz' Ankündigung bereits aufgehoben.

Eh löblich, aber glaubens uns, Kanzler, die österr. Wirtschaft bzw. die österr. Arbeitnehmer können sich das noch viel besser vorstellen, als Sie! Die haben nämlich - im Gegensatz zum Berufspolitiker - "skin in the game"* und leiden unter den Sanktionen, die von jenen beschlossen wurden, die no fuckin' "skin in the game" haben! Die b.com-Neujahrsbotschaft an Sie, die Bundesreg(ul)ierung und an das Parlament, werter Kanzler! TB

19:45 I TQM dazu: Das ist die gleiche paste-copy Leier, wie von Merkel aus Berlin! Was heißt "Fortschritte"? Die Ukraine provoziert, verhängte Kriegsrecht, sperrt massenhaft In- und Ausländer ein, okkupierte eben die neutrale Zone an der Demarkationslinie und Russland soll "Fortschritte" erbringen? Die "Westliche Wertegemeinschaft" versteht darunter ein ausländisches UN- oder OSZE-Truppenkontingent, das die Grenze zu Russland abriegelt, damit Kiew mit seinen Tschetschenischen Söldnern und westlichen "Beratern" Donezk und Lugansk erdrosseln kann - sicher nicht! 

12:30 I oe24: Hier empfängt VdB die Sternsinger

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Samstag Sternsingergruppen aus ganz Österreich in der Hofburg empfangen. Er lobte die als Heilige Drei Könige verkleideten Kinder und Jugendlichen als Botschafter der Humanität und erhielt im Gegenzug Dank für seinen Einsatz im Kampf gegen den Klimawandel, meldete die Kathpress.
Das Sternsingen sei eine großartige Sache, so Van der Bellen: "Ihr überbringt allen eure Botschaft, unabhängig von Glaube und Kultur, unabhängig davon, ob die Leute, wo ihr anklopft, wohlhabend sind, oder arm, unabhängig davon, ob sie lange in Österreich leben, oder erst vor Kurzem zu uns gekommen sind". Österreichweit sind im Rahmen der Sternsingeraktion der Katholischen Jungschar in diesen Tagen 85.000 Kinder unterwegs. Sie segnen Menschen und Häuser und sammeln Geld für Not leidende Menschen in Entwicklungsländern.

Abgesehen davon, daß Van der Bellen die Sternsinger auf eine Art "globalistische Streetworker" reduziert, "unabhängig von Glaube und Kultur", ist mit dem Auftritt der "katholischen" Jugendabordnung der sofortige Rücktritte des Bundespräsidenten und des Kardinal Schönborn fällig! Wie das erste Foto eindeutig beweist haben mehrere Kinder ihre original Hautfarbe durch BLACKFACING  übertüncht - und das in den Räumen des sichtlich gelassenen GRÜNEN Staatsoberhaupts! Geht gar nicht. Jetzt heißt  Konsequenzen ziehen! TQM

12:05 | unzensuriert: Haiders Idee geklaut: Doskozil und Platter für Direktwahl des Landeshauptmanns

Kurz vor dem Jahresende begeben sich rote und schwarze „Altpolitiker“ auf das dünne Eis der Programmatik. Und vollziehen am verstorbenen Jörg Haider bewussten Ideenklau. Der designierte burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil (SPÖ) und der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) entdecken gerade die Idee einer Direktwahl des Landeshauptmanns für sich "neu".

12:10 I TQM dazu: Ein klarer Fall für den Grosz-Meister! Die Haider Medaille für Doskozil und Platter ist überfällig!!!

09:55 | Der Standard: Spione, Sexparties, Neonazis: Ein persönlicher Rückblick auf die BVT-Affäre 

Inhaltlich bietet der U-Ausschuss ein Bild, das zwischen einem Agententhriller von John le Carré und dem einfältigen Schwank einer Volksbühne wechselt. Humoristisches Highlight ist die Aussage einer Belastungszeugin gegen BVT-Beamte, die ihren Kollegen Mobbing vorwarf – und dies vor allem mit der Radio-Niederösterreich-Beschallung begründete, der sie sich im Amt permanent ausgesetzt sah. Ernster zu nehmen sind Aussagen, die sowohl das Innen- als auch das Justizministerium sowie Staatsanwaltschaft und BVT alles andere als kompetent aussehen lassen. Allein mit den Widersprüchen einzelner Zeugenaussagen könnte man Ordner füllen. Gut steigt in dieser Affäre am Ende niemand aus. Meine Bilanz nach anderthalb Jahren Ende 2018 haben wir uns schon fast anderthalb Jahre mit der Causa beschäftigt. Wir wissen zwar viel mehr als zuvor, wirklich klüger sind wir aber nicht geworden. Persönliche Intrigen und schlichte Inkompetenz lassen sich nach wie vor nur kaum von raffinierten Verschwörungen trennen. Selbst wenn man sich allein an die Fakten hält, bleibt vieles offen. Was wir wissen: · Die Staatsanwaltschaft wirft BVT-Beamten vor, Daten des Wiener Anwalts Gabriel Lansky unrechtmäßig gespeichert zu haben. Nicht klar ist nach wie vor, um welche Daten es sich handelt – es kursieren mehrere USB-Sticks. Auch zum Gerichtsentscheid gibt es widersprüchliche Interpretationen: Dürfen die gesicherten Daten nur "nicht verwendet" oder müssen sie gelöscht werden?
Die Ermittlungen gegen BVT-Chef Gridling und einen anderen Beschuldigten hierzu wurden eingestellt. Geprüft wird aktuell, ob Beamte Geschenke aus Südkorea angenommen haben. · Im Frühjahr 2018 gab es eine Hausdurchsuchung im BVT. Die Staatsanwaltschaft begründet die Aktion mit Zeitdruck, der aufgrund der Möglichkeit von "Fernlöschungen" bestand. Dies wieder bezeichneten IT-Techniker des BVT vor dem U-Ausschuss als "Schwachsinn". · Bei der Razzia standen Polizisten einer FPÖ-nahen Einheit stundenlang im Büro der Extremismusreferatsleiterin, um ausgedruckte Papiere durchzublättern, obwohl diese nur Zeugin war. · Von zig mitgenommenen Zetteln aus deren Büro entpuppte sich nur einer als fallrelevant, weil er mit illegaler Datenspeicherung zu tun hatte – eine E-Mail, in der stand, dass Daten fristgerecht gelöscht werden müssen. Einen großen Durchbruch erwarte ich mir in den nächsten Monaten nicht mehr. Die Causa wird undurchsichtig bleiben. Für mich, der erstmals so lange an einem derart brisanten Fall recherchiert hat, ist das eine wichtige Lektion. Auch viel Geduld und journalistische Akribie reichen nicht immer, um einen Sachverhalt endgültig zu klären. Es bleibt nur, die Leserinnen und Leser so gut wie möglich zu informieren – und auch klarzumachen, dass man manches eben bis zuletzt nicht belegen kann. Trotzdem bin ich froh, dass wir den vermeintlichen "Blödsinn" nicht ignoriert haben. 

Die Überschrift sagt schon alles aus. Was für eine hochnotpeinliche Selbstentblößung! Eine internationale Lachnummer! Ein Harakiri mit Anlauf und selbst das gegen einen Holzkochlöffel.
Heiße Luft um nichts ist zwar ein typisch österreichisches Bürokraten-Faible, dabei aber soviel Energie aufzubringen, daß man konsequent die totale Selbstzerstörung meistert, ist auch für Österreich ein Novum.
Die Intrige um der Intrige Willen hat nun also alle Befindlichkeiten und Kleinkram zu Tage gefördert, der die ehemalige Staatspolizei, das innerste Sicheheitsorgan der Republik aussehen läßt wie die Comedy der MA 2412. 
In Zeiten des EU-Vorsitzes, der echten Terrorbedrohung und internationalen organisierten Kriminalität ist dies politisch grob fahrlässig und unentschuldbar. Österreich hat sich derartig kleinkariertes, verantwortungsloses Verhalten nicht verdient. Zu den wichtigsten hoheitlichen Aufgaben eines Staates, also der Politik, zählt der Sicherhheit seiner Bürger zu gewährleisten. Es mag in einigen Facetten der Erheiterung dienen, in Wirklichkeit aber ist die eineinhalbjährige Daily-BVT-Soap eine Zumutung und Frechheit.
Die FPÖ, die zu recht die Trümmerfrauen des zerstörten Nachkriegs-Österreich würdigt wäre dazu aufgerufen, sich der gegenwärtigen Trümmer zu besinnen, die sie aber selber mit angerichtet hat. Wenn die Politik nicht in der Lage ist als Ordnungsfaktor einzutreten, dann hat sie offen versagt. Die Kurz-Strache Preko hat in den Weihrauchschwaden ihrer Erfolgsbilanz ihre eigenen Trümmer vernebelt. Voller Dank blicken wir auf Ministerin  Köstinger "die den Obstler" vor dem Zugriff der Juncker-EU rettete und blicken auf Straches Hunde- und Babyglück, während achselzuckend die österreichische Staatssicherheit aufgelöst ist. Wo bleibt der politische Ordnungsruf, das politische Handeln um das Desaster zu beseitigen und einen geordneten Sicherheitsapparat wiederzuerrichten? Eine Regierung, die mit rückläufigen Asylzahlen und Erfolgen in der Kriminalitätsstatistik wirbt, sich den Anschein einer law-and-order Machertruppe gibt und gleichzeitig den Kern der Staatssicherheit in rauchenden Trümmern belässt verdient die Note: "Nicht genügend"! TQM

28.12.2018

16:54 | vienna: Bleigießen gehört für viele zur Tradition am Silvesterabend. Doch seit 2018 hat die EU per Gesetz die Bleiprodukte verboten.

Grund für das Verbot ist eine EU-Richtlinie. Laut dieser dürfen Produkte maximal 0,3 Gramm Blei enthalten. Die meisten Sets enthalten allerdings bis zu 71 Gramm. Mediziner und das Umweltamt warnten bereits seit Jahren vor dem Gebrauch, denn Blei schädigt die Gesundheit – vor allem für Kinder ist der Umgang mit dem Schwermetall gefährlich.

Die Umwelt als Vorwand für Kultur-, Traditions- und somit Identitätszerstörung! TB

17:07 Der Musikant
..also...ist ehh besser wenn wir's nicht gießen, das Blei...dann haben wir mehr davon zum Durchdenlauftreiben....

06:20 | krone: Brutaler Raubüberfall auf Ordensbrüder in Kirche

Großaufgebot der Polizei am Donnerstagnachmittag in Strebersdorf in Wien-Floridsdorf: Zwei Täter haben gegen 13.30 Uhr mehrere Ordensbrüder in der Kirche Maria Immaculata überfallen, mit einer Schusswaffe bedroht und stundenlang festgehalten. Ein Opfer wurde schwer verletzt, weitere vier leicht. Die Verdächtigen ergriffen mit Beute in unbekannter Höhe und einer Pistole aus einem Safe des Gotteshauses die Flucht. Eine Großfahndung wurde eingeleitet, Einsatzkräfte der Spezialeinheiten WEGA sowie Cobra waren im Einsatz. Ein Helikopter der Cobra kreiste über dem Tatort. Das brutale Verbrechen am ersten Tag nach den Weihnachtsfeiertagen sorgt für Entsetzen bei den Österreichern und Österreicherinnen, auch Kardinal Christoph Schönborn zeigte sich am Donnerstagabend „tief betroffen“.

11:08 | M
So traurig das auch ist, aber wer ist so deppert und packt sich seine Wertsachen in den Safe? Das ist wie auf Malle, ein Portemonnaie als "Beute" am Hintern, das echte Geld im Brustbeutel. Hilft auch beim Überfall. Wenn ein Safe, dann nur als Fake mit geringen Beträgen und falschem Schmuck für den Täter. Gute Besserung für den Schwerverletzten.

27.12.2018

19:47 | sputnik: Bombendrohung in Wien: Stephansdom wird evakuiert

Wegen einer telefonischen Bombendrohung musste der Wiener Stephansdom evakuiert werden. Auch der Vorplatz der Kirche ist gesperrt, berichten Medien.

16:17 | ceiberweiber: Eurofighter: Tut die FPÖ zuwenig für das Bundesheer?

Gerade die FPÖ hat frühere Verteidigungsminister oft heftig kritisiert und muss sich nun von Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagen lassen, dass er sich Sorgen um das Bundesheer macht. Sie hat es auch noch nicht geschafft, sich vom Eurofighter-Narrativ zu verabschieden, das vor allem über Peter Pilz geprägt wurde. Und ihr ist nicht bewusst, dass sich der nunmehrige Vizekanzler Heinz Christian Strache an den Relotiussen in der heimischen Medienszene orientiert, wenn er im Video unten einen ehemaIigen Minister basht.

Der viel-gefürchtete Poleshift hat sich bereits vollzogen:
* die Linken und Kummerln (österr. f Kommunisten)  hängen den US-Globalisten an den Lippen und verachten die Russen
* Familien werden wenig gefördert, aber das Anderssein massiv
* Gesellschaftspolitisches Hauptanliegen in Europa ist nicht die Gesellschaft sondern die 0,1 % Hermapfhroditen etc.
* “                                     "                       "   "           sind nicht die Europäer sondern die Zugewanderten
* Der Aktienmarkt profitert von den (reverse) Umverteilungsbestrebungen der Politik
* Warum soll da nicht auch ein grüner Präsident das schwache Heer kritisieren? TB

15:12 I Der Standard: Die österreichische Nation: Anschluss? Nein, danke!

Andreas Mölzer, ein Publizist mit feinem Gespür für alles, was rechts ist, hat dieser Tage sein Buch zum 100-Jahr-Jubiläum der Republik vorgelegt und es Österreich – eine Provokation genannt. Provokant ist daran allerdings kaum etwas – allenfalls Mölzers deutschnationale Freunde mögen sich durch die Feststellung provoziert fühlen, dass die österreichische Nation "alles andere als eine 'Missgeburt' darstellt". Zur Erinnerung: Vor 30 Jahren hat der damalige FPÖ-Chef Jörg Haider, der vielfach ideologische Anleihen bei Mölzer genommen hat, die österreichische Nation als "ideologische Missgeburt" bezeichnet. Tatsächlich war die Betonung, wenn nicht Erfindung der eigenständigen österreichischen Nation ein Anliegen der (vor Austrofaschismus und Hitlerdiktatur geflohenen) Exil-Linken.

Nach der Strache-Biographie vom Rebellen und Staatsmann, für das ein HC-Man Comic Strip gereicht hätte, noch ein blauer Erguss  zum kistenweisen, orignialverschweißten einmotten im Keller des "Freiheitlichen Bildungs Instituts", FBI. Gewiß ist auch dieses Buch so unnötig, wie die "Österreichische Nation". Aber laut Conrad Seidl ist es bisserl "provokant". Ein kleiner Tipp an Mölzer: Erich von Däniken ist auch provokant, aber verkauft sich besser!
Die über 1000-jährige österreichische Idee, die Reichsidee, braucht weder die territoriale Enge und ideelle Irreführung einer "Österreichischen Nation",  so künstlich wie die willkürlichen Kolonialgrenzen eines Bantustans, noch gar den "Anschluß" an die BRD, nicht einmal den Anschluß  an ein preußisches (oder türkisch-afghanischen) Deutschland mit Hauptstadt Berlin und genauso wenig ein Gefasel von Europa im Sinne der sinkenden EU.
Die EU ist nicht "Europa", sondern überlagert und pervertiert es. Wir brauchen kein versifftes Bürokraten-Brüssel um zu wissen, daß wir Europäer sind. Wir sind in allererster Linie Herzstück der alten Donaumonarchie, mitunter Teil der deutschen Kulturnation, jedenfalls aber verbunden mit dem alten österreichisch-ungarischen Donauraum. Die Republik Österreich fände in der gegenwärtigen politischen Angebotspallette seinen natürlichsten Platz in der Gemeinschaft der Visegrad-Staaten mit scharfer Abkehr von der Merkel/BRD-Berlin und Brüssel. Die Österreichische Nation aus der linken Traumfabrik, hat offenbar Einzug gehalten als blaues Schlumpfhausen des "rechten", Vor- und Nachdenkers Mölzer, Mastermind der streng geheimen aber unverzichtbaren "Historikerkommission" - beides für die Katz´!  TQM

06:27 | orf-watch: Die bösen Tiroler morden sogar zu Weihnachten

".... Wer schaut sich schon Statistiken genauer an, die linke Ideologen (die als "Kriminalsoziologen" ständig im ORF interviewt werden) gerne mit progressiver Empörung zitieren? Und wer klickt schon solche Meldungen ein weiteres Mal an und liest diese dann noch bis zum dritten Absatz? Zweifellos nur noch eine Minderheit, so hofft man zumindest in den ORF-Redaktionen. Dort würde man nämlich etwa in dieser Meldung erfahren, dass der Täter ein Syrer ist. Und bei den Statistiken würde man erfahren, dass bei den häuslichen Gewalttaten ein weit überproportionaler Anteil der Beteiligten den sogenannten Migrationshintergrund hat.

Hauptsache, die ORF-Männer konnen die Realität wieder ein bisschen verrücken und müssen doch nicht direkt lügen. Da rückt man lieber die Tiroler kollektiv in ein schiefes Licht, wenn man schon einmal über einen Mord berichtet."

Mit Zwangsabgaben finanzierter Staatssender..... andererseits: Die Reichweiten sinken (immer schneller) und wenn man sich die Kommentare in anderen Medien ansieht, hat sich das berühmte Blatt längst zu wenden begonnen, selbst im linken Standard. HP

25.12.2018

19:54 | zeit: Österreich: Ein Jahr soziale Kälte

Das Eigenlob trägt einiges von einem Trumpschen Unterton. Seit drei Wochen zelebriert die nationalkonservative österreichische Regierung schon die Bilanz ihres ersten Jahres: Nach Ansicht von Kanzler, Vizekanzler und Fachministern sei in dem Land noch nie so viel vorangegangen wie in diesen zwölf Monaten, in denen eine Koalition aus konservativer Volkspartei (ÖVP) und rechtspopulistischen Freiheitlichen (FPÖ) die Geschicke Österreichs bestimmt.

Das kälteste war aber mit Abstand die grüne Politikerin, die, nachdem wir ihre Verbotspartei endlich aus dem Parlament gejagt hatten, dem Volke den Stinkefinger gezeigt hat während sie in der anderen Hand noch ein Schampus-Glas hielt (was wohl ihr vergangenes Pfründnerleben symbolisieren soll). Natürlich habe ich Verständnis für jedermann, der nachdem er vom Schweinetrog gedrängt wurde, etwas enttäuscht ist. Aber ihr Verhalten zeigt deutlich, was sie von den Österreichern hält, wenn diese nicht mehr bereit sind sie mit Pfründen zu versorgen! Soziale Kälte pur!TB

22.12.2018

08:01 | orf: So viel verdienten Mann und Frau

Wer einer Erwerbstätigkeit nachgeht, bekommt in der Regel Geld für die Leistung. Der Rechnungshof gibt in seinem am Freitag publizierten Einkommensbericht einen Einblick, wer viel im Jahr 2017 bekommen hat. Dabei zeigt sich allen voran, dass es teils gravierende Unterschiede zwischen den Geschlechtern und auch in den Bundesländern gibt.

Dass sehr billig und plakativ die Themen Frau/Mann und Bundesländer abgehandelt werden, war zu erwarten. Nicht weiter eingegangen wird - neben den Beamtenstreicheleinheiten - auf das FAKTUM, dass die Einkommen laut Rechnungshofbericht (S.43) gesunken sind: "Berücksichtigt man auch die Veränderung der Verbraucherpreise, relativiert sich dieser Anstieg, da den Einkommenszuwächsen eine Preissteigerung von 42,07 % im Vergleichszeitraum gegenübersteht. Das führt dazu, dass die inflationsbereinigten mittleren Bruttojahreseinkommen im Jahr 2017 um 3,26 % unter dem Basiswert des Jahres 1998 lagen." HP

21.12.2018

09:17 | krone: Wien: Rote Affäre um Luxusgagen aufgedeckt

".... Aber all das war wohl immer noch nicht genug für das Haushaltseinkommen der Familie Kopietz. Die Vereinschefin gönnte sich kurz vor der Pensionierung (Letzt-Gage 9600 Euro brutto pro Monat) im November 2016 eine Gehaltserhöhung, rückwirkend ab Jänner 2016. Zusatzkosten aller Gier-Aktionen pro Jahr: etwa 200.000 Euro."

Sozialisten bei der "Arbeit". Das abgepresste Geld fremder Leute .... HP

20.12.2018

19:19 I krone: Grüne vergleicht Asylpolitik mit dem Holocaust

"... Wie damals die Juden würden heute Flüchtlinge den Worten Koruns zufolge „mit gefälschten Papieren, mit falschen Identitäten und mit (bezahlter oder unbezahlter) Fluchthilfe“ ihren Schlächtern entkommen. „Die heutige Regierung würde sagen: illegal. Und sie würde ihre Asylanträge ablehnen“, schoss sich Korun auf die türkis-blaue Regierung ein."

Grüne Realitätsferne + Tabu-Bruch! Andererseits, auf jede, die schon am Boden liegen, muss man nicht noch hinhacken..... HP

08:35 | oe24.at:  Armin Wolf stichelt gegen FPÖ-Vilimsky

Dass Toblerone nun halal produziert, lässt in den sozialen Medien die Wogen hochgehen. Das Thema ist politisch aufgeladen, immer wieder werden Firmen, die halal produzieren, mit Boykottaufrufen konfrontiert. Wie berichtet, schießt auch FPÖ-General Harald Vilimsky gegen Toblerone. Auf Facebook schrieb der Politiker: „Genau die Entwicklung, vor der wir immer gewarnt haben. Diese schleichende Islamisierung muss unbedingt gestoppt werden! Was mich betrifft, kann ich auf Halal-Schoko getrost verzichten. Ihr auch?“
Das Posting des FPÖ-Politikers sorgte in den sozialen Medien für viel Kritik. Nun hat auch ORF-Anchor Armin Wolf darauf reagiert. Der ZiB 2-Moderator schrieb am Dienstag auf Twitter: „Die schleichende Islamisierung macht in der Schweiz nicht Halt, sondern ergreift nun auch österreichische Traditionsprodukte“. Dazu postete Wolf ein Bild von einer Red-Bull-Dose. Die Anti-FPÖ-Seite „FPÖ Fails“ hatte zuvor berichtet, dass auch Red Bull halal produziert.

Es geht jedoch noch beknackter. Vilimsky, der sich keinen Gipfel der Toblerone mehr "abknacken möchte", könnte leicht von "veganen Heckenschützen" in die Irre geführt werden! Hüte Dich vor dem direkt gepressten roten Blutorangensaft der Firma Rauch! Entgegen dem Namen, der auf ausgeblutete Blutorangen hindeutet, ist dieser sowohl vegan, als auch Halal. Eigentlich ein Skandal, ein Produkt, das aus dem Kühlschrank des Ketten-Chihuahuas verbannt werden muß!
Die sicherlich nicht zufällig grün-berockte Jagdgesellschaft mit ihrem Islamistengruß "Halali" (eh scho wissen!) durchsetzt österreichische Traditionsprodukte mit versteckten religiösen Botschaften! Ist die Manna-Schnitte gar koscher???
Der Historiker-Kommission, folgt die "Blaue Tafelrunde":  Walhalla, statt Halal! TQM

19.12.2018

18:03 | oe24: Keine Staatsbürgerschaften für Türken: Auch ÖVP dafür

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) will nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofs die Verleihung neuer österreichischer Staatsbürgerschaften an Türken fürs Erste aussetzen, berichtete "Die Presse" am Dienstag online. Derzeit gebe es keine Behördenzusammenarbeit mit der Türkei, so seine Begründung. Daher wisse man nicht, ob die Kandidaten nicht vielleicht auch türkische Staatsbürger seien.
Wichtig sei, dass die Türkei ihre offiziellen Listen bei möglichen Einbürgerungen in Österreich offenlege: "Das wäre doch eine Selbstverständlichkeit." Doch die Türkei habe die Zusammenarbeit einseitig aufgekündigt. "Das kann nicht sein, dass es keine Behördenzusammenarbeit gibt, da geht es auch um Abkommen, an die sich die Türkei nicht hält", so Strache. Solange es keine Kooperation gebe, sollten die Staatsbürgerschaftsverleihungen eben ausgesetzt werden.

Und schon bahnt sich der nächste Schmafu an. Strache will also exklusiv keine Staatsbürgerschaften für Türken - wegen nicht vorhandener Behördenzusammenarbeit. Wie funktioniert die eigentlich mit Sierra Leone, Liberia, Nigeria,...?
Und die Türkisen spielen den Ball zu Kickl - nach dem Motto "mach mal"! Die blutige Nase folgt auf den Fuß.
Wie wäre es, der Türkei zu erklären, daß sie nur dann Wahlen hier in Österreich abhalten dürfen, wenn sie vorher gültige Wählerlisten an die österreichischen Behörden übermitteln? Somit wäre die Frage der ordnungsgemäßen, aufrechten türkischen Staatsbürgerschaften schlagartig  geklärt.
Derweil verbeißt sich - ganz zum Vergnügen des Armin Wolf - der brüsseler Ketten-Chihuahua an Halal-Toblerone, so wie einst "da Pedda" am "Schildlaus"-Campari.  TQM

17.12.2018

08:57 | oe24: Kickl plant "Anwesenheitspflicht" für Asylwerber

Nach dem Koalitionszwist um eine Ausgangssperre für Asylwerber arbeitet Innenminister Herbert Kickl jetzt an einer bundeseinheitlichen Regelung. Und zwar geht es um eine „Anwesenheitspflicht“ für Asylwerber, offenbar zwischen 22 und 6 Uhr, berichtet ÖSTERREICH (Montagausgabe). Kickl plane neben "verstärkten Anwesenheitskontrollen" künftig "ein Konzept, das in Entsprechung der verfassungsmäßigen und gesetzlichen Vorgaben im Rahmen der Hausordnung grundsätzlich eine Anwesenheitsverpflichtung während der Nachtstunden festlegt", heißt es aus dem Innenministerium. Das hieße, dass Asylwerber in der Nacht sehr wohl in den Quartieren bleiben müssen – was wohl de facto einem Ausgangsverbot gleichkäme.

Leider der falsche Ansatz. Richtig wäre eine "Abwesenheitspflicht": Umfassende Abschiebungen, verkürztes Verfahren, kein Asylgrund - außer nachweislich bei politischer Verfolgung (wie nun in Italien), restriktive Grenzkontrollen, dezentrale geschlossene Sammelunterkünfte wie in Ungarn, keinerlei Bargeldzahlung/nur Naturalien. TQM

16.12.2018

11:29 | oo: Besser Mord!

Im Sommer 2004 soll es im Finanzministerium einen Geheimnisverrat gegeben haben, der im nunmehrigen BUWOG-Prozess auch dem damaligen Minister Grasser angelastet wird. Das zunächst beste Angebot von 960 Millionen Euro soll rechtswidrig ausgeplaudert worden sein, sodass die Konkurrenz auf 961 Millionen Euro erhöhen konnte und den Zuschlag erhielt.

... ausgenommen, man will einen Schauprozess. Da kann dann die Öffentlichkeit (der Pöbel) schauen, wie es (einzelnen/ausgesuchten?!) Politikern laaaangsam an den Kragen geht, während andere nach ihrem Ausscheiden aus der Politik blitzartig zu Millioneneinkommen kommen ("Bodenküsser" Gusenbauer, "Taxler" Faymann etc.). Freundschaft! HP

14.12.2018

16:59 | sputnik: Großer Wurf noch nicht geglückt – Sozialforscher zu erstem Jahr der ÖVP-FPÖ-Regierung

Nach einem Jahr der schwarz-blauen Regierungskoalition in Österreich ist laut Daniel Witzeling, Leiter des Humaninstituts Vienna, der große Wurf noch nicht geglückt, obwohl die Umfragen für beide Parteien stabil gut sind.

Und was sagen die Writschaftsforscher? Komisch, dass Sozialforscher alleine für die Bewertung der BR zuständig sind! TB

13:28 | oe24.at: Diese Videos könnten Sie auch interessieren Wiederholen Strache: 'Kein Ausgang für Asylwerber ab 20 Uhr'

FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache im oe24.TV-Talk mit Wolfgang Fellner über sein erstes Jahr in der Regierung. Klar, dass Strache eine positive Bilanz zieht. Und fast schon logisch, dass er auf den Messermord an einer 16-Jährigen in Steyr mit Härte reagiert. Strache nimmt die Forderung seines Klubchefs Johann Gudenus auf, der über Asylwerber eine Ausgangssperre verhängen will. Strache nennt das „Hausordnung“. Demnach sollen Asylwerber ab 20 Uhr in ihrer Unterkunft bleiben müssen. Zu diesem Zweck will er Asylwerber künftig ausschließlich in Bundesheimen unterbringen. 
oe24.TV: Jetzt fragen sich viele: Was macht so ein Sportminister den ganzen Tag … 
Strache: Ich habe wirklich genug zu tun. Jahrzehnte wurde das Ressort von Sportministern als lästiges Beipackerl betrachtet. Jetzt haben wir eine erste Sportstrategie mit Experten aufgesetzt. Bei der täglichen Turnstunde wollen wir bis 2022 eine 100- prozentige Abdeckung, jetzt sind es 40. Wir wollen das außerdem auf bis zu 14-Jährige ausweiten. 

Schon schien es so, als könnte man heute hier in dieser Rubrik blau machen und die "Soziale Heimatpartei gegen Soziale Kälte, aber auch gegen Beißkorb und für Raucherzonen und Historikerkommission" einen Tag abhängen lassen und dann so etwas!
Es ist wieder die typsich blaue, unvollendete, halb-seidene Nullnummer!
Um 20 Uhr kommen also die Invasoren heim in die Bundesbetreuung, wo niemand "eingesperrt" ist, aber mit Zaun rundherum, damit die Österreicher den Exoten nix antun!
Was ist vor 20:00? Heisst es dann im Sommer "Hormone, feuer frei, im Freibad"? oder "Bitte Messer nicht nach 20:00 blank ziehen!" oder "liebe Afghanen-Bande, bitte verlasst den Bahnhof rechtzeitig zum Hauptabendprogramm!"
Es ist so wie es gestern der slowakische EU-Abgeordnete Richard  Sulik auf Servus-TV, Talk im Hangar 7 sagte. Allein in Oberösterreich leben über 7000 Afghanen, von denen letztes Jahr 1200 (!) straffällig wurden. Warum schiebt Östrreich nicht in Bausch und Bogen ab - und was noch wichtiger ist - warum macht Österreich nicht restriktiv die Genzen dicht??? Diese Frage, soll der HC-Man und sein Innenminister beantworten! Warum ist Österreich noch immer ein El Dorado für Invasoren? Warum richten wir uns nicht nach Orban und Salvini? So lange es für die Invasoren so richtig gemütlich ist, bleibt es bei "gelebter" Dichtkunst für den Stammtisch: "Grammelsschmalz statt Hammelhals!" 
Und dann noch der unermüdliche Sportminister, leidenschaftliche Raucher und Sportstratege: DER HC-Man. Wenn das die Riefenstahl noch erleben hätte dürfen! Tägliche Turnstunde, flächendeckend bis 2022! Aus Kevin, Osman und Samantha werden noch stählerne Jungs und Mädels, dank Turnvater Strache! Der Witzekanzler kümmert sich eben um die Volksgesundheit - ein Wahnsinn, diese Last auf seinen Schultern!
"Liegestütz´, statt Schlafmütz´!"  TQM

14:24 | Bambusrohr
Werter TQM, da untertreiben Sie aber maßlos mit den 1200 straffällig gewordenen Fachkräften. Die Dunkelziffer dürfte um das 4-5 fache höher liegen. Wo nehmen Sie nur Ihren Optimismus her?

16:56 | @ Bambusrohr: Das ist die Zahl, die von der Polizei Oberöstereich verlautbart wurde! TQM

13.12.2018

16:28 I oe24 mit Foto: Pegida-Gründer: 'Die meisten Menschen sind Abfall'

Georg Immanuel Nagel bezeichnet sich selbst als „freisinnigen Journalisten“, der mit seinen Texten oftmals polarisiert und empört. 2015 wurde der gebürtige Wiener Gründer und erster Sprecher von PEGIDA Österreich, 2017 Vorstandsmitglied des Wiener Akademikerbundes.
Auf Facebook sorgte Nagel, der auch als Autor der FPÖ-nahen Zeitschrift "Zur Zeit" fungiert, nun für einen handfesten Eklat. Der 32-Jährige schrieb zunächst: „Unser größtes Problem ist, dass wir schon lange keinen offenen Krieg mehr erlebt haben. Jede Hochkultur geht am zersetzenden Krieg kaputt.“ Wenig später legte Nagel nach: „Die meisten Menschen sind Abfall ohne jede Kultur. Menschenrechte sind also Rechte für Müll“.

Georg Immanuel Nagel! Was für ein prächtiger Testimonial der weißen  "Herrenrasse"! Millonen Frauen würden Samenbanken überfallen, könnten sie so in den Besitz dieser vorzüglichen Gene gelangen! "Zur Zeit" aber wahrscheinlich unerreichbar, für die gemeine teutsche Maid! TQM

13:51 | Der Goldguerilla zu den "roten Steuersenkungswünschen"

Wer hätte das gedacht, dass ausgerechnet die SPÖ mit dem Vorschlag einer Steuersenkung, gar Steuerabschaffung aufwartet? Rendi-Wagner scheint den Zeitgeist richtig analysiert zu haben und versucht nun das, was von den Koalitionsparteien versprochen wurde, auch einzufordern. Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten zu Wohnzwecken kann allerdings zunächst nur als erster Schritt in die richtige Richtung gesehen werden, da muß schon noch einiges fundamental und strukturell nachgebessert werden. Denn mit einer Einzelmaßnahme läßt sich noch kein brauchbares Regierungsprogramm umsetzen. Die Gegenfinanzierung der Mehrwertsteuerabschaffung ließe sich jedenfalls bequem mit einer Senkung der Beamtenpensionen bewerkstelligen. Angenehmer Nebeneffekt dabei wäre, dass man als SPÖ den Koalitionspartnern auch in Sachen Fairness und Gerechtigkeit den Wind aus den Segeln nähme.

Wenn Rendi-Wagner in weiterer Folge auch erkannte, dass die Komplexität des hiesigen Steuersystems einfach sinnlos ist und sie darüberhinaus dieses auf ein Minimum-Flattax-System allgemein reduzieren wollte, wären ihr Tür und Tor in Österreich geöffnet für politische Riesenerfolge. Alleine diese Maßnahme schon würde hunderte Finanzbeamte entbehrlich machen. Eine diesbezügliche Retourkutsche an den armseligen „unschlauen“ Fuchs und eine Desavouierung des gesamten Finanzapparates sind ohnehin längst überfällig. Rendi-Wagner muß jetzt nur schauen, am Steuerball dranzubleiben, da die exorbitante Steuerlast vorläufig das einzig wirklich große Thema für die SPÖ sein kann, um die amtierende Regierung auszubremsen. Die größten Feinde von Rendi-Wagner befinden sich traditionellerweise aber in den eigenen Reihen der SPÖ. Zunächst gilt es für sie diese zu neutralisieren, indem sie von einer unzeitgemäßen, klassischen Klassenkampfdoktrin im Namen der SPÖ endlich Abschied nimmt. Auch wird sie nicht umhin können, dem sozialistischen Privilegienstadl den Garaus zu machen, um neues Vertrauen und Glaubwürdigkeit der Partei zu verschaffen.

Paßt eine allgemeine Steuersenkungspolitik überhaupt mit sozialstischen Grundsätzen zusammen? Steuersenkungen müssen nicht zwangsläufig im Widerspruch zu sozialistischen Gesinnungen stehen. Sozialisten aus alten Tagen hatten mitunter wesentlich mehr Verständnis und Feingefühl für wirtschaftliche Belange und Unternehmertum an den Tag gelegt als Vertreter anderer Parteien, was zugegebenermaßen durchaus kurios anmutet. Es gab sozialistische Bürgermeister, die absolut zu den Unternehmern der Gemeinden gestanden sind und die den Geschäftsführern größten Respekt für deren unternehmerische Leistungen gezollt haben. Diese Sozialisten hatten richtig verstanden, dass wenn es den Betrieben gut ging, es auch den Arbeitnehmern gut gegangen ist. Der seinerzeitige Finanzminister Androsch hatte zum Beispiel auf eine Rezessionsphase mit einer erheblich angehobenen vorzeitigen Abschreibung reagiert, Finanzminister Lacina hatte die Österreichische Stiftung ins Leben gerufen. Will Rendi-Wagner Erfolge feiern, wird sie an einer totalen, umfassenden, gerechteren Umgestaltung des Stuersystems nicht umhin kommen. Besonders schwer wiegt derzeit die große Gefahr der Schließung und Abwanderung von Stiftungen. Die unverzüglich zu ergreifende Schnellmaßnahme dazu kann nur lauten, das Österreichische Stiftungsrecht an jenes von Liechtenstein anzupassen und es verfassungsmäßig auf Dauer abzusichern.

Im Sinne der Gerechtigkeit gegenüber Familien wäre auch der privilegierte Status des Vorsteuerabzuges von Unternehmen genauer unter die Lupe zu nehmen. Würde man den Vorsteuerabzug nämlich abschaffen, könnte man eine allgemeine von Unternehmern und Privatpersonen zu entrichtende Mehrwertsteuer gewiss markant senken, womöglich sogar auf 10%. Ein etwaiger traditionellerweise praktizierter Missbrauch des Vorsteuerabzuges wäre damit auch Geschichte, die Familien entlastet, die KÖST, Immobilien- und sonstige Steuern sowieso obsolet genauso wie die dazugehörigen Finanzprüfer und Steuerberater. Rendi-Wagner hat mit dem Steuerthema jedenfalls den richtigen Riecher bewiesen. Mit einem steuerlichen Überraschungsangriff der positiven Art könnte sie weite Teile der Arbeitnehmerschaft und der Unternehmer als Wähler für die Partei zurückgewinnen, nachdem Unmut, Unzufriedenheit und Frust unter den Betroffenen stark im Ansteigen begriffen sind. Den Intellekt dazu hätte sie schon, der Dick-und Doof-Koalition die Leviten zu lesen.

WEG MIT DER DICK- UND DOOF-KOALITION !
HER MIT DER FLATTAX !

12.12.2018

17:56 | unzensuriert: Finanzstaatssekretär Fuchs zerlegt die SPÖ-Pläne zur Mehrwertsteuersenkung auf Mieten

In der gestrigen Nationalratssitzung hat die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner einen dringenden Antrag betreffend Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten für Wohnzwecke eingebracht. Darin fordert sie, dass Wohnungsmieten in Österreich einer echten Befreiung (Null Prozent USt mit Vorsteuerabzug) unterliegen sollen.

Die steuerverliebten Roten nehmen die Oppositionsarbeit sehr ernst. Jetzt opponieren sie sogar gegen Steuern! Go Pam! TB

09:26 I ecofn: BIG Business bei staatlichen Immobilien

".... Inoffiziell ist zu hören, dass der Bund grundsätzlich eher an einen strategischen Investor bei der ARE denkt, und ein aussichtsreicher Kandidat heißt Rene Benko. Dessen Signa Holding ist derzeit in aller Munde, weil sie nun auch ins Mediengeschäft eingestiegen ist, und sich an „Kronen Zeitung“ und „Kurier“ beteiligt hat. (...) Der Marktwert der Immobilien lag damals bei 2,3 Milliarden Euro, heute bei 2,5 Milliarden Euro. Ungewöhnlich für eine Immobilienentwicklungsgesellschaft: Die Bankverbindlichkeiten liegen bei Null. Denn die staatliche BIG finanziert das „Markt-Vehikel“, ausgestattet mit der guten Bonität der Republik.
Nicht nur Benko, auch andere Immobilien-Investoren in Österreich, haben daher ein Auge auf das staatliche Unternehmen geworfen. Wenn die ARE nicht als Unternehmen verkauft wird, sondern Zug um Zug Immobilien aus dem Portfolio, die gemeinsam mit privaten Bauträgern entwickelt worden waren, dann ist das wohl nichts anderes als eine Privatisierung durch die Hintertür."

Klingt nach "typisch Österreich".... (Bilderberger) Benko hät beim Törggelen (Tiroler Brauch) Hof, der Herr Kurz (wie auch alle anderen Parteien!) macht brav seine Aufwartung .... Man darf gespannt sein, wie es mit der "Privatisierung" weitergeht. HP

9:19 | Leser-Kommentar zum Monacokommentar von gestern 19:46:
...sehr geehrter Monaco, also...nach ein paar Glaserl Wein am Sonntag Abend, egal welcher Färbung, muss man nichts mehr vortäuschen, da kann mann ruhigen Gewissen "auf Krank(blau" machen...weil da ist man "blau"( nicht politisch natürlich)....und die lieben Arbeitskollegen verdienen es, wenn man diese Schutzmaßnahme für sie ergreift ;-)

08:55 | oe24: Saber A. soll schon in seiner Heimat getötet haben

Mit dem großen Flüchtlingsstrom dürfte der angeblich im Juli 2001 geborene Afghane 2015 nach Österreich gekommen sein. Zuerst war er in einem Asylheim für unbegleitete Jugendliche in Wien, dann in Korneuburg, schließlich kam er in Betreuung nach Steyr, wo er in einer Flüchtlingsunterkunft nur wenige Hundert Meter von Michelle F. im Stadtteil Münichhof von Steyr unterkam. Strafrechtlich liegt hierzulande nichts gegen den hageren Burschen vor; dem Bruder von Michelle soll er allerdings verraten haben, dass er in seiner Heimat einen Menschen getötet habe und deshalb außer Landes geflohen war. Abgeschoben wurde der subsidiär Schutzbedürftige nicht. Was wird über den Afghanen noch alles bekannt?

Vorarlberger Student grundlos in Innsbruck erstochen, Mädchen von unbegleitetem "schutzbedürftigen" Afghanen abgeschlachtet. Österreich 2018 und die türkis-blaue Bundesregierung  trompetet ihre einjährige "Erfolgsstory" an die Öffentlichkeit - was für eine Chuzpe!
Der HC-Man und sein Team Waldhäusl glänzen mit Aussagen wie die eines Zaunes in Drasenhofen um Invasoren vor der eigenen Bevölkerung zu schützen!
Die "soziale Heimatpartei für Fairness und gegen soziale Kälte", allen voran Strache, ein einziger politischer Dadaismus, eine sinnentleerte Worthülse, statt gesundem Populismus.
Während Salvini den Beschluß fasste Asyl NUR MEHR aus politischen Gründen zu gewähren und alle anderen abzuweisen, während Orban die Bevölkerung schützt und die Invasoren in geschlossene Lager steckt, patroniert die österreichische Regierung die Soros-"Uni" um dessen üble Propaganda zu "lehren". Diese "Regierung" ist die verlängerte Werkbank der Berliner GROKO und des Herrn Juncker.
Der Hallodri-C Strache mit seiner handverlesenen Laienspiel-Truppe ist nicht einmal ein Feigenblatt, sondern lediglich Steigbügelhalter auf unterstem Niveau. Die einst selbsternannte law and order Partei, welche den Inneminister stellt, beschäftigt sich mit Beißkorb, Papa-Monat, Raucherzone, Hausklatsch der Co-Vorsitzenden Phillippa, Historikerkommission und anderem lächerlichen Kleinkram. Sie bindet und verschaukelt ein Viertel der österreichischen Wählerstimmen und gibt der Regierung Schüssel 3 unter Wolfis Wunderknaben Kurz den Anstrich einer inklusiven Sonderwerkstätte. Politisches Körbe flechten für den weihnachtlchen Behindertenbasar!  TQM

11.12.2018

19:24 | jouwatch: Roter Nazi: Rebsorte Zweigelt soll in „Blauer Montag“ umbenannt werden

Dem steiermärkischen Zweigelt war 1922 die Kreuzung der Sorten St. Laurent und Blaufränkisch gelungen. Seiner Züchtung gab er den Namen Rotburger. Im Jahr 1975 – Zweigelt war längst gestorben – erhielt die Rebsorte per Qualitätsweinrebsorten-Verordnung den Namen ihres Schöpfers. Die „Abgezweigelt“-Initiatoren sprechen von einer traurigen Wahrheit, die sichtbar werde: Die österreichische Weinwirtschaft verschweige wie kein anderer Wirtschaftszweig ihre nationalsozialistische Vergangenheit.

Natürlich sollte man dieses National-Sozialistische Zeug möglichst loswerden. Aber die Linken sind bei Belanglosigkeiten halt überaus sensibel und sehen Zusammenhänge, die einfach nicht gegeben sind. Was allerdings die von den Nazis ersonnenen Steuern angeht, da sind's dann weniger heikel. Die werden nur allzugerne weitergeführt. Inkonsequenz vom Scheitel äh, is ja auch Nazi, also vom Wuschelkopf bis zur Birkenstocksohle! TB

19:30 | Die Leseratte
Und ausgerechnet ein Steirer war er auch noch! Trotzdem erscheint auch dieser Artikel mir wie Satire - ist heute sowas wie ein verspäteter 1. April oder wird die Realsatire, in der wir leben, nur immer offensichtlicher?

19:46 | Monaco
´blauer Montag´ wiederum, werte ich als Anstiftung zur Vortäuschung einer Arbeitsunfähigkeit....auch nicht ohne....

20:04 | Leser-Kommentar
... Bauschaum - in alle Löcher dieser Dumköpfe und ruh' ist's.

10.12.2018

19:09 | oe24: Budget: Fiskalrat erwartet bereits 2018 Nulldefizit

Der Fiskalrat erwartet bereits für 2018 das Erreichen des Nulldefizits. Das gab Präsident Gottfried Haber am Montag bei der Vorstellung des "Berichts über die öffentlichen Finanzen 2017 - 2019" bekannt. Für 2019 rechnet er sogar mit einem leichten Budgetüberschuss von etwa 0,2 Prozent des BIP. Auch werden die Fiskalregeln der Europäischen Union 2018 und 2019 eingehalten werden, sagte Haber.

Konjunkturelles Glück oder doch bereits erste Ergebnise aus der Wende? Eher Ersteres! TB

09.12.2018

16:43 | Wochenblick: Jetzt ist es offiziell: Soros-Uni startet 2019 in Wien

Jetzt ist es wirklich fix: Die „Soros-Universität“ (CEU) wird im Herbst 2019 den Lehrbetrieb in Wien aufnehmen („Wochenblick“ berichtete). Sie sei nämlich aus Ungarn vertrieben worden. Ungarn bezeichnete diese Aussage als „Soros-Bluff“, denn ein Teil der Uni werde in Budapest bleiben.

Juhu! Werd mich sofort einschreiben! Was lern ich dort? Wie man Flüchtlingsströme lenkt und Revolutionen anzettelt? Spannend! ML

08.12.2018

09:39 | Der Standard: Vorwurf der Schwarzgeldzahlungen an Waldhäusl

Der niederösterreichische FPÖ-Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl ist mit neuen Vorwürfen konfrontiert. In einem Bericht der Rechercheplattform "Addendum" ist die Rede von Schwarzgeldzahlungen einer in der Flüchtlingsbetreuung engagierten Firma an Waldhäusls Büro. Waldhäusl und die Firma weisen die von einem ehemaligen Auftragnehmer der Firma erhobenen Vorwürfe zurück. Die Sicherheitsfirma National Security Austria (NSA) erhielt einen Auftrag für Rückkehrberatung, wobei ein Subauftragnehmer für die NSA Flüchtlinge mit negativem Asylbescheid bei den Rückreisemodalitäten unterstützte. Nachdem der Berater seinen Abschlussbericht und seine Honorarnote über rund 12.000 Euro gelegt hat, sei ihm von den NSA-Chefs noch zusätzliches Geld angeboten worden. Einer der beiden NSA-Chefs habe dies als "Schwarzgeld" bezeichnet, wird der Berater von "Addendum" zitiert. Er habe dies der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mitgeteilt. Vorwurf des "klassischen Kick-Backs" Er wisse mittlerweile, "dass sie halt einen anderen Weg gefunden haben, sich diese Schwarzkohle zu machen. Das ist die Kohle, die sie weitergeben. An die Auftraggeber. Das ist das Büro Waldhäusl. Ganz ein klassischer Kick-Back", wird der Zeuge von der Rechercheplattform zitiert. Sowohl Waldhäusl als auch die beiden NSA-Chefs weisen die Vorwürfe zurück. Dabei handle es sich um "eine unklare Konstruktion von Unterstellungen, die aus unserer Sicht halt- und substanzlos sind und daher nicht weiter kommentiert werden", hieß es in einer Aussendung aus dem Büro des Landesrates. 

Schwarzwaldhäusl - was für eine idyllische Assoziation mit Kuckucksuhr und Schinkenspeck, wäre da nicht auch das böse Wort von der Schwarzkohle im Artikel. Ist das eingezäunte Büro-Gatter des Landesrats gar ein Hort verruchter Geld-Köhler? Spaghetti Carbonara eine Spezialität des blauen Waldviertels? Etwas ernster betrachtet ist es tatsächlich so, daß die wir ein Sammelsurium seltsamer Organisationen im blauen Umfeld haben, die offenbar drei Buchstaben nach US-Geheimdienstvorbild lustig finden. "FBI", das Freiheitliche Bildungsinstitut (wie lustig!) und nun "NSA", jene Sicherheitsfirma, die laut Addendum über Ali Mensdorff der Meinl Bank um 2 Mio. Euro deren eigene Alt-Handys zurückverkaufen wollte. 
Tatsächlich stinken so manche Brocken aus dem Addendum Artikel gewaltig. Drei Beratungshonorare unter die Ausschreibungspflichtigen 100.000 Euro zu legen und derselben Firma zukommen zu lassen, die übrigens im roten politischen Umfeld anzusiedeln ist und schon wieder ein erleuchteter aus dem Bezirk Lilienfeld, der "Humanenergetiker", Professsor Herbert Eder, "größter Unterkunfsgeber in Niederösterreichmit einem Firmennetzwerk bis in die Slowakei". Bei so viel ideeller Energie ist die  FPÖ nicht weit. Der HC-Man hat ein offenes Ohr für den Präsidenten-Clan Chef von Aserbaidschan und als blauer Waldhäusl-Sherif  bäckt man eben lokalere Brötchen.
Strache, der seine intellektuelle Scharfsinnigkeit neuerdings durch fast zu Schlitzaugen gepresstes Blinzeln eindrucksvoll vor"lebt", ist eben als Chef der Sozialen Heimatpartei gegen Soziale Kälte und für Fairness, in einem derartigen Dauerstress, daß er nicht einmal kirchlich heiraten kann - und dann sowas.
Wahrscheinlich ist der arme HC-Man so verwirrt über den eingezäunten Drasenhofener Flüchtlingspark, daß er sogar den UN-Flüchtlingspakt rhetorisch FPÖisierte! So mußten wir gestern ebenfalls im "Standard" erfahren, daß Österreich den Flüchtlingspakt gar nicht unterzeichnet!!! Die FPÖ ist unschuldig! Ein krone.at-Bericht sorgte am Freitag dann kurzzeitig für Verwirrung. Demnach wird der Pakt "nicht unterschrieben", sondern "nur zur Kenntnis" genommen. "Denn wir Freiheitlichen sind ausschließlich der österreichischen Bevölkerung verpflichtet", wird Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zitiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wollte sich auf Anfrage auf seiner Afrika-Reise dazu nicht äußern. Am Freitagnachmittag sagte ein Sprecher Straches dann der APA: "Natürlich stimmen wir der Resolution zu." Strache teilte via Aussendung zum Thema Flüchtlingspakt schließlich mit: "Aber natürlich unterzeichnen wir diesen nicht, weil es schlicht und ergreifend nichts zu unterzeichnen gibt." 
Also Österreich unterschreibt nicht, sondern "stimmt zu".  Ist das eine weitere, Idiotie, Verarschung und Irreführung durch Strache? Das einzig raffinierte am HC-Man ist, daß man sich wirklich nicht sicher ist, ob er stets beschränkt aber ohne Tempolimit in jede Sackgasse einfährt, oder die eigenen Wähler pauschal für so dumm hält? Sein Blinzeln deutet auf auf ersteres hin, auch Waldhäusl übt sich schon im scharfen Blick! TQM

07.12.2018

09:55 | info-direkt: Die Grünen: Mit Birgit Hebein in den Abgrund?

Im Gegensatz zu Deutschland befinden sich die Grünen in Österreich nicht im Höhenflug. Seit Herbst 2017 nicht einmal mehr im Nationalrat vertreten, kämpfen sie seither gegen das Absinken in die politische Bedeutungslosigkeit.

Kraftvoll, konsequent und mit Verve haben sich die Grünen ins Aus geschossen - die reinste Selbstzerstörung. Unabsichtlich kann einme so was gar nicht gelingen! TB

05.12.2018

22:58  | Der Standard: Für FPÖ-Gemeinderat steht Begriff Nazi für "heilige Person"

Der Begriff "Nazi" sei eine 2000 Jahre alte Erfindung der Juden. Mit dieser bizarren Theorie sorgte der niederösterreichische FPÖ-Gemeinderat von Kleinzell (Bezirk Lilienfeld), Salvatore Angelo Raineri, auf Facebook für Aufsehen. Auf einem vorgefertigten Posting stand zu lesen, der Begriff werde "oft fälschlicherweise im Zusammenhang mit Nationalsozialisten in der abwertenden Form gebraucht".
Tatsächlich habe der Begriff mit Nazareth, also dem Ort, aus dem die Familie von Jesus stammte, zu tun und bedeute "von Gott auserwählte, heilige Personen". "Jesus von Nazareth" dürfte laut dem Posting des FPÖ-Funktionärs als "Jesus, der Naziverehrer" verstanden werden.
Verschwörerseiten Abgesehen davon, dass das Posting gänzlich auf wissenschaftliche Quellen verzichtet, sind ähnliche Begriffe der Verharmlosung oder gar Verherrlichung des Begriffs Nazi höchstens auf rechten Verschwörerseiten im Netz zu finden. Experten kritisieren im Gespräch mit dem STANDARD zumal den völlig aus dem Kontext gerissenen Versuch einer pseudowissenschaftlichen Reinwaschung des Begriffs. Das politische Ziel ist unschwer zu erkennen und bringt auch die Partei in Erklärungsnotstand.
FPÖ-Bezirksobmann Christian Hafenecker wird von dem Medium "Mein Bezirk" damit zitiert, dass es ein "vollkommen unangebrachter und satirischer Text" sei. Da der Mann das bereits am 11. November postete, halte Hafenecker auch den Faschingsbeginn als Grund für den Eintrag für möglich. Er werde das Gespräch mit Raineri suchen.

Fast schon wäre ein Tag vergangen,  ganz ohne blauer Lach/Heulnummer, aber dann das! Jetzt sind wir alle total aus dem Waldhäusl, über so viel raffinierten, blauen Humor  - aber ACHTUNG - die Kombination aus FPÖ+Niederösterreich macht es unmöglich sicher zu sein, ob es ein "vollkommen unangebrachter satirischer Text" war, oder die "reine Lehre" aus Neuschwabenland?
Nicht-Heinz-Sondern-Nur-Christian Hafenecker, hatte wohl den großen Denker und Satiriker, "the one and only HC-Man" vor Augen, dessen Armin Wolf-"Satire" sich in eine 10.000 Euro Anerkennungsprämie  beim DÖW  niederschlug. Applaus!
Bereits der große Satiriker Hilmar (ohne Christian) Kabas kreierte das Fabelwesen, den "Hump". So ein real-exisitierender Hump mit dem ur-germanischen Künstlernamen (?) "Salvatore Angelo" glaubt also mit "Jesus von Nazareth" und "Nazi" Wortspielchen treiben zu können - und das -  besonders  einfältig und geschmacklos -  in der Vorweihnachtszeit. Soweit zur FPÖ und "Abendland"! Walter Rosenkranz, der eben eine hochnotpeinliche Flaschenpost an die israelitische Kultusgemeinde verfasste, die absolut niemanden interessierte, kann mit der blöden "Nazi-Theorie" seines  blauen Schmähbruders jetzt umso mehr Aufmerksamkeit bei der IKG erzeugen. So viel, daß die Flaschenpost schnurstracks nach Jerusalem geht, als weiterer Beleg für die eternelle Unmöglichkeit der HahaC-Gilde. TQM

12:30 | Redaktioneller Nachtrag zur "Waldhäusl-Äffaire" TB

04.12.2018

17:04 I oe24: CEU: Strache kritisiert Übersiedlung nach Wien

Soros und die CEU werden von der rechtskonservativen Regierung in Ungarn massiv angefeindet, FPÖ-Politiker haben Teile dieser Kritik zuletzt übernommen. Strache meinte, die FPÖ stehe der Übersiedlung der Universität sehr kritisch gegenüber. "Wie Sie wissen, handelt es sich um eine sogenannte Wanderuniversität, die keinen Referenzcampus hat", sagte Strache. Es könne nicht sein, dass die Grundlagen, die normalerweise für Universitäten in Betracht gezogen werden, nicht erfüllt werden.
Der FPÖ-Chef nahm damit offenbar Bezug auf das Hochschulgesetz, mit dem die ungarische Regierung die CEU aus dem Land gedrängt hatte. Das Gesetz sieht vor, dass in Ungarn akkreditierte ausländische Universitäten auch ihrem Herkunftsland Studien anbieten müssen. Obwohl die CEU diese Bedingung seit dem Frühjahr 2018 erfüllt, verweigerte die ungarische Regierung die Unterzeichnung eines entsprechenden Abkommens mit dem US-Bundesstaat New York. Damit muss die 1991 gegründete Universität nun einen Teil ihres Programms von Budapest nach Wien verlegen.

Na gut - wenigstens einmal ein kleines Aufmucken - aber was nun? Entweder sie erfüllen die Auflagen nicht, dann muß der HC-Man  etwas Konkretes tun und die Genehmigung der  Soros Uni wieder entziehen lassen, oder sie erfüllen die Kriterien doch und die FPÖ kämpft politisch gegen dieses Gift an und sorgt dafür, daß kein Cent Bundesmittel an CEU geht- aber was heißt "es kann nicht sein"??? Das ist Milchmädchen-Gequatsche. "Es kann nicht sein", daß der Basti so lieb zum Soros ist - und nun sind wir alle traurig? TQM 

13:22 I Der Standard: Israel hält an FPÖ-Boykott fest: "Das ist keine Marotte"

Israel hält am Boykott der FPÖ fest. "Es gibt in dieser Frage keine Änderung der israelischen Politik", betonte Außenamtssprecher Emanuel Nahshon im Gespräch mit österreichischen Journalisten in Jerusalem. Es gebe auch keine Bedingungen oder "Benchmarks" für eine Aufhebung des Boykotts. "Das ist keine Marotte." Nahshon machte klar, dass sich der Boykott auch auf Außenministerin Karin Kneissl bezieht, die als Parteifreie für die FPÖ in der Regierung sitzt. "Wir haben keinerlei Kontakt mit gewählten Amtsträgern der FPÖ oder Amtsträgern, die mit der FPÖ verbunden sind", sagte der Sprecher. Im Fall der FPÖ-geführten Ministerien laufe der Kontakt über führende Beamte. Kein "Koscherstempel" für rechte Parteien Zum Anfang 2019 erwarteten Besuch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte Nahshon, dass dieser "ein willkommener Gast hier in Israel ist". Angesprochen darauf, dass der Bundespräsident bei solchen Besuchen üblicherweise von der Außenministerin begleitet wird, sagte der Sprecher: "Ich hoffe, dass eine angemessene Lösung gefunden wird, die kompatibel mit unserer Politik ist." Van der Bellen sei diese Politik (der Boykott der FPÖ, Anm.) bekannt, und auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sei bei seinem Besuch heuer nicht von Kneissl begleitet worden. 

Kurz versteckt also sein blaues Aschenputtel, welches so gerne mit zum Tanz auf das internationale Parkett käme, aber mehr als Aserbaidschan und Olympia-Hüttenzauber ist für den Sport-Vizekanzler nicht drinnen. Egal, der HC-Man nimmt´s sportlich, immerhin war er schon dort und der Papa-Monat naht. Die rechte Koalitonsregierung unter Netanjahu schickt also, die sich penetrant andienenden Blauen in den lebenslänglichen Cordon sanitaire und deuten noch an, daß dies keine Marotte sei, sondern alle Beteiligten genau wüßten "warum". Na sowas! 
Kurz versteckte das blaue Aschenputtel aber auch vor dem Netanjahu-Widersacher  Soros, mit dem Kurz seltsam amikal parlierte und dessen "Central European University" von Budapest nach Wien übersiedelt. Die GROKO-Freunde des Basti beherbergen also das Hauptquartier der Soros-NGO in Berlin und Wien übernimmt die "Soros-Uni" - und das alles mit "blauem" Koalitionspartner. 
Man fragt sich in wie weit die FPÖ in Wien dagegen aufbegehrt, oder ob die FPÖ sogar im Ministerrat Geld für Soros locker machen wird??? Wenn, einknicken dann natürlich nach unsichtbaren, schweren, langen Kampf und Widerstand, so wie er leider, leider, leider schon vergeblich bei der "Schwulenehe" scheiterte. TQM 

12:43 | oe24:  Nach Ultimatum: Waldhäusl lenkt ein

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl am Dienstag die Rute ins Fenster gestellt. Sie kündigte in der Früh auf Facebook an, dass sie sich in der Sitzung der niederösterreichischen Landesregierung am Vormittag eine "Klarstellung" des Freiheitlichen erwarte.
Der FPÖ-Landesrat lenkte schließlich am Dienstagvormittag ein. Gegenüber ÖSTERREICH sagte der FPÖ-Politiker Waldhäusl: „Ich werde die Personen wieder in meine Obhut nehmen und in die Grundversorgung zurücknehmen. Das war jetzt ein wenig Theaterdonner. Es gab ein langes Gespräch mit der Landeshauptfrau gestern Abend, aber wenn Not am Mann ist, dann arbeiten wir natürlich zusammen.“

Waldhäusl, der mit seiner lässigen, gewinnend-sozialisierenden Art umgänglich ist wie so mancher Wald-Eremit, hätte doch besser Kickl kontaktieren sollen. Dieser sagte: "Wenn man aufs Land rausfährt, hat fast jede Liegenschaft einen Zaun. Die Aufregung verstehe ich am allerwenigsten.“ Nicht schlecht, Herr Specht! Was für eine Erkenntnis, daß praktisch jedes Wald- und Wiesn-Häusl einen Zaun hat! Warum konnte Waldhäusl nicht über den eigenen Zaun blicken und sich vorstellen, daß hundertausende Häuslbauer hinter Zäunen leben, aber nicht unbedingt um vor agressiven Stammesangehörigen geschützt zu werden, sondern weil er das Eigenheim einfriedet und die Besitzgrenzen markiert?
So hat Waldhäusl in nicht untypisch blauer Manier das Signalfeuer gelegt um in der Dunkelheit seines politischen Wirkens doch noch  entdeckt und angeschossen zu werden! Bravo! Diesmal ganz ohne Kläffen des Ketten Chihuahuas aus Brüssel!
Immerhin muß er nicht wie der HC-Man, der sich mit Armin Wolf anlegte auch noch 10.000 Euro dem DÖW spenden, sondern lediglich vor Mikl-Leitner knien, wie in "guten alten Erwin-Zeiten". 

03.12.2018

16:37 | oe24: Jetzt fix: Privatuni CEU übersiedelt nach Wien

Angesichts des andauernden Konflikts mit dem ungarischen Staat hat die Budapester Privatuniversität Central European University (CEU) nun offiziell ihre Teilübersiedlung nach Wien bekanntgegeben. Die in den USA akkreditierten Programme werden ab September 2019 in der österreichischen Bundeshauptstadt weitergeführt, hieß es in einer Aussendung vom Montag.

Des Philantropen 2. Streich (während seines Wien-Aufenthaltes - 1. Streich siehe 13:58)! TB

12:24 | Sellner: 2. Verrat in Österreich? Wir sind im "Flüchtlings"pakt

Ein Besuch eines Philantropen beim Bundeskanzler hat gereicht - und schon sind wir wieder Pakt-fähig! TB

13:58 | dazu passend - morgenwacht: Sebastian Kurz, die Soros-Connection und der Verrat der FPÖ! TB

07:36 | Der Standard: Hallelujah, uns wird ein Kind geboren

Entgegen der Volksmeinung können unsere Politiker nicht überbezahlt sein. So muss sich die Außenministerin etwas dazuverdienen, indem sie alle paar Wochen in der bunten "Krone" deren Leserinnen und Lesern die Welt erklärt. Die Politikwissenschafterin war regelmäßige Autorin der "Krone bunt", bevor sie im Dezember 2017 Außenministerin wurde. Die dabei gesammelte Popularität war für Strache sicher einer der Gründe, sie zur Ministerin zu machen. Was könnte schließlich besser für die Weltpolitik qualifizieren! Diese Woche war das Thema: Wohin bewegt sich die Geopolitik – und wo bleibt Europa? Obwohl keine der beiden Fragen beantwortet wurde, fehlte es nicht an tiefen Erkenntnissen. Wenngleich sich gewisse Tendenzen, wie Energie-Allianzen zwischen Russland und China, abzeichnen, so ist vieles im Fluss. Konstant bleibt: Staaten folgen in ihren Beziehungen Interessen. Wer hätte das gedacht? Dabei war früher alles besser. Wer Französisch sprach und genug Britische Pfund mit sich führte, dem stand die Welt offen. 
Aber wer will Kneissls Refrain immer wieder in der "Krone bunt" serviert bekommen? Ihr Erfinder Strache vermutlich. Wenn er sich nicht gerade in die Biografie "Vom Rebell zum Staatsmann" vertieft, um zu ergründen, bei wem es sich um diese beiden Typen handeln könnte. Allmählich wäre Gewissheit erwünscht, schließlich gilt es doch demnächst, sich dem Sohn zu erkennen zu geben, der bereits vor seiner Geburt auf dem Boulevard gehandelt wird. So durfte Fellner diese Woche Seitenblicke auf das werfen, was Philippa Strache gerne zeigt, nämlich ihren Baby-Bauch, der mit dem Vizekanzler gemeinsam hat, "er kann nicht groß genug werden". "Vielleicht wird er ja ein Christkind und kommt schon am 24.", meinte eine strahlende Philippa schon im "oe24.TV-Talk" derselben Firma. Dazu wäre freilich statt des Vizekanzlers eine Taube erforderlich gewesen, aber allein die Aussicht auf eine anschließende Flucht nach Ägypten böte Verlockendes, wenn auch nur vorübergehend. Dazu passt, dass die werdende Mutter versichert: "Mein Sohn wird nicht Heinz-Christian heißen." Mit dem nötigen Ernst wird die Namenssuche aber nicht betrieben. Ein bestimmter Name hat mir schon immer gefallen, wobei ich mir jetzt aber nicht sicher bin, ob er zu unserem Baby passt. Die anderen zwei Namen, die ich dann durch Zufall irgendwo aufgeschnappt habe, sind dann noch dazu gekommen. Wenn hier ein Vorschlag erlaubt ist, der politisch korrekt ist und dennoch auf der blauen Parteilinie liegt: Mit Wotan-Moishe wäre man in jedem Fall auf der sicheren Seite. 
Wenn er nur nicht zu lange in Karenz geht, das Land kann keinen Tag auf seinen Einsatz verzichten, und sei es nur, um Herbert Kickl als den "besten Innenminister der Zweiten Republik" hochleben zu lassen. 

Traxler erschließt all jenen, die Sonntags nicht zur "Krone" greifen, das kleine Einmaleins der Karin Kneissl in Sachen Geopolitik. Sie hat ja auch genug Zeit, nach dem heimtückischen Punschkrapfen-Spion, Absage der Moskau-Reise und Trauer um Bush-Senior, in der Bunten-Hauptbeilage zu erklären wie wichtig das Pfund  war und wie sehr Staaten nach Interessen handeln, außer Acht lassend, daß diese Brüssel und/oder den angelsächsischen Siegermächten untergeordnet sein müssen. Aber gut, fürs "Krone" Publikum reicht´s.
Wirklich interessant ist aber, daß sich etwas verspätet Traxler auch mit dem einzigartigen Baby-Glück im Hause Strache auseinandersetzt. Er setzt im österreichischen Namens-Poker um den Strache-Sproß nicht auf Sebastian-Sigmar, sondern auf Wotan-Moishe, also WM-Strache! Was möchte uns Traxler damit sagen? Begründet der Vizekanzler und Sportminister mit WM-Strache eine neue, österreichische Dynastie von Vizekanzlern und Sportministern mit Erbfolgerecht? Ist jetzt schon abzusehen, daß eines Tages FC-Strache (Frowein-Chaim) auf WM-Strache folgen wird? Überwindet Österreich mit dem Hause Strache endlich das Trauma von 1918 und den Verlust der Habsburger und geht über in eine sportliche, faire, gelebte Monarchie? Ur-cool, dann wird die John Otti Band vielleicht noch per Dekret zur Hofmusikapelle! TQM

02.12.2018

08:59 | YT: Die letzte Mobilmachung des linksdebilen Volkssturms in Gestalt der OMAS GEGEN RECHTS. Mahlzeit!

Kommentar des Einsenders:
Nach dem öffentlichen raven in Wien geht es dann zurück ins Wohnheim, wo die Flash-Mop-Aktion nochmal ausführlich diskutiert wird.
Viel Spass beim zuschauen..nix für schwache Nerven....

9:02 | Der selbe Leser nochmal:
Sorry, hab mich geirrt...
das war die VORBEREITUNG also das warm-up für die kommenden anti-rechts
Einsätze.

Lieber Leser, solche Leute dürfen auch wählen! ML

12:41 | Leser-Kommentar:
https://www.omasgegenrechts.com/
Runter scrollen und die Bilder 'genießen'....erinnert an einen Karnevalsumzug. B.com sollte unbedingt ein Interview mit den "Omas gegen Rechts" machen.

13:16 | M
Und ich Trottel habe trotz Warnung auf den Link geklickt. Fragen an b.com: Wie bekomme ich diese Bilder je wieder aus dem Kopf? Hilft extremjunckern? Auch am Mittag? Grenzdebile alte Weiber auf Crack, anders ist das nicht zu erklären!

15:40 I TQM dazu: Die haben auch sicher panische Angst vor sexueller Belästigung, obwohl sie eigentlich die heimtückischte Form der Schwulenpropaganda verkörpern!

01.12.2018

13:55 | oe24: NÖ FPÖ-Landesrat: Stacheldraht schützt Flüchtlinge

Gottfried Waldhäusl - der Name ist Programm! Erst forderte er die allgemeine Beißkorbpflicht und erregte den Zorn der Phillippa Strache (Frau Parteiobmann - huch!!!) und wurde vom Ketten-Chihuahua aus Brüssel angekläfft und nun muß also ein Zaun mit Stacheldraht die unartigen "Flüchtlinge" vor der Ortsbevölkerung schützen! Keinesfalls hätte die FPÖ so ehrlich sein können und geschlossene Flüchtlingsunterkünfte, wie in Ungarn fordern. So hingegen wird sich die eigene Wählerschaft schön bedanken, für diese kruden Erklärungsversuche herhalten zu müssen!
Die FPÖ-NÖ gilt ja allgemein als nicht sehr erleuchtet, denkt man an die unfreiwillige Komik, die Walter Rosenkranz, Waldhäusl&Co. zum Besten geben.  Nun ist es aber Zeit der Landespartei ein LIEDERBUCH mit  neuer Partei-Hymne zu schenken. Hören wir einmal hinein: VIDEO - Maschendrahtzaun! TQM 

30.11.2018

07:50 | Der Standard: Reformen und Rücktrittsgerüchte in Causa BVT: Ein Rückblick

Schon seit Monaten war der Auftritt von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) als Höhepunkt des U-Ausschusses angepriesen worden. Doch Kickl exerzierte vor, wie man das Konzept der "plausible deniability", also der glaubhaften Unkenntnis von Missständen, perfektionieren kann. Kickl wusste über die vielgescholtenen Aktivitäten seines Generalsekretärs Peter Goldgruber und dessen Mitarbeiters Udo Lett immer genug, um sich als "Herr seines Hauses" zu inszenieren, aber immer zu wenig, um realpolitisch Verantwortung übernehmen zu müssen. An der Mauer, die Lett und Goldgruber für Kickl aufgebaut hatten, bissen sich die Oppositionspolitiker die Zähne aus. Allerdings könnte es Kickl mit seinem angeblichen Nichtwissen etwas übertrieben haben: Dass er seinen Generalsekretär Goldgruber nur einige Wochen vor Amtsantritt kennengelernt hatte und über die FPÖ-Funktionen des Spitzenpolizisten und Razzialeiters Wolfgang Preiszler nicht Bescheid gewusst hatte, wollte ihm nicht jeder Beobachter abnehmen. 
Fraktionsführer Werner Amon verlangte öffentlich, dass die Suspendierung von Generalsekretär Goldgruber geprüft werden sollte. Amon war den Aktionen des blauen Innenministeriums seit Beginn der Affäre skeptisch gegenübergestanden; das "Bauernopfer" Goldgruber könnte nun den innerkoalitionären Frieden bewahren. Auch Kickl schob Verantwortung an seinen Generalsekretär ab. 

Österreich ist doch wie eine Modeleisenbahn der großen weiten Welt. Und so darf auch die "Light-Version" des Khashoggi-Falles nicht fehlen.
Zwar entsandte die Führung des BMI kein Todeskommando mit Forensiker und Knochensäge, dafür aber eine Razzia-Truppe mit Daten-Forensiker. Während es im Khashoggi Fall noch keine Leiche gibt, so hat im BVT- Fall dafür der "Schwarze Tod" gewütet und ganzen Zimmerzeilen dahingerafft. 
Was wusste MBS? Was wusste Kickl? Beide nichts! In beiden Fällen hat die zweite Ebene versagt und nichts von der Kompetzenzüberschreitung der "Todesschwadronen" gewusst. Und in beiden Fällen werden nun die Handlanger exemplarisch zu Sündenböcken, welche für die verpatzte Aktion büßen müssen.
Erdogan gibt sich mit 5 Todesurteilen des Exekutionskommandos nicht zufrieden und möchte einen hohen Preis von MBS im Gegenzug für Ruhe erwirken - schauen wir Mal, was am Rande des G-20 Gipfels in Buenos Aires passiert, wo einander Erdogan und MBS zum Großen Bazar treffen um das Blutgeld für Khashoggi auszuloten. Nichts wird jedoch für MBS wieder so wie es war. Aus dem jungen Reformprinzen, wurde der blutrünstige Prinz, der grausame Exekutionskommandos entsendet. MBS wird nicht ganz fallen, sondern wird Achmed bin Abdulaziz an die Seite gestellt bekommen. Zu groß ist das Interesse der "Westlichen Wertegemeinschaft" das Haus Saud weiterhin zu verwenden.
Da ist Amon doch etwas bescheidener. Er rächt spät, aber doch den "Schwarzen Tod". Dabei verlangt er nicht den Kopf Kickls, sondern jenen unmittelbar darunter. Er köpft damit nicht die willfährige blaue Koalitionsfamilie - zu groß ist das Interesse der Schwarzen, die Blauen weiterhin zu verwenden - sondern kastriert den ungestümen Innenminister, der fürderhin nicht mehr als stolzer Hahn den blauen Hühnerstall zusammentreibt, sondern als Kapaun und Frühstücksdirektor nur mehr an körperlichen und nicht mehr  an politischen Gewicht zulegen kann. Der HC-Man spielt, wie der dement-umnachtete König Salman nur eine symbolische Rolle.
Nachdem also Kickl die Chance vertan hat das Haus im Sturm zu nehmen, wird es keine zweite Chance mehr geben. Auch nicht mit einer zivilisierten "Reform", statt Sturmkommando. Zu groß ist der Kollateralschaden um noch einen großen Wurf eigenmächtig durchzuziehen.
Dort wo das Razzia-Kommando wütete und längst wieder abzog, werden die Schwarzen schön langsam wieder ihre Netze spannen und mit Sprengfallen und Minen verlorenes Terrain besetzen und absichern. Wie in den anderen "blauen" Ministerien, beschränkt sich dann das "Blau" auf den Minister und ein wenig persönliche Entourage. Außerhalb des Büros herrscht wieder das Establishment. Mahlzeit! TQM

29.11.2018

17:46 | unzensuriert: Soll Österreich ein Einwanderungsland sein, Herr Kurz?

Ist Österreich ein Einwanderungsland? Und wenn ja, soll es auch ein Einwanderungsland bleiben? Die Debatte über dieses Thema hat zu leichten Irritationen in der türkis-blauen Koalition geführt. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) beantwortet die Fragen mit einem klaren Nein, Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) sagt hingegen Ja. Aber wie steht Kanzler Sebastian Kurz dazu?

15:16 | orf: Pensionist stirbt nach Prügelattacke auf Gehsteig

Jener 67-jährige Pensionist, der Anfang November von einer Gruppe junger Fußgänger im zehnten Bezirk verprügelt worden sein soll, ist an seinen Verletzungen verstorben. Der Mann hatte die Gruppe aufgefordert, Platz auf dem Gehsteig zu machen.

Bedarf keiner näheren Kommentierung! Der Einwanderungskanzler hat sich mittels Wahlschlappe aus der Verantwortung gezogen! TB

11:15 I Der Standard: FPÖ-Vizebürgermeister Wiens und Identitäre am selben Stammtisch 

Als der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) am Mittwoch bei einem Stammtisch des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) zu Gast war, freute sich die blaue Studentenorganisation auf Twitter über den hohen Besuch und teilte dort Fotos vom Stammtisch. Rund 30 Personen sollen daran teilgenommen haben.
Zumindest zwei davon sind beziehungsweise waren führende Mitglieder der Identitären Bewegung. Auf einem Foto sieht man nämlich Nepp im Vordergrund am Tisch sitzen, während sich schräg hinter ihm die beiden in der rechten Szene bekannten Männer mit anderen Stammtischgästen unterhalten.
Die Gruppe Autonome Antifa Wien machte auf Twitter publik, wer sich an dem Stammtisch neben dem blauen Vizestadtchef sonst noch tummelte. "Reiner Zufall" Es sei "reiner Zufall, dass da auch Identitäre beim Stammtisch waren", erklärt eine Sprecherin des Büros Nepp auf STANDARD-Nachfrage am Mittwoch, "der Vizebürgermeister war als Gastredner eingeladen, und wir hatten vorab keine Gästeliste". 

Was ist diese FPÖ für ein dampfender Misthaufen! Selber geistig ausgedünnt und von einem IQ gleich der Blaualgen, trägt die FPÖ nicht nur zu einer völlig ungerechtfertigten Stigmatisierung und Kriminalisierung der Identitären bei, sondern zieht noch den Schwanz ein und windet sich auf Druck der "Autonomen Antifa"! Welche Etiketten soll man dafür vergeben? Rückgratlose Waschlappen? Einfach schäbig - wobei man sich schon auch fragen muß, warum sich so manche Identitäre das bieten lassen und dann noch am Tisch mit den Blaualgen sitzen???!!! TQM

08:55 | sputnik: „Deutsch ist ein Schlüssel zur Mindestsicherung“ – Vize-Kanzler Strache

Die Regierung in Österreich zieht die Zügel bei den Sozialleistungen für Asylbewerber an. Künftig sollen nur die Asylberechtigten die Mindestsicherung bekommen, die ein bestimmtes Kriterium erfüllen.

Mal schauen, ob unsere herzige Regierung genauso wie in der Außenpolitik auch hier beim ersten Gegenwind aus Brüssel wieder umfällt. IV 

08:35 | oe24: Nach Polit-Adieu: Kern will Firma in Israel gründen

Nach dem SPÖ-Parteitag am Samstag ging es für Christian Kern gleich weiter nach Israel. Allerdings verbrachte der Ex-SPÖ-Kanzler dort keinen Strandurlaub in Tel Aviv, sondern führte „Arbeitsgespräche“, wie er ÖSTERREICH auf Nachfrage bestätigte.
Der ehemalige ÖBB-Chef möchte sich in den kommenden Wochen – gemeinsam mit seiner Frau Eveline Steinberger-Kern, die bereits Unternehmerin ist – mit einer Technologie-Firma selbstständig machen.
Dabei dürfte Kern auch ein eigenes Start-up in Tel Aviv planen. Auch seine Frau ist dort bereits im Start-up-Milieu tätig. Politische Kontakte kann Kern in Israel freilich wenig nützen. Premiere Benjamin Netanjahu gehört der Likud – also den Rechtskonservativen – an und pflegt eine politische Freundschaft mit VP-Kanzler Sebastian Kurz.

Kern, der unsympathische, gescheiterte Sesselkleber, der als Kapitän der SPÖ von der Brücke sprang um seine Haut in Brüssel vergolden zu lassen und daran scheiterte, bleibt uns als politische Version des "Kapitän Schettino der Costa Concordia" in Erinnerung -  charakterlose, farblos, egozentrisch mit großer Nehmerqualität.
Oft ist man fassungslos wie kurzsichtig "Journalisten" sind.  Netanjahu ist kein Freund der Sozis, hat aber  "Österreich" den Fall Tal Silberstein und die Verwicklung der Kerns vergessen??? Hier nochmals zum Nachlesen! Und daraus nur ein kurzer Moment: 
Zum geplanten Wahlkampfauftakt wurde die Firma seiner Frau in Israel, an der sich Kern 2016 mit einem sehr geringen Anteil beteiligt hatte, von „Blue Minds Israel“ in „Foresight“ umbenannt.03 An dieser Firma waren und sind prominente österreichische und israelische Investoren beteiligt, von einer liechtensteinischen Gesellschaft im Einflussbereich des Milliardärs Martin Schlaff,04 der bereits die SPÖ-Bundeskanzler Viktor Klima und Alfred Gusenbauer ziemlich eng an sich gebunden hatte, bis zu einem niederösterreichischen Industriellen, der zum Zeitpunkt seines Einstiegs auch eine Geschäftsbeziehung mit Tal Silberstein05hatte. TQM

28.11.2018

09:45 | unzensuriert: Muezzin beschallt Linz in der Vorweihnachtszeit

Eine reichlich unpassende „Kunstaktion“ findet vom 2. bis zum 23. Dezember in der Linzer Innenstadt statt. Wie das Portal kath.net informiert, sollte ausgerechnet zur Vorweihnachtszeit dort der Ruf des Muezzins zu hören sein, anstatt Weihnachtsmusik.

2018 wird wohl Schritt 2 von 3 am Wege zur Selbstaufgabe gesetzt
1. Toleranz
2. Provokation
3. Unterwerfung!
Was würden die toleranztrunkenen grün-rot-Künstler wohl auf die Frage "und nächstes Jahr wiederholt Ihr Euer Friedensprojekt mit christlichen Weihnachtsliedern in Riad?" antworten? TB

14:12 | Leser-Kommentar
Das ist ja fürchterlich. Gerade Weihnachtsmusik stimmt so schön auf das Fest ein. Hoffentlich sind zwischen dem Gejaule des Muezzin auch weihnachtliche Töne zu hören, damit die Linzer trotzdem noch mitbekommen, wie schön unsere Kultur ist. Hier zwei Links „Weihnachten im Weißen Haus“.
https://www.whitehouse.gov/briefings-statements/first-lady-melania-trump-unveils-christmas-white-house-2018/?utm_source=ods&utm_medium=email&utm_campaign=1600d  Behind this year’s Christmas theme, “American Treasures”
https://www.youtube.com/watch?v=tM4T4dDOtng  Watch the First Lady unveil the 2018 White House Christmas decorations.

08:38 | orf: Koalition präsentiert neue Mindestsicherung

Die Regierung präsentiert am Mittwoch im Ministerrat ihr Paket zur Mindestsicherung. Diese soll künftig einheitlich 863 Euro betragen. Der Zugriff auf Vermögen bleibt erhalten, bei Migranten und Migrantinnen mit schlechten Deutschkenntnissen sind Kürzungen vorgesehen. Eine deutlich höhere Mindestsicherung soll es in teuren Wohngegenden geben, womit die Regierung den Landeshauptleuten entgegenkommt.

Kommentar des Einsenders
Die EU-Freimaurer-Justiz dürfte der Österreichischen Bundesregierung die neue Regelung zur Mindestsicherung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um die Ohren hauen. Das Gesetz diskriminiert/unterscheidet beispielsweise anhand des Merkmals SPRACHE. Sogar die Region ist für die Höhe der Gewährung mit ausschlaggebend. Was die Praxis gebietet und jedermann logisch erscheint, wird Brüssel definitiv sabotieren. Wetten werden angenommen ...

27.11.2018

17:45 | orf: In Villach müssen Krampusse nüchtern sein

0,0 Promille für Maskenträger heißt am kommenden Freitag die Devise beim Villacher Krampuslauf ab 18.30 Uhr. Jede teilnehmende Gruppe bekommt ein Alkohol-Vortestgerät, wer getrunken hat, wird vom Umzug ausgeschlossen.

11:36 | Netzfundstück - spricht für sich selbst

08:49 | servustv: Graz ist Hotspot für radikale Islamistenszene

Graz ist der Hotspot der radikalen Islamistenszene - das berichtet ein deutscher Journalist in seinem Buch. Unter falscher Identität hat er sich in Moscheen in ganz Österreich eingeschleust.

Das kommt von der mangelnden Courage der Grazer Politiker und Verwaltung. Sowohl Landeshauptmann als auch Exekutive haben die Steirer drei Jahre lang bezüglich des Grazer Anschlages belogen und haben so getan, als ob eine Beziehungskrise ausschlaggebend für den 108-fachen Mordversuch war. Jetzt, wo die aus der Haftung sind, darf alles rauskommen (siehe gestern hier)! Das Vertuschen von Wahrheiten war nicht nur äußerst gemein sondern auch sehr dumm und wird weitere Konsequenzen nach sich ziehen - leider für die Bürger und und nur bedingt für die Lügner im Landtrag und Exekutive!

11:39 | Leser-Richtigstellung
Bin Leser der ersten Stunde auf bachheimer.com, aber die Beiträge zum Thema "Islam" sind echt gruselig. zu Graz: die Staatskrake hat im Jänner 2017 eine breit angelegte Razzia in der Grazer Islamistenszene durchgeführt. Bis 1 1/2 Jahre später hat man dann unter sehr viel weniger Medien-Tam-Tam die "phösen" Islamisten wieder freigelassen. Da war einfach nichts dran, und das war von Anfang an klar.
zum Anschlag: ich war im Sommer 2015 in einer Grazer Moschee mit bosnischen Vereinshintergrund. Damals gab es dort eine Srebenica Ausstellung. Meine Frage, ob der Attentäter in der Gemeinde bekannt sei, wurde mit Ja bantwortet. Der Attentäter habe sich allerdings von der Religion losgesagt (das geht; es gibt im Islam keinen Zwang im Glauben) und psychische Probleme waren augenscheinlich.

Na, dann ist ja alles in Ordnung! Meine Meinung dazu: auch wenn der Mann ausgetreten ist und psychische Probleme hat - das haben Christen auch nur zucken die absolut und prozentuell gesehen weniger oft aus - mit weit weniger Opfern! TB

14:02 | Leser-Ergänzung
Fachgutachten: https://www.islaminstitut.de/2011/fatwa-zur-frage-der-religionsfreiheit-es-gibt-keinen-zwang-im-glauben-sure-2256/
ansonsten gibt es z.b. hier eine "knackige schlussfolgerung" (unten in rot): http://belgien.exmuslim.org/kein-zwang-im-glauben-islam-muslim.html

14:25 | Leser-Kommentar zu "Christen zucken weniger aus"
Christen zucken nicht aus? https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Gewaltexzessen_an_Schulen
https://www.nzz.ch/international/amerika/timeline-die-blutigsten-schiessereien-in-den-usa-ld.88461
Darunter besonders viele Veteranen. Nicht zu vergessen ein gewisser Breivik. 70 Todesopfer!

1. war von den USA hier niemals die Rede.
2. Machen Sie sich bitte nicht lächerlich. Die Zahl der gewalttätigen (Messer- und Schußwaffen)Übergriffe an absolut Fremden ist bei der Religion um ein vielfaches höher als bei Christen! TB

17:18 | Der Vatikan-Korrespondent ergänzt das grüne TB-Kommentar
Und 3. Norwegischer Attentäter [ist] definitiv kein gläubiger Christ
http://www.kath.net/news/32463

26.11.2018

13:06 | orf: ÖBB stoppen gesamten Bahnverkehr

Die ÖBB stellen den Zugsverkehr in ganz Österreich ein. Diese Maßnahme diene der Sicherheit der Fahrgäste, teilten die ÖBB heute in einer Aussendung mit. Bis voraussichtlich 14.00 Uhr werden keine Züge verkehren.

RAM
Das Schuldenmonster ÖBB geistert wieder unrühmlich durch die Medien. Diesmal kein Verweis auf die steuerzahlerfinanzierten 10 - 20 SP-Mandate im Nationalrat mit einem kumulierten Schuldenstand laut Rechnungshof (vor ein paar Jahren) von jenseits der 100 Milliarden € per 2018 - auch weil die Zuschüsse des Bundes für die ÖBB-Infrastruktur voll eingerechnet wurden.
Die abgewählte, dahin torkelnde, unter dem Schock des massiven Verlustes an hochdotierten Posten für´s Nichtstun stehende und zu keiner glaubwürdigen Oppositionsarbeit fähigen SPÖ, welche seit Jahrzehnten dem Irrglauben erliegt, ihr gehöre der gesamte Staatsapparat samt aller von ihr ausgeplünderten und missbewirtschafteten Staatsbetriebe, zieht die allerletzten, an Peinlichkeit nicht mehr zu übertreffenden, Register, die Schöngeister-Regierung unter It-Kanzler Kurz und Karenz-Vize Strache, zu Fall zu bringen.
Unverständlich, dass man sich von einer Horde primitiver Umverteilergeister, denen die asozialen SPÖ-Felle jetzt sowieso ein für alle Male davonschwimmen, das Leben schwer machen läßt. Wo bleibt endlich mal die im Wahlkampf angekündigte starke Regierungshand, die endlich Schluß macht, mit den unfassbaren Missständen, zB bei der ÖBB (Problem: Das ÖBB-Dilemma geht selbstverständlich weit über den normalen ÖBB Bereich hinaus und betrifft geförderten Organisationen wie den gesamten sozial-industriellen Komplex, ORF, ASFINAG, ÖBB, Nationalbank, Kammern, übrigens allesamt höchst überflüssige Institutionen, die dringend weggeräumt gehören, gleichermassen). Hier ein paar Skandal-Highlights des unsäglichen SPÖ-All-inclusive-Club-ÖBB-Resorts, der jetzt große Oppositionspolitik betreibt:
* Freifahrten-Skandal,
* Frühpensionen (mir wurde von einem Fall bereichtet, wonach der Betreffende mit 40 Jahren mit € 4.000 in Pension ging)
* Konkurrenz zur Privatwirtschaft: Kraftwerke, Immovermietung, Speditionsbereich
* Unfassbar, dass die Westbahn ihren Betrieb bei Streik einstellen muss, da die Infrastruktur ebenfalls in den Händen der ÖBB Schergen liegt?
* ÖBB-Krankenstandsdauer: Über 50-jährige Mitarbeiter sind im Schnitt 71,5 Tage im Jahr im Krankenstand (Bericht im Format vor ca. 3 Jahren) Anmerk.: sofern sie nicht eh schon bei vollen Bezügen in Pension sind!

Eine Politik des "Wasch mich, aber mach mich nicht nass" und und "warte, bis meine Fingernägel trocken sind", macht sich einfach die Hände nicht schmutzig. Die wissen genau, dass der systemische Supergau ante portas steht, oder warum handeln sie nicht entsprechend: sofortige Einstellung der Subventionierung, Konkursantrag stellen, Masseverwalter nach geeigneten Privatfirmen Ausschau halten lassen, öffentliche Feilbietung der Infrastruktur. Gleichzeitig Kahlschlag bei den Beamten (Streikmaßnahmen billigend in Kauf nehmen, da auch schon wurscht, so wie die den Staat und die Produktivkräfte im Land auch ohne Streik blockieren), Streik-/Wahlverbot für alle Beamten und Angestellte in staatsnahen Betrieben, Angleichung aller Pensionen an das ASVG Niveau usw. Oder ist sich unsere Schickimicki-Regierungskombo zu gut, sich auf das wahrlich letztklassige Sozenniveau zu begeben. Das wäre ja nachvollziehbar (wär mir auch zu blöd), aber Burschen: DANN HABT IHR IN DER REGIERUNG NICHT ZU SUCHEN! EINER MUSS SAUBER MACHEN und ein paar Wochen Generalstreik von linksrabiaten Hirnis in Kauf nehmen, oder solange, bis die mit Zwangsgebühren finanzierten Streikgelder der SPÖ nahen Institutionen aufgebraucht sind.
Natürlich sind die brunzdummen Steuerzahler, die sich in der besten aller Welten wähnen, die trotz extremer Armutsgefährdung sich in iher Mietwohnung ohne substanziellem Sparvermögen, dafür mit umso mehr Konsumschulden bhafteten, reich fühlen, die möglicherweise den Streik der überdotierten SPÖ-Erfüllungsgehilfen gerechtfertigt erachten, selber Schuld, dass sie heute mit Verkehrschaos und stundenlangen Heimfahrten rechnen können, UND IN DIE PFLICHT ZU NEHMEN! da stellt sich nämlich wie so oft die alte Juristenfrage: wer gehört mehr bestraft: der Betrüger oder der Betrogene? Der Betrogene selbstverständlich! Also ihr ÖBB-Kunden-Narren, viel Spaß für heute und werdet endlich aus Eurem Schaden klug!

14:37 | Der Musikant
..also...ja..dem ist nichts hinzuzufügen...aber wie nehmen wir die Operettenregierung in die Pflicht..? Ein Streik der Leistungsträger geht wohl nicht..schon aus von RAM angesprochenen Gründen..."die Leut' sind zu blöd"....

16:45 | Der Goldguerilla
Die ÖBB bilden bekanntlich die Spitze an maximalem, wirtschaftlichen und sozialistischen Unvermögen ab. Sie sind die absolute Krönung sozialistischen Versagens, sozialistischer Subventionierung, sozialistischer Beamtenprivilegien und sozialistischer Dekadenz. All die netten, kommunistischen Theorien finden gebündelt ihren praktischen Niederschlag in einem Unternehmen: ÖBB - Österreichischer-Beamten-Betrug.
WEG MIT SCHIENE STATT STRASSE !
HER MIT STRASSE STATT SCHIENE !

06:03 | oe24: EU-Wahl: VP tauscht Karas aus

Hinter den Kulissen gilt es als sicher, dass die ÖVP nicht mit Karas als Nummer eins in die EU-Wahl gehen wird. Derzeit ist die ÖVP auf der Suche nach einer geeigneten Frau in den Ländern. Die Lieblingskandidatin von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, Staatssekretärin Karoline Edtstadler, hat vorerst abgewunken. Karas soll dafür EU-Kommissar werden.

Typisch ÖVP. Die eigentlich gute Nachricht, daß ein abgehobener Regierungskritiker und Vollblut-EUnuche endlich abdankt, wird schwer verleidet in dem Österreich nach dem deklarierten Haider-Gegner, Agrarkommissar Franz Fischler und dem NATO-Osterweiterungs-Fan Johannes Hahn, nunmehr den NATO-Freund und Orban-Gegner Othmar Karas als EU-Kommissar nominiert, statt ihn zu entsorgen. Noch schändlicher, wenn die FPÖ in der Bundesregierung sitzt und diese Nominierung mitträgt - wen würde es andererseits wundern, wo der HC-Man doch so beschäftigt ist mit dunkelgelben Karten und Beißkörben. Was sagt der Ketten-Chihuahua und Europa-Generalfeldmarschall dazu? TQM

25.11.2018

17:32 | kurier: Sprung an die SPÖ-Spitze: 97,8 Prozent für Rendi-Wagner

"Nach vorn" will die SPÖ nun gehen. Auf einem Bundesparteitag unter diesem Motto übernimmt die designierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Wochenende in Wels auch offiziell den Parteivorsitz. Als erste Frau in der Parteigeschichte. Wie jeder ihrer Vorgänger hoffte Rendi-Wagner auf eine möglichst klare Bestätigung.

Ein Abstimmungs-Ergebnis epischen Ausmaßes in Schulz Dimension. Wahrscheinlich wird der Absturz der Partei ähnlich episch wie jener der deutschen Schwesternpartei! TB

22.11.2018

14:55 | Sputnik: Österreich: Neues Gesetz legt absolutes Waffenverbot für Ausländer fest

Die österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ hat im Ministerrat eine Reform des Waffengesetzes verabschiedet. Wie das Portal „Heute.at“ berichtet, befürchten nun Kritiker eine unfaire Ungleichbehandlung. Die neue Regelung beinhalte einerseits zahlreiche Erleichterungen für Berufsgruppen wie jener der Exekutivbeamten und Jäger: Ab Januar 2019 dürfen Letztere mit Schalldämpfer auf die Jagd gehen. Justizwachen und Militärpolizisten solle in Zukunft erlaubt sein, Faustfeuerwaffen auch in der Freizeit zu führen.

21.11.2018

07:15 | oe24: Philippa Strache: HC darf den Baby-Namen aussuchen

Die Frau von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gab bekannt, dass der Geburtstermin um Weihnachten ist. Es könnte also ein Christkind werden. "Aber ich hab schon gesagt: sollte er wirklich am  24. zur Welt kommen, dann darf er sich ein anderes Datum aussuchen, wo wir dann quasi den Vor-Geburtstag feiern", so die blaue First Lady.
Zudem verriet sie, dass sie schon drei Namen in der engeren Auswahl haben. Allerdings dürfe ihr Mann aus diesen dann den Namen aussuchen. Hier muss sich die Power-Frau dann also überraschen lassen. 
Es scheint also, dass der Vizekanzler zwar in der Politik die Zügel in der Hand hat, aber daheim diese dann doch an seine Frau abgibt. "Mir wurde gestern erst gesagt, dass ich die Hosen anhab, also vielleicht stimmt es ja... aber liebevoll", lacht Philippa im Interview.
Aber auch wenn sie stets fröhlich über ihre Schwangerschaft spricht, gab es auch dunkle Zeiten. Mitte Oktober starb der Familienhund "Odi". Den Tod der italienischen Dogge bezeichnet Philippa als den schlimmsten Moment in ihrer Schwangerschaft.

Der EU-Vorsitz geht zur Neige und so auch der Endspurt der Schwangerschaft im Hause Strache. Was für eine moderne Beziehung! ER darf sich den Namen aussuchen - nicht nur in der Nationalbank, sondern auch an der Wiege - wie wäre es mit Sebastian-Sigmar  - was für ein kodiertes Augenzwinkern an die entäuschten Fans aus Jugendtagen, die beiden "S" im Namenskürzel! Man könnte noch die Kultusgemeinde fragen, ob das lustig ist und auch der Basti wäre diesmal paff - ur-hinterlistig - "Sebastian", was für ein Schlawiner, der HahaC!
Das Ableben des Hundes brachte nicht nur die Schwangerschaft an ihre Grenzen, sondern ganz "Österreich" ist noch in tiefer Staatstrauer versunken wegen "Odi". Österreich ist eben ein reiches, sorgenfreies Land, daß sein ganzes Fiebern am Kindbett und Hundekorb der Straches aufhängt! ER hält die Zügel fest in der Hand, was für ein Staatslenker, dieser HC-Man mit Haider-Medaille, dem Sheriff-Stern des "Kleinen Mannes"! TQM

08:35 | Der Musikant
..also so ein richtig griffiger Kommentar der, der sehr gut die Prioritäten der österr.Bundesregierung, und die Sorgen vieler Österreicher beschreibt. Wenn man ein bisschen aus dem Träumeland herausschaut, in die Realität könnt man vor Wut zerspringen , da sieht man deutlich , dass der Wählerauftrag an den kleinen Koalitionspartner in keiner Weise erfüllt wird, darüber täuscht auch ein schneidiger Innenminister nicht hinweg.

11:31 | M
Ich plädiere für Migration nach "Gesellschaft im Niedergang"!
BTW - Lippen aufgespritzt und Botox in der Stirn? Das freut den kleinen Racker in Muttis Bäuchlein ganz bestimmt.
https://www.youtube.com/watch?v=7bDukgfvUJk

12:20 I TQM an M: Werter M, Sie haben völlig Recht und ich habe schon öfters bei TB angeregt, daß wir die FPÖ in eine eigene Trash-Rubrik stellen, da dies mit Politik nichts zu tun hat. Österreich ist vom Operetten-Staat gesunken auf eine Unterschichts-Daily-Soap, a la Geissens und Lugners, und die blonde Frau Knackal scheint aus der MA2412 direkt aufgestiegen ins Witzekanzleramt. Dabei hat Strache noch die Chuzpe ein Buch zu signieren (!!!), das er nicht einmal selbst geschrieben hat, wo aber bereits der Titel doppelt-rot ausgestrichen werden müßte: "HC Strache vom Rebell zum Staatsmann" Was für eine ungewollte, peinliche Selbstironie!

19.11.2018

19:36 | oe24: Welle von Hasspostings nach Kurz-Soros-Treffen

Die Nachricht vom Treffen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem umstrittenen ungarischstämmigen US-Investor George Soros hat eine Welle von Hasspostings ausgelöst. "Unfassbare Kommentare" und erschreckender "Katalog des Hasses" schrieben Wien-Korrespondenten von internationalen Tageszeitungen am Montag angesichts Hunderter Kurznachrichten auf Twitter.

Selbstverständlich sind das alles Rechtsradikale! TB

10:38 | krone: Grüne wollen mit Kogler in die Zukunft rudern

„Rudern statt sudern“, heißt es neuerdings bei den Grünen. Mit einer eindeutigen Mehrheit von 203 der 205 gültigen Stimmen ist Werner Kogler unter diesem Leitspruch am Samstag zum Bundessprecher gewählt worden. Die Zustimmung mit 99,02 Prozent kam nicht überraschend - es gab keinen Gegenkandidaten.

Hätte die merkwürdige Damen-Partie in dieser merkwürdigen Partei diese Entscheidung schon 2016 gefällt - das Schicksal der Partei wäre ein anderes gewesen. Denn der gescheiteste und einzig Symapthische in dieser Partei durfte unter der Fuchtel der Damen natürlich nichts werden, denn sie wußten "der ist besser als wir" und das hätte dem Quotendenken gewaltig widersprochen. Leider (für die Partei) ist es nun zu spät. Und den weiteren Absturz wird man dann - Sie habnes erraten - ihm umhängen.
Den grünen Kogler habe ich einmal - zu meiner Verwunderung - im Publikum einer Hayek-Instituts-Veranstaltung entdeckt (ich hielt eine Vortrag über den BREXIT). Auf meine Frage "Was machen SIE denn hier, Herr Abgeordneter" bekundete er sein Interesse am Thema und den Wunsch nach Vertiefung in dieser Materie! Wenn nur alle Politiker so wären! TB

18.11.2018

18:53 | oe24: Hier trifft Kurz US-Milliardär George Soros in Wien

Er ist derzeit das Feindbild Numer eins. Zumindest in gewissen Kreisen – egal, ob US-Präsident Donald Trump, Ungarns Viktor Orban oder offen rechtsextreme Kreise von Europa bis in die USA – muss er für krudeste Verschwörungstheorien und antisemitische Propaganda herhalten. Die Rede ist von George Soros, dem US-Milliardär und Philantrophen.

Natürlich wird gleich einmal ein jeder, der gegen diese geplante Migration ist, ins rechte Eck gestellt typisch. Nichts destotrotz: dieser Besuch birgt die Gefahr in sich, dass Österreich - natürlich nach einer gewissen "Nachverhandlung" - dann etwas später den Migrationspakt unterschreiben könnte. Wegen etwas anderem war der "Philantrop" sicher nicht in Wien! Hoffentlich konnte der junge Kanzler dem Alten was entgegensetzen!
Noch etwas einzigartiges birgt dieser Artikel in sich: die Wortkombination "Spekulant und Wohltät"! Spätestens seit 2008 wird der Spekulant als das personifizierte Böse gesehen - nicht so bei George Soros! Alleine welches Leid er über viele Nationen schon verursacht hat, indem er deren Währungssystem attackiert hat. Weh einem Deutschen der dies in Ansätzen machen würde, womit der Philantrop sein Geld gemacht hat! TB

15:06 I Der Standard: Amon, Brecht und das knusprige Gansl

Im U-Ausschuss glänzt Amon mit perfekter Vorbereitung und spezieller Fragetechnik: Der 49-Jährige weiß nicht nur, was er hören will, er weiß auch, wie er es bekommt. Nämlich mit klug gesetzten Detailfragen, die er, wenn nötig, so oft wiederholt, bis der Zeuge nicht mehr ausweichen kann. So auch am 6. November, als der mächtigste Beamte im Innenministerium, Peter Goldgruber, im Ausschuss auftrat. Während in Medienberichten bereits vor Goldgrubers Auftritt spekuliert wurde, dass Kickl seinen mächtigsten Beamten loswerden könnte, um sich in der BVT-Affäre reinzuwaschen, brachte Amon ganz gezielt Kickl selbst ins Spiel. "Wer kann Ihnen eine Weisung erteilen?", fragt Amon. "Der Herr Bundesminister", antwortet Goldgruber. Amon: "Sonst niemand?" Und Goldgruber: "Nein, sonst niemand." Natürlich fragt Amon diese Dinge nicht, weil er sie nicht weiß.
Er will, dass sich die Öffentlichkeit bewusst wird, wer die politische Verantwortung für die Affäre rund um die Razzia im Verfassungsschutz trägt. Zugleich ist sein Auftreten ein Zeichen an die Blauen im Ausschuss, die ihn zuvor öffentlich attackiert und Amons Ablöse als ÖVP-Fraktionsführer gefordert hatten. Das Signal ist klar: Einschüchtern funktioniert bei Amon nicht. Eher im Gegenteil: Es war am Tag des Goldgruber-Auftritts, also nach den freiheitlichen Verunglimpfungsversuchen, als Amon vor die Kameras trat und mit dem für ihn typischen schelmischen Grinsen sagte: "Mein Eindruck ist, das Gansl wird schön langsam knusprig." Ein Zitat des langjährigen Gewerkschafters Fritz Neugebauer, das er einst anbrachte, als die Arbeitnehmervertreter knapp vor einem Verhandlungsdurchbruch standen. Wie Amon das mit dem Braten eigentlich gemeint habe? Er selbst erklärt, er habe lediglich darauf hinweisen wollen, dass jetzt, nach der Aussage Goldgrubers, alles "in Richtung Ressortleitung", sprich Kickl, zulaufe und man damit langsam zum Ende des ersten Themenbereichs gelange. Nachsatz: "Dann gilt es, politische Verantwortung zuzuordnen." 

Werner Amon ein schwarzer Parteisoldat und Systemerhalter, so etwas wie DAS Gesicht des österreichischen Proporz-Technokraten-Deep States. Von Busek und JVP über ÖAAB - ein Leben im politischen System.
Für die FPÖ mit einem HC-Man an der Spitze, der nicht einmal eine peinliche SMS zielgerichtet abschießen kann, grenzt es  neuerlich an Größenwahn zu glauben, Amon abschießen, oder zum Schweigen bringen zu können. "Basti" kann und wird dem HC-Man und Kickl nicht helfen können UND wollen. Zwar darf sich Strache auf schäbige Art und Weise für das Ali-E-Card Video am eigenen Mitarbeiter abputzen und sich von Basti öffentlich schelten lassen, aber der türkise Pfeil zeigt in eine Einbahnstrasse. Und wie sooft bei den Blauen ist zwar der Ruf des Kickl als genial-diabolischer "Machhiavellli", "gefährlicher Stratege" weitestgehend dahin, aber das Finale kommt noch.
Wie immer ist die FPÖ nicht Opfer, sondern selber schuld - Kickl, der das potentziell "gefährlichste" Ministerium in Händen hält, wurde den Erwartungen als "einziger Blauer mit Hirn" in dieser Regierung nicht gerecht. Zum Hirn gehört auch dazu, das richtige Personal zu rekrutieren und die Verantwortung zu übernehmen. Selten ist eine Aktion des Ausmistens und Umfärbens so daneben gegangen, wie unter Kickl und Goldgruber. Der schwarze Keller wurde mitsamt dem Gebäude "gesprengt" - zu dumm auch!
Eine Rambo-Aktion wie beim BVT ist vielleicht dem Kickl aus Kärntner FPÖ-Zeiten erinnerlich, oder als Gouvernante des HC-Mans in der Beseitigung potenzieller Widersacher, aber die Platzreife ein Ministerium zu führen hat auch er nicht.
Amon schlägt nicht nur gegen die Ausrottung der schwarzen Cliquen im BVT zurück, sondern erkennt, daß die ÖVP mit der schrittweisen und realisitisch gewordenen Beseitigung Kickls einen Schritt davor ist statt eines geistig-schwachen, hinkünftig einen völlig hirntoten Koalitionspartner in der Kiste zu haben. 
Was von Kickl bleibt ist nicht einmal ein Westentaschen-Salvini sondern lediglich der Strache-Puppenspieler der Innenminister wurde mit dem Wunsch nach einer berittenen Polizei und dem Fall vom Pferd des BVT. TQM  

10:55 | ceiberweiber: BVT-Ausschuss: Neonazi und private Security

Ein Mitarbeiter der Sicherheitsfirma G4S, die das Parlament beim BVT-U-Ausschuss einsetzt, verkehrt in Neonazi-Kreisen. Dies löst zu Recht helle Empörung aus, doch dabei darf nicht übersehen werden, dass G4S auch mit der Folter von Gefangenen in Verbindung gebracht wird. Es wirft auch ein Licht darauf, dass viele früher vom Staat übernommene Aufgaben an Private ausgelagert werden, im diesem Fall an eines der größten Sicherheitsunternehmen der Welt. G4S vereint zahlreiche einst eigenständige Firmen unter einem Dach und begann 1901 als Kjøbenhavn Frederiksberg Nattevagt (später Falck), dazu kamen dann z.B. die Wach- und Schließgesellschaft in Wien oder Wackenhut in den USA (wo von CIA-Verbindungen die Rede ist) .

Natürlich ist das schlimm! Sieht man es aber mit b.com-Augen (was liegt darunter) liegt der eigentliche Skandal aber ganz woanders. Seit meiner Geburt 1966 hat sich die Staatsquote mehr als verdoppelt. D.h. der Staat hat überall seine Finger drin und probiert, seine Einflußnahme stetig auszudehnen (im Übrigen werden die Kurz-Leistungen von b.com daran gemessen, ob er in 3-4 Jahren die Staatsquote zurückgefahren hat oder nicht). Und ausgerechnet beim Schutz des höchsten und wichtigsten Hauses verlässt man sich auf private Anbieter und nicht auf den Staat? Eine Peinlichkeit sondergleichen. Hier eher andere pekuniäre Interessen verfolgt, deshalb die Auslagerung. Das Resultat, eine weitere Diskreditierung der politischen Akteure! TB

17.11.2018

12:37 | mmms: Ein Ablenkungsmanöver?

Von der Opposition im Besonderen und von den Regierungshassern im Allgemeinen (da gehören auch einige Medien dazu) wird in Österreich die BVT- Suppe seit gefühlten ewigen Zeiten am Köcheln gehalten; immer wird die alte Leier abgespielt von der „Umfärbung“ des BVT, von gesetzwidriger oder zumindest fast gesetzwidriger Hausdurchsuchung und ähnlichen längst aus den Medien zum wiederholten Male bis zum Überdruss gehörten Vorwürfe gegen die türkis- blaue Regierung.

16.11.2018

11:00 | presse: Die unredliche Doppelmoral der linken Gegner der Bundesregierung

Unter dem Titel „Wollt ihr das wirklich so? Ein paar Fragen an Bürgerliche“ hat Sibylle Hamann vorgestern in ihrer „Quergeschrieben“-Kolumne eine in bürgerlichen Milieus durchaus ernsthaft diskutierte Frage beleuchtet: ob die FPÖ mit all ihren hinlänglich bekannten Problemzonen – etwa jüngst dem dümmlichen Ali-Clip – wirklich tauglicher Partner einer bürgerlichen Regierung sein kann und sein soll.

08:05 | Der Standard: Pechvogel Strache

Irgendwer in der FPÖ-Parteizentrale hat da so ein Video zusammengestellt, über einen Ali und einen Mohammed und die E-Card und so halt. Regen sich wieder alle auf, wegen rassistisch und so. Dabei kann da niemand was dafür! Das hat niemand vorher gesehen, schon gar nicht der H.-C. Strache, der hat was anderes zu tun! Zum Beispiel bei einer Regierungstagung "Hass im Netz" fromme Miene machen. Oder: Kaum will man einem Parteifreund erklären, dass man in der Nationalbank unbedingt noch einen Vorstandsposten braucht, sozusagen um das FPÖ-Kernthema "Kampf gegen Filz und Parteibuchwirtschaft" mit Leben zu erfüllen, schickt dieses neumoderne Zeug, dieses SMS, die Nachricht einfach auch noch an wen anderen. Und der steckt den Text dann sofort der "Krone" (Auf die ist auch kein Verlass mehr!). So. Jetzt können alle lesen, wie Strache sagt: "Wie sollen wir einen 4. Direktor argumentieren, wenn dieser keine Arbeit mehr hat?" Und: Das sei doch nur eine Maßnahme des Koalitionspartners, "um unsere Macht dort zu unterlaufen". Wie soll man "Bonzen und Parasiten" bekämpfen, wenn man nicht einmal einen Nationalbankdirektor kriegt? 

Während patriotische Regierungen wie in Estland und Kroatien den UN-Migrationspakt mit Selbstverständlichkeit und ohne großem Eigenlob nicht unterzeichnen, feierte sich die FPÖ und ihre entäuschten Anhänger, für die einmalige Abwechslung einer guten Nachricht - aber nicht lange.
Betrachten wir einmal, was in den letzten 7 Tagen passierte: Erst der Punschkrapfen-Spion, wegen dem Kurz und Kunsasek eine frühmorgendliche Krisen-PK einberiefen und Kneissl ihren Moskau-Besuch absagte. Der Spion ist dermaßen gefährlich, daß der Richter seine Enthaftung gewährte, Kneissl sitzt nun wie ein begossener Vierbeiner in Wien, statt Politik in Moskau zu machen!
Nur wenige Tage später folgte die große blaue Manege der Welt- und Europa-Politik! Ketten-Chihuahua Vilimsky, in der Rolle als Strache´s Generalfeldmarschall im Hauptquartier des Witze-Kanzlers posierte mit Salvini, der sich sichtlich nicht ganz wohl fühlte, als ihm der Möchtegern-Dobermann die Spitzenkandidatur einer vereinten, rechten Liste bei den kommenden EU-Wahlen in Aussicht stellte.
120-150 Mandate stellt Vilimsky in Aussicht, aus 15 Staaten will ER drei rechts-konservative Fraktionen zu einer verschmelzen. "Es ist unglaublich viel in Bewegung", schwärmt er; in allen diesen Gruppen seien "Repräsentanten, die sich sehr ähnlich sind". Eine Vereinigung aller EU-Kritiker und -Skeptiker "diskutieren wir", bestätigt der FPÖ-Politiker. 
Da zittern nun Junkers morsche Knochen!  Europa, knapp vor dem totalen Sieg des blauen, europäischen Chefstrategen und obersten Heerführers! Der Ketten Chihuahua wird also alle vor sich zusammentreiben - die polnische PIS, Balten, Skandinavier, Le Pen - die AFD nicht, dafür Orban schon und dazu bietet ER dem Salvini den Thron an. So machte Salvini höflich gute Miene zum infantil blöden Spiel. Mit eigenen Augen sah er zuletzt das jämmerliche blaue Versagen in Südtirol. Das generös-dümmliche Doppelpass Angebot von Strache und Vilimsky, daß vom Südtiroler Wähler mit einer "dunkelgelben Karte" an die Freiheitlichen mit einem verheerenden Wahlergebnis abgestraft wurde, während der G-7 Innenminister Salvini ohne Hilfe des großen Ketten-Chihuahuas rund 11% in Südtirol holte.
Dazwischen der Staatsakt 100 Jahre Republik, Ende des Ersten Weltkriegs, zu dem Strache nichts anderes als der Schutz der jüdischen Bevölkerung einfiel, ganz so, als ob man der NS-Herrschaft gedachte. Aber auch so wurde er von der Festrednerin demonstrativ nicht einmal begrüßt. Er und seinesgleichen tragen für immer ein Kainsmal - nicht jenes einer kollektiven Erbschuld, sondern das, wiederholter, charakterlicher und inhaltlicher Untaten, durch die sie sich die Verachtung stets aufs Neue redlich verdienen.
Dann die Ali-E-Card Nummer, wo Strache mit einem Wort, das er irgendwo aufgeschnappt haben muß, großes verkündet: Qualitätsmanagement!!! Strache kann nichts dafür, daß jetzt Basti böse und traurig ist, weil irgendein Mitarbeiter irgendwas gemacht hat von dem niemand was wußte und den er wahrscheinlich gar nicht kannte!!! 
So reagiert Strache, der starke HC-Man, Partei-Obmann, politischer Anführer einer Partei, in der sich die Parteigenossen "Kamarad" nennen, ganz kameradschaftlich und führungsstark: Er weiß von nichts, stellt sich tot, wundert sich, daß die Schmeißfliegen gleich zur Stelle sind und sich auf ihn setzen und zeigt mit dem Finger und der "dunkelgelben Karte" auf einen unbekannten Mitarbeiter, statt die Sache an sich zu verteidigen. 
Das ist nicht nur menschlich-moralisch "unterste SChublade", sondern verheerend in seiner Wirkung. Es führt dazu, daß sich nun der Rattenschwanz jener, welche Morgenluft wittern die FPÖ in ein politisch-korrektes Korsett zu pressen und mit Gesinnungsklagen zu belegen, bzw. Inhalte und Mitarbeiter hinauszuschießen, immer weiter verlängert. 
Und nun folgte auch noch die Nationalbank-SMS-"Affäre". Zeigt sich Strache nun die "dunkelgelbe Karte"? Fordert er für sich den "SMS-Führerschein" zur digitalen Selbstkontrolle? Oder war es ein Mitarbeiter, der sein Handy aufbewahrte und so einen dummen Text schrieb von dem Strache nichts wußte??? So etwas einem Roten zu schicken! Pfui unbekannter Kamerad, rote Karte!!! TQM

18:37 | Der Goldguerilla
Ein „Ali-Clip“ ist wahrhaftig kein Grund, mit der FPÖ und H.C. Strache ein Problem zu haben und in schockierter Art und empörter Weise daraus abzuleiten, dass die FPÖ mit dieser Gesinnung nicht regierungswürdig sei. Im Gegenteil, versinnbildlicht dieser Clip doch nur die im Wahlkampf kolportierte Ideologie der FPÖ. Und es ist genau diese Doktrin, die großes Feedback von weiten Teilen der Bevölkerung erhalten und die der FPÖ einen historischen Wahlsieg beschert hatte. Die Erwartungshaltung der Bevölkerung war ja jene, dass die FPÖ eine Politik à la Ali-Clip auch im Rahmen einer Regierungsbeteiligung machen würde. Umso größer ist nun die Enttäuschung der FPÖ-Wähler, dass genau das Gegenteil herausgekommen ist, die FPÖ hochgradig von eigenen Prinzipien abweicht, in ein Fettnäpfchen nach dem anderen steigt, sich von Kurz über den Tisch ziehen läßt.

Eigentlich müßten die linken Gegner der Bundesregierung mit den Leistungen von Strache & Co. doch hoch zufrieden sein angesichts der Tatsache, dass die propagierten Wahlziele ohnehin nur halbherzig bis gar nicht umgesetzt werden. Im Wahlkampf konnte man für derartige Kritik der linken Gegner vielleicht noch ein wenig Verständnis aufbringen. Der Wahlkampf ist aber Schnee von gestern, was offenbar den Vertretern der linken Opposition entgangen sein dürfte. Schulisch bewertet gebührt den linken Gegnern für ihr Statement daher ein Nichtgenügend, da Themenverfehlung.

Würden die linken Gegner der Regierung dagegen den Vorwurf machen, die im Wahlkampf von Vertretern der jetzigen Regierungsparteien überstrapazierten Begriffe der Fairness und Gerechtigkeit stiefmütterlich zu behandeln wenn überhaupt, sähe die Sache schon ganz anders aus. Denn damit lägen sie absolut richtig, nämlich die Einforderung der Beseitigung jahrzehntelang grassierender und mittlerweile unerträglicher Ungerechtigkeiten in Steuer-, Pensions-, Sozialgeldbetrugs-, Zwangsmitgliedschafts-, Migrations-, EU und Volksabstimmungsbelangen gnadenlos, eindringlich und konsequent wie ein Inkassobüro zu betreiben. Was ist für die Opposition denn so schwer daran, die Vertreter der Regierung dafür anzuprangern, dass ihre Leute lediglich Eigeninteressen vertreten, genauso wie die Vertreter früherer Regierungen ? Unabhängig davon, wer gerade am Ruder ist oder in Opposition, in letzten Konsequenz streben die fetten Politmaden doch alle nur an die vollen Futtertröge und erwarten dafür auch noch den Sanktus des Volkes.

WEG MIT DEN PARTEIPOLITISCHEN MADEN !
HER MIT DER VOGELFREIHEIT FÜR POLITIKER !

15.11.2018

12:43 | kurier: Lothar Höbelt: "Rückblick auf die ,Achterjahre'"

An den „ Achterjahren“ ist vor allem einmal der Plural kurios. Man hat 500 Jahre Karl V. begangen und 300 Maria Theresia – letztere mehr schlecht als recht, aber immerhin. Warum nicht einfach bloß 100 Jahre Republik? Ohne jetzt behaupten zu wollen, in die Geheimnisse unserer „Geschichtspolitiker“ eingeweiht zu sein, fielen mir da schon ein paar mögliche Gründe ein: Erstens gibt’s da natürlich wenig zu feiern: Wir hatten 1918 einen Weltkrieg verloren, ein Reich und eine Gesellschaftsordnung zerfielen, wir waren arm und desorientiert.

Kommentar der Einsenders
Lothar Höbelt nimmt anläßlich des Gedenkens an 1918 Stellung gegen eine oktroyierte Erinnerungskultur: Der viel beschworenen pluralistischen Gesellschaft völlig unangemessen ist auf alle Fälle der Anspruch diverser Kollegen [Anm.: gemeint Historiker, die Geschichtspolitik betreiben], mit erhobenem Zeigefinger festlegen zu wollen, wie „wir“ uns an irgendetwas zu erinnern haben.

12:44 | dazu passend - standard: "Ideologische Missgeburt" reloaded! TB

07:43 | Der Standard: Rassistisches FPÖ-Video: Strache verspricht künftig Qualitätsmanagement

Schuld war ein einfacher Mitarbeiter in der FPÖ-Zentrale. Weder die Pressesprecher des Vizekanzlers oder der Sozialministerin noch der Generalsekretär und schon gar nicht die Parteispitze habe das rassistischesos Klischees bedienende FPÖ-Video gegen E-Card-Missbrauch gekannt. 
Konsequenzen für den Mitarbeiter hat es im aktuellen Fall nicht gegeben, wie es bei den Blauen heißt. Er habe aber die "dunkelgelbe Karte" gezeigt bekommen. SOS Mitmensch hätte mindestens die Rote gezückt. Die Organisation brachte eine Anzeige gegen die FPÖ Wien wegen Verdachts auf Verhetzung ein. Vizekanzler und Parteichef Heinz-Christian Strache selbst meinte nach dem Ministerrat, es habe ein "Controllinginstrument" gefehlt. Er versprach: Künftig werde es ein "Qualitätsmanagement" geben. Als rassistisch stufte der FPÖ-Chef das Video aber nicht ein, er bezeichnete es als "überspitzt", "provokativ", "unnotwendig" und meinte, er habe "keine Freude" damit. Schließlich werde durch die Aufregung darüber das eigentliche Thema, nämlich der Missbrauch der E-Card, der "in der Regel" durch Ausländer passiere, überlagert. 

Wie typisch und widerlich! Schon wieder einmal ist der einfache Mitarbeiter schuld! Statt ein harmloses Zeichentrickvideo als solches abzutun, putzt sich der HC-Man - typisch unsportlich - an einen kleinen Mitarbeiter ab!
Dieses "sich abputzen", davonlaufen, bestreiten - kurzum die "gelebte" Haltungslosigkeit verfolgt den gelernten Zahntechniker sein Leben lang.
Wie charakterlos ist es eigentlich auf Zuruf des türkisen Koalitionspartners dem eigenen Mitarbeiter eine "dunkelgelbe Karte" zu präsentieren? Der unsportliche Sportminister Strache hat schon genug Anlaß zu "rot" geliefert.  Abgesehen von der Dauerpeinlichkeit seiner öffentlichen Beziehungskiste, putzte er sich rund um Bosnien/Republika Srpska bereits an Mitarbeiter ab  und spendete 10.000 Euro an das DÖW, in Folge seines peinlich-grottenüblen Auftritts mit Armin Wolf. 
SOS-Mitmensch wittert bereits den Braten, der blauen Haltungslosigkeit und erstatte Anzeige, da die FPÖ-Döbling weniger Muslime im Gemeindebau forderte. Eine Forderung, die laut SOS-Mitmensch an die NS-Rassegsetze erinnere!  Wie wird der HC-Man reagieren? Eine zweite gelbe Karte an einen Mitarbeiter? 10.000 Euro Spende an SOS-Mitmensch? Kwalitätsmänätschment beim blauen Gemeindebau-Beauftragten??? TQM

14.11.2018

19:45 | Epoch Times: Österreichs Abschiebungszahlen erneut gestiegen: Innenminister – „Wir haben straffällige Personen im Fokus“

Die durch das österreichische Innenministerium veröffentlichten Zahlen zeigen einen kontinuierlichen Anstieg bei der Zahl der Abschiebungen als auch bei den freiwilligen Ausreisen, berichtet die "Kronen-Zeitung".

20% mehr Abschiebungen sind lächerlich. Ab 2000% darf sich diese Regierung gerne selbst loben. IV

10:12 | oe24: Nach Polit-Aus: Kern kassiert weiter Gehalt

Es war vor knapp drei Wochen, als Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern am 25. Oktober seine viel beachtete Abschiedsrede im Parlament hielt. Wer dachte, dass er danach sein Mandat niederlegt, irrt: „Bis Dienstag, 11 Uhr, liegt dem Parlament keine Verzichtserklärung Kerns auf sein Mandat vor“, heißt es auf ÖSTERREICH-Nachfrage von einem Parlamentssprecher. „Er wird bis dato als Abgeordneter geführt.“ Klubobmann sei er freilich nicht mehr.

Da w(s)ollen wir jetzt aber nicht kleinlich sein! Für einen der so viel für sein Land gemacht (die Sozialdemokratie aus der Regierung geführt) hat, sollten wir schon noch einen Ehrensold übrig haben! TB

08:48 | oe24: Regierung beschließt Verbesserungen für Beamte

Die Regierung beschließt heute, Mittwoch, im Ministerrat mit einer Dienstrechtsnovelle Verbesserungen für Beamte. So wird es künftig auch für Beamte die Möglichkeit der Wiedereingliederungsteilzeit geben. Im Exekutivdienst wird das Aufnahmeverfahren beschleunigt, die Telearbeit wird flexibilisiert und Fachexperten in den Ministerien sollen besser bezahlt werden können.

Eine Regierung die mit dem Grund-Tenor "mehr für den Bürger - weniger Staat" angetreten ist, eine eher peinliche Maßnahme! TB

RAM
Hatte schon befürchtet, dass diese extrem rechte ;-)))) Regierung furchtbare Akzente setzen könnte, wie zB
Streichung der staatlichen Förderungen für Gewerkschaften,
Streichung des Wahlrechtes für Beamte,
Angleichen des Pensionsniveaus an jenes der Selbstständigen,
Angleichung der Anzahl der Beamten an die Pro Kopf Zahl der Bevölkerung in der Schweiz (somit minus 70 - 80%),
Gehaltskürzungen auf den Angestellten-Kollektivvertrag,
Streikverbot für Beamte,
Ab sofort müssen Beamte ihre SV Beiträge selber zahlen,
Ausserhalb der Dienstzeiten Zwangsnachschulung auf eigene Kosten zur Schulung eines ehrfurchtsvollen Umgang mit den Leistungsträgern des Landes(quasi allen ausser dem Staatsapparat),
Unbeschränkte Haftung für Fehler, Machtmissbrauch und Geldverschwendung, Uvam....
Jetzt im Ernst:
Wer braucht dieses kreditfinanzierte, unproduktive, ängstlich naiv regierende, peinliche Oparettenkabinett? Die unerträgliche Vorgänger Sozikombo hätte es nicht schlechter hingebogen. Wie ich immer sage: in der Demokrattie kommt immer was Schlechteres nach!

11:59 | Silverado
Zum Vergleich mit der Schweizer Situation ein Zeitungsartikel aus 2010
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/interview-wie-die-schweiz-den-beamten-abschaffte-1.505562
Ich habe immer wieder gemeint und wurde dafür nie freundlich angeschaut: Die Schweizer haben die Habsburger rausgeschmissen - die Österreicher weinen den vermeintlichen Kaiserlichen Hoheiten verbeugt bis heute nach. Aber dafür ham wir das Jenesaisquoi.
Ich weiß nicht, ob man schon ein Schweizergen gefunden hat, aber es ist kein Wunder, dass "Vor dem Gesetz" in Altösterreich geschrieben wurde.

14:03 | Der Goldguerilla
Spitzenleistung von Spitzenbeamten für Spitzenbeamte in einer Spitzensteuersatzrepublik ! Gute Nacht Österreich.
WEG MIT DER ÖSTERREICHISCHEN SPITZENPRIVILEGIENPOLITIK !
HER MIT DEM ÖSTERREICH DER 50 KANTONE !

13.11.2018

17:58 | Der Goldguerilla zum gestrigen 100ten Jahrestag der Republik Österreich

Man gewinnt nicht den Eindruck, dass die Leute großartige Lehren aus dem ersten Weltkrieg gezogen hätten, auch wenn sie ganz Europa mit einer noch so großen Flut an Gedenktagen überziehen. Zu jeder Zeit gab es Kriegstreiber, es gibt sie heute und es wird sie vermutlich auch in Zukunft geben. Vielleicht wären wir sogar mit noch viel mehr Kriegen konfrontiert, gäbe es da nicht die Krux deren Finanzierung. Es ist kaum als Zufall zu betrachten, dass die Einführung des Papiergeldes in etwa zeitgleich mit dem Beginn des ersten Weltkrieges stattfand. Erst die Loslösung vom Goldstandard ermöglichte eine vierjährige Dauer des Krieges. Unter einem Goldstandard wäre dieser Krieg bereits nach einigen Monaten beendet gewesen.

Wenn die Leute eine Lehre aus dem Krieg gezogen haben, dann ist es jene, dass die Begebung von Anleihen ein bequemes und elegantes Vehikel zur Finanzierung darstellt. Gemäß den Erfahrungen aus dem Krieg wurde eine Rückkehr zu einem Goldstandard, der Machthaber zu einer restriktiven Budgetpolitik zwingen würde, daher als immer unerwünschter angesehen. Gaben die Menschen früher noch Gold für Eisen, optieren sie in gegenwärtigen Zeiten für den überbordenden Sozialstaat und besiegeln auf diese Weise ihre eigene ökonomische Vernichtung genauso wie damals, als sie Kriegsanleihen zeichneten. Gleichgültig, ob es sich um Kommunalanleihen, Bundesanleihen oder Kriegsanleihen handelt, ein inhaltlicher Unterschied bei Papieren dieser Art existiert nicht. Die Begebung von Schuldverschreibungen verleiht den Regierenden ungeheuerlich viel Macht und Dominanz über das Volk. Eine vertikale Machtstruktur, die von Oben allumfassend das Regelwerk von Menschengemeinschaften bestimmt, hat nie das Wohl des Volkes zum prioritären Ziel, sondern lediglich dessen Ausbeutung und Versklavung. Vom Sozialismus der letzten hundert Jahre aus dem Nichts heraus produzierte Finanzierungsmittel haben dem Wähler eine Komfortzone geschaffen, die diesen faul und träge gemacht und ihn seiner Lebensverantwortung und Gesellschaftspflichten entbunden hat.

Mit der Abgabe seiner Stimme auf einem Wahlzettel delegiert der Bürger aus Bequemlichkeit und Ignoranz sein Schicksal an unfähige und korrupte Machthaber, deren praktizierte Politik regelmäßig in einem Fiasko ausartet. Dieses nicht wirklich überzeugende Politmodell wird andauernd als größte Errungenschaft der Republik zu jedem möglichen Anlass hochgepriesen. Dabei reduziert es sich nur auf hundert Jahre gelebte Vergewaltigung des demokratischen Innbegriffs. Die Überheblichkeit des finanzrepressiven Staates sowie die kleinkarierte, ausschließlich auf Transferzahlungen Jagd machende, den Sozialstaat plündernde Sozialschmarotzergesellschaft überstrapazieren mittlerweile die letzten Nettoleistungsträger der Republik. Langsam aber sicher wird den Leuten der Preis, den sie für die Aufrechterhaltung dieser sozialistischen Republik zu zahlen haben, zu hoch.

Die Vehemenz der kommenden Finanz- und Wirtschaftskrise wird die Leute zu der grundlegenden Erkenntnis bringen, dass alle bisherigen Politmodelle inklusive der repräsentativen Parteienrepublik zum Scheitern verurteilt sind. Wenn der Mensch ernsthaft in der Politik etwas nachhaltig verändern will, wird er nicht umhin kommen, sich persönlich in den politischen Diskurs einzubringen und lernen müssen, Entscheidungen auch zu argumentieren und zu verantworten.

Die althergebrachten Politsysteme sind als gescheiterte Experimente anzusehen. Die Bereitschaft und das Risiko für etwas Neues einzugehen, kann am besten im kleinen Rahmen stattfinden, wo Überschaubarkeit und Einfachheit vorherrschen. Deshalb bietet auch der kleinstrukturierte, sich selbst erklärende Staat die besten Perspektiven an echtem Wohlstand, Prosperität und Frieden für die Menschen.

WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENREPUBLIK !
HER MIT DEM ÖSTERREICH DER KANTONE !

08:31 | Der Standard mit Foto: "Omas gegen rechts" protestieren mit Pussyhats

Sie sind sichtbar: Auf jeder Demo stechen die älteren Damen mit ihren grellen rosa Hauben hervor, die den "Pussyhats" nachempfunden sind, einem Protestzeichen gegen die Trump-Regierung. Die "Omas gegen rechts" haben sich in Österreich formiert, mit einem Aufruf auf Facebook, und gingen im Dezember 2017 – als die neue Bundesregierung angelobt wurde – mit tausenden Studenten auf die Straße. Seitdem haben sie an dutzenden Demos teilgenommen, sind ein wichtiger Bestandteil der Donnerstagsdemos. Sie sind weithin bekannt: Die Medien haben von Beginn an über die Omas gegen rechts berichtet, mittlerweile gibt es sieben Landesgruppen in Österreich und Ableger in Berlin, Chemnitz, Kandel, Köln, München. Am Wochenende fand in Kassel ein Vernetzungstreffen statt. Salzer, Psychotherapeutin und einer der Dancing Stars von 2013, hat gemeinsam mit der Journalistin Susanne Scholl die Omas gegen rechts gegründet, weil sie einen neuen Faschismus fürchten. "Früher hätten wir das nie wieder für möglich gehalten", sagt Scholl. "Doch heute müssen bedrohliche Entwicklungen wie Antisemitismus, Rassismus und Frauenfeindlichkeit klar benannt werden."

Schlimm genug, wie man sich für die Niveaulosigkeit einer Regierung - inklusive Bundespräsidenten - genieren muß egal, ob wegen des peinlichen Auftritts von Kurz und Kunasek wegen des Punschkrapfen-Spions, oder des unverschämt seichten Umgangs mit dem Gedenken an das Ende des WWI und der Gründung der Republik. Auch der Widerstand gegen die Regierung ist so geist- und zahnlos, wie die "Omas gegen rechts" in aller Peinlichkeit demonstrieren. Rolex-Sozi, Pamela das Hippie Kind und der alte Pilz, ein gealtertes Schreckgespenst, der nur noch als Ärgernis gegen die Grünen taugt und eine NEOS-Blondi, die so stolz darauf ist sich fortzupflanzen wie der Lenden-Sportminister. Dazu ein mysteriöser Benko-Basti Freund, der nach Krone und Kurier greift. Schaurig! TQM

12.11.2018

13:23 | TQM: 100 Republik Österreich - Produkt einer andauernden  Katastrophe

Passend heute, an einem nebeligen Novembertag, werden wir an den 100. Jahrestag der Republik Östereich erinnert, einen Tag nach dem Ende des Ersten Weltkriegs. 
Was nach 100 Jahren aus Österreich und seiner Staatsspitze wurde, belegt der heutige Staatsakt in der Wiener Staatsoper. Bundespräsident van der Bellen betonte die "Konsenssuche in der Demokratie", Bundeskanzler Kurz die "Freude über die Anwesenheit der Holocaustüberlebenden" und Vizekanzler Strache hob die Verantwortung für die jüdische Bevölkerung nach den Erfahrungen der Naziherrschaft hervor - das war´s im Wesentlichen und es wundert nicht, daß nach hundert Jahren Republik so eine armselige politische Kaste übrigblieb!

Während Bundespräsident van der Bellen gestern mit den Siegermächten in Paris das Ende des Ersten Weltkrieges, das damit verbundene Friedensdiktat und die Zerschlagung Österreich-Ungarns mitfeierte (!) und Macron selbst Marechal Pétain würdigte war von einem Gedenken, oder gar einem Staatsakt unserer Staatspitze für unsere Gefallenen und Helden des 1. Weltkriegs keine Spur.

Es ist wohl ein tragisches Indiz für die "failed Republic", daß ausgerechnet ihr erster Bundeskanzler Dr. Karl Renner (SPÖ) 20 Jahre später für den Anschluß an NS-Deutschland warb und auf dem nach ihm benannten Abschnitt der Wiener Ringstrasse das Denkmal der Republik exklusiv mit drei Sozialisten versehen ist. Nicht viel besser steht es um die türkise Lifestyle-ÖVP, die das Bild des Heldenkanzlers Dollfuß aus ihren Fraktionsräumen verschämt  abnahm und einmottete - Geschichtsklitterung, Gedenk- und Konfrontationsscheue, in einer Republik die bei Rendi Wagner, Sebasitan Kurz und dem HC-Man angekommen ist. Politisches Fastfood, wo sich die Ex-Grüne Parteivorsitzende zur Novomatic vertschüsste, der Bundespräsident mit den Siegern feiert und die Vorsitzenden der Regierungsparteien um die Textphrasen zum Holocaust Gedenken keilen. Was ist aus diesem Österreich geworden?

Dabei hätten die beiden 100 jährigen Jubileen Gelegenheit dazu geboten, daß Österreich zumindest ein Stück weit mit seiner Vergangenheit ins Reine kommt, sich die Republik mit dem alten Österreich versöhnt, nicht geklittert mit Sissy Film und K.u.K. Zuckerguß, sondern aufrichtig und bekennend. Spätstens jetzt wäre es an der Zeit gewesen das Ende des Ersten Weltkrieges und die Ausrufung der Republik Österreich als größte vaterländische Katastrophe anzuerkennen, von der aus nach der Zerstörung von Thron und Altar das Übel seinen weiteren Lauf nahm. In den revolutionären Strömungen und Milizen der Roten, der tragischen, aber notwendigen Abwehr durch den Ständestaat unseres Heldenkanzlers Dollfuß und schließlich im Nationalsozialismus, der Zweiten Republik und nunmehr im pervertierten Europa der EU, die auch noch als endgültige Identitätsauslöschung von einer Massen Invasion vorsätzlich überschwemmt wird.

Diese Verstocktheit, diesen inhärenten Systemfehler der 2. Republik erkannte nur Jörg Haider, der vor über 20 Jahren die Dritte Republik forderte und vor 30 Jahren die Österreichische Nation als ideologische Mißgeburt bezeichnet hatte. Er war wohl der einzige Politiker, der intellektuell befähigt gegen das Polit-Proporzsystem aus rotem Proletentum und schwarz-kleinkarierter Gscherdei ankämpfte, obgleicher letztlich an falschen Mitstreitern und Erben in der Umsetzung scheiterte.

Und obschon endlich die Parteien und Apparate der 2 Republik zerfallen preist noch heute van der Bellen den erstickenden "Konsens" an, dazu Kurz und Strache, die  vereint sprach- und ideenlos völllig überfordert vor diesem Gedenken stehen und all jene Österreicher an diesen Tagen zurück in ihrer Trauer an das alte Österreich lassen, jener Kathedrale seiner einst hellerleuchteten Monarchie in deren armseliger Zweiten Republik nur mehr das ewige Feuer in den Herzen jener brennt, die sich unseres großen Österreichs bewußt sind und seiner Helden gedenken!  

10.11.2018

17:04 | unzensuriert: Bau-Holz-Gewerkschaft: Beppo Muchitsch wird zum Willkommensklatscher

In einer schweren ideologischen Krise scheint sich derzeit die sogenannte österreichische Arbeiterbewegung zu befinden. Sowohl die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) als auch der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) haben sich von ihren Wurzeln entfernt.

Der Beppo, auch ein Bonzerl der mit Megagehalt, einem Armen eine Gemeindewohnung weggenommen hat. Vielleicht revanchiert er sich jetzt und wohnt mit 2-3 Somalis zusammen! Aber nicht aufessen! TB

09:27 | oe24: Punschkrapfen & Co. - Welche kuriosen Infos die Russen bekamen

Ein mittlerweile pensionierter Oberst des Bundesheers soll während seiner aktiven Zeit im Heer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, berichteten Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) am Freitag in Wien vor Medienvertretern. Moskau wies die Vorwürfe zurück.

RAM
Jetzt kommt raus, was ich immer schon ahnte: die militärischen Planungen unserer Elitestreitkräfte werden von alkohol- und oder zuckerkranken Soldaten in streng geheimen, als Konditorei oder Beisl getarnten , Hauptquartieren entwickelt....Staatsgeheimnis war das schon lange keins mehr!

Ooh mein Gott, jetzt bricht alles zusammen. Der geneigte b.com Leser, weiß, dass auch ich mich nach ersten morgendlichen morgendlichen Update-Stress stets ins Punschkrapferl-Paradies Cafe Aida verfüge. Ihr dachtet, dass ich dort entspanne. Jetzt kann ich es endlich zugeben. Auch ich bin Spion und treffe mich mit den Diensten von Swazi-,Teppich- Erbeer- und Legoland! Mein Lohn: Produkte des jeweiligen Landes. Wenn ich Russen treffe, dann gibts eine Malakofftorte (auch sehr zu empfehlen - nicht das Russentreffen, die TORTEEEE)! TB

10:08 | Aber Ernst beiseite: die g'spassige, zum Skandal hochstiliserte Agentenposse und die peinliche Reaktion der österr. Bundesregierung lässt wieder Erinnerungen an 20123-15 wach werden. In diesen Jahren kam nach und nach auf, wie die Amerikaner unser schönes Land aushorchten. Die da gewonnen Informationen waren 1000fach gewichtiger, als das was der kleine Militarist da ausplaudert (wärs mehr gewesen, hätte man uns das gestern sicher erzählt). zur Erinnerung:

orf: Mysteriöses „NSA-Häuschen“ auf IZD-Tower
trend: Das sind die NSA-Lauschposten in Österreich
Kurier: USA bauen Spionage in Wien aus
oe24: NSA betreibt Abhörstation bei Wiener UNO-City
presse: NSA hört jedes Telefonat mit den USA mit
standard: Österreich ist "zu klein, um Abhöranlage zu verstecken"

09.11.2018

12:48 | rt: Österreichischer Heeroberst soll für Russland spioniert haben – Kneissl sagt Russland-Besuch ab

Eine Spionageaffäre treibt derzeit ganz Österreich um – ein Oberst des Bundesheeres in Pension soll während seiner Dienstzeit rund 30 Jahre lang für Russland spioniert haben. Der Vorfall sorgt für diplomatische Verwicklungen zwischen Österreich und Russland.

Wofür? Die letzten 30 jahre hatten wir "nur noch" 1 Jahr kalten Krieg. Was soll der über Österreich verraten haben? Was haben wir in den Aufgbruchszeiten so Interessantes zu bieten gehabt, dass die Russen einen Heeresoberst eingesetzt haben? Wie viele Patschen die österr. Panzer im Jahr haben, oder wie viele Eruofighter "gegroundet" werden mußten? TB

08.11.2018

10:15 | heute: Maurer-Prozess: Falscher Bierhändler wird attackiert

In einer beliebten Geschäftslage machte sich ein Bierwirt jetzt unschuldig unbeliebt: Max Gaspar schäumt über, weil er mit jenem Bierhändler, dem die Ex-Politikerin Sigrid Maurer sexuelle Belästigung vorwarf, verwechselt wird.

In der Hitze des Gefechts beim Kampf für Toleranz kann schon mal ein Fehler passieren, oder? TB

10:36 | Der Systemanalytiker
Dumm wirds nur, wenn zukünftig bereits bei Vornamen-Gleichheit solche Verwechslungen passieren könnten.

Im Kampf fürs Gute muß auch das möglich sein! TB

06.11.2018

10:54 | ET: Darum soll Österreichs Bundeskanzler Kurz auf seine Bürger stolz sein

Lieber Herr Kurz, Sie können stolz auf Ihre Bürgerinnen und Bürger sein! Viele lassen sich zum einen politisch-korrekt nicht verbiegen und sind zum anderen des selbstständigen Denkens nicht so entwöhnt wie viele Menschen in Deutschland..."

07:26 | | Der Standard: UN-Migrationspakt: Außenamt weist Kritiker im eigenen Haus zurecht 

 Montagfrüh hatten die Mitarbeiter des Außenministeriums ein Schreiben ihres Chefs im Posteingang. "Liebe Kolleginnen und Kollegen", beginnt Johannes Peterlik, Generalsekretär von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ), die sanfte Zurechtweisung. Es sei jedermanns gutes Recht, persönliche Ansichten zum UN-Migrationspakt zu äußern, ist der E-Mail zu entnehmen, die dem STANDARD vorliegt. Doch die "beispiellose und irreführende öffentliche Stellungnahme" einiger roter Beamter halte er für "zutiefst bedauerlich". Inzwischen haben mehr als 157.000 Menschen den UN-Pakt aus Protest einfach selbst "unterzeichnet" – über eine Onlinepetition des Vereins #Aufstehn.  

Der Standard-Artikel zeigt wieder einmal, wie der linke Mainstream agitiert: Während Maaßen für die Bewertung von Chemnitz aus politischen Gründen, mit Applaus der gesamten Westsystempresse abgesetzt wurde, wird hier der Versuch der öffentlichen Obstruktion durch rote Beamte im Außenamt quasi als couragierter "Hilfeschrei" angepriesen. 
Noch entlarvender, lächerlicher und infantiler sind die 157.000 "MenschInnen", die den UN-Migrationspakt selbst unterzeichnet haben. Ist das jetzt so eine Art Gutmensch-Reichsbürgertum? Unterzeichnen die auch einen Erlaß, daß GB bei der EU bleibt? Werden wir im Standard gefeiert, wenn wir den bewaffneten Einsatzbefehl des Bundesheeres zur Invasionsabwehr unterzeichnen, oder die Deportation der Merkel nach St. Helena??? TQM

09:27 | Der Goldguerilla
Grundsätzlich soll natürlich jeder das Recht haben, seine eigene Meinung zu haben und sich zu jeder Thematik zu denken, was er will, selbst Beamte. Gibt es aber eine offizielle Direktive von oben, haben sich alle auf den unteren Ebenen daran zu halten, unabhängig davon, wie sie persönlich dazu stehen.

Allzu oft gab es die Belehrungen, dass die armen Beamten doch nur dazu verdammt sind, Gesetze exekutieren zu müssen. Dann sollen sie das auch gefälligst tun und die vorgegebene Linie einhalten, ansonsten die Schnauze halten. Das Vorgehen der roten Brut, nämlich die Führungsautorität zu untergraben, grenzt jedenfalls an schwerer Beamtenverfehlung.

Eine bessere Gelegenheit könnte sich gar nicht bieten, um sich diverser unbequemer Beamter aus dem Rotschimmelmilieu im eigenen Haus zu entledigen. Am besten wäre es aber, das Haus gleich komplett dicht zu machen, bevor der Steuerzahler wieder zum unzähligsten Male die kostspielige Finanzierung einer weiteren skandlösen Beamteneigenbrötlerei übernehmen wird dürfen.

WEG MIT DEM BEAMTENAPPARAT !
HER MIT DEM BEAMTENKAHLSCHLAG !

05.11.2018

19:40 | jouwatch: Nix Migrationspakt: Kurz und Strache haben einmal wirklich alles richtig gemacht

Da hat sich die Regierung einmal eindeutig große Anerkennung verdient: sowohl für das Wie wie auch das Was und das Warum ihrer Entscheidung, aus dem UN-Migrationspakt auszusteigen. Sie hat damit Kraft und Mut demonstriert. Und nebenbei (oder hauptsächlich) auch etliche Punkte bei den Wählern gemacht.

04.11.2018

08:59 | unbestechlichen: Österreich entzieht Türken mit Terrornähe Staatsbürgerschaft

Während Deutschland toleranzbesoffen sogar Mitglieder von Terrororganisationen wieder nach Deutschland zurückholen will, zeigt das Nachbarland Österreich mutmaßlichen Unterstützern von Dschihadisten die Rote Karte. Wie das Onlinemagazin „unzensuriert“ berichtet, verlor jetzt ein türkischer Extremist, der als Schlüsselfigur der „Türkischen Hisbollah in Österreich“ gilt, die österreichische Staatsbürgerschaft.

03.11.2018

09:31 | jfb: Österreichs Votumserklärung zum UN-Migrationspakt im Wortlaut

„Die Republik Österreich ist ein Rechtsstaat mit einer funktionierenden Gerichtsbarkeit. Alle gerichtlichen und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen der Republik erfolgen unter Einhaltung der in innerstaatlichen Gesetzen und völkerrechtlichen Verträgen festgehaltenen Menschenrechte. Die Republik entscheidet souverän über die Zulassung von Migration nach Österreich. Ein Menschenrecht auf Migration ist der österreichischen Rechtsordnung fremd. Die Schaffung der nicht existenten völkerrechtlichen Kategorie des „Migranten“ ist zurückzuweisen.

18:40 | Die Leseratte
Die österreichische Erklärung ist einfach super! Es sind die wesentlichen Punkte angesprochen, die völlig undemokratisch sind (Medienzensur, Meinungsdiktatur, Diskriminierung der eigenen Völker sowie deren Ausplünderung). Ich wünschte mir, dass die deutsche Regierung den Text der österreichischen Erklärung abschreibt, das Wort "Österreich" durch "Deutschland" ersetzt und diesen an die UN schickt.

31.10.2018

07:57 | krone: Regierung macht Ernst: Nein zum UNO-Migrationspakt

Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht - so lässt sich die Haltung der Bundesregierung zum UNO-Migrationspakt zusammenfassen. Es handelt sich dabei um ein internationales Abkommen, das die großen Fragen der Migration regeln soll. Österreich ist das vierte von 193 Ländern, das keine Unterschrift unter den Pakt setzen wird und sich somit mit den Vereinten Nationen anlegt.

Österreich ist nicht dabei! Wohl eine der wichtigsten Meldungen des Jahres 2018! Die Regierung stösst sich an der offensichtlich geplanten Vermischung von legaler (Asyl-) und illegaler Migration (Arbeits-). Der Flutung wird somit ein Ende gesetzt ohne dabei humanistische Ziele hinanzustellen - so geht Politik. Mit diesem NEIN hat Österreich weiter seine Souveränität nicht nur bewiesen sondern auch für die Zukunft gestärkt - und nebenbei der Politik der deutschen Kanzlerin eine Schallende verabreicht! Langsam könne wir wieder stolz auf unser Österreich sein. Wie das unter der früheren Regierung ausggegangen wäre, können wir uns nur allzugut vorstellen. Weiter so! TB

18:19 | dazu passend - YT: UNO-Migrationspakt: Kickl nach Ministerrat! TB

16:44 | Der Goldguerilla
Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Vor allem in internationalen Belangen gibt sich der Österreichische Staat ungern eine Blöße. Insofern darf man Skepsis an den Tag legen, dass diese Linie Österreichs auch bis zum Ende beibehalten wird. Vermutlich arbeiten die Österreichischen Beamten schon einen UNO-Migrationspakt light aus, gespickt mit allerlei Abschwächungen und faulen Kompromissen. Oft genug sind Österreichische Politiker in wichtigen Belangen schon umgefallen, sogar im Liegen, außer wenn es sich um die Repression gegen den Steuerzahler handelt. Da ist man sich absolut einig, einen eisernen Kurs zu fahren.
WEG MIT DEM UNO-MIGRATIONSPAKT !
HER MIT DEM UNO-AUSTRITT !

17:12 I Lieber Goldguerilla - das ist leider sehr wahrscheinlich! "Der Standard" hat dazu folgendes berichtet: "Ich bedauere das sehr", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal" über die Entscheidung der Bundesregierung. Im Zusammenhang damit erneuerte er seine Forderung, dass die EU in außenpolitischen Fragen mit qualifizierter Mehrheit entscheiden müsse. Es sei "ein Unding", dass die EU in dieser substanziellen Zukunftsfrage nicht mit einer Stimme reden könne. "Aber wir werden uns mit den österreichischen Freunden in den nächsten Wochen noch unterhalten."  Der von keinem Volk gewählte, sondern ernannte Juncker, sagt also einer vom Volk gewählten Regierung, daß man die Spielregeln ändern müsse, damit das ZK der EUdSSR mit solchen Störefrieden hinkünftig nicht abgeben müsse - davor wird man sich aber noch in "den nächsten Wochen unterhalten" - hört sich an wie aus einem Mafia-Film! Blöd nur, daß Kurz mit Strache vor wenigen Wochen dem Paten Juncker in Brüssel den Ring küssten! Also letzlich alles heiße Luft???

17:49 | Um eines klarzustellen: Österreich hat endlich einmal eine für das Land vorteilhafte Position bezogen. Es ist typisch österreichisch, dass man sogar daraus was Schlechtes machen will. Wartet einmal ab und raunzt nicht schon bei Bekanntwerden einer positiven Aktion. Dieses NEIN gibt Hoffnung - andere Länder schafffen das nicht! Ein (wenigstens in diesem Punkt) Dreifach-Hoch auf diese österreichische Regierung! TB

08:28 | Leser-Kommentare
(1) Herzlichen Glückwunsch zur völligen Weitsicht der österreichischen Regierung. Die besitzt die Vernunft, dieses Vertragswerk nicht zu unterzeichnen. Ich befürchte die deutsche Regierung wird diese Vernunft nicht haben und damit im Dezember in Marrakesch das Ende Deutschlands mit der Unterschrift unter diesen migrationspakt besiegeln. Ich wünsche Österreich eine große Zukunft und die Erhaltung der Souveränität wird dazu beitragen dass Österreich eine sehr große Zukunft gegeben sein wird.
Leider wird sich das winzige Österreich in wenigen Wochen inmitten von vielen Unterzeichnerstaaten wiederfinden. Daher befürchte ich, dass nicht unterschreiben dieses migrationspakt ist im Grunde genommen nicht viel bewirken wird. Denn ich befürchte dass ihr in Österreich trotzdem oder Fett wegbekommen werdet, weil ringsum euch die Unterzeichnerstaaten liegen. Noch gibt es Hoffnung, dass Deutschland nicht dazu gehören wird. Leider ist diese Hoffnung bei mir sehr klein. Aber große Glückwünsche an Österreich für diese absolute Weitsicht und das Handeln für das eigene Volk. Ich bin sehr erfreut das Österreich so handelt und würde mir das von meiner eigenen Regierung auch wünschen. Leider wird mein Wunsch wohl nicht in Erfüllung gehen.

(2) Da kommt dann in Kürze die EU und droht mit Sanktionen und mahnt Freizügigkeit innerhalb der EU an.

(3) Meine Frau und ich planen, bei Eintritt des Pensionsalters nach Straubing zu migrieren, weil im Freistaat noch anders regiert wird und dort 2 befreundete Bio-Bayern wohnen. Doch sie wollen nach Österreich, möglichst ländlich. Eine überdenkenswerte Alternative!

Ich kann gut verstehen, dass man aus dem Deutschland des Jahres 2018 weg will/muß. Österreich mit oft sehr vernünftigen Regierungsentscheidungen etabliert sich immer mehr zur Alternative (kleine Schweiz)! Langsam solten wir überlegen ein b.com-Dorf für die auswanderungswilligen Deutschen zu gründen, oder? TB

(4) zum grünen TB-Kommentar: ... Auswandern/Flüchten verlängert nur das Leiden.

Auswandern nach Österreich? Gleiche, etwas schönere Sprache, schönere Landschaften, ähnliche Kultur, besseres Essen! Leidensverlängerung? TB

11:55 I TQM: Also jetzt nicht übertreiben. Das ist in Zeiten, wo die USA aus ganzen UN-Organisationen austreten auch nicht so eine mutige Superleistung. Schauen wir mal, ob Ungarn, die Slowakei, Tschechei und Polen unterschreiben. Unsere "reale" Flüchtlingspolitik ist noch Lichtjahre hinter der Ungarns, weil Österreich unter Kanzler Kurz noch immer am BRD-Nasenring hängt und in Österreich bayrische CSU-Provinzpolitik betreibt. 

(5) Bambusrohr zum grünen TB-Kommentar "b.com-Dorf": Die Idee mit dem österreichischem Dorf für Deutsche ist eine klasse Idee. Sind wir Europäer doch sowieso seit unzähligen Generationen selber Binnenflüchtlinge innerhalb Europas, Ort- & Heimatlose, aus unserem Dasein Vertriebene mit viel Fluchterfahrung. So ein Dorf hätte was, TB als Monarch, TQM als Dorfpfaffe & Exorzist. In Krisenzeiten hätte solch ein Dorf mit Sicherheit seine Vorzüge zu bieten.

(6) Der Schwermetaller zum b.com-Dorf: das b.com-Dorf ist eine coole Idee. Ich würde dann eine Musikkneipe aufmachen unter dem Motto "Heavy Metal ist Gottes Entschädigung für volkstümliche Musik". Nein, nein, natürlich würde jede Musikrichtung gespielt werden, wenn es sein muß sogar Helene Fischer. Aber nicht die toten Hosen, die gehen gar nicht. Ganz besonders willkommen dagegen wären STS, nicht nur wegen ihrem Song "Heavy Metal Fan". Und natürlich die Erste Allgemeine Verunsicherung.

Ich kenne sogar einen wunderbaren Ort in herrlichster Umgebung mit genügend Wohnraum und Häusern! TB

(7) Monaco
umgeben von Kanonen,
die mein Haupt nicht schonen
kämpfte jeder für sich,
ich für mich
gega da ´Reidigen, de Meineidigen`
das b.com.Dorf zu verteidigen
philosophisch jetzt,
bald umgesetzt ?
ob schon gereift, oder noch roh,
jeder zoagt dann, wos er ko....

(8) Echt jetzt, kein Scherz? Ortsname "Deutsch-Bachheimer"? Oder "German-Alm"? Oder "B.com-Stift"? Oder ... ?
Und im Heavy-Metal-Schuppen vom Schwermetaller werde ich Stammgast. Wenn er noch Software braucht, ich habe noch etliche Hard-Rock- und Heavy-Metal-Platten so aus den 80igern. LPs selbstverständlich.
Sollte ein angenehmer Lebensabend wirklich noch realisierbar werden?
In jedem Fall: eine einfach geniale Idee, TB!! Wenn´s was wird. Ich verspreche auch, ich äußere mich nicht mehr zu Rubrik Staat und alternativem Staatsrecht. Und ich ärgere auch nicht mehr Euch und Herrn Breunig mit meinen ewigen juristischen Zweifeln. Ich bin aber auch nervig. Wie konnte es bei mir nur so weit kommen?
Ruhesitzadresse: Am Goldbach 1, 8052 Deutsch-Bachheimer-Steiermark/Österreich (oder eine andere 8000er PLZ, richtig?)
Ich fass´ es nicht!
TQMs Zweifel einfach nicht beachten!
Und als dörfliches Großereignis einmal im Jahr (wieso eigentlich nur einmal?) die b.com-Open.
Oh weh, die Zeit bis zur Rente kann so lang werden.

Deutsch-Bachheimer sicher nicht! b.com-Stift gefällt mir besser - passt zum Ort! TB

(9) Wo genau soll das neue, unbeugsame Dorf der Bachheimer-Bande errichtet werden?

Steiermark natürlich - hab den perfektion Ort dafür! TB

30.10.2018

11:34 | orf: Kickl in Moskau: Abkommen mit Russland forciert

„Ich habe heute mit dem Katastrophenschutzminister vereinbart, dass eine russische Delegation im Jänner nach Österreich kommen wird, um von uns zu lernen“, so Kickl vor Journalistinnen und Journalisten. Russland sei insbesondere an Erfahrungen bei Freiwilligen Feuerwehren sowie bei der Bergrettung interessiert. Bei einer Präsentation im Ministerium habe aber auch er sich von der Leistungsfähigkeit des russischen Katastrophenschutzes überzeugen können, sagte Kickl.

Kommentar des Einsenders
Bis jetzt habe ich die Kritik an ihm eher lächelnd als oppositionelle Übertreibung betrachtet. Wir feiern zu recht am 26 das keine russischen Soldaten mehr im Land sind. Was macht der Jungminister? Er holt russische Soldaten und Polizisten zum üben ins Land!!! Wofür? Na ja, das sie sich bei der nächsten Besatzung leichter zurecht finden. Der hat doch wirklich nicht alle Tassen im Schrank.

Die Einladung russischer Katastrophenschützer - von einem Land, welches uns nachweislich nie überfallen hat und welches 1955 aus Österreich und 1994 aus Deutschland abgezogen ist - irritiert Sie, werter Leser? Dass aber die USA Deutschland - wider die Genfer Konvention und wider das Völkerrecht - seit 73 Jahren besetzt und sich die Besatzungskosten bezahlen lässt, irritiert Sie nicht? Vom Dauerbruch des 2+4-Vertrages durch die NATO ganz zu schweigen! 30 km von der österr. Grenze fliegen seit 73 Jahren C53 und andere Bomber transatlantischer Besatzungsmächte munter durch den Luftraum. TÄGLICH dutzende Male - das stört Sie nicht?
Nicht, dass Sie mich falsch verstehen - wir brauchen weder Russen noch andere Soldaten in D und Ö. Aber was sind drei Tage Katastrophenübung gegenüber 73 Jahre Besatzungszeit? Was für eine Art Gerechtigkeitssinn sitzt Ihnen denn inne?
Hinzu kommt noch, dass ich Sie als den wahrscheinlich brillantesten Kopf, den ich jemals getroffen habe kenne, schätze und liebe so gescheit, wie ich es mir für mich wünschen würde und dann soooo einseitiges Denken - wie passt das zusammen? TB

16:55 I TQM dazu:  Die ganze Aufregung ist völlig umsonst - und zwar auf allen Seiten! Kickl hat überhaupt nichts anderes gemacht, als die Vereinbarungen seiner ÖVP-Vorgänger als Innenminister verlängert und ein altes Abkommen zum Katastrophenschutz zur Ratifizierung vorbereitet - mit der Ausklammerung Krim - an deren Eintritt in die RF es zuletzt hakte.  Wir sollten auch daran denken, daß die Sowjets - wie in der DDR - auf unbestimmte Zeit in Österreich hätten bleiben können und nicht bereits unter Stalin abziehen hätten müssen!
Was soll unser Bundesheer international bieten, wenn nicht Katastrophenschutz? Der Einsender regt sich auf wegen Katastrophenschutz-Lehrgänge mit Russen und nicht über die österreichische NATO-Anbiederung unter KFOR im Kosovo? Regen Sie sich nicht auf über die österreichischen NSA-Einrichtungen wie Königswarte, usw.? Bedroht uns ein russischer Lawinenhund mehr als ein amerikanischer Entführungsflug durch österreichischen Luftraum? Also bitte, lassen wir die Kirche im Dorf - auch die Orthodoxe! 

28.10.2018

10:23 | Der Standard: E-Bike-Fahrer in Oberösterreich mit 1,98 Promille gestürzt

Mann dürfte ohne Fremdeinwirkung verunfallt sein Andorf – Ein 29-jähriger Innviertler ist in der Nacht auf Freitag mit seinem E-Bike in Andorf (Bezirk Schärding) gestürzt und hat sich dabei verletzt. Der Mann dürfte mit seinen 1,98 Promille Alkohol im Blut ohne Fremdeinwirkung verunfallt sein. Die Rettung brachte den Verletzten in das Spital nach Ried im Innkreis, berichtete die Polizei in einer Presseaussendung am Nationalfeiertag.

Das Innviertel, eine raue Landschaft mit urigen Einwohnern. Dennoch sieht man anhand des Mannes der am Staatsfeiertag eine gewaltige Fahne vor sich führte und dabei ein E-Bike steuerte, daß Patriotismus, Lebensfreude und Moderne miteinander harmonieren können. TB sollte anhand dieser drei Faktoren seine Verachtung vor E-Bikes zügeln und die 1,98 Promille als scharfen Milderungsgrund anerkennen! TQM 

13:06 | Leser-Kommentar
Na und, Junckers kriegt sowas "per pedes" hin!

13:28 | Monaco
wieviel muß Juncker drinken, damit er 1,98 Promille hat ? ´´3 Tage nichts !´´

14:43 I TQM weiter: Vor allem war es wichtig einmal darauf hinzuweisen, daß wir unsere eigenen Ureinwohner haben und keine afghanischen Bergstämme benötigen. Nebst den, von TB heroisierten, edlen Steirern, gibt es da zum Besipiel noch den wilden, aber stolzen Innviertler, mit dem als Hauptstädter nicht zu spaßen ist und der das Tretrad schnell durch E-Bike ersetzt, wie der Papua das Blasrohr gegen die Feuerwaffe. Und dann erst die Osttiroler Wilderer und Waldarbeiter! Die Frontex muß das in den Fluchtländern deutlicher kommunizieren! 

15:56 | Bambusrohr
Sehr unwahrscheinlich, dass gerade mal zwei lächerliche Promille einen gestandenen Österreicher aus dem Sattel hauen. Schreit geradezu nach Fakenews. Viel mehr wird wohl ein technischer Defekt, wie etwa ein elektrischer Kurzschluss, der urplötzlich den Ischiasnerv traf, die Ursache des Sturzes gewesen sein.

27.10.2018

18:53 | jouwatch: Sehenswert: FPÖ-Politiker erklärt der SPÖ, warum Österreich die Grenzen dicht macht

In einer fulminanten Rede hat der FPÖ-Politiker Roman Haider begründet, warum Österreich die Grenzen für Flüchtlinge dicht macht. In einer von der SPÖ beantragen Sondersitzung liest er den Sozialdemokraten die Leviten. Eine Debatte, die im Deutschen Bundestag undenkbar wäre. Daher dokumentieren wir im Video die Rede des 51-jährigen Unternehmensberaters.

Video anschauen! TB

26.10.2018

10:27 | FB-Eintrag zum österreichsichen National-Feiertag

Der heutige Feiertag in Österreich existiert in seiner dieser Form seit 1965. Gefeiert wird er jedes Jahr am 26. Oktober. Zuvor gab es von 1919 bis 1933 den 12. November zum Gedenken an die Entstehung der ersten Republik. Danach wechselte das Datum von 1934 bis 1945 auf den 1. Mai, dem Proklamationsdatum der Verfassung des Ständestaates.

Nach dem Zweiten Weltkrieg stand Österreich zunächst bis 1955 unter Besatzungsrecht. In dieser Zeit gab es keinen. Durch den Österreichischen Staatsvertrag erlangte Österreich schließlich im Juli 1955 seine volle Souveränität zurück. Damit war jedoch eine 90 Tage Frist für den Abzug der Alliierten Besatzungstruppen verbunden. Diese Frist endete am 25. Oktober 1955. Um die Neutralität Österreichs und nicht den Truppenabzug zu unterstreichen, wurde das Datum 1956 auf den 26. Oktober verschoben, weil an diesem Tag der Neutralitätsbeschluss des Bundesverfassungsgesetzes in Kraft trat. An diesem Tag sollte jedes Jahr die österreichische Flagge gehisst werden, wodurch der Begriff "Tag der Fahne" entstand.

1965 wurde der "Tag der Fahne" am 26. Oktober in den "Nationalfeiertag" umgewandelt. Zwei weitere Jahre später wurde dieser Feiertag mit allen anderen Feiertagen in Österreich auf eine Stufe gestellt. Seitdem ist der 26. Oktober ein arbeitsfreier Tag in ganz Österreich und es gilt überall die Feiertagsruhe.

Kommentar eines FB-Freundes
..und einige Rotzlöffel-Genossen - die von dieser Geschichte und den Leistungen unserer Vorfahren nicht die geringste Ahnung haben, aber nun wie Maden im Parteispeck leben - beschimpfen unsere Republik als "Nazion" und/oder jubeln auf diese unglaubliche Entgleisung...

Dazu passsend - krone: „Nazion Österreich“: Kaiser-Sohn sorgt für Wirbel! „Nazion Österreich“: Kaiser-Sohn sorgt für Wirbel!
Zur Aufklärung für die nicht-österr.Leser! Sohn eines Landeshauptmannes und Wannabe-Mandatar beschimpft Österreich als Nazion! TB

19:33 | Leser-Kommentar "Gedanken zum Nationalfeiertag"

Ich war heute in Linz unterwegs und sah viele österreichische Flaggen. Doch ich sah kaum noch ein Volk, welches man als „österreichisch“ bezeichnen kann. Ich übertreibe kaum, wenn ich sage, dass ich zu 90% junge, orientalische bzw. schwarze Männer gesehen habe. Früher hätte man gesagt, es waren nur noch „Neger“ unterwegs. Diese nahmen überhaupt keinen Anteil an einem österreichischen Nationalfeiertag. Es ging ihnen schlicht und ergreifend am „Arsch vorbei.“ Sie haben die Parks besetzt und brüllten herum, wie eh und je. Als ich mit einem Bus ins Mühlviertel nach Hause fuhr, waren fast nur junge Moslems im Postbus. Diese stiegen alle in Gallneukirchen aus, da sich dort ein Mega-Asylantenheim befindet. Sehr unangenehm diese Busfahrt, da diese Jungmoslems ihre islamische Musik laut hörten. Gerissen hat es mich, als auf einmal ein lautes „Allah Akbar!“ aus einem Handy zu vernehmen war.

Eine skurrile Situation. Man stelle sich vor am japanischen Nationalfeiertag wären auf den Straßen Japans nur junge Tamilen oder Buschmänner zu sehen. Die österreichische Großstädte sind, so leid es mir tut, gekippt. Wir können nur hoffen, dass es auf dem Land noch einigermaßen „heimisch“ bleibt. Warum feiern wir dann sonst noch einen Nationalfeiertag, wenn die Einheimischen ohnehin längst in der Minderheit sind und die „Neubürger“ aus einem komplett anderen Kulturkreis kommen. (Türken feiern in Österreich den türkischen Feiertag. Man sieht dann einen türkisches Fahnenmehr).

24.10.2018

10:55 | standard: Österreicher rechnen mit Jobverlust, teurem Wohnen, Niedrigpension

Über die Hälfte der Österreicher zwischen 18 bis 50 macht sich Sorgen über ihre finanzielle Situation in der Pension, geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage (Sample: 1.000 Personen) hervor, die Meinungsraum.at durchgeführt hat.

17:30 | Der Goldguerilla
Hat man es mit ganz normalen, herkömmlichen Österreichern privat wie geschäftlich zu tun, kann man diese Schlagzeile nur mehr als bestätigen. Es handelt sich bei dieser Aussage nicht um eine Paranoia der Österreichischen Gesellschaft, sondern um höchst ernstzunehmende Sorgen von Menschen. Man braucht nicht zu glauben, dass diese Sorgen sich erst jetzt, urplötzlich aus dem Nichts herausgebildet hätten, ihre Ursachen und Wurzeln reichen weit zurück.

Die Nöte der Österreicher wiegen schwer und finden auch absolut ihre Rechtfertigung. Auf der Basis der Nöte der Österreicher konnten die jetzt amtierenden Koalitionspartner im vergangenen Wahlkampf Kapital schlagen und die Wahlen auch haushoch gewinnen. Die Argumentationslinien der koalitionären Parteien im Wahlkampf in der Weise heuchelnden Verständnisses, bekundenden Reformwillens sowie versprechenden Entlastungen waren offenbar für die große Mehrheit der Österreicher dermaßen heilbringende Botschaften, dass die Wähler ihre Zustimmung für die aktuell amtierende Regierung auch gegeben hatten.

Eine durchaus berechtigte anfängliche Euphorie der Bevölkerung ist nun Ernüchterung gewichen. Die Wähler sind aufgewacht und bemerken, dass sie wieder einmal belogen, betrogen und bestohlen wurden. Entsprechend viel Glaubwürdigkeit hat die Neue Regierung auch eingebüßt, das Vertrauen in ihre Lösungskompetenz fast gänzlich verspielt. Die Regierung ist vielfach sehr mit sich selbst beschäftigt. und jene Projekte, die angegangen werden, haben wenig Relevanz für die Verbesserung des wirtschaftlichen Status von Otto Normalverbraucher. Es wurde verabsäumt, die gute Konjunktur zu nutzen, um den Wirtschaftsstandort Österreich wettbewerbsfähiger und den Staat schlanker zu machen sowie Abläufe zu vereinfachen. Die Österreicher haben allen Grund, um ihre Jobs zu fürchten, da bei kommenden Konjunktureinbrüchen keinerlei Reserven zum Durchtauchen schwieriger Zeiten mehr vorhanden sind. Im Zuge des jahrelangen Umverteilungswahnsinns wurden Betriebe derart geschwächt und ausgeblutet, dass vom Kapitalstock nicht mehr viel übrig ist.

Dem globalen Wettbewerb ausgeliefert sind nicht nur Betriebe, sondern auch Arbeitnehmer, die sich mit der Situation konfrontiert sehen, nennenswerte Lohnerhöhungen nur erschwert durchzubringen, während die Erhöhung der Wohnkosten brutal und gnadenlos nicht zuletzt aus internationalen Immobilienspekulationsgründen durchschlagen. Ein sinnloses, schnell durchgeboxtes Gesetz, das den Abbruch von Gründerzeithäusern verbietet, bewirkt alles andere als eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt vor allem in Wien. Es reduziert nur das Angebot an potenziell leistbarem Wohnraum zusätzlich.

Nachdem ordentliche Pensionsreformen nach wie vor auf sich warten lassen, ist auch die Angst um die Pension absolut nachvollziehbar. In der jetzigen Struktur sind sie auf Dauer auch nicht leistbar. Hohe Prozentsätze des Steueraufkommens werden bereits jetzt für die Finanzierung des Pensionssystems verwendet. Die Kritik des Beamten-Bashings ist man auf dieser Plattform ja schon gewohnt, es macht aber immer wieder große Freude auf die Beamtenpensionsprivilegien diesmal aus Österreichscher Sicht hinzuweisen. Den obergescheiten Beamtenverteidigern sei an dieser Stelle ausgerichtet, dass die durchschnittlichen Pensionen der Österreichischen Beamten 30-40% höher sind als jene der ASVGler. Da gäbe es im Zuge einer plausiblen Pensionsreform zuallerst Handlungsbedarf, denn die durchschnittlichen Beamtenpensionen sollten eigentlich unter jenen der ASVGlern liegen, und zwar um gute 20%. Wenn nicht bald eine allseitige Gerechtigkeit im Pensionssystem unter wesentlicher Berücksichtigung von geschützten öffentlichen und nicht geschützten privaten Bereichen hergestellt wird, kommt es zu einem massiven sozialen Eklat. Klein- und Mindestrentner werden nämlich nicht auf Dauer die monströsen Beamtenabzockerpensionen in astronomischen Höhen und auch sonstige Ungleichbehandlungen schlucken.

WEG MIT DEN UNFÄHIGEN PRIVILEGIENRITTERN !
HER MIT DEM GENERALSTREIK DER NICHT-PRIVILEGIERTEN !

20.10.2018

Allgemein

19:32 | ceiber-weiber: Männliche Eitelkeiten in der SPÖ

Zum ersten Mal in der langen Geschichte der SPÖ soll eine Frau an der Spitze stehen, doch Pamela Rendi-Wagner begeht schon die ersten Fehler. So macht sie sich in der Öffentlichkeit rar und meidet TV-Diskussionen; bezeichnend ist aber auch, dass Bundesgeschäftsführer Thomas Drodza nicht das Gefühl bekommen soll, er wäre nur die Nr. 2. Oder wie sollte man sonst das Bild unten mit zwei Rednerpulten interpretieren, das nichts Vergleichbares aus der Zeit der Parteichefs und Bundesgeschäftsführer kennt?

Cover-Slider

11:00 | kurier: Newsweek: "Österreich erhebt sich" unter Sebastian Kurz

Äußerst prominent setzt die internationale Ausgabe des Newsweek Magazine Bundeskanzler Sebastian Kurz auf das Cover. Neben seinem Porträt mit eiskaltem Blick steht: "Austria Rising. Chancellor Sebastian Kurz is Remaking Europe’s Future from its Darkest Past" („Österreich erhebt sich. Bundeskanzler Sebastian Kurz erneuert Europas Zukunft aus seiner dunkelsten Vergangenheit heraus“).

Ein bisschen Wehren gegen den unseligen Migrationspakt und schon findet man sich in Leni Reifenstahl-Ästhetik am Cover eines der größten Wochenmagazine der USA. So geht Propaganda! Widerlich, ärgerlich, und unerfreulich! Unweigerlich drängt sich der Verdacht auf, dass die "Globalisten" den Abtrünnigen so zur Ordnung rufen! "Onkel George ist unzufreiden" - Kanzler, bleim'S stark! TB

Bezeichnend auch: ich wollte auf newsweek.com den ganzen Artikel lesen. Als ich den Namen Kurz eingegeben hatte, erschien folgende Meldung "You are not authorized to access this page." Kein Wort von Bezahldienst etc. Einfach nicht authorisiert. Könnte einer der deutschen Leser einmal bitte nachschauen ob Ihr auch nciht authorsiert seits? TB

11:50 | Leser-Zuschriften
(1) Über mobile komme ich auf diesen Artikel (Hannover de)
https://www.newsweek.com/2018/10/26/sebastian-kurz-young-austrians-see-themselves-their-chancellor-1173607.html

Funtioniert auch in Österreich! Vielen Dank dem Leser! TB

(2) Guten Morgen, wir kennen uns zwar nicht, dennoch:
Könnte einer der deutschen Leser einmal bitte nachschauen ob Ihr auch nicht authorsiert seits?
aus der Schweiz bin ich autorisiert, sowohl für die Suche als auch den Zugriff auf den Artikel. (inkl. Link)

Wir danken! TB

(3) Monaco:  ´der eiskalte Blick´......wie weit kann man noch daneben suggerieren.....!? Das ´Bild´ hat weiche, feminine Züge.....eine Filigranität, etwas virtuoses.....es ist Porträt-politisches Mozart.....meine Empfindung als alter, weißer Mann

17:58 I TQM dazu: Wie peinlich - die Newsweek Ästhetik läßt Kurz wie Heintje von einem nordkoreanischen Plakatmaler dargestellt wirken. Basti, deklarierter Anhänger des Mark Rutte, Sprachrohr der Merkel Kollaborateure der CSU und des Souffleurkastens des Wolfgang Schüssel hat mit seiner ÖVP im EU-Parlament FÜR den grünen Sanktionsbericht und gegen Orban gestimmt, gleichzeitig gegen den Ausschluß der Fidesz aus der EVP. Was für ein übles Spiel! Als Parteiobmann des NATO-Osterweiterungskommissars Johannes Hahn ist Kurz indiskutabel, maximal ein braunhaariger Seehofer!

18.10.2018

07:10 | add: Österreich – das „Sahnehäubchen“ der Steuermafia

Österreich ist viel stärker vom Skandal um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte betroffen, als bisher bekannt. Aussagen von Insidern legen nahe, dass auch hierzulande die Abzocke des Staates systematisch betrieben wurde und lange ohne Folgen blieb. Dabei geht es um viele Millionen Euro auf Kosten der Steuerzahler, europaweit sogar um Milliarden.

Da hilft nur ein "Kurzes" Machtwort und eine eigene Kommission mit klarem Auftrag, ergänzt durch externe Experten, z.B. von Goldman Sachs, dazu ein paar Ausschüsse und Arbeitsgruppen, fertig ist die österreichische Lösung ..... HP

12.10.2018

20:05 | ceiberweiber: BVT-Affäre: Die Heldin der Opposition

Sicherheitsfragen sind etwas, dem Linke meist mit Argwohn begegnen, sodass man Narrative über sie schaffen und steuern kann. Dies wird jedes Mal deutlich, wenn der BVT-U-Ausschuss tagt oder wenn Medien sich auf Innenminister Herbert Kickl einschießen. Um berechtigte Kritik zu üben, Vorfälle aber auch richtig einordnen zu können, braucht man Bezug zur Materie. Und der fehlt meist dort, wo besonders rasch mit Empörung reagiert wird.

07:28 | wz: Ein falscher Pakt zur falschen Zeit

Der UNO-Migrationsvertrag will Migration ganz allgemein zur "Quelle von Wohlstand in unserer globalen Welt" erklären. Das ist Unfug.

Schau einer an! Ja, es ist "nur" ein  - wie fast immer - pointierter Gastkommentar vom Ortner, aber die Wiener Zeitung ist Staatseigentum, wie jeder Firmeninhaber auf Grund der teuren Zwangsveröffentlichungen weiß. Es besteht zumindest ein Funken Hoffnung, dass Österreich diesen Pakt NICHT unterschreibt. HP

11.10.2018 

19:15 I oe24 Video: Lachkrampf bei Fellner! LIVE wird zum Internet-Hit

Fellner&Fußi können sich über Gerald Grosz und die Medaille an den HC-Man minutenlang vor Lachen kaum halten! Vielleicht liegt darin die heilsame Wirkung der Grosz-Dekoration? Verdienste um die "Lei-Lei"-stungsgesellschaft! Demnächst gibt´s das Vaterkreuz! TQM

07:10 | oe24 mit vielen Bildern: Strache: Versöhnung an Haiders Grab

Zehn Jahre nach dem Tod Jörg Haiders haben sich am Mittwoch seine Witwe Claudia und der nunmehrige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei einem Festakt an der Grabstätte Haiders im Kärntner Bärental versöhnt. Haiders BZÖ-Mitstreiter Gerald Grosz verlieh dem Vizekanzler die "Jörg-Haider-Medaille", anschließend pflanzten Witwe und Vizekanzler gemeinsam einen Baum.

Wüßte man nicht, daß Manfred Deix vor zwei Jahren verstorben ist, hielte man die Fotos, der blau-orangen Familientherapie aus Kärnten glatt für eines seiner großartigen Stilleben der Banalität.
Gerald Grosz, der es am Ende zum Obmann und politischen Masseverwalter des BZÖ schaffte, näherte sich nicht nur optisch dem HC-Man täuschend  ähnlich an, sondern überreichte auch die selbst-erfundene "Jörg Haider Medaille" an den einstigen Widersacher. Es ist dies wie die Krönung mit "Papp-Krone" beim Burger King-Kindergeburtstag, aber während es für Strache eine "große Ehre und Freude" war, dient es offenkundig Grosz als Gleitmittel in die politische Verpartnerung mit dem HC Man.
Das gestrige "Ereignis" versinnbildlicht im Rückblick weniger Tage die unfassbare politische Nullnummer der FPÖ, die Redutkion auf billigste Trivialität, eine "daily soap" fürs Unterschicht-TV.
Erst der Hundekorb-Zank zwischen FP-Waldhäusl und der kirchlich noch nicht so bald angetrauten Gemahlin des Vize-Kanzlers mit Bodyguard-Kläffen des Ketten Chiuahuas aus Brüssel, dann folgte nach Meinl-Reisinger das zweite Baby Outing, diesmal im Hause Strache. Und weil die Verkündigung einwandfrei-natürlicher Vorgänge nicht ausreicht, erfahren wir noch vom "Papa-Monat". Besonders quälend dabei, wer den HC Man während der instant Baby-Pause ersetzen wird? Wer könnte nach Baku fliegen, oder vielleicht nach Kinhasa um mit Präsident Kabila bei einem Stehkaffee festzuhalten, daß man einmal auch auf Augenhöhe mit einem Schwarzen sein kann?! 
Es kommt aber noch besser! Lange vor Nikkolo erfahren wir, daß der HC-Man sein Ministergehalt während des Baby-Monats spenden wird. Bis heute haben wir nicht erfahren wovon er die 10.000 Euro an das DÖW spendete - immerhin entspricht es fast dem Jahrensgehalt eines WC-Man´s! 
Es stellt sich die Frage, ob die FPÖ - außer statutarisch betrachtet - überhaupt noch als Partei zu bezeichnen ist, oder gar als politische Bewegung, die noch dazu in Regierungsgfunktion gestalten und verantwortungsvoll führen soll. Die Antwort ist ein klares NEIN. Es reicht maximal zu Beißkorb- und Hundefürherschein Debatte. 
10 Jahre nach dem Tode Jörg Haiders ist die "Soziale Heimatpartei" am politischen Marianengraben angekommen: Finster, leer und leblos. Man beschäftigt sich im Geheimen mit geheimen Experten über versunkene Personen und Ereignisse, vermeidet nach innen und außen jedwede politsch-inhaltliche Diskussion und Auseinandersetzung, tut in einer außerordentlich kritischen Situation des globalen Verfalls und Umbruchs so, als ob es den Wählern genügen muß, daß man lebt und die organischen Funktionen aufrecht sind. Wo einst die Antifa die FPÖ als Hort des Schreckens zum Feindbild erkor, reicht heute eine Antifad-Bewegung um die FPÖ als  politisch klinisch tot zu diagnostizieren. Es ist daher hinkünftig unangemessen die FPÖ in politischen Rubriken zu kommentieren - wenn, dann im Bereich der Skurrilitäten in "Gesellschaft im Niedergang". TQM

08:07 Guten Morgen, TQM. HC ist Vize  - egal wovon -  geworden und hat sich damit seinen Lebenstraum anscheinend erfüllt. Mehr war nicht zu erwarten. Ich nehme ihn als Musterexemplar einen Frühstücksdirektors wahr. Insofern wäre er  - abgesehen von der fehlenden schauspielerischen Klasse  - eine ideale Neubesetzung des Kottan´schen Polizeipräsidenten. HP

12:40 | Der Goldguerilla
Was man sowohl Jörg Haider als auch H.C. Strache zugute halten muß, sind deren jeweiligen politischen Talente. Seit Bruno Kreisky´s Zeiten kann man die zwei FPÖ-Spitzenfunktionäre durchaus als die größten politischen Talente Österreichs betrachten, die die Republik während der letzten Jahrzehnte hervorgebracht hatte.

Ihre neue Art Politik populistischen Stils hat erreicht, dass in der seinerzeitigen festgefahrenen, starren Politszene Österreichs dringend notwendige Bewegung rein kam. Diese Entwicklung hatte natürlich vollends ihre Berechtigung, nachdem das Land in eine rote und eine schwarze Reichshälfte über einen langen Zeitraum aufgeteilt war.

Sofern man nicht Nutznießer des damaligen rot/schwarzen Systems war, konnte man als Wähler eigentlich nur resignieren und die Hoffnung auf Um- bzw. Aufbrüche in der politischen Gestaltung des Landes zu Grabe tragen. Plötzlich aber erschien ein Jörg Haider auf der Bildfläche, dem die politischen Zustände im Lande offenbar so tiefgreifend anwiderten, dass er sich bemüßigt fühlte, den Kampf als David gegen Goliath gegen das beherrschende und erstickende System anzugehen. Er war sich dabei nicht zu gut, als Rammbock zu fungieren und die Panzertüren der großen Koalition aufzubrechen. Seine Eisbrecherqualitäten veränderten nicht nur die politische Szene, sondern auch die Gesellschaft Österreichs. Nachdem der anfängliche Erfolg Jörg Haider absolut recht gab, konnte er damals als Zeremonienmeister das bestehende politische Establshment Österreichs genüßlich ausschlachten.

Bei zu viel Erfolg in relativ kurzer Zeit riskiert man aber, dem Größenwahn zu verfallen. Dieses Schicksal ereilte auch Jörg Haider, der als Komet aufgestiegen war, um in Folge dann rasch zu verglühen. Auch wenn H.C. Strache sich im Zuge der Spaltung der FPÖ von Haider distanziert hatte, trat er bewußt oder unbewußt, gewollt oder ungewollt, strategisch oder zufällig das Vermächtnis Haider´s an. Zeremonienmeister, Rammbock und Eisbrecher Haider hatte den Weg geebnet und Strache brauchte nur in dessen Fußstapfen zu treten. Strache hat möglicherweise spät aber doch erkannt, dass er ohne Haider´s Vorarbeiten nichts wäre. Er brauchte nur das Vakuum, das Haider hinterließ, zu füllen. Strategisch richtig gehandelt hat H.C. insofern, als dass er Haider eigentlich nur simulieren mußte, um selber an große Erfolge zu gelangen.

Die Gemeinsamkeit der beiden Funktionäre besteht darin, dass sie im Rahmen ihrer Oppositionspolitik eindeutig die Sprache des frustierten Volkes sprachen und verhältnismäßig ehrlich, überzeugend und vor allem authentisch beim Wähler rüberkamen. Beide bekamen sie sehr viel Vertrauensvorschuss der Bevölkerung, den sie aber im Rahmen einer Regierungsbeteiligung kurzfristig verspielten. Man beißt nicht in die Hand, die einen füttert. Aber genau das findet regelmäßig statt, wenn die FPÖ Regierungsverantwortung übernimmt. In der Zeit der Opposition beschäftigt man sich als Funktionär gerne mit den Anliegen der Leute. Aus der Sicht von Parteien dienen sie aber lediglich als Mittel zum Zweck und als etwaige Argumente zur Ausformulierung eines Parteiprogramms. Ab dem Moment einer Regierungsbeteiligung sind jedenfalls fast sämtliche Versprechungen und auch Parteiideologien über Nacht vergessen und verflogen. Anstatt Haider nachzuahmen versuchen, wäre H.C. besser beraten gewesen, sein eigenes Profil zu schärfen, indem er nicht den fatalen Fehler wie Haider beging, nämlich die eigene Klientel im Regen stehen zu lassen. Der Apfel fällt eben nicht weit vom Stamm. Lehrling H.C. wird daher das gleiche Kometenschicksal wie jenes vom Großmeister ereilen. Die Suche nach Alternativen kann schon einmal beginnen.

WEG MIT DER FPÖ !
HER MIT DER AFÖ !

13:30 I TQM: Hochgeschätzter Goldguerilla - vorweg, welcome back on stage! Bei all den Unzulänglichkeiten die Haider an den Tag legte, inhaltliche Unstimmigkeiten mancherorts und vor allem eine unglückliche Hand in Personalfragen, muß man Haider dennoch höchste Intelligenz, fundierte Bildung, Gespür und Mut zubilligen.
Im selben Atemzug HC Strache zu nennen ist schon äußerst gewagt -  denken wir eher an die Worte des FPÖ-Weisen A. Mölzer, der den HC-Man als "Haider ohne Matura" einstufte.  
Strache hat die Kärntner Camarilla gegen die Wiener Spezln ausgetauscht und von seinem Niveau ausgehend einen nicht für möglich gehaltenen weiteren Abstieg durchgezogen. Während  Haider Bücher schrieb und jeder TV- und Podiumsdiskussion gewachsen, wenn nicht überlegen war, bewegte sich Strache auf Rapper-Niveau in Scherenbewegung prozentuell nach oben, geistig nach unten.  Die Strache-FPÖ lebt wesentlich vom Totalversagen der SPÖ.
Daß, die sterbenskranke ÖVP durch die Schüssel Kunstfigur Sebastian Kurz aus der Asche auferstand und Strache auf einen Schlag überholte, war Zeugnis der intellektuellen Unzurechnungsfähigkeit, die das Wahlvolk dem Strache und seiner kaum rekrutierbaren Mannschaft zugestand.
Nach dem kurzen Anschein eines burschenschaftlich, rechts-geprägten Einsickerns in die Machtstrukturen um diese zu wenden, vergurkte Strache mit unpolitischen Randthemen und kindischen Aktionen jedwede Hoffnung eines Versuch der Mitbestimmng und Gestaltung, weg vom schwarz-roten Eintopf umzusetzen. Raucher-Sektor, Historikerkommission, Doppelepass für Südtirol, Beißkorb und Papa-Monat - that´s it!
Haider hat viele Positionen falsch besetzt, Strache hingegen ist selber die Fehlbesetzung.
Ein Vizekanzler als Sportminister, ist so wie ein unbefähigter Thronfolger in Golfmonarchien, den man zum Präsidenten des Olympischen Kommittees ernennt, damit er nicht Körbe flechten muß.
Haider hat sich selbst vor der Machtausübung in Kärnten verdrückt, Strache setzt sich in die Bundesregierung und verdrückt sich dort.  Er tut es nicht, kann es nicht und will es offenbar nicht. Vielleicht war die groteske Show in Kärnten noch nicht das Ende der Daily Soap. Wo Grosz ist, da ist für gewöhnlich "da Pedda" nicht weit. 

05.10.2018

12:07 | rt: "Kickl, du Trump": Tausende bei Protesten gegen Regierung in Wien

Mehrere Tausend Demonstranten haben in Österreich gegen die rechtskonservative Regierung protestiert. Die Menge am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt in Wien skandierte am Donnerstagabend Parolen gegen Rassismus und Sozialabbau und warnte vor einem Schwund der Demokratie. Die Polizei zählte nach eigenen Angaben rund 4.000 Menschen, die Organisatoren sprachen von etwa 20.000. Ganz besonders wurde Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kritisiert: "Kickl, du Trump!" und "Kickl muss weg", hieß es.

07:32 | oo: Ein Volksbegehren zur Erichtung des Schlaraffenlandes

In dieser Woche können gleich für drei Volksbegehren Unterschriften abgegeben werden. Zwei davon haben Hand und Fuß. Das dritte, das sogenannte „Frauenvolksbegehren“, ist in seinen konkreten Inhalten – hinter einer Fülle schwampfiger Lyrik – eine Ansammlung von Forderungs-Maximierungen und intellektuellen Zumutungen. Jeder, der dieses Papier unterschreibt, glaubt entweder daran, dass Geld wirklich mit dem Kopierer grenzenlos erzeugt werden kann – oder ist auch nach einem Jahrhundert kommunistischer Misswirtschaft und Verelendung noch immer nicht imstande, aus dem traurigen Schicksal von Abermillionen Menschen zwischen der Sowjetunion und Venezuela zu lernen. Vom dahinterstehenden hedonistisch-verantwortungslosen Menschenbild des Frauenvolksbegehren gar nicht zu reden.

Ein echter Unterberger! HP

04.10.2018

11:57 | krone: Verliert Kern die Lust, soll Schieder einspringen

Nach dem überstürzten Abgang von Christian Kern als SPÖ-Chef und merkwürdigen Twitter-Botschaften laufen hinter den Kulissen diskrete Vorbereitungen für den Fall, dass der Kurzzeit-Kanzler auch die Lust auf eine EU-Spitzenkandidatur verlieren sollte. Der ehemalige Partei-Klubobmann Andreas Schieder soll jedenfalls schon bereitstehen.

Schätze, nicht der Kern hat die Lust verloren, sondern die SPÖ! Sieht so aus, als ob das AMS (Arbeitsamt) bald ein "Kernproblem" bekommt.... HP

03.10.2018

13:31 | ceiberweiber: SPÖ: Was tun mit Gusenbauer?

Pamela Rendi-Wagner wird Christian Kern auch als Präsident(in) des Renner-Instituts beerben; es handelt sich um eine Funktion, die Alfred Gusenbauer bis November 2017 innehatte. Dies war ungewöhnlich, weil Gusenbauer seit 2008 nicht mehr SPÖ-Chef ist und seinen Sessel im Bundeskanzleramt im Dezember jenes Jahres räumte. Doch Gusenbauer ist noch einer der Vizepräsidenten der Sozialistischen Internationale und Vorsitzender der roten Stadtpartei in Ybbs an der Donau. Wir wissen inzwischen, dass bei Gusenbauers Ukraine-Lobbying, das Gegenstand von Ermittlungen in den USA ist, das Renner-Institut auch eine Rolle spielte. Bei Gusenbauers (nie registriertem) Lobbying für Kasachstan übernahm die Partei einmal großzügig Telefonkosten in der Höhe von 30.000 Euro.

Zu Zeiten der hochgebildeten Parteichefin Pam und dem Luxusuhren-tragenden GS Drodzda trägt die Partei den Makel eines gewissen "Abgehoben-seins" mit sich. Mit Gusis Aktivitäten kann die SPÖ sehr glücklich sein, denn er holt sie wieder auf den Boden der Tatsachen zurück. Statt Abheben wird weiterhin am Boden geblieben - am Boden der Tatsachen, bzw. der Stimmanteile! Freundschaft! TB

08:32 | orf.at: Kurz trifft Putin in St. Petersburg

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist heute nach St. Petersburg. Er trifft dort am Abend den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die beiden Politiker eröffnen gemeinsame die Ausstellung „Kaiserliche Metropolen“ in der Eremitage. Die Schau schließt an jene im Kunsthistorischen Museum an, die Putin bei seinem Wien-Besuch im Juni eröffnet hatte. Sie wird von OMV und Gasprom gesponsert.
Bei dem Treffen von Kurz und Putin werden laut Bundeskanzleramt bilaterale und Energiefragen im Vordergrund stehen. In Abstimmung mit den EU-Spitzen soll auch das Verhältnis zwischen der EU und Russland zur Sprache kommen. Außerdem sollen die Konflikte in der Ukraine und in Syrien thematisiert werden.

Während Strache als Regierungs-Komparse an den Bohrlöchern des shithole-countries Aserbaidschan antanzen darf, spielt Kanzler Kurz wieder einmal die Solo-Geige dort,  wo das internationale Orchester spielt: Putin, Gasprom, OMV! 
Jahrelange politische "Aufbauarbeit-Ost" so mancher FPÖ-Funktionäre und Abgeordneter, degradiert zum Steigbügelhalter der ÖVP. Es war Strache selber, der den "Freundschaftsvertrag" mit Russlands Regierungspartei kleinredete, statt ihn zu vertiefen, der FPÖ-Abgeordneten den Besuch auf der Krim verbieten ließ, der sich am Beginn des Syrien-Krieges für den Sturz Assads äußerte und der von einer Position des Selbstbestimmungsrechts der Republika Srpska, den Schwanz gegen Null einzog, als der erste mediale Windstoß und ein Fauchen aus der ÖVP ergingen. Bei so viel staatstragendem Rückgrat ist es wirklich am besten man bleibt "daham"! TQM

02.10.2018

10:29 | standard: Die SPÖ ist nackt!

Der Start von Christian Kern als Kanzler und Parteichef war fulminant, die Enttäuschung danach auch. Nun haben seine Adlaten übernommen – und das wird die Partei nicht weiterbringen.

Dürften b.com lesen, die Herren Standard-Redakteure! Eine Partei, deren Ideologie darauf angewiesen ist, die Mäntel von anderen zu teilen hat mit dem heiligen Martin rein gar nichts zu tun - auch wenn sie es noch so gerne wollte. Jetzt wo ihr (der Partei) das Schwert zur Teilung fremder Mäntel fehlt, steht nicht nur das Partei-Klientel sondern auch die Partei ideologisch und Teilgut-mässig nackt da - ist doch logisch! Besonders drastisch hat sich das in den zu kleinen Anzügen des letzten Parteichefs schon angekündigt! Ideologischer und buchstäblicher Stoffmangel! TB

10:55 | Monaco
das Teilen des letzten Mantlels sollte ja auch tunlichst vermieden werden.....bei soviel peinlicher Dummheit....
die Verwendung wäre als ´Mantel des Schweigens´.....

16:10 | Leser-Kommentar
Keine Sorge . Hilfe aus Israel ist gewiß

Präzesieren bitte! TB

01.10.2018

09:34 | ooe: Drei Volksbegehren: Insgesamt sollen es 1,65 Millionen Unterschriften werden

Das gab es in Österreich noch nie: Heute, Montag, startet die Eintragungswoche gleich für drei Volksbegehren. Bis nächsten Montag, 8. Oktober, können Bürger für das generelle Rauchverbot in Lokalen, für Chancengleichheit der Frauen und gegen die ORF-Gebühren unterschreiben.

Eines davon werde auch ich unterzeichnen! TB

09:51 | Leser-Einschätzung
Dass du den für Chancengleichheit für Frauen unterzeichnen würdest, wusste ich 😉
Überlege doch nochmal wegen des Rauchverbots. Kommt dir beim Entwöhnen entgegen *sfg*

10:15 I TQM dazu: Die Freude über das ORF-Gebühren-Begehren muß ich relativieren. Leider beinhaltet es die Strache-Mogelpackung, wonach der Staatsrotfunk hinkünftig aus Steuergeldern gespeist werden soll, aus dem Bundesbudget. Statt also den ORF abzuwickeln, wird er in goldene Steuertücher eingewickelt. Um die journalistische Zwangsprostitution zu beenden  gehört zudem die Bundespresseförderung ersatzlos gestrichen. Genau das macht Salvini - oder man schafft das Unmögliche und trocknet die Linken aus - das macht Orban. Der HC-Man wechselt nur die Verkleidung - sehr schwach! 

13:02 | Der Musikant
...also...ich werd keines der 3 unterschreiben...weil...1.das Rauchverbot die persönliche Freiheit einschränkt...solange die Raucher sich in "ihremReyon" aufhalten stört's mich nicht....und jemand der den Beruf des Kellners erlernt , muß sich darüber im Klaren sein, dass auch Raucher bedient werden wollen(auf Raucherselbstbedienung umzustellen würd' für den Wirt wirtschaftliche Folgen haben)
2. Frauen haben auch jetzt Chancengleicheit.."Trulla,Nahles, Kartnbauer und die Uschi z.B in Deutschland...an der Spitze der Eisbergregierung , die schön langsam dahinschmilzt.
3. ORF-Gebühren..wenn die abgeschafft würden , komm ich als Steuerzahler noch mehr zum Handkuß bei der Künigöbergfinanzierung..das möchte ich vermeiden..Seit mehr als 20 Jahren habe ich mich durch das Aufgeben vom ORF-Konsum der Direktzahlung entledigt...das soll auch so bleiben...

09:36 | Leser-Zuschrift zu "Nautilus und anderem" von gestern

Nachdem die Medien nur mehr die Kickl-Mania zum Inhalt haben, musste ich den beiden, neuen Lichtgestalten der Sozialisten, meine Lesermeinung in der „Die Presse“ widmen.
In ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ fordert Genossin Wiesinger eine vermehrte, soziale Durchmischung in den Wiener Schulen.
Dem kann die neue Parteivorsitzende der SPÖ nichts abgewinnen. Unter Bedachtnahme auf die Chancengleichheit und Ganztagsbetreuung schickt sie ihre beiden Kinder lieber in eine Privatschule - der Tradition roter und grüner Parteivorsitzender folgend.
PRW’s neuer und alter Vertrauter, Exminister Drozda, wird von einer aufmüpfigen Genossin als Bobo bezeichnet und muss sich für eine Patek Philippe Nautilus, Modell 5711/1A-010 ( 52.000 € ) an seinem Handgelenk, entschuldigen. Er habe die Uhr gebraucht und billiger gekauft.
Warum sagt die eine nicht,
„ Meine Kinder schicke ich in die Schule, die ich für am besten geeignet erachte“  und der andere
„ Ich trage diese Uhr, weil sie mir gefällt, ich sie mir leisten kann und sie ist nicht von Haselsteiner, sondern von Patek Philippe.
Genossen - das wäre doch ein Anfang für euren politischen Neubeginn !

30.09.2018

13:43 | krone: Bitterböse Intrige gegen neuen SPÖ-Geschäftsführer

In der SPÖ geht es weiter rund - und wieder steht der neue Bundesgeschäftsführer im Zentrum der Kritik: Thomas Drozda, dem erst kürzlich von der sterischen Landtagsabgeordneten Michael Grubesa vorgeworfen wurde, er sei ein „Bobo“ und „Akademiker im Anzug“, muss sich nun sogar wegen seiner Armbanduhr verteidigen.

Nautilus! Blaues Uhr-Viech anstatt rotem Ur-Viech! Wenn ein Vertreter des Proletariats schon Anzüge, Wohnorte und Uhren hat, die eigentlich der ihm verhaßten und von ihm zu bekämpfenden Oberschicht trägt, dann ist das nicht nur nicht ganz schlüssig sondern auch ein wenig verachtenswert. Drozda gibt sich so, als sei er definitiv kein Ur-Viech der Arbeiter-Bewegung! Und es ist nur allzu logisch, dass der Basis näherstehende Parteikollegen das kritisieren. Aber eine Intrige vermag ich hier nicht zu erkennen. Oder verorten die Krone-Redakteure etwa gar eine Intrige bei Patek-Philippe, die ihm den Einedrahrer-Wecker aufs Handegelenk gebunden haben? TB

09:13 | Scharfe Kritik an Kickl von IV-Präsident Kapsch

"Wer die Pressefreiheit irgendwie infrage stellt, rüttelt an den Grundfreiheiten der Demokratie. Ich verstehe das absolut nicht. Und ich bin glücklich, dass sich der Bundeskanzler (Sebastian Kurz/ÖVP, Anm.) dazu geäußert hat", sagte Kapsch zu jenem E-Mail, in welchem Ressortsprecher Christoph Pölzl diversen Polizeidienststellen geraten hatte, die Kommunikation mit "kritischen Medien" (wie "Kurier", "Standard" oder "Falter") auf das Nötigste – rechtlich vorgesehene – Maß zu beschränken.
"Ich glaube, Kickl hat wirklich eine Grenze überschritten. Wir wissen, dass das in der Vergangenheit immer wieder gemacht wurde, das passiert ja nicht zum ersten Mal. Aber dass er das so offiziell macht, ist neu", so Kapsch. Vorsicht angebracht wegen EU-Vorsitz "Wir haben jetzt auch noch den Vorsitz der Europäischen Union, da muss man besonders vorsichtig sein. Es gibt immer mehr Staaten, die genau in diese Richtung gehen, und zu diesen Staaten sollten wir uns nicht zählen." Man sollte "sicher nicht in Richtung Ungarn gehen", sagte der Präsident. 

Was bildet sich Herr Kapsch ein, als Interessensvertreter der Industrie den Daumen nach unten oder oben zu drehen, wenn es um einen österreichischen Minister geht? Ist er Anwalt des "Falters"? Wohl mehr ein alter Anti-FPÖ-Reflex, um nicht zu sagen Hass. Seine politische "Haltung" liegt wohl irgendwo ihm Haselsteiner-NEOS liberalen Brei, den der Österreicher zu mindestens  95% als ungenießbar verabscheut. Damit muß Herr Kapsch leben - auch damit, daß Orban demokratisch gewählt mit absoluter Mehrheit Ungarn regiert. Hoffentlich kabelt die ungarische Botschaft die abschätzigen Worte des Herrn Kapsch nach Budapest und nimmt sie für künftige Ausschreibungsgebote der Firma Kapsch ad notam. Es wäre doch furchtbar, wenn Kapsch das Regime in Budapest auch noch technologisch aufpeppt!!! TQM

29.09.2018

17:44 | ceiberweiber: SPÖ – eine Familienaufstellung

Vor zwei Wochen schien es noch, als sitze Christian Kern fest im Sattel – nun heißt seine Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner, er selbst tritt (wahrscheinlich? vielleicht?) bei der EU-Wahl an und die ersten Personalentscheidungen der designierten neuen Chefin provozieren offenen Widerstand. Sofort rücken aber auch diejenigen aus, die meinen, dass man (nach außen hin) zusammenhalten und die Neue um jeden Preis unterstützen müsse. Dennoch oder deswegen läßt sich breiter Unmut nur mühsam unterdrücken, auch wenn sich viele immer noch an das Motto des früheren Wiener Bürgermeisters Michael Häupl halten, dass im Wohnzimmer, nicht aber auf dem Balkon gestritten werde.

... und das Wohnzimmer muss in der SPÖ Schaschutzmauern haben. Bei dem Affront den sich der Ex-Unglückskanzler gegenüber den Parteigremien geleistet hat und vor allem wegen der Art und Weise wie und wem man nachbesetzt hat! Dagegen waren die Grünen in der Disziplin "Selbst-Demonatgeja die reinsten Anfänger! Apropos Selbstdemoantage: nach den Grünen und der SPÖ, next Stop FPÖ? TB

13:17 | Der Standard: Die rechten Denker vom Attersee

Mit der Wiederbelebung des Atterseekreises versucht die FPÖ eine intellektuelle Plattform jenseits der Burschenschaften zu formieren Linz – Der Begriff Utopie ist im allgemeinen Sprachgebrauch verankert. Was aber eine Dystopie (die pessimistische Zukunftsvorstellung) ist, werden viele Empfänger der Einladung zur ersten Tagung des Atterseekreises erst einmal nachschlagen müssen. "Europa – von der Utopie zur Dystopie" lautet der Titel der Veranstaltung, zu der sich rund 100 geladene Gäste am Samstag am Attersee einfinden werden. Schon der Titel der Veranstaltung zeigt, dass hier nicht der durchschnittliche Wähler der FPÖ angesprochen werden soll, sondern ein gebildetes Publikum, das sich etwa mit der Frage "Wie der Gerichtshof der EU und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Politik machen" abwägend auseinandersetzen kann. Weitere Vorträge dieser Tagung befassen sich mit dem Europarat und dem EU-Vorsitz – wobei versichert wird, dass niemand einen Rückzug aus Europa, wie er in etlichen rechten Publikationen gefordert wird, wolle.

Na aber hallo! Was wird nun im Kopf des Strache vorgehen? Wir können es nur erahnen: "Dystopie? Ist das, das mit 21, was man jetzt zu den Mongoliden sagen muß? Was reden die so gscheit daher???"
Pol Pot schielte schon argwöhnisch auf Brillenträger und andere Elemente der Intelligenzia, die das beschauliche Landleben Kambodschas mit Schriftum entwurzlen wollten. Was soll ein Attersee Kreis? Reicht nicht Atatürk, die Gülen-Bewegung und der ganze Sch...? Wer braucht des??? Und so wird es an der Zeit das Problem anzupacken! Harald Vlimsky ist als berufener Joker des HC-Man aufgefordert eine Sondereinheit der FBI (Freiheitliche zur Bekämpfung der Intelligenz) zu formieren und die Super-Gscheiten Nachdenker in die Rapp-Spur des Parteiobmanns zu holen. Wer aufmuckt kommt nach Baku! Wer denken will braucht einen neuen Parteiobmann. TQM

26.09.2018

13:22 | Leser-Kommentar zum jüngsten Gusenbauer-Skandal von gestern

Gusenbauer ist der Inbegriff der Bourgeoise. Links reden und rechts leben, so waren auch die Kommunisten schon. Gusi schickte seine Tochter in eine französische Privatschule und schlürft teuersten Rotwein, küsste aber gleichzeitig im kommunistischen Moskau 1980 den Boden. Diese Doppelmoral stinkt zum Himmel! Aber was will man von „Gusi-Dick“ schon erwarten. Gusi hat nur das Dollarzeichen und die Millionen auf dem Konto am Plan!

Das ist das Grundproblem des Sozialismus. Haben die einsitgen Protagonisten einmal erkannt, welche Segnungen der Kapitalismus für sie bereitstellt, werden sie gieriger als die "geborenen, natürlichen" Kapitalisten. Pikanterie am Rande: gerade das Wort "Gier" gehört zum Haupt-Vokabular in deren angriffigen Pampfhleten.
Wäre ich jetzt ein Original-Linker, der Gusi noch dazu seine Stimme gegeben hätte, mein Groll wäre spürbar. Da ich das nicht bin, kann ich über seine Gier, die sich in seinem Aussehen so originell widerspiegelt, nur milde lächeln und sagen: soll er mit den Millionen a Freud haben und hin und wieder nach Simmering fahren um zu sehen wie die echten Sozialisten, die nicht zuletzt Dank ihm jetzt FPÖ wählen, so leben! TB

06:43 |TQM zur roten Pamela 17:07: Seien wir froh, daß ihre Hippie-Eltern sie vor Freude Joy  und nicht Joint nannten, oder wäre sie ein Knabe geworden gar Joy-Stick!!!

25.09.2018

Cover-Slider

17:07 | krone: Nächste Enthüllung bringt Gusenbauer in Bedrängnis

Als wäre die Affäre rund um sein dubioses Ukraine-Lobbying nicht schon unangenehm genug, steht Ex-SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bereits ein neuer Skandal ins Haus. Eine von ihm gegründete Stiftung mit Sitz in den Niederlanden soll nämlich Geld im Auftrag einer Firma überwiesen haben, gegen die derzeit ein Korruptionsverfahren in Rumänien läuft.

Gusi Dick, der Problem-Honorar-Wal tauch wieder einmal auf und bringt einen 'ne MengeProbleme mit. Kam er letztens aus den Schwarzgeldmeergewässern südlich der Ukraine, haben den umtriebigen Sauger diesmal die steuerschonenden Gewässe vor den Niederlanden angezogen. Jetzt kommt er wieder in heimliche Gewässer zurück um all den Tang, und parasitären Müll, der sich auf seiner roten Haut verfangen hat, abzuschütteln. Gottseidank hat die SPÖ die (B)Pay-Watch-Nixe Pam, die ihrer Namesvetterin gleich die roten Stände freihalten wird. Nicht auszudenken wenn die nicht wär'! TB

Allgemein

17:35 I orf.at VIDEO: Kritik an Kickl: „Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun“

Da hat Kickl völlig recht, bravo! Wenn das, was Kickl in seinem Ministerium verfügt, nichts mehr mit Demokratie zu tun hat, dann haben die reaktive und selektive Zu- und Abneigung des Trump gegenüber CNN&Co. und somit die USA mit Demokratie ebenso nichts zu tun.
Frankreich, also Macron, der RT von Pressekonferenzen des französischen Präsidenten ausschließt hat mit Demokratie auch nichts zu tun, etc. 
Eigentlich müßte sich der ORF über das Informationsplus im demokratiepolitischen Sinne erfreut zeigen, denn hinkünftig erfährt der mündige Staatsbürger, daß jeder "tragische Einzelfall" einen konkret benannten Migrationsvordergrund hat! Also, was ist jetzt mit Transparenz, allerwerteste Systempresse??? TQM

17:27 I orf.at: Kneissl-Hochzeit kostete 223.000 Euro für Sicherheit

Die Kosten für die Sicherheit bei der Hochzeit von FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl in der Südsteiermark schlagen laut Innenministerium mit knapp 222.750 Euro zu Buche.
Die Personalkosten bei den geleisteten Einsatzstunden beliefen sich auf rund 198.000 Euro, die Sachkosten wurden heute auf APA-Anfrage mit 24.750 Euro angegeben. Prominenter Gast war der russische Präsident Wladimir Putin.

Die ORF-Meldung an sich wäre schon Grund genug dazu, dem Zwangsgebühren-finanzierten Staatsfunk den Geldstecker zu ziehen. Die Sicherheit Putins, dem Staatsoberhaupt einer Großmacht zu sichern ist also dem ORF zu teuer? Die Meldung insinuiert, daß die 222.750 Euro so eine Art Extra-Feature der Kneissl Hochzeit waren, als wäre der Besuch des russischen Staatsoberhauptes des Feuerwerk zur Hochzeit auf Kosten des Steuerzahlers gewesen.
Was hat der Opernball Poroschenkos an Chamapgner und Sicherheit gekostet?
Was kostet das Promi-Defilee bei den Salzburger Festspielen?
Was haben die jahrelangen Atomverhandlungen mit dem Iran im Palais Coburg gekostet?
Was kostet dem Steuerzahler das Forum Alpach?
Was hat das Bilderberg-Treffen im Luxushotel Interalpen in Telfs dem österreichischen Steuerzahler gekostet???
Die Bundesregierung, im besonderen die FPÖ wäre gut beraten dem ORF und den ideologisch motivierten Handlangern der Opposition eine Breitseite vor den Latz zu feuern! TQM

12:31 | welt: „Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat das von der rechten FPÖ geführte Innenministerium kritisiert und sich gegen eine Ausgrenzung bestimmter Medien ausgesprochen. Kurz sagte am Rande der UN-Vollversammlung in New York: „Für einen freien und unabhängigen Journalismus im Land tragen besonders Parteien und Regierungsinstitutionen sowie öffentliche Einrichtungen eine hohe Verantwortung. Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel.“

Wir werden ihn beim Wort nehmen! TB

10:08 | info-direkt.eu: Landbauer (FPÖ) irrt: Burschenschaften sind deutschnational!

„Deutschnational ist nicht die Ideologie der Burschenschaft“, sagt Udo Landbauer. Am 1. Februar war Udo Landbauer, Spitzenkandidat der FPÖ bei den niederösterreichischen Landtagswahlen, zurückgetreten. Der Versuch, ihn anzupatzen und in ein Eck zu stellen, war aber gründlich misslungen. So kehrte er nach vollständiger Rehabilitierung am 20. September in die Politik zurück.

"Tatsache ist, dass selbst anständige und ehrenhafte Persönlichkeiten mitunter der Versuchung nicht widerstehen können, sich der veröffentlichten Meinung anzupassen" und auf unehrenhafte Personen trifft es noch mehr zu! KO

09:41 | ceiberweiber: Tal Silberstein und die Alphamänner

Nach dem plötzlichen Abgang von Noch-SPÖ-Chef Christian Kern findet auf Twitter ein Duell der Berater statt, die einander auch dass Reizwort „Tal Silberstein“ an den Kopf werfen. Doch ins Detail will niemand gehen, da zugleich Einfluß und Methoden des israelischen Beraters heruntergespielt werden. Hier müßte aber reiner Tisch gemacht werden, wenn Kerns designierte Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner eine Chance haben soll in einer Partei zahlreicher „Alphamänner„. Dabei reicht es nicht, sich den Wahlkampf 2017 anzusehen, da Silberstein auch 2002 und 2006 mitmischte und zudem Geschäftspartner von Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ist.

Fussi mag ja gscheit und wortwitzig sein, aber wer Rudi Fussi als Alphamann bezeichnet, jat das Konzept des Alphamannes nicht verstanden. Fussi ist das Wölflein dass immer zwei Reihen hinter dem Alphamännchen herläuft und von dort aus versucht einige Messages ins Oh des leitwolfs zu bringen. Selbstbezeichnung dafür "Berater-Tätigkeit"! TB

08:35 | unzensuriert: Österreich zahlt weniger Familienbeihilfe für Inländer und mehr für Ausländer

Um die wichtigste Nachricht zuerst zu nennen: Offiziell belegt ist, dass die Zahl der österreichischen Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, im Vergleichszeitraum von 2010 bis 2017 um mehr als 230.000 gesunken ist. Demgegenüber gibt es einen Anstieg von Kindern, die ausländische Eltern haben, denen ein Anspruch auf Familienbeihilfe zusteht. Die Zahl stieg im gleichen Zeitraum um über 140.000.

Das liegt jetzt aber eher an der Lendenmüdigkeit der Österreicher und nicht an einme politischen Willen, oder? TB

19:01 | Leser-Kommentar
Um die "Lendenmüdigkeit der Österreicher" braucht sich der TB nicht zu sorgen. Wohl eher um die den Output schädigenden Wohn und Steuerkosten.

24.09.2018

13:17 | Leser-Zuschrift "Rendi Wagner - erst jetzt macht's Sinn"

Ich weiß nicht, ob es Ihnen schon aufgefallen ist, aber Fr. Rendi-Wagner war bei der diesjähringen Bilderberg-Konferenz zumindest eingeladen - und das ohne polit. Funktion. Gab es den Plan sie einzusetzen schön länger?
Rendi-Wagner, Pamela (AUT), MP (SPÖ); Former Minister of Health
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/06/05/die-liste-der-bilderberg-teilnehmer-2018/

Dadurch gewinnt die "Ernennung" der Dame erst Sinn. Die SPÖ kann ja nicht so deppat sein und die Linie weiterfolgen, mit der man die Kanzlerschaft verloren hat. Gleich wie in Deutschland dürfen die Sozialdemokraten keine konkurrenzfähigen Gegner mehr aufstellen (wir erinnern uns - Steinbrück, Schulz). Rendi Wagner (nichts gegen sie als Person) ist hochqualifiziert, symbolisiert aber in keinster Weise das ureigenste Wählerklientel der Sozialisten. Noch dazu soll sie in der partei kaum vernetzt sein, als Chefin wohl nicht einfach sein wird. Mit ihr wird man die an die FPÖ verlorengegangenen Wähler sicher nicht zurückholen - das wissen die dort auch nur allzu gut. Vielleicht will man aus der SPÖ ja eine Speckgürtel-Partei der jungen erfolgreichen Gutmenschen machen, die aus den Villenviertel dem Proletariat zurufen, mehr grün, mehr Toleranz und mehr Zuwanderung auf Kosten der Mindest-Lohn-Bezieher und Klein-Rentner. Gut-ideologie vor Klientel-Politik. Rot wird das neue Grün! Was ich vor wenigen Tagen noch kaum für möglich gehalten hätte: die SPÖ wird noch mehr verlieren als unter dem schlanken Unglücksraben! TB

22.09.2018

12:57 I oe24: Jetzt offiziell: Rendi-Wagner wird SPÖ-Chefin

Alles, was sie brauche, bringe Rendi-Wagner für ihre neue Aufgabe mit. Sie sei ein Angebot für viele Wähler und ein wichtiges Zeichen für die Öffnung der Partei. Dass Rendi-Wagner erst seit eineinhalb Jahren Mitglied der SPÖ ist, sieht der Ex-Kanzler nicht als Nachtteil. Denn es gelte nicht nur den eigenen Funktionären zu gefallen, sondern ein Angebot an eine breite Wählergruppe darzustellen.
Scharf zurückgewiesen wurde von Kern die Darstellung, dass die Ex-Gesundheitsministerin und jetzige Abgeordnete nur wegen der Absage anderer als Parteivorsitzende designiert wurde: "Pamela Rendi-Wagner ist tatsächlich die erste Wahl." Es hätte durchaus auch eine Reihe anderer geeigneter Kandidaten gegeben. Die neue Chefin sei jedoch, was ihr Menschen- und Weltbild betrifft, ein echter Widerpart zu den Spitzen der derzeitigen Regierung.

Eigentlich Joy Pamela Rendi Wagner. Was der "Kronen Zeitung" bei Franz Fuchs "Ein Gesicht wie ein Geständnis" war, ist bei Rendi Wagner die namentliche Ansage. 
Wir Österreicher haben es den Deutschen wieder einmal gezeigt! Erst vorgestern empfahl ich in der Deutschland-Rubrik den vorlauten Kevin Kühnert gegen eine noch in der roten Retorte befindliche "Tracey Modrow" auszutauschen und was macht die SPÖ? Ideenklau!
Joy Pamela, ist die einzige Kandidatin und man beeilt sich zu erwähnen, daß niemand glauben soll, daß man keinen weiteren Dummen gefunden  hätte, der die SPÖ übernommen hätte - obwohl sogar Doris Bures ablehnte. Fast hätten die SPÖ-Talentscouts Frau Knackal zur Totalübernahme überredet, bis ihnen mit Joy Pamela ein Silberstein vom Herzen fiel.
Seit 1,5 Jahren erst Parteimitglied, ringt uns die unverbrauchte Joy Pamela keine hohen mathematischen Rechenkünste ab um festzustellen, daß sie nicht aus dem Horst der Roten Falken stammt und dennoch ab SPÖ-ObFrauschaft ein Flugsaurier ist, der mitsamt seiner Restwählerschaft ausstirbt. Die Östereicher sind auch im Roten Bereich etwas schneller als die BRD-Deutschen, dafür machen es die BRD-Genossen wie immer gründlicher! Uns soll beides recht sein! Freundschaft! TQM

09:46 | Der Musikant zum "TQM-Nachwuchs"-Kommentar von gestern

...Lieber TQM....im Grunde genommen hast Du recht...aber in diesen Zeiten ist jedes autochtone Kind wichtig...Zeugungsakt hin oder her, dass es nicht wie bei der Jungfrau Maria "schlüpft" ist uns allen ehh klar ;-) und dass beide Elternteile dabei Freude empfunden haben, scheint auch klar zu sein...sonst hätten sie nicht diese Anstrengung auf sich genommen...die Botschaft hinter diesem Artikel scheint mir zu sein " Bio-Österreiche..zeugt Kinder...mehr als die noch nicht so lange Hierlebenden...dann erobern wir Österreich mit lauter kleinen Österreichern zurück...wir gehen als Beispiel voran..." und wenn sie Glück haben... und sich das Kind gut und brav entwickelt...haben sie nicht nur 9 Monate vor der Geburt a Freud' g'habt.... ;-)

12:35 I TQM zum Musikant: Die Politiker sind hochangerührt, wenn es um ihre Privatsphäre geht - soferne es nicht passt. Gut, Politiker sind nicht dazu da uns an ihrem Privatleben teilhaben zu lassen. Auch ihnen gebührt grundsätzlich die Ruhe hinter verschlossenen Türen. Sich dabei aber wichtig zu machen, zum Fellner rennen und eine sternenhafte Hochzeit ankündigen, oder eine Presse-Konferenz zu geben weil man schwanger ist - das ist gelinde gesagt unangemessen, peinlich und obszön. Bei den NEOS denke ich nicht, daß die Vermehrung als demonstrative, autochtone Handlung veröffentlicht wird, aber zugegeben - bei den Pinken müssen wir schon froh sein wenn sie keine öffentliche One-Shop-Schwulenhochzeitsadoptionsgeneralpatchworkverpartnerung feiern. 

13:52 | Leser-Kommentar zu TQM
Da müssen die Angesprochenen noch lange üben, bis sie Ihre geniale Wortschöpfung lesen, geschweige denn ausführen können.

21.09.2018

20:31 | orf.at: Meinl-Reisinger ist schwanger

Die neue NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat heute kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Sie wollte eine „sehr persönliche Entscheidung“ bekanntgeben. „Mein Mann und ich, wir erwarten unser drittes Kind“, verkündete sie.
Es handle sich dabei weder um einen Rücktritt noch um eine künftige EU-Kandidatur, hieß es in der Einladung mit Augenzwinkern. Dann die mit Spannung erwartete Aussage: „Man sagt, es gibt nie den richtigen Zeitpunkt. Und wir können uns darauf einigen, dass es nicht der ideale Zeitpunkt ist. Aber es ist, wie es ist“, sagte die 40-Jährige.
Kind sei nicht geplant gewesen, aber „ich freu mich wirklich riesig“, so die Parteichefin strahlend. Sie sei jetzt im vierten Monat, ihr drittes Kind wird im April erwartet. Meinl-Reisinger, die zwei Töchter im Volksschulalter hat, wird sich nur einen Monat Auszeit nehmen. Ihr Ehemann wird ein Jahr in Karenz gehen.

Padauz! Wer hätte das gedacht! Die Meldung schlug ein wie eine Bombe! Meinl-Reisinger ist schwanger und es war nicht geplant!!! Zuimindest die Schwangerschaft, vielleicht auch nicht der Zeugungsakt??? Stellen Journalisten zur Rückenlage der Nation gar keine Fragen??? Ganz wie bei den Royals wird am pinken Hof verkündet, wann ein Neos schlüpft! Wen interessiert das alles? Kann ich etwas als Wähler dafür, daß Strache nicht kirchlich heiraten kann, weil er keine Zeit hat, Meinl-Reisinger ihren Mann an Kindbett und Küche kettet und Pilz sein edler Barolo vielleicht stoppelt! Müssen wir das alles hören und lesen??? TQM

20.09.2018

19:33 | suworow tv: Analyse: Werden Österreicher zunehmend ausländerfeindlicher?

Geopolitischer Wochenrückblick des Suworow Instituts über die aktuelle Situation in Österreich.

Man sollte sich wirklich mal die Frage stellen, warum gewisse Leute bei uns nicht mehr willkommen sind. Die Politik in Österreich versagt weiter. Leider! KO

12:38 | heute: Viktor Orban schreibt Dankesbrief an Vilimsky

Da weiß man, wo man seine Freunde hat: In einem handsignierten Brief hat sich Viktor Orban bei EU-Mandatar Harald Vilimsky (FP) dafür bedankt, dass dieser gegen die Einleitung von Untersuchungen gegenüber Ungarn gestimmt hat.

Es gibt sie noch die erfreulichen Nachrichten rund um österr. Politiker. Zum einen, weil Vilimsky wirklich im Eu-Parlament für Orban in die Presche gesprungen ist und er einer der wenigen war, der Orbans Arbeit für Europa gewürdigt hat. Dazu bedarf es auch eines gewissen Quäntchen Mutes.
Zum anderen weil Orban,  diese Rede zu schätzen weiß und sich - wie es sich gehört - ordentlich bedankt hat.
Zum Dritten, weil Vilimsky von Teilen der b.com-Redaktion des öfteren Fett abbekommen hat. Daher ist es nicht nur fair sondern freuen wir uns auch, Positives vom EU-Abgeordneten bringen zu können! TB

13:55 I TQM an TB zu HV: Also lieber TB, ich weiß Du meinst es ja gut, aber b.com ist tatsächlich unzensuriert und auch nicht das Ausatmungsorgan der "Sozialen Heimatpartei".
Daß, die Grünen, Roten, Schwarzen und Türkisen sowieso indiskutabel sind  und daher grundsätzlich ihr Fett abbekommen ist sowieso klar, daß aber die FPÖ mit ihrem - zumindest am Viktor Adlermarkt geträllerten Anspruch anders zu sein - unter besonderer Bringschuld steht ist auch klar. 
Es geht nie darum die FPÖ oder einzelne Personen  grundsätzlich zu verurteilen - es sich aber im türkisen Brutkasten der Koalition bequem zu machen und auf den Wählerwillen zu pfeiffen geht schon gar nicht!
Die FPÖ kann sich nicht mehr auf "Jagdgesellschaft" und ausgegrenzte Opposition berufen, sondern der HC-Man ist Vizekanzler mitsamt einiger Schlüsselministerien, die leider mehr nach Schüsselministerien wirken - alles schon da gewesen.
Echter Mut sieht anders aus und den beweist Salvini, der Macron und Merkel den Marsch bläst, statt Juncker die Hand zu küssen.
Es besteht kein Grund sich bei Vilimsky für sein Abstimmungsverhalten für Orban zu bedanken, genauso wenig, wie man sich bei seinen Eltern bedanken muß, daß es ihn gibt, oder dafür, daß er bei der Abstimmung nicht aufs Klo verschwand. Es ist schlichtweg seine Pflicht und kein Anflug von Mut gegen den linken, grünen Bericht zu stimmen - "ein Quäntchen Mut" übrigens, das er mit 197 anderen EU-Abgeordneten teilen muß, denen aus Ungarn ebenfalls gedankt wurde. 
Wenn die SPÖ am Tag nach den Wahlen auf ihren Plakaten "dankt"  muß man sich von diesem ekelhaften Kollektiv-Dank ausgrenzen. Bei Orban ist es gut den Dank zu verbuchen, aber längst keine Heldentat, nur weil die ÖVP offen Orban und seine Fidesz verraten hat.
Wenn sich Vilimsky echten Dank erarbeiten will, dann soll er dadurch auffallen, daß er dem künftigen Kern&Karas-Gespann als rot-weiß-rote K.u.K Verballhornung täglich an den Pranger stellt, statt sich um "Historikerkommission", "Die Aula" und andere Nebensächlichkeiten und kleinkarierte Intrigen zu kümmern. Auch für die lachhafte Einladung an die Fidesz in eine Fraktion einzutreten in der die FPÖ mitwirken darf gibt es keinen Dank.
Wir sollten umgekehrt Orban danken, daß er uns die Invasion über Ungarn vom Leibe hält - stattdessen beschwerte sich die FPÖ darüber, daß sein Kanzleramtsminister Teile des versifften, Roten Wiens völlig zu recht kritisierte! TQM

19.09.2018

19:41 | krone: Nach Kern-Rückzug:„Todestrieb von einigen Wahnsinnigen in der SPÖ“

Schon vor dem überraschenden Rückzug von SPÖ-Chef Christian Kern, der als Spitzenkandidat in die nächste EU-Wahl gehen will, steckte die SPÖ nach dem verlorenen Kampf um die Wähler und dem Skandal um Berater Tal Silberstein in einer Krise. Nun ist sie noch dazu praktisch führerlos.

Politik in den letzten Tagen der Menschheit. Einfach nur krank. KO

08:28 | oe24: SPÖ-Chef Kern flüchtet nach Brüssel

SPÖ-Chef peilt auch Spitzenkandidatur der Europäischen Sozialdemokraten an.
Doppelter Paukenschlag und Chaostag in der SPÖ: Parteichef Christian Kern erklärte nicht einmal drei Wochen vor dem SPÖ-Parteitag, dass er im kommenden Jahr die Innenpolitik verlassen will. Dabei ist Kern der einzige Kandidat für den Posten des Parteichefs am Parteitag am 6. Oktober in Wels.
Kern sieht aber seine Zukunft jetzt in Europa – Dienstagabend erklärte er in der SPÖ-Zentrale in der Wiener Löwelstraße, er wolle als Spitzenkandidat in die EU-Wahl im Mai 2019 gehen.

Christiane F. "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" - Christian K. "Wir Politiker vom Flughafen Zaventem" - Endstation, gescheiterter Existenzen, ganz unten angekommen, von daheim geflüchtet, geht es steil im Narrenturm der EU-Paläste nach oben. Wer nichts kann, nichts bewiesen hat, nicht gewollt wird, zieht das Ticket nach Brüssel.
Dort unter seinesgleichen, kann Kern sein weiteres Leben im geschützten Bereich "ver-Schulzen", weiter an Buffets defilieren, Arbeitsbesuche und Arbeitsessen abhalten und sich von Polizei und Leibwächter abschirmen lassen vor jenen finsteren Gestalten, deren Invasion sie als Chance und humanitäres Gebot dem widerborstigen Wahlvolk andrehen wollten. Ehe die SPÖ, gleich der SPD in Prozent so tief stürzt wie die kommenden herbstlichen Temperaturen, sucht sich der Kern einen neuen Wirt ohne Wirtsvolk, aber mit viel Speck. Eine Traumkarriere und ein offenes Bekenntnis der ruchlosen politischen Kaste. Glawischnigg zu Novomatic, Kern nach Brüssel - nichts ist unmöglich! TQM

10:04 I Mal sehen, ob er tatsächlich als selbstinthronisierter (!) SPÖ-Spitzenkandidat nach Brüssel geht. In der Partei geht´s auf jeden Fall rund bis hin zum Ruf nach Parteiausschluss wegen parteischädigendem Verhalten. So weit wird´s wahrscheinlich nicht kommen, schließlich weiß man, dass der Mann in der freien Wildbahn unvermittelbar ist. Also exportiert (wieder einmal) eine EU-gläubige Partei eine im Inland wegen chronischer Erfolglosigkeit toxische "Lichtgestalt" nach Brüssel. Fragt sich, wie ernst diese Partei Brüssel/Politik tatsächlich nimmt......
Interessant sind auf jeden Fall die Kommentare in den Zeitungsforen. Der Mann ist (im Moment?) so populär wie die Beulenpest. Tja, Selbst- und Fremdwahrnehmung liegen mitunter weit auseinander. HP

18.09.2018

19:36 | presse: Christian Kerns Plan B

Christian Kern wird Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl. Ob er auch der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten wird, ist noch ungewiss. Als Parteivorsitzender wird er nach dieser Wahl abtreten.

Nachdem Kern am Nachmittag noch den Rücktritt von der Parteispitze angekündigt hat, kam am frühen Abend dann ein ebenso überraschender Vorstoß. Er stößt nämlich die gesamte Partei vor den Kopf und nominiert sich selbst zum EU-Spitzenkandidaten ohne die Parteigremien zu fragen bzw. abstimmen zu lassen. Größenwahn hat kein Ablaufdatum jedoch einen Namen: Christian Kern! Auch wenn Kern die Partei mit diesen beiden Entscheidungen ordentlich im Regen stehen hat lassen, für ihn ist es ein logischer Schritt. Es gibt keinen besseren Platz für einen wie ihn. Im Brüssler Sumpf tummeln sich die kleinen Frösche, die im Heimattümpel magels Talent keinen Platz mehr haben! TB

16:00 | presse:  SPÖ-Chef Christian Kern steht vor Rücktritt

"Die Presse"-Exklusiv. Heute Abend versammelt der Ex-Bundeskanzler Christian Kern alle Landesparteichefs um sich. Einziges Thema: Er kündigt dort seinen Abgang aus der Politik an.

Die SPÖ zieht also die Notbremse und hofft, dass sie sowohl inhaltlich als auch personell kernlos ein Comeback starten kann? Ganz im Ernst uns als Medien-Unternehmen tut der Rücktritt aus zweierlei Gründen sehr leid.
1. Kern war in seinem politischen Untalent, welches er durch unglaublich absurde Maßnahmen (Pizza-Delivery, israelische Wahlkampf-Superstars) übertünchen wollte, stets ein guter Partner - immer für eine Story gut.
2. Mit dem glücklosen Kern noch ein paar Jahre mehr an der Spitze hätte sich der Sozialismus in Österreich selbst erledigt. So müssen die bürgerlichen Kräfte wieder vermehrt ran - denn Doskozil wird ein wesentlich härterer Gegner! TB

12:45 | Der Standard: Strache reist zu Arbeitsbesuch nach Aserbaidschan

Wien/Baku – Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist am Montag nach Aserbaidschan aufgebrochen. Bei dem dreitägigen Arbeitsbesuch wird er Spitzen der dortigen Regierung treffen. Begleitet wird er vom geschäftsführenden FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus sowie einer Wirtschaftsdelegation. Als Sportminister besucht er zudem einen Empfang anlässlich der in Baku stattfindenden Judo-WM. Ein dichtes Programm erwartet Strache bei seinem Besuch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. So trifft er unter anderem die Minister für Wirtschaft, Transport und Innovation und Sport. Eine Zusammenkunft mit Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev ist für Dienstagvormittag geplant. Der aserbaidschanische Machthaber ist nicht unumstritten. Kritiker werfen ihm einen autoritären Führungsstil vor. Zuletzt besuchte ihn aber auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU). 

"The world in Vorarlberg is too small", klagte schon Amtsvorgänger Hubert Gorbach und so zieht es auch den nicht minder begabten, amtierenden Vizekanzler Strache nach Aserbaidschan um dort als Sportminister einen Empfang am Rande der Judo-WM (!!!) aufzusuchen, obwohl gestern die weltliche Gemahlin verkündete, daß die kirchliche Eheschließung aus Termingründen noch 1-2 Jahre warten muß.
Gut, man muß für Österreich Opfer bringen und Prioritäten setzen, wenngleich Aserbaidschan weit weg von daham ist und dort Minarett statt Schweinskotellett angesagt ist.
Während also das Wunderkind Kurz mit Macron Europa Politik im Elysee Palast bespricht und Macron arbeitslose Gärtner, die ihm über den Weg laufen eine Perspektive als Gärtner in der Orangerie seines Schloßes von Versaille bieten kann, darf der Sportminister Strache auch einen Präsidenten treffen, jetzt wo Aserbaidschan nicht mehr so richtig auf der Westachse sitzt, sondern Richtung Russland driftet. Zuvor war zwar Aserbaidschan als autokratisches Regime bekannt, das aber in London ein und aus ging und die kaspischen Gas- und Ölvorräte vorangig an US und GB Unternehmen ablieferte und brav bis heute Unmengen an Rüstungsgüter aus Israel bezieht.
Daß so manche ebenfalls trübe Regimegegner ums Leben kamen, oder gebracht wurden ist auch egal, immerhin hatte Aserbaidschan eine sündhaft teure Lobbying Maschinerie, die in der Abhaltung des "European Song Contest", das "Adelsprädikat" der "Wesltichen Conchita-Wertegemeinschaft" verliehen bekam.
Nach der Zuwendung an Russland war aber Schluß. Die Landeswährung stürzte ab, der gefeierte Präsidenten-Clan, fast so geachtet wie die Sauds, sind in London nicht mehr gerne gesehen. Und - man kann es kaum fassen - plötzlich entpuppte sich, daß Aserbaidschan ein ganz korrupter Staat ist, der sich einen guten Teil der Europarats Abgeordneten erkaufte, nach dem Motto sprich Gutes und wir zahlen dafür!
Aserbaidschan, daß sich im Kriegszustand mit dem christlichen Armenien befindet, ist also so ur-wichtig, daß Strache ur-dringend dorthin muß obwohl es ur-weitweg ist und ur-viele Armenier jedes Jahr abknallt und in ganzen Landstrichen ur-viele Minen verlegt werden. Es ist also ur-komisch für den neo-ur-christlichen Strache so ur-nett zu den Aseris zu sein und wir sind ur-gespannt was Strache ur-gescheites vom Empfang zu berichten hat. Schweigen ist nicht immer "Gold"! TQM

17.09.2018

19:31 | oe24: Wirbel um Nazi-Posting auf FPÖ-Seite

Wirbel um Nazi-Posting. Die FPÖ Vöcklamarkt teilte vergangenen Freitag das Bild einer einschlägigen deutschen Seite, das "Rassenschutz" propagiert. "Schütze Deine Rasse, es ist das Blut Deiner Ahnen!" war in dem Posting zu lesen, wie "Standard" berichtet. Der Eintrag wurde mittlerweile gelöscht.

11:24 | Der Standard: Der fatale Umgang der Linken mit dem Islam

In Österreich hat zuletzt die Lehrerin Susanne Wiesinger eine Debatte über den fahrlässigen Umgang mit dem Islam in Schulen losgetreten. Ein neues Buch aus Deutschland beleuchtet die Hintergründe

In dem Moment, indem ihr die Fälle davon schwimmen und sie selbst zum Opfer des Islamismus zu werden beginnt, geht den Bobos auf der Deutschen Linken plötzlich ein Licht auf. Nämlich die Idee, dass man doch nicht tolerant gegenüber dem Islam sein darf, weil dann die eigenen degenerierten "Werte" der sexuellen Befreiung, Frauenemanzipation und grenzenlosen Toleranz verschwinden. Nur sind genau diese "westlichen Werte" die man verteidigen will, der Grund für den Untergang unseres Volkes. Die Lösung ist ganz einfach: Bobos und andere (Links-)liberale umerziehen und von allen Machtpositionen entfernen, Moslems abschieben. Eine Neurechte Kulturrevolution gegen den herrschenden Werterelativismus, Materialismus und Gleichheitswahn muss diesen Prozess dann abschließen. Der Islam ist nur ein Symptom, unsere nur auf grenzenlosen Konsum und eine individualistische Dauerexistenz in der "Spaßkammer" des Westens gedrillte Existenz die Ursache. IV

14:08 | dazu passend - unzensuriert: SPÖ-Lehrerin gegen Rote in Wien: "Für Wahlsiege wurde alles unter den Teppich gekehrt" TB

13.09.2018

18:00 | kurier: Kurz' Wandel vom Wunderkind zum Soros-Agenten

Mit Spannung wurde in Ungarn am Mittwoch das Ergebnis der Abstimmung über ein EU-Strafverfahren gegen Ungarns rechtsnationale Regierung erwartet. Über die Brandrede, die Premier Viktor Orban am Vortag in Straßburg gehalten hat, erfuhren die ungarischen Bürger sehr unterschiedliche Ausschnitte der Realität. "Jene Zeitungen, TV- und Radiosender, die hundertprozentig unter Kontrolle der Regierung stehen, haben Orban als Helden gezeichnet, als Verteidiger Ungarns und der ungarischen Nation, erklärt der Politologe Andras Biro-Nagy gegenüber dem KURIER. Und als solcher hat sich der Premierminister vor den EU-Abgeordneten auch geriert.

Nicht nur wir (s Kommentar 11:33) beginnen zu zweifeln! TB

11:33 | fp: Sebastian Kurz: Kein Patriot, sondern U-Boot der Eurokraten?

Kürzlich sorgte Kurz noch für Begeisterung, als der die absurden Anschuldigungen der „UN-Menschenrechtskommissarin“ zurück wies. Kurz danach ist Kurz wieder ganz auf Kurs. Sagen nicht wir, hat er selbst gesagt. Über Twitter:

Ich habe kurz persönlich ein Mail geschrieben - wenige Minuten nachdem die unsägliche UNO-Sozialistin die Überprüfung Österreichs angeordnet hatte - mit der Aufforderung Österreich vor dieser Peinlichkeit zu bewahren. Natürlich keine Antwort - wenigstens hat er seine erste Akzeptanz der Überprüfung wieder zurückgenommen. Die Zurücknahme der Akzeptanz hat  er allerdings auch weider zurückgenommen.
Bei all dem Guten, was diese Regierung bereits vollbracht hat, die Akzeptanz der UNO-Überprüfung und die Lobhudelei für Juncker ist absolut unangebracht. Keine gute Woche für Kurz - Glaubwürdigkeit angekratzt! TB

12.09.2018

16:00 | Tagesstimme: Steiermark: Jedes zehnte Pflichtschulkind gehört dem Islam an

Mit der Veröffentlichung des Enthüllungsbuches „Kulturkampf im Klassenzimmer. Wie der Islam die Schulen verändert” entfachte die Diskussion über die Probleme mit muslimischen Schülern erneut. Nun melden sich auch steirische Lehrer zu Wort.

Die Islamisierung kennt kein friedliches Hinterland. IV

10.09.2018

14:13 | oe24: UN-Teams sollen Schutz von Immigranten in Österreich prüfen

Die neue Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen (UNO), Michelle Bachelet, will in Österreich und Italien den Schutz von Einwanderern durch UNO-Teams überprüfen lassen. Dies sagte die ehemalige Präsidentin Chiles am Montag in ihrer Antrittsrede vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Überprüfung notwendig. In Österreich sollen "jüngste Entwicklungen auf diesem Gebiet" bewertet werden, heißt es im Redetext. Ausführlicher kommentierte Bachelet die Lage in Italien, wo Berichte über einen "steilen Anstieg von Gewalttaten und Rassismus gegen Migranten afrikanischer Herkunft und gegen Roma" einer Überprüfung unterzogen werden müssten. Weiters kritisierte sie die harte Haltung der italienischen Regierung in Bezug auf die Seenotrettung.

Völlige Themenverfehlung. Auch so kann man ein Land besetzen. Dem Kanzler sei hier dringend angeraten, der UNO von dieser Besetzung abzuraten. Vielmehr sollte der  zum Selbstzweck verkommene Verein ja selbst Fluchtursachen verhindern, bzw. jene Länder beobachten die mit ihren Invasionen und Aktionen die Menschen zur Flucht zwingen. Es beschleicht uns auch der Verdacht, dass die UNO damit ihr verdecktes Ziel der Umvolkung sichern will. Sollten wir in dieser Woche keine scharfe Zurückweisung vom Kanzler hören, dann wissen wir Österreicher woran wir sind. Die mit Flüchtlingen sowieso stark engagierten Österreicher werden dafür kein Verständnis haben! TB

18:47 | orf: Kurz „begrüßt angeordnete Überprüfung“

Das Büro von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte per Aussendung, die „angeordnete Überprüfung“ der „ehemaligen sozialistischen Politikerin zu begrüßen“. „Schnell“ werde man sich aber bewusst werden, dass Österreich pro Kopf nach Schweden die zweitmeisten Menschen aufgenommen habe. Verwiesen wurde in der Aussendung auf den „ausgeprägten Sozialstaat“ und die „Lebensbedingungen für Migranten“, die so gut seien wie „kaum in einem anderen Land“.

Versteh' ich nicht, aber der Seitenhieb "ehemalig" und "sozialistische Politikern" lindern die Enttäuschung ein wenig. Trotzdem: es gibt über 100 Nationen die überprüfungs-bedürftiger wären als Österreich und deshalb würde ich als österr. Kanzler anders agieren. Vielleicht eine Strategie, die unsereiner nicht versteht - deshalb ist er mit 31 Kanzler und ich mit 52 kleiner Redakteur! TB

13:26 | oe24: Vilimsky: Linke Kräfte "abgestraft"

FPÖ-Generalsekretär freut sich über Zugewinne der rechtspopulistischen Schwedendemokraten.
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky zeigt sich erfreut über das Abschneiden der rechtspopulistischen Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl am Sonntag. Das Ergebnis zeige einmal mehr, dass "Parteien, die glauben, die aus Massenzuwanderung resultierenden Probleme ignorieren oder schönreden zu können", vom Wähler "abgestraft" würden.

Vilimsky ähnelt langsam nicht nur optisch, sondern auch durch den rhetorischen "Endlos-Kratzer" auf der Schallplatte immer mehr den Greisen KPDSU-Vorsitzenden der letzten Tage vor Gorbatschow. War es Andropov, Tschernenko, oder doch noch Breschnew? Fällt dem FPÖ-Wachsfigurenkabinett nichts besseres ein, als die Standard-Textbausteine, egal wie unangemessen die Situation ist, copy-paste in die APA zu stellen??? 
Nicht nur, daß das Abschneiden der Schwedendemokraten traurig schlecht ausfiel, man fragt sich, ob die FPÖ außer ihrer peinlich-geheimnisvollen "Historikerkommission", der DÖW-Spende Strache´s und nun dem mega-peinlichen Recherche Fauxpas rund um den vermeintlichen "Terror"-Lehrling, nichts auch nur annähernd wesentliches zu sagen hat?
Der blaue Dornröschenschlaf trotz Regierungsbeteiligung und EU-Vorsitz bleibt unerklärlich: Ist es reine Inkompentenz, Faulheit, Angst vor dem Koalitions"partner", oder alles zusammen??? Wenn schon Vilimsky seine offenbar gar nicht kostbare Zeit für Lob aus der Konservendose widmet, dann sollte er es wenigstens Salvini und Orban spenden - für deren Mut, Intellektualität und klaren Worte - in der Regierung, in der Öffentlichkeit, in den Medien und in Brüssel - alles unbekanntes Neuland für die selbstzufriedene "Soziale Heimatpartei"! TQM

09.09.2018

14:56 | ceiberweiber: Hans Peter Doskozils Verrat an der Sozialdemokratie

In einer mit viel Pomp inszenierten Farce wurde Hans Peter Doskozil zum neuen Chef der burgenländischen SPÖ gewählt. Dass mit gezinkten Karten gespielt wird, dürfte aber den allermeisten Delegierten entgangen sein, weil dies mehr mit Bundes- als mit Landespolitik zu tun hat. Doskozil versuchte sich mit betont sanfter Stimme einzuschmeicheln und sprach dauernd von „Zusammenhalt“ und verwendete jede nur verfügbare Phrase wie „mit aller Konsequenz konsequent“ etwas zu verfolgen.

Zu Doskozils Entlastung dürfen wir eines nicht vergessen: jeder ranghohe Funktionär mit entsprechendem Einkommen begeht einen Verrat an der Sozialdemokratie! TB

07.09.2018

15:14 | jouwatch: Gedenkzug erinnert an die Befreiung Wiens 1683

Die Plattform „Gedenken 1683“ widmet sich der Pflege des kulturellen Gedächtnisses an die Zweite Wiener Türkenbelagerung, die am 12. September 1683 mit der Schlacht am Kahlenberg ihr Ende fand. Zu diesem Anlass veranstaltet die Plattform jährlich einen Gedenkzug am Wiener Kahlenberg, der die Erinnerung an dieses für die österreichische und europäische Geschichte maßgebliche Ereignis wachhalten soll.

Befreiung Wiens gelungen! 335 Jahre später fragt man sich allerdings auf gut Wienerisch: "Und? Wos hots brocht?" TB

17:36 | Leser-Kommentar zu "Wos hots brocht?"
an guaden Kaffee hamma! Was aber auch vor Herausforderungen stellt: Wo trinkt man seinen Kaffee, wenn das Stammkaffee umgebaut wird Herr B?

Bei Ihnen, wenns mi einladen! Aber woher wissen Sie, welches mei Stammcafe ist und dass es umgebaut wird? Stimmt nämlich! TB

05.09.2018

16:27 | krone: Streit um Sobieskis Denkmal am Kahlenberg

Zum 335. Mal jährt sich kommende Woche die Schlacht um Wien, die am 12. September 1683 mit einer vernichtenden Niederlage der türkischen Belagerungsarmee geendet hat. Für den Befehlshaber des Entsatzheeres, Polenkönig Jan Sobieski, soll seit 2013 am Kahlenberg ein Denkmal errichtet werden - jetzt wurde dieses Projekt aber gestoppt: Der erste Entwurf wurde vom Denkmalbeirat abgelehnt, am Jahrestag bleibt der Sockel leer.

04.09.2018

18:58 | Info DIREKT: Dönmez-Rauswurf: Kurz spielt Feministen und Islamisten in die Hände

Die österreichischen Medien befinden sich in hellem Aufruhr. Efgani Dönmez soll am Wochenende einen sexistischen Tweet über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli verfasst haben. Prompt folgte am vergangenen Montag sein Ausschluss aus dem ÖVP-Parlamentsklub. Mit dieser Entscheidung spielt Sebastian Kurz Feministen und Islamisten in die Hände.

Der Globalisten-Basti spielt wieder einmal den Feinden des Volkes in die Hände. Die FPÖ ist währenddessen dank BVT-Skandal und Kriegspläne für Afrika nicht handlungsfähig. So stellt man sich eine patriotische Regierung NICHT vor. IV

02.09.2018

19:10 I oe24: Afrika militärisch besetzen: FPÖ-Sprecher sorgt für Wirbel

Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Wehrsprecher Reinhard Bösch hat in einem am Sonntag veröffentlichen Interview mit der "Neuen Vorarlberger Tageszeitung" unter anderem Vorschläge geliefert, wie der illegalen Immigration nach Europa begegnet werden könnte. Dabei schloss er nicht aus, dass in Nordafrika mit Truppen Territorium eingenommen werden könnte. 
Laut Bösch, der seit 1999 für die FPÖ im Nationalrat sitzt, ist es in Sachen illegaler Migration das Wichtigste, die europäischen Außengrenzen zu schützen, um den Wohlstand Europas zu erhalten, und ein Zeichen auszusenden, dass Europa auf illegalem Weg nicht zu erreichen sei. Sollte dies nicht oder nur unzureichend gelingen, so Bösch weiter, sei es legitim, "Anlandeplattformen in Libyen oder anderen nordafrikanischen Ländern zu errichten", dann müsse zeitlich begrenzt "ein Raum in Besitz genommen werden."

Absolut großartig! Das sind die richtigen Gedankengänge und Vorstöße! So sieht ein wehrhaftes Europa aus! Bravo, aber wahrscheinlich wird er von der FPÖ selber zurückgepfiffen. TQM

15:35 | Kurier: Die radikalen Steuerpläne der Regierung

Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs kündigt milliardenschwere Entlastungen, ein neues Steuerrecht und radikale Vereinfachungen an.

07:34 | unzensuriert: Schule kündigt Kinder von rechter Autorin

Die Waldorfschule Wien West sorgt wieder einmal für Wirbel. Bekanntlich wurde dort Caroline Sommerfeld, eine Autorin, die auch für Unzensuriert.at und andere kritische Medien schreibt, als Köchin gekündigt. Als Grund galt, dass sie für „rechtsradikale Internetseiten“ schreibe. Diesbezüglich wurde von der Schule die sogenannte „Wiener Erklärung“, in der sich man klar von Rassismus, Diskriminierung und Ausländerfeindlichkeit distanziert, dazu benutzt, sie auszuschließen.

Der Musikant
....ach rotes Wien..Du letztes Bollwerk gegen die Vernunft...

09:45 | dazu passend - unzensuriert: Mordaufruf gegen Kurz und Strache in Wiener U-Bahn-Zugang blieb acht Monate lang stehen! TB

01.09.2018

13:04 | Kleine Zeitung: Asyl-Verschärfungen treten per 1. September in Kraft

Am Samstag tritt das Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 in Kraft, das weitere Verschärfungen im Asylwesen bringt.

31.08.2018

17:52 | afp: Austria FM hails 'dancing diplomacy' after Putin controversy

Kneissl said she had spent an "inspiring evening" on Thursday dancing samba and bossa nova with her British, Greece, Polish and Romanian counterparts on the sidelines of a an EU foreign ministers' meeting.

Wiener Kongreß-Diplomatie. Der passende Filmtipp für das verregnete Wochenende! Der Kongreß tanzt! TB

08:41 I krone: Erste Bilder von Nazi-Fund im Parlamentskeller

Im März ist bekannt geworden, dass im Zuge der Sanierung des Parlamentsgebäudes in Wien, in einem Kellerraum des Hohen Hauses, mehrere Nazi-Malereien und Hitler-Büsten gefunden worden sind. Jetzt liegt der „Krone“ auch die entsprechende Dokumentation vor.

Werden jetzt sämtliche Nationalratspräsidenten von Kunschack (posthum?) bis Sobotka  wegen Wiederbetätigung etc. angezeigt? Sorgen hat das Land.... HP

07:42 | oo: „Aufwendige Partys, auf anderer Leute Kosten“

In einem kürzlich veröffentlichten Papier der Denkfabrik „Agenda Austria“ wird auf den Umstand hingewiesen, dass der Föderalismus Österreichs in steuerlicher Hinsicht absolut unterentwickelt ist. Ganze 2,7 Prozent der von den Bundesländern verbratenen Steuergelder werden von diesen selbst erhoben. Der Löwenanteil kommt aus dem Finanzausgleich, der die Mittelverteilung unter den Gebietskörperschaften regelt, und wird vom Bund eingetrieben. Bei den Gemeinden sieht es noch trister aus. Dass die Länder, die weniger als drei Prozent Anteil an den Steuereinnahmen erheben, für 17 Prozent der Staatsausgaben verantwortlich sind, ist für die Agenda Austria ein offener Anreiz zur Geldverschwendung. Genauso ist es.

Ein Beitrag von Andreas Tögel, treffend wie immer! Ein paar große Österreicher haben´s schon vorgedacht: Man nehme Mises/Hayek plus Leopold Kohr (Lesetipp!) HP

30.08.2018

09:20 | wam: UAE participates in ‘International Storytelling Festival’ in Austria

The UAE Embassy in Vienna has participated in the "International Storytelling Festival" that was held in the Austrian province of Styria. The festival invited the "Queen of Sands," Shayma Al Mughairy, to participate in the event, as the first artist to represent the Arab world. The festival, which hosted 83 artists from over 20 countries, is unique in Austria, is a major festival in Europe, and is the second oldest storytelling festival in the world. Folke Tegetthoff, Director of the Festival, welcomed the embassy’s participation and praised the performance of Al Mughairy.

Österreich - das Land der G'schichtldrucker! Es gibt keinen besseren Ort für ein Storytelling-Festival. Dass die es in der Steiermark machen, ist sicher ausschliesslich der Schönheit des Landes geschuldet, denn das G'schichtldrucken ist schon eher a Wiener Domäne! TB
Story, gefunden von der US-Korrespondentin

b.com Leser-Service für Nicht-Österreicher: übrigens, der Organisator Folke Tegetthoff ist (meinen Infos nach) ein direkter Nachfahre von Admiral Wilhelm von Tegetthoff, der vor allem durch seinen Sieg bei der Seeschlacht von Lissa in die Geschichtsbücher eingegangen ist ! TB

29.08.2018

11:59 | um: „Die Grünen“ zerfallen in Wien

Seit 20. August können sich Interessenten melden, die bei der nächsten Wien-Wahl als grüner Spitzenkandidat fungieren möchten. Eine Parteimitgliedschaft oder ein Mandat sind dafür nicht nötig.

Die Wiener GrünINNEN haben derartig dumme und politisch höchst brisante (Immobilien-Umwidmungs)-Entscheidungen getroffen und mitabgestimmt, dass man schon fast an eine absichtliche Self-Destructiong denken muss! Ungewollt kann man nicht so dumm agieren! TB

10:22 | rt: Austrian FM Karin Kneissl faints in public shortly after being grilled on Putin wedding invitation

The Austrian foreign minister has hit the headlines again after she briefly lost consciousness at an international forum in Tyrol, following a grueling media interview. Local media reported that Karin Kneissl collapsed during a sideline discussion at the Alpach European Forum, late on Sunday afternoon.

Bei all der Kritik an Kneissl: sie hat es geschafft, dass sogar ein kleiner Schwächeanfall einer österr. Ministerin in den internationalen Medien dokumentiert wird. Noch vor wenigen Wochen hätte das keine S... interessiert. Österreich is back.Wir werden wieder wahr genommen eine Leistung der österr. Bundesregierung! Und wir finden das richtig gut! TB

28.08.2018

12:56 | Lesereinsendung: twitter: Kurz Ich bin erschrocken über die neo-nazistischen Ausschreitungen in #Chemnitz .

Unser "Bürgerkanzler" offenbart sich wiedermal als Sorosanhänger. Zum Glück ist er ehrlich! IV 

Leserkommentar:

Leider „Kurz“sichtig oder auch Fehlsichtig

12:10 | OÖN: Facebook-Hit: Kanzler Kurz im Billigflieger

Angesichts dieses durchsichtigen Populismus könnte man glatt glauben, Kurz sei bei Emannuel Macron in die Lehre gegangen. Spätestens nach seinem Statement zum Volksaufstand normaler Bürger in Chemnitz, es habe sich dabei um Neonaziausschreitungen gehandelt, welche er zutiefst verurteile, weiß man es. Globalistischer Populismus vom Feinsten - schade, dass so viele darauf hineinfallen! IV 

08:27 | oe24: Kneissl-Hochzeit: Lugar soll die Wogen glätten

Lugar erklärte, gehört zu haben, dass in Kiew "keine große Freude" darüber herrsche, dass der Leiter der Freundschaftsgruppe "ein Freiheitlicher" sei. Es gehe ihm allerdings darum, "einen kleinen Beitrag" zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine zu leisten und auch dazu beizutragen, dass "Gesprächsbereitschaft mit Russland" entstehe. "Eine Lösung ist nur mit Russland wirklich denkbar", so Lugar. Ein weiteres Ziel sei die Vertiefung der wirtschaftlichen Kooperation.

Ein weiterer Fall österreichischer "Ausgewogenheit", die man auch als typisch haltungslos, oder auch als Schizophrenie bezeichnen kann.
Ist kein anderes Land mehr übriggeblieben, oder hat sich niemand sonst gemeldet, der Vorsitzender der Freundschaftsgruppe mit dem Banditenstaat Ukraine sein wollte??? Nach dem großen Aufgebot der Kneissl-Hochzeit, darf Lugar nun in der Rolle des Sandsacks in die Rada reisen, wo ein großes Aufgebot bekanntlich schlagkräftiger Abgeordneten-Gorillas ihn erwartet. TQM

27.08.2018

12:27 | krone: Post will alle 240.000 „EU RATS“-Marken absetzen

Die Briefmarke zum österreichischen EU-Ratsvorsitz hat wegen ihrer etwas missglückten grafischen Gestaltung - beim Wort EU-Ratspräsidentschaft wurden just nach den Großbuchstaben „EU-RATS“ ein Zeilenumbruch eingebaut und der Wortteil „Präsidentschaft“ wesentlich kleiner geschrieben, wodurch der erste Blick des Betrachters auf EU-RATS, also Englisch für „EU-Ratten“, fällt - für viel Spott in sozialen Netzwerken gesorgt.

Der Krochnspezialist
Herrlich... man stelle sich vor: Österreich bekommt eine Briefmarke zu Ehre des EU-Ratsvorsitz.. alle winken das Design durch.. 240.000 Stück werden gedruckt.. und im Netz lachen sich alle kaputt.. waren da die Ratten dran..?

08:01 | staatsstreich:  Ö: Zynismus und Berufsausbildung

Wien will einen Erlass abschaffen, nach dem Asylwerber schon vor dem positiven Abschluss ihres Verfahrens eine Lehre beginnen dürfen. Opposition und MSM halten das für zynisch. Das wäre es aber nur, wenn die Asylsucher mehrheitlich wirklich politisch etc. Verfolgte wären und jene Jugendlichen keine Alternative hätten, die tatsächlich einwandern & sich integrieren wollen und die bereit sind, “ihr eigenes Gewicht zu ziehen”.

13:33 | Leser-Kommentar
Soweit ich gelesen habe betrifft es 300 Lehrlinge. Wieviele davon sowieso einen positiven Bescheid bekommen und somit von der Neuregelung nicht betroffen sind, entzieht sich meiner Kenntnis. Wenn diese für den Zeitraum der Ausbildung in Österreich bleiben dürften, würde sich mir eine Frage aufdrängen, die die Befürworter der bestehenden Regelung tunlichst umschiffen: Wann dürfen die Lehrlinge abgeschoben werden?
- Bei nicht bestandener Lehrabschlußprüfung?
- Bei bestandener Lehrabschlußprüfung? Dies wäre eine Bereicherung für die entsprechenden Herkunfstländer, denn damit würden die Chancen am Heimatsmarkt des abgelehnten Asylwerbers massiv steigern. Damit würde man eine sinnvolle Entwicklungshilfe bewirken.
- Bei erster Arbeitlosigkeit? (gerade in der Gastronomie ein heikles Thema)
- Bei erster Straftat?
- Nie?
Wenn man im Vergleich die Zahl der Mitarbeiter in Österreich aus EU-Ländern anschaut, dann merkt man, dass diese Lehrlingsdebatte aus ökonomischer Sicht eine Scheindebatte ist. Ich bin mir sicher, dass aus so manche Kleinstadt Ungarn, Tschechiens, .... mehr als 300 Personen in Österreich arbeiten. Das sind die relevanten Fachkräfte auf die Österreichs Wirtschaft zählen kann.
Zur Abrundung noch der Artikel von ORF-Watch: https://www.orf-watch.at/Kritik/2018/08/1884

24.08.2018

08:01 | ceiberweiber: Wiener Grüne: What you need to know about Peter Pilz

Die Wiener Grünen bewerben ihre kommende Kandidatenwahl mit launigen Sujets mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin und ihrem Ex-Abgeordneten Peter Pilz. Letzteres führte zu Empörung, weil er als Fliegenpilz dargestellt wurde und dies an antisemitische Karikaturen erinnere; somit wurde Pilz mal eben zum Juden, wie seine Liste praktischer Weise bei Protesten zu seiner neuerlichen Angelobung im Parlament zum Opfer von Rassismus und Sexismus wurde. Es ist aber auf jeden Fall falsch, auf so eine Weise die Auseinandersetzung mit Pilz zu suchen, der schon angekündigt hat, dass seine Liste bei der nächsten Wiener Wahl (gegen die Grünen) kandidiert.

22.08.2018

13:02 | Krone: Afghane war bei Bluttat „mindestens 21 Jahre alt“

Ein Mord „wegen der Kultur“ - aus diesem Grund steht derzeit jener Afghane vor Gericht, der am 18. September 2017 in Wien-Favoriten seine jüngere Schwester mit einem Kampfmesser grausamst getötet hat. 28 Stich- und Schnittverletzungen vom Hals bis zur Ferse wurden bei der Obduktion festgestellt. Auf die Frage nach seinem Alter erwiderte der geständige Angeklagte am Mittwoch, er sei 19. Das allerdings dürfte mit ziemlicher Sicherheit nicht stimmen: Laut Gutachten war Hikmatullah S. bereits zum Tatzeitpunkt mindestens 21 Jahre und drei Monate alt!

Willkommen in Österreich! KO

21.08.2018

12:17 | Kurier: Höflichkeit oder Polit-Debakel? Kneissls Knicks vor Putin

"Ich hätte gedacht, das wäre ein Scherz", schrieb der russische Oppositionelle Alexej Nawalny auf Twitter und postete dazu ein Foto von Österreichs Außenministerin Karin Kneissl, das sie auf ihrer Hochzeit beim Tanzen mit Wladimir Putin zeigt.
Es war kein Scherz. Wie Aufnahmen des russischen Auslandsfernsehsenders Russia Today zeigten, bot Kneissls Neo-Ehemann Wolfgang Meilinger dem russischen Staatschef seine Braut bereitwillig zum Tanz an. Der übernahm prompt und verfiel bis zum Ende des Liedes mit der Außenministerin in eine Art Pendelschritt.

Wer nicht zwischen Unterwerfung und gutem Benehmen unterscheiden kann, sollte zum Psychiater! IV 

Leserkommentar:

Einer bedeutungslosen Hochzeit bei den Royals wurde durch die Presse in großen Aufmachungen gehuldigt und fast ganztägig lobhudelnde Sendezeit eingeräumt. Welch unbedeutende Rolle spielt dieses Paar auf dem internationalen Parkett, außer viel Futter für die Klatschspalten zu liefern.
Besucht nun Putin privat die Hochzeit der österreichischen Außenministerin, schütten die Medien nur Schmutz aus. Jede kleine Geste wird solange analysiert, bis sie sich gegen Putin und Kneissl, Russland und Österreich und überhaupt verwenden lässt. Auf die Idee, dass dieses Treffen, obwohl privat, einen positiven Einfluss auf die Weltpolitik hat, kommt von denen niemand.
Wieder einmal ein beschämendes Auftreten der Medien.

09:02 | rt: Der Diktatoren-Elmayer: So geht der richtige Kniefall vor Putin

Gute Manieren sind das A und O! Damit beim Kniefall vor Wladimir Putin bei Ihrer Hochzeit alles glatt läuft, sind einige Regeln für gutes Benehmen zu beachten. Österreichs bekanntester Benimm-Experte Thomas Schäfer-Elmayer erklärt Ihnen heute, wie Sie vor dem Diktator brillieren und Fettnäpfchen elegant umschiffen.

Satire-Beitrag mit ernstem Hintergrund! Die Außenministerin wurde stark für Ihren Knicks, welchens Sie nach Abschluß des Tanzes mit Putin vollführt hatte, kritisiert. Es ist auch richtig, dass so ein Knicks - ausgerechnet vor Putin - von Nicht-Auskennern falsch verstanden und von Kritikern sogleich als Unterwerfung interpretiert werden könnte. Ob jetzt dieser Knicks aus Tradition (und gelernt in der Tanz- und Benimmschule), oder vielleicht sogar protokollarisch abgestimmt war, oder er nur aus Nervosität oder Routine gemacht wurde, wird von den Skeptikern freilich nicht mehr hinterfragt/untersucht! TB

09:12 | kurier: Höflichkeit oder Polit-Debakel? Kneissls Knicks vor Putin! Keine Satire! TB

19.08.2018

19:53 | unzensuriert: Wie recht Wolfgang Fellner diesmal hat! Die Medien als Minderheit

Es kommt nicht oft vor, dass Österreich-Boss Wolfgang Fellner eine kluge Meldung zu Papier bringt. Doch diesmal hat er den Nagel auf den Kopf getroffen, indem er in der heutigen Sonntagsausgabe von Österreich die Medien als eine Minderheit bezeichnete. Konkret schrieb Fellner anlässlich der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl, dass Medien und politische Beobachter die wortgewaltige Minderheit im Land seien. Stimmt!

12:22 | ceiberweiber: Wladimir Putin und die Neutralität

.... Man darf und muss sich fragen, welches Bild vermittelt wird, wenn Putin bei der Hochzeit der Außenministerin dabei ist, ohne das Ereignis überzubewerten. Was wäre, wenn sie Donald Trump eingeladen hätte? Dann gäbe es zwar das übliche Trump-Bashing, aber niemand würde die Neutralität gefährdet sehen.

Absolut richtige Betrachtung der Ceiberweiber. Die Hochzeitseinladung führte rasch und europaweit zu einer Neutralitäts-Diskussion während die in Österreich abgehaltenenen Bilderbergtreffen, Clinton-Live-Ball- und Soros-Clan-Besuche mit Stillschweigen "geahndet" wurden! TB

18:03 | Leser-Kommentar zur Coverfrage: "Ist das Putin zwischen Figl und Molotow"
Nein, Putin war zu der Zeit noch ein Kind, maximal ein Jugendlicher.

Das war ein Scherz, werte Einsenderin, der die Neutralitäts-Verängstigten auf die Schaufel nehmen sollte - natürlich weiß ich, dass der Staatsvertrag 1955 unterzeichnet wurde und dass Putin am 7.10. 1952 zur Welt gekommen ist! TB

09:23 | welt: Die schräge Putin-Show auf einer Hochzeit in der Steiermark

Küsschen, Kutsche und ein „ganz privater“ Gast aus dem Kreml: Die Hochzeit von Österreichs Außenministerin Kneissl wird zum semimonarchischen Ereignis. Der Opec-Chef ist da, Ehrengast Wladimir Putin auch. Er brachte als Gastgeschenk einen Donkosakenchor.

Auch deutsche Medien hauen auf die Hochzeit hin - aber dieses Hinhauen lässt sich liecht erklären: der pure Neid! Gfeiert wird in Österreich - das triste Arbeitsessen gibt's in Berlin! TB

13:53 | dazu passend - orf: Putin tanzt und hält eine Ansprache auf Kneissls Hochzeit! TB

10:17 | Bambusrohr zum grünen TB-Kommentar
Werter TB, das ist jetzt aber nicht richtig, dass in Deutschland nicht gefeiert wird. Ganz im Gegenteil. Nur wird das in der Außenwirkung nicht so deutlich, da die Deutschen selbst trist (an-)schaffen müssen, um die feiernden Gäste zu bewirten. Die Partys erlebe ich tagtäglich in meiner Nachbarschaft. Aber auch unsere Jugend ist in ausgelassener Partystimmung. Fragen Sie mal deutsche Jugendliche, was deren Hobby ist und wie sie das Wochenende gestalten. Die Antwort wird sein ‚Party machen‘ und ‚feiern gehen‘ (was oder wen eigentlich?). Was hier so an Partys abgeht, davon könnt Ihr in Österreich nur träumen, so sieht es aus. Wobei, zugegebenermaßen, das Partyniveau in Deutschland weit unter dem der Österreicher liegt.

Das deutsche "Party machen" hat aber mit einem traditionellem österr. Fest so viel zu tun wie ein Presslufthammer mit Nano-Chirurgie! Aber ich nehme zur Kenntnis: der Deutsche ist ein Party-Animal! Man lernt halt nie aus! TB

18.08.2018

19:29 | krone: So feierte Putin auf Kneissls Hochzeit

Natürlich ließ der ORF keine Gelegenheit aus, die Sicherheitskosten für diesen Besuch zu kritisieren. Treu der linken Logik folgend sind diese paar 100 Tausend Kosten eine Katastrophe und der Gesamtnutzen für Österreich (Geschäfte mit Russland, Außenwirkung und ja für Putin war es natürlich auch ein Erfolg, endlich einmal im Westen den Sympathler zu geben - auch das wird sich für Österreich auszahlen). Aus der Sicht des Normalbürgers sind die Kosten (auch ohne Einrechnung der Nutzen) ein Klax gemessen an den Geldern, die in linken Bauprojekten sinnlos versenkt werden (siehe jüngst der Bau des Nordspitals mit obskuren und teuren Schutzwällen gegen negative Energien). Das vergessen die trauergesichtigen (ähnlich wie beim Trump-Sieg) Moderatoren vom ORF allerdings nur allzu gerne! TB

21:10 I TQM dazu: Das stimmt zwar, aber die FPÖ hat jedes Recht verwirkt sich über den ORF aufzuregen. Statt Abschaffung der Zwangsgebühren bat Strache mit 10.000 Euro Morgengabe an das DÖW bei Armin Wolf um Abbitte. Dazu wird der linke ORF-Moloch mitsamt dem ganzen linken Biotop für immer und ewig dank FPÖ weitergefütttert, nämlich auf Vorschalg des STRACHE aus dem Staatsbudget!!!  

09:17 I Sputnik: Putin bei Kneissls Hochzeit: Ukrainischer Außenminister lächelt traurig

Die Einladung an Putin hatte erwartungsgemäß für hitzige Diskussionen gesorgt. Nach massiver Kritik aus der Ukraine betonte das Außenministerium am Donnerstag, dass die Visite nichts an der außenpolitischen Haltung Österreichs ändere. Auch in Österreich gab es Kritik am kommenden Besuch, unter anderem von der SPÖ und den Grünen.
Besonders verärgert über die Einladung scheint Hanna Hopko, Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im ukrainischen Parlament, zu sein. „Von nun an kann Österreich kein Vermittler in der Ukraine sein. Punkt!“, twitterte sie am vergangenen Mittwoch empört.

Kneissl hatte mit Van der Bellen sowieso einen peinlichen Auftritt an der Seite Poroschenkos in Kiew. Statt der Hochzeitsrunde ein weinendes Smiley zu schicken, könnte der Opernball- und Malediven-Fan "Pedro aus der Ukraine" aus seinem sagenhaften Raiffeisen-Konto in Wien einen kleinen Bausparvertrag der Außenministerin zur Hochzeit einrichten! TQM

08:49 | baz: Verwirrte Diplomatin

Ursula Plassnik ist erstaunlich frech. Aus heiterem Himmel staucht die österreichische Botschafterin in Bern die Schweiz zusammen. Mühsame Isolationisten sind wir Schweizer. Kurzsichtig und konservativ. Völlig unverblümt wettert sie im Interview mit der Medienbeauftragen von Avenir Suisse über die eidgenössische Politik.

Man kann ja zur EU stehen wie man will! Aber gerade als Diplomatin sollte man schon die Einstellungen von souveränen Staaten respektieren - noch dazu wenn man in dieses Land entsandt wurde. Größe misst sich halt nicht nur an der Körperlänge! Unser Kanzler wäre gut beraten, würde er die EU-Mamsell schleunigst zurück beordern und den Posten neu besetzen. Die Dame kann ja dann in einem Keller im Außenministerium Aufsätze über Demokratie in der EU vs. Demokratie in der Schweiz schreiben! TB

17.08.2018

20:30 I SPON: Österreich EU-Abgeordnete entschuldigt sich für rassistischen Post

Nach heftiger Kritik hat die österreichische EU-Abgeordnete Claudia Schmidt (ÖVP) umstrittene Äußerungen auf Facebook gelöscht und sich für deren Inhalt entschuldigt. "Ich bin erschüttert, dass mir selbst so etwas passiert und ich selbst nicht vor Vorurteilen gefeit bin", schrieb die Politikerin. "Es ist und war nicht meine Absicht, jemand zu verletzen oder gar rassistisch zu beleidigen." 
In einem langen Post hatte Schmidt am Donnerstag die "afrikanische und moslemische Kultur" als nicht "kompatibel mit unserer" bezeichnet. "Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben", hieß es in dem Post weiter. Der "massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken" sei "ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren" in Europa.

Unglaublich, wie man mit einem Allgemeingut, das jedem mit 1 Gramm Hausverstand sowieso klar ist, internationale Schlagzeilen machen kann. Noch unglaublicher, sich dafür zu entschuldigen, daß man Europa nicht auf eine Ebene mit Afrika und den Orient stellt. Verblödung, Rückgratlosigkeit und Feigheit - typisch ÖVP - Trump nennt das kurzum "Shithole Countries", die schwarze Blondine bestreut sich mit Asche, bis sie selber kohlrabenschwarz ist - niederträchtig! TQM

09:22 | krone: Steirischer Weinort als Nabel der Weltpolitik

„Krone“-Lokalaugenschein in der Südsteiermark. Dort, wo Außenministerin Karin Kneissl am Samstag bei angesagtem Prachtwetter ihren „schönsten Tag“ erleben will. Hochzeit am Weinberg - mit einem ganz prominenten Gast: Die Weltpolitik wird mit Russlands Präsident Wladimir Putin die Region beehren. Die Örtlichkeit für das Freudenfest: das Traditions-Gasthaus Tscheppe, hoch über dem idyllischen Ratsch. Mit einem Ausblick zum Niederknien ...

In den Social Media gehen die (künstlichen) Empöungs-Wellen ob der hohen Kosten des Besuches hoch. Keiner der Kritiker bedenkt, was diese Charme-Offensive für uns bedeuten kann. Ein amikales Verhältnis zu Putin kann uns dereinst vor allem energiepolitsch sehr zuträglich sein. Was sind schon ein paar Millionen für einen mächtigen Besucher der uns was bieten kann und sowieso wieder nach Hause fährt gemessen an den zig Milliarden die wir für ungebildete in einem mittelalterlichen Wertekorsett stehen gebliebenen Bereicherern, die bleiben und unserer Gesellschaft rein gar nichts zu bieten haben? Wir sollten der Außenministerin und ihrem Mann dankbar sein, dass Sie ihre Hochzeit für diese Offensive opfern! Sehr gscheit auch, dass sie die Steiermark augewählt haben. Die Bilder dieser traumhaften Landschaft bei Kaiserwetter werden um die Welt gehen! TB

11:57 | Bambusrohr
Gäb es kein B.com, würde ich gar nicht wissen, dass Putin Österreich besucht und "zu Gast bei Freunden" ist. Der deutsche Mainstream schweigt sich diesbezüglich zu Tode.

19:32 | Leser-Kommentar
Da bin ich zwei Tage ohne Zugriff auf b.com und musste mich mit öffentlich rechtlichen begnügen und schon verpasse ich das bestes. Kein Wort über die Hochzeit in der Steiermark mit Gast Putin. Nur das gewohnte Geseiere über Einzelfälle und Falschmeldungsbemerkungen gegen Russland. Bin ich froh, dass ich wieder hier bin.

2 Tage ohne uns? Wie konntne Sie nur! Ich hoffe, Ihnen geht's ob dieses Ungeschickes so wie diesem Video-Star! TB

16.08.2018

11:35 | krone: Kreml bestätigt: Putin kommt zu Kneissl-Hochzeit!

Mittwochfrüh berichtete die „Krone“ über die sich abzeichnende Polit-Überraschung, am Nachmittag dann die offizielle Bestätigung aus dem Kreml: Russlands Präsident Wladimir Putin hat sein Kommen zur Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl am Samstag in der Steiermark zugesagt! Außerdem wird nahezu die gesamte heimische Regierungsspitze der Feier beiwohnen.

Bin ich dem Putin vergönnt ein kurzer Trip in eine der schönsten Regionen der Welt ist für einen derart Gestressten sicherlich sehr abwechslungsreich! TB

Leser-Kommentar
ch weiss nicht, ob Sie das wissen oder eh schon gepostet haben, aber mein bester Freund ist aus der Südsteiermark und der hat mir heute erzählt, dass Putin ein großes Weingut in wunderschöner Lage bei Gamlitz gekauft hat. Es wurde extra die Gemeindestraße für ihn verlegt! Gerade vor einer Stunde hat er einen Rundflug mit seinem Helikopter gemacht.
Die österreichische Freundschaft zu Russland und zu Putin wird nach dem finalen Crash und dem darauffolgenden grössten Umbruch in der Menschheitsgeschichte ein riesen wirtschaftlicher Vorteil für unser Land sein.

Das Ganze hat der Sigi Wolf organisiert. Er ist ja ein guter Freund von Putin und ich finde er ist auch einer der besten Manger der Welt. Danke Sigi für deine Arbeit!

Der linke Standard bringt die Kosten in der Überschrift als preframe (=Lenkung der Aufmerksamkeit) und der linke grüne EU-Abgeordnete Reimon fordert die Außenministerin zum Rücktritt auf und bekommt ebenfalls „ausreichend“ medialen Raum für seine tiefsinnigen geopolitischen Wortspenden. Kann mich nicht erinnern, dass sich jemand über die Kosten der Van der Bellen´schen Einladung des Oligarchen und Präsidenten der Ukraine Petro Oleksijowytsch Poroschenko zum Opernball aufgeregt hätte. Andererseits: Herrlich, wie der mainstream überrascht wurde und in Schnappatmung verfällt. HP

17:31 | Der Goldguerilla
Kneissl´s Hochzeit wird gewiß zum gesellschaftlichen Tritsch-Tratsch-Thema der kommenden Tage und Wochen. Eine willkommene Abwechslung für all jene, die es der grassierenden politischen Tristesse in Österreich leid sind. Diese Hochzeit wird bestimmt die Menschen, vor allem die Frauen, an allen Ecken und Enden des Landes polarisieren. Neid wird Kneissl auf sich ziehen von Frauen, die sich wieder und wieder fragen werden, wie eine von ihnen über dem Verfallsdatum in nicht mehr gebärfähigem Alter noch unter die Haube kommen kann. Wenn Kneissl dann zur Hochzeit noch ein unvorteilhaftes Kleid trägt, zerfetzen sie sich endgültig das Maul.

Bewunderung wird Kneissl von Männern bekommen, da sie mit ihrer Hochzeit einen Putin-Besuch ermöglicht. Gegen diese Hochzeit haben eitle, noch so vermeintlich brillierende Politkarrieristen sämtlicher Parteien absolut keine Chance. Kneissl überstrahlt alle und stiehlt ihnen allen die Show.

Bei dieser Hochzeit ist jedenfalls für alle was zum Tratschen drin. Angesichts des inkompetenten Politmanagements im Lande könnte man fast meinen, dass diese Hochzeit als Ablenkungsmanöver von der schwachen Performance der Regierung initiiert wurde. Jedenfalls kann es so etwas anscheinend nur in Österreich geben, das Land der unerklärlichen Wunder. Und am Samstag gibt es gleich zwei davon.

WEG MIT DER OPERETTENPOLITIK !
HER MIT DER HOCHZEITS-STEUERAMNESTIE !

13.08.2018

19:00 | jouwatch: Österreich: Schluss mit dem Schächten in Hinterhöfen

Mit den grausamen Hinterhof-Schlachtungen ist in unserem Nachbarland in Zukunft vorbei. Ab dem 15. August greift ein Erlass des österreichischen Sozialministeriums, mit dem dem Tierleid bei illegalen Schlachtungen ein Ende gesetzt werden soll.

Ich bin schon gespannt, ob die Regierung diesen Ersatz auch wirklich durchsetzt, oder ob wir analog zu den Moscheeschließungen wieder nur eine Scheinmaßnahme haben, damit sich Kurz und die "Lieben Freinde" wieder selbst feiern können. IV 

11:33 | ET: Kriminalität Österreich: Landesweites Vergewaltigungs-Plus um 43 Prozent – Morde in Wien auf 225 Prozent gestiegen

Die Zahlen der vollendeten Vergewaltigungen in Österreich von Januar bis Juni 2018 stiegen auf satte 374 Fälle oder um 43,3 Prozent. Die „Oberösterreichischen Nachrichten„ berichten dazu, dass vor allem mehr afghanische Frauen Vergewaltigungen (meist durch den Ehemann) angezeigt hätten, als noch in den Vorjahren. Unschlüssig ist sich die Polizei demnach aber darüber, ob nun mehr derartige Taten verübt wurden oder aber die Frauen eher anzeigebereit waren.

Dafür kann man in Österreich laut Ministerin locker um € 150 leben - das gleicht es wieder aus! TB

12.08.2018

15:43 | unzensuriert: Verbitterte Alt-Musiker leisten angeschlagenem SPÖ-Chef Christian Kern Beistand

Die SPÖ ist durch Christian Kerns "grün-linken Fundi-Kurs" in ärgste Turbulenzen gekommen, so weit sogar, dass es nun anscheinend zu einem roten Machtkampf kommt. Diesen parteiinternen Intrigen nicht genug, geht aus einer Sonntagsumfrage hervor, dass 60 Prozent der Österreicher mit der türkis-blauen Bundesregierung sehr zufrieden sind, der Opposition dagegen wird die Zustimmung verwehrt.

SPÖ-Künstler und FPÖ-Politiker spielen sich wie bei einer langweiligen Tennispartie gegenseitig den Ball zu, am Ende wird das Volk von der Staatsmisere abgelenkt, die auch dank neuer Regierung und Opposition weitergeht. Die Grenzen sind noch immer offen, das Heer wird weiter totgespart und über die Sozialministerin kann man nur freundlich den Mantel des Schweigens hüllen. Gut, dass sich Hafenecker und die Austropopper streiten, sonst müsste man ja über richtige Probleme diskutieren! IV

11.08.2018

12:49 | Ceiberweiber: SPÖ: Keine Alternative zu Christian Kern?

Kaum wurde in SPÖ-Gremien über neues Parteiprogramm und neue Strukturen diskutiert, brach eine Obmanndebatte vom Zaun, die sofort wieder im Keim erstickt wurde. Doch so oder so wird sich Christian Kern beim Parteitag im Oktober einer Wiederwahl stellen müssen – möglicherweise doch mit einem aussichtsreichen Gegenkandidaten. Zwar hat sich Landesrat Hans Peter Doskozil mit Kritik an einem vermeintlichen grünlinken Fundi-Kurs selbst wieder aus dem Rennen genommen, doch nun wird laut z.B. über einen Gewerkschafter nachgedacht.

Stimmt! Wenn es darum geht die Partei in pseudo-grüne Fahrwässer und damit unter die 5-%-Marke zu führen, dann führt an CK kein Weg vorbei. Getreu dem Initialgleichem Modelabel CK - Calvin Klein "You'r the one" ist er der EINE und handelt somit zum Wohle einer Sozialismus-befreiten Republik. Deshalb sollten wir alle seine Inverse-Melonen-Ambitionen (außen rot innen grün) fleissig unterstützen! TB

09.08.2018

11:30 | tagesstimme: Weltoffenheit & Klimathemen: SPÖ stellt neues Parteiprogramm vor

Am Ende eines Prozesses, die künftige Positionierung der SPÖ zu erörtern, steht ein klares Bekenntnis zu einer „progressiven, toleranten und weltoffenen” Politik, welche auch grüne Kernthemen aufgreifen möchte.

Spätestens seit Tal Silberstein wissen wir, dass Kern gerne in trüben Gewässern fischt. Nun hat er seine Netze er im grünen (Stimmen-mässig) toten Tümpel ausgelegt, um noch die letzten lebenden Links-Organismen zu Tage bzw. in die rote Urne zu befördern! TB

08.08.2018

16:38 I Der Standard: Parlamentarische Anfrage zu FPÖ-Reise nach Kambodscha

Die Opposition übte am Mittwoch scharfe Kritik an der Reise von zwei FPÖ-Politikern nach Kambodscha, die der Parlamentswahl vor knapp zwei Wochen ein positives Zeugnis ausstellten, obwohl die EU diese heftig kritisiert hatte. "Offensichtlich tun sich FPÖ-Beobachter leicht, unfaire Wahlen abzusegnen und damit fragwürdige bis hin zu völkerrechtswidrige Vorgänge und illiberale Systeme zu unterstützen", sagte Stephanie Krisper, Menschenrechtssprecherin der Neos, dem STANDARD. Während die EU sich weigerte, offizielle Wahlbeobachter zu entsenden, und die Abstimmung als weder rechtmäßig noch glaubwürdig bezeichnete, war sie für Kassegger "sehr professionell", seiner Meinung nach sei alles in Ordnung gewesen. Das Außenamt, das die FPÖ mit Ministerin Karin Kneissl besetzt hat, wusste von der Reise allerdings nichts und schloss sich der von der EU geäußerten Kritik an. Human Rights Watch kritisierte die "Zombie-Wahlbeobachter", die versuchen würden, "einer Wahl Legitimation zu verleihen, die keine verdient". Mit der Auflösung der größten Oppositionspartei CNRP sei der Ausgang schon vorab klar gewesen.

Die OSZE hat in der Ostukraine und Russland bereits mehrfach ihre Einseitigkeit bewiesen. Ihre "Wahlbeochatungsberichte" sind im Regelfall vorgefertigt, in den Giftwerkstätten der "Westlichen Wertegemeinschaft", meist in London, Den Haag, etc. Die mitfahrenden Parlamentsabgeordneten sind nichts als Polit-Touristen, die wie die Petersilien-Garnitur im Saurüssel die Dekoration dazu abgeben und ansonsten Gratis-Tourismus betreiben, in 5-Sterne Hotels herumlungern und sich in Geländewägen der OSZE nach dem Besuch einiger Alibi-Wahlkabinen in den nächsten Fresstempel kutschieren lassen.
Dazu kommen die ganzen Soros-NGO´s, Hunman Right Watch, etc. - wie legitim sind laut Kneissl diese "NGO´s"? In wessen Namen und mit welchem Recht sprechen sie? Im Gegensatz zum Steuergeld-Verschleuderungsverein OSZE, ist es das gute Recht von Hübner, Kassegger und wem auch immer der privaten Einladung einer NGO zu folgen. Auch wenn es den NEOS-Jakobinern nicht passt - noch herrscht Reisefreiheit!
Es ist jedoch bedauerlich, daß die von der "Sozialen Heimatpartei" FPÖ nominierte Kneissl sich der Unsitte des Distanzierens anschließt, statt verbal die dreisten Krakeeler ungespitzt in den Boden zu rammen! Es wäre völlig undenkbar, daß sich Lega, oder Fidesz Abgeordnete so etwas bieten ließen und auch die AFD pfeifft auf die "Reiseerlaubnis" linker Deep State Lobbyisten. Hoffentlich findet Gudenus noch wesentlich klarere Worte! TQM

15:26 | ceiberweiber: Soll Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß zurücktreten?

Im Sommerloch fällt die Kampagne des Frauenvolksbegehrens für den Rücktritt von Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß durchaus auf.. die sich u.a. mit Kürzungen für Frauenprojekte-Förderungen unbeliebt gemacht hat. Jüngst stellte sie der „Standard“ vor und beschreibt, wie sie sich auch bei einem sekundenkurzen Text für ein Video verhaspelt hat: „Es ist das erste Mal seit der Angelobung im Dezember, dass die 46-jährige Steirerin mit den Agenden Frauen, Familie und Jugend stärker präsent ist.

09:11 | orf-watch: Das teure Comeback der grünen Mamba

17.500 Euro verdient ein österreichischer Minister im Monat, der Vizekanzler kommt auf 19.300. Damit verdienen die Spitzen der heimischen Politik weniger, als der Leiter des Bauprojekts Küniglberg. Der heißt Pius Strobl und kommt laut Angaben des Kuriers auf stolze 20.000 Euro im Monat. Strobl feiert mit diesem fürstlich entlohnten Job sein Comeback im ORF, nachdem er als Kommunikationschef vor die Tür gesetzt wurde.

Überall, wo's Geld gibt, ist der grüne Pseudo-Politiker und Echt-Millionär da und hält die Hand auf. Das bedarf natürlich eines enormen Geschickes und vieler Informationen über die Aufträge/Auftraggeber, die andere nicht haben! TB

09:50 I TQM dazu: Und HC-Piepsmaus schaufelte 10.000 Euro an Armin Wolf/DÖW und verkündete den Staatsfunk aus dem Budget (Steuermittel) am Leben zu halten! Somit kann sich Strobl hinkünfitg bei Strache bedanken! Bravo, "Soziale Heimatpartei"!

06.08.2018

16:23 | Der Goldguerilla zu "Rom torpediert Wiener Doppelpass" vom 01.08.2018 auf Österreich

Die Neue, nichtsnutzige, alles falsch angehende Österreichische Bundesregierung sollte sich vielmehr mit Inlandsbelangen wie Unfairness, Ungerechtigkeit und groben Verletzungen des Gleichheitsgrundsatzes befassen, als sinnlose und überflüssige Gesetzesentwürfe zu Doppelpässen auszubrüten. Seit der Aufdeckung skandalöser Zustände türkischstämmiger österreichischer Doppelpassinhaber sollte die Doppelpasspolitik eingentlich schon abgehandelt und überwunden sein und die Inhabung von Doppelpässen verfassungsgesetzlich ausgeschlossen und ausnahmslos verboten sein.
In ihrer selbstüberschätzenden Großmannsucht meinen der Bundeskanzler-Bubi und sein Vize National-Oberverteidiger offenbar sich in die Politik an anderen Orten zwanghaft einmischen zu müssen, historisch begründet oder auch nicht. Die Südtiroler sollten sich davon aber ja nicht beeindrucken lassen, kristallisieren sich Österreichische Politiker doch seit Jahrzehnten lediglich als Dampfplauderer heraus.
Wenn Österreichische Politiker Südtirol und Südtirolern unbedingt einen Dienst erweisen wollen, dann bitte in der Unterstützung der Abspaltung Südtirols von Italien. Und die Südtiroler seien bestens darin beraten, sich ja nicht Wien zuzuwenden, da von dieser Seite bestimmt auch nichts Gutes zu erwarten ist, es sei denn, sie wünschen eine Unfreiheit in eine andere auszutauschen.
Südtiroler brauchen weder einen italienischen Pass, noch einen österreichischen. Was sie brauchen ist ihre eigene Freiheit und Identität, ihre Selbstbestimmung und so wenig wie möglich Einflußnahme von sonstigen Österreichischen und anderen Polittölpeln. Dies können sie nur erlangen mit der Herausgabe eines eigenen Passes.
WEG MIT DEN IDIOTISCHEN ÖSTERREICHISCHEN GESETZESENTWÜRFEN UND EINMISCHUNGEN !
HER MIT DEM EUROPA DER TAUSENDEN KANTONE !

13:41 | unzensuriert: Brauwirtschaft: Österreich beging am 3. August den Internationalen Tag des Bieres

Österreich begeht am 3. August traditionell den Internationalen Tag des Bieres. In diesem Zusammenhang kann die Alpenrepublik einen neuen Rekord in der Brauwirtschaft vermelden. Nicht weniger als 278 Brauereien, davon 150 gewerbliche und 128 Hausbrauereien, haben in Österreich ihren Produktionsstandort. Aktuell kommt eine Bierbrauerei auf rund 32.000 Einwohner.

Ich hätte auch gerne den "gelben Saft des Wahnsinns", der mich Muttersbrust-gleich liebevoll nährte (wenn auch über einen längeren Zeitraum als die Erstgenannte), urdentlich hochleben lassen! Aber mir sagt ja keiner was! TB

07:55 | oe24: Wird Flirten auf der Straße jetzt verboten?

„Süße, lächle mal“ oder „Bleib stehen, ich will deine Nummer haben“ – Sprüche wie diese, sogenanntes „Catcalling“, sind in Frankreich künftig verboten. Ein entsprechendes Gesetz wurde letzte Woche verabschiedet: Für anzügliche Anmache auf der Straße, Nachpfeifen und Nachlaufen setzt es bald Strafen zwischen 90 und 750 Euro.

„Es ist wichtig, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen“, meint Frauensprecherin der Liste Pilz und designierte Parteichefin Maria Stern. Mädchen ab 12 Jahren würden laufend von Männern und Jungs auf der Straße belästigt und würden sich deshalb schon früh Strategien überlegen, wie sie sich unentdeckt im öffentlichen Raum bewegen können. „Das darf nicht sein, der gehört uns allen“, so Stern. Sie will sich jetzt mit Vertretern der anderen Parlamentsparteien zusammensetzen und ein ähnliches Gesetz für Österreich diskutieren.

Ausgerechnet bei der "Liste Pilz" muß man da alleine ob des Vorschlags  von partei(vorsitzenden)schädigenden Verhalten sprechen!
In der Praxis droht den nicht-metro-sexuellen Männern Gefahr: Ein Zuzwinkern zur Barfrau muß hinkünfitg rasch als unbeabsichtigtes, leichtes Tourette-Syndrom gerechtfertigt werden, während unbegleitete Schwimmbad-Invasoren mit Verweis auf ihr Flucht-Trauma gute Chancen haben, "einvernehmlichen" Gruppensex ungestraft umzusetzen.  Es würde auch ausgeprägt feminine Homosexuelle diskriminieren, die oft genug Opfer der Anmache derber, männlicher Gleichgesinnter werden. Ganz zu schweigen davon, wie lange ein Transgender in der Transformationsphase zur "Frau"  noch ungestraft um die Telefonnummer gebeten werden kann?
Private, bei der saudischen Sittenpolizei geschulte Sicherheitsfirmen könnten nebst der Parkraum-Überwachung eine neue, lukrative Einnahmequelle für die klammen Kommunen auftun. TQM

05.08.2018

09:08 | oe24: Kern: "1.500 Euro Mindestlohn"

Meine Hypothese ist Folgende: Diese beiden Parteien sind aneinandergekettet, die haben ihr Schicksal miteinander verbunden und werden auf Gedeih und Verderb versuchen, das bis zum letzten Tag durchzukriegen, weil offensichtlich der Reiz der Macht für die einzelnen Protagonisten so groß ist.

Sagt der Chef einer Partei, die zu über 80 %  der Nachkriegszeit an die ÖVP in großen Koalitionen gekettet war. Weiters zur Erinnerung: kurz nach dem der wohl unglücklichste Kanzler Österreichs die SPÖ in den Keller geführt hat, wollte er sich noch verzweifelt an die ehemalige Feindespartei FPÖ ketten. Und ausgerechnet der Groß-Verlierer und Dauer-Kettler getraut sich jetzt von Ketten zu sprechen? Kern! Auch im Sommer peinlich" TB

03.08.2018

20:37 | oe24: Rassismus-Eklat um ORF-Beitrag

Der Fernsehsender sieht sich harscher Kritik ausgesetzt.
Der ORF steht nach einem Beitrag über die aktuell herrschende Waldbrandgefahr in der Kritik. "Salzburg heute" strahlte am Dienstag eine gestellte Szene aus, in der ein junger, dunkelhäutiger Mann eine angezündete Zigarette in einen Laubhaufen wirft und weggeht.Dem Fernsehsender prallte deswegen eine Welle der Empörung entgegen. Besonders der Umstand, dass der mutmaßliche "Zündler" dunkelhäutig war, stößt vielen erregten Zusehern sauer auf. Ebenfalls bemängelt: Der ORF vergaß einen Hinweis einzublenden, dass es sich um eine gestellte Szene handelte.

So etwas lächerliches! Darf ein Quoten-Mohr nur als Feuerwehrmann gezeigt werden?`Wer sind eigentlich die "vielen Zuseher", die sich darüber empören??? Höchste Zeit den Staatssender aufzulösen! TQM

01.08.2018

15:17 | geolitico: Rom torpediert Wiener Doppelpass

Rom hält die Absicht Wiens, Südtirolern, die dies wünschen, die österreichische Staatsbürgerschaft zu gewähren, für eine „unangebrachte und grundsätzlich feindliche Initiative“. Dies ging unlängst aus einer Verlautbarung des Ministers für Parlamentsbeziehungen, Riccardo Fraccaro, als Reaktion auf Agentur- und Presseberichte hervor, wonach der die Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler ermöglichende österreichische Gesetzesentwurf „bis auf wenige textliche Präzisierungen“ bereits ausgearbeitet sei und schon zur nächsten Sitzung der die gesetzlichen Grundlagen erarbeitenden Strategie-Gruppe (Rechtswissenschaftler, Anwälte, Juristen der beteiligten österreichischen Ministerien) vorgelegt werden könne.

Leider nicht meine Baustelle, ich hoffe TQM kann dazu die Hintergründe liefern! TB

16:15 I TQM dazu: Ich muß vorausschicken, daß ich zu Südtirol eine nicht sehr typische Einstellung unter Rechten vertrete. Natürlich ist es eine Schande, wie unter Mussolini und Hitler die Deutschen in Südtirol verschachert wurden und natürlich waren die Sprach-, Berufs- und sonstigen Schikanen der Italiener ein ungeheuerliches Unrecht, mit dem die Südtiroler aber auch lernten gut zu leben und die Vorteile sowohl aus Rom, als auch aus Wien zu ziehen.
Bei allem Respekt vor dem Erbe der Südtiroler Freiheitskämpfer und dem Recht auf Selbstbestimmung, darf man sich aus dem entfernten rechten Blickwinkel aber auch keinerlei Illusion machen und glauben, daß die Südtiroler wahnsinnig auf irgendeine Art des territorialen Anschlusses drängen - weder zu Tirol und schon gar nicht zu Wien - was irgendwo verständlich ist.
Der Frage der Doppelstaatsbürgerschaft ist also ein Steckenpferd drittrangiger "Hobby-Südtiroler" in der FPÖ, welche dies als große, revanchistische Errungenschaft betrachten - in Wirklichkeit juckt es außerhalb der marginalen "Union für Südtirol" unter den Betroffenen kaum jemanden.
Im heutigen Südtirol ist das Problem nicht der bösartige Carabinieri aus Sizilien, sondern die trans-mediterrane Facharbeiterwelle, die wie der Sahara-Sand ihren erstickenden Schleier über die alpine tiroler Gesellschaft bis ins hinterste Dorf wirft.
Übrigens haben die Südtiroler in der Lega Nord bessere und aufrechtere Verbündete, als mit der an Machtgier und Verschlagenheit der ÖVP-Schwesterpartei um nichts nachstehende Südtiroler Volkspartei (SVP).  Diese Art "Südtiroler SED" ist stets übelster Kollaborateur der Linken in Rom. 
Wir sollten uns also eher in Norditalien an die Zeiten der Monarchie orientieren. Das Problem ist keines zwischen deutsch Tiroler und "Italiener" (Lombarden , Friulaner, Venezianer) und italienischer Südtiroler, sondern zwischen Schurken in Bozen, Rom und Berlin - wobei sich das Blatt in Rom nun wendete.
Der Versuch jetzt aus Österreich mit Pässen zu winken, so als ob die Südtiroler arme Ungarn unter rumänischer Besatzung wären kommt in der Tat 50 Jahre zu spät und ist höchstens ein schaler,  blauer Gag. 

30.07.2018

12:28 | Die Presse: "150-Euro-Challenge" für Hartinger-Klein

Kann man von 150 Euro im Monat leben? Die Sozialministerin bejahte dies indirekt. Wirtschaftstreibende fordern sie nun auf, das vorzuleben. Schafft sie es nicht, wollen sie 17.511 Euro spenden.

Zuerst besucht sie Schwulenparaden und hält dort peinliche Reden, dann verblüfft sie uns mit der Aussage, man könne von 150 Euro im Monat leben. Die "Hartinger-Klein" Festspiele (Copyright Wolfgang Fellner) verkommen immer mehr zur Reality-TV-Show auf RTL 2 Niveau. Nur sind wir hier nicht mit Laienschauspielern konfrontiert, sondern mit einer dekadenten, realitätsfremden Ministerin, die mit ihrem 17.000 Euro Gehalt ernsthaft glaubt, man könne von 150 Euro im Monat leben. Umso trauriger das Ganze, weil sie aus der FPÖ stammt, die sich zumindest bis vor kurzem noch als "soziale Heimatpartei" bezeichnet hat. Damit bestätigt sie das Vorurteil vieler FPÖ Kritiker, aber auch Parteimitglieder aus den hinteren Reihen, welche die Regierungsmannschaft als vollkommen abgehoben und nur noch an ihren eigenen Pfründen interessiert beschreiben.  Umso mehr ist die "Challenge" für Hartinger-Klein zu befürworten. Hier kann sie einmal vorleben, was sie predigt. Und wenn sie es nicht schafft, am besten ihren Hut nehmen. Denn die Österreicher, die Mindestsicherung beziehen, haben sicher nicht FPÖ gewählt um zu verelenden. IV

11:19 | kurier: Fachkräfte: Regierung setzt auf Frauen und Ältere statt Zuwanderer

Mein zentrales Thema sind die Fachkräfte. Dieses Thema kann man nur mit dem Fokus auf neue Zielgruppen lösen. Das sind für mich die Frauen und ältere Arbeitnehmer. Da spreche ich sogar von den über 20-Jährigen. In Deutschland machen 25 Prozent nach der Matura eine Fachkräfteausbildung, in Österreich nur fünf Prozent. Und nur ein Drittel aller Lehranfänger ist weiblich und davon machen 44 Prozent drei Lehrberufe, nämlich Friseurin, Handel und Büro.

09:16 | diePresse: Österreich kommt heuer mit weniger neuen Schulden aus

Mit diesem Geldregen hatte bis vor Kurzem kaum jemand gerechnet: Heta, die Abbaueinheit der notverstaatlichten Hypo Alpe Adria, überwies der Republik im Juli unerwartet 1,8 Milliarden Euro an vorzeitiger Rückzahlung. Der Grund: Der Verkauf von Immobilien, Grundstücken und Luxusjachten im Besitz der Bad Bank, läuft viel besser als ursprünglich erwartet.

Ja eh lieb. Die neue Regierung macht sicherlich enorme Fortschritt eund bemüht sich sehr. Allerdings: in einem solchen Hochkonjunktur-Jahr wie heuer DARF es keine Neuverschuldung geben. Basta! Man muß aber auf der Rechnung haben, dass der schwerfällige Staatsapparat verschuldet durch das "alte großkoalitionäre System" natürlich nicht in einem Jahr derart saniert werden kann, dass man so schnell reagieren kann. Deshalb lasst uns die "weniger Schulden" ein wenig feiern und die Regierung ermutigen, dass in solchen Jahren endlich einmal Schulden zurückbezahlt werden! TB

28.07.2018

11:32 | Leser-Richtigstellung ((m)ein Anwalt)  aus Wien zum Identitären-Prozeß

Lieber Thomas !
Sehr geehrte Herren !

1. Allgemeines

Für das Strafurteil waren die Abgrenzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung (Art. 10 MRK) von der strafbaren Verhetzung und die Frage, ob bei den einzelnen Angeklagten jeweils ein Vorsatz auf Begehung einer Verhetzung bestand, wesentlich.

Gegenstand eines Strafverfahrens sind die angeklagten Fakten, nicht die strafrechtliche Einschätzung der Staatsanwaltschaft. Daher sollte es für die Frage, ob einzelne Angeklagte freizusprechen oder zu verurteilen sind, keinen Unterschied gemacht haben, ob die Angeklagten - wie in der Anklage behauptet - allfällige Verhetzungen fortgesetzt als kriminelle Vereinigung (§ 278 StGB) begingen, oder allfällige Verhetzungen jeweils mit einzelnen Äußerungen als Einzeltäter begingen.

2. Vorsatz als Strafbarkeitsvoraussetzung

Es gilt das Prinzip des Schuldstrafrechts, wonach jemand für eine strafbare Handlung nur zu bestrafen ist, wenn sie ihm individuell vorwerfbar ist. Dazu aus dem Strafgesetzbuch - StGB):

"Keine Strafe ohne Schuld
§ 4. Strafbar ist nur, wer schuldhaft handelt."

"Strafbarkeit vorsätzlichen und fahrlässigen Handelns
§ 7. (1) Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, ist nur vorsätzliches Handeln strafbar.
(2) Eine schwerere Strafe, die an eine besondere Folge der Tat geknüpft ist, trifft den Täter nur, wenn er diese Folge wenigstens fahrlässig herbeigeführt hat."

"Vorsatz
§ 5 (1) Vorsätzlich handelt, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, daß der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet."

(Die Absätze 2 und 3 des § 5 betreffen die bei manchen Delikten für die Strafbarkeit erforderlichen höheren Vorsatzgrade der Wissentlichkeit und Absichtlichkeit)

3. Der Straftatbestand der VerhetzungStrafbare Verhetzung ist im StGB folgendermaßen definiert: "Verhetzung § 283 (1) Wer öffentlich auf eine Weise, daß es vielen Menschen zugänglich wird,

1.
zu Gewalt gegen eine Kirche oder Religionsgesellschaft oder eine andere nach den vorhandenen oder fehlenden Kriterien der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion oder Weltanschauung, der Staatsangehörigkeit, der Abstammung oder nationalen oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, einer körperlichen oder geistigen Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe ausdrücklich wegen der Zugehörigkeit zu dieser Gruppe auffordert oder zu Hass gegen sie aufstachelt,
2.
in der Absicht, die Menschenwürde anderer zu verletzen, eine der in Z 1 bezeichneten Gruppen in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, diese Gruppe in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen, oder
3.
Verbrechen im Sinne der §§ 321 bis 321f sowie § 321k [Anm.: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, rechtswidriger kriegerischer Angriff] die von einem inländischen oder einem internationalen Gericht rechtskräftig festgestellt wurden, billigt, leugnet, gröblich verharmlost oder rechtfertigt, wobei die Handlung gegen eine der in Z 1 bezeichneten Gruppen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe ausdrücklich wegen der Zugehörigkeit zu dieser Gruppe gerichtet ist und in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Gewalt oder Hass gegen solch eine Gruppe oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe aufzustacheln,
ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.
(2) Wer die Tat nach Abs. 1 in einem Druckwerk, im Rundfunk oder sonst auf eine Weise begeht, wodurch die in Abs. 1 bezeichneten Handlungen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich werden, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen."

Nach Abs. 3 gilt ein höherer Strafrahmen, wenn jemand mit einer Verhetzung bewirkt, daß tatsächlich gegen eine Gruppe im Sinne des Abs. 1 Z 1 Gewalt geübt wird. Nach Abs. 4 ist strafbar, wer jemand anderes verhetzendes Material in gutheißender Weise verbreitet und damit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht.

Als Richtwert für viele Menschen gelten 30 Personen, als Richtwert für eine breite Öffentlichkeit bestehen 150 Personen.

4. Erörterung
Soweit ich aus der (seriöseren) Medienberichterstattung entnehmen kann, bestehen die wesentlichen Gründe für die Freisprüche darin, daß einzelne Äußerungen als sachliche Kritik an der jeweils im Zeitpunkt der Äußerung aktuellen Politik vom Recht auf freie Meinungsäußerung umfaßt waren, und ansonsten nicht mit der nach dem Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" für eine Verurteilung erforderlichen Eindeutigkeit angenommen werden konnte, daß bei den verfahrensgegenständlichen Äußerungen ein Vorsatz der Äußernden bestand, damit eine Verhetzung zu begehen.

Allgemeine Schlußfolgerungen für eine Zulässigkeit von Äußerungen können aus so einem Urteil nur mit gewisser Vorsicht gemacht werden, weil es bei der Beurteilung von Äußerungen immer auf den Kontext der Äußerung und den Adressatenkreis ankommt.

Generell ist zu unterscheiden zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen.
Eine Äußerung ist eine Tatsachenbehauptung, wenn sie auf einen Wahrheitsgehalt überprüfbar ist. Ansonsten ist sie eine Werturteil. Unwahre Tatsachenbehauptungen sind unzulässig, wenn damit jemand eines unehrenhaften Verhaltens oder einer Gesinnung bezichtigt wird, die ihn in der sozialen Wertschätzung herabsetzt (üble Nachrede nach § 111 StGB), wenn sie kreditschädigend, also geeignet ist, jemandes berufliches Fortkommen zu beeinträchtigen (§ 1330 ABGB), wenn dadurch ein geschäftlicher Mitbewerber herabwürdigt wird (§ 7 UWG), oder wenn dadurch jemand beleidigt wird (§ 115 StGB). Auch das Recht auf freie Meinungsäußerung rechtfertigt keine unwahren Tatsachenbehauptungen.

Werturteile sind je nachdem, ob sie im privaten Umfeld oder der öffentlichen Diskussion erfolgen, kreditschädigend oder beleidigend, wenn sie nach den Fakten, auf deren Basis sie erfolgen, exzessiv sind, also unvertretbar.

Eine Äußerung ist nur bei den in § 283 statuierten konkreten Eigenschaften als Verhetzung strafbar, also
unter den kumulativen Voraussetzungen, daß sie
- öffentlich auf eine Weise, daß sie vielen Menschen zugänglich wird, erfolgt, und
- gegen eine Kirche oder Religionsgesellschaft oder eine andere nach den vorhandenen oder fehlenden Kriterien der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion oder Weltanschauung, der Staatsangehörigkeit, der Abstammung oder nationalen oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, einer körperlichen oder geistigen Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe gerichtet ist,
und wenn zudem eine der alternativen Voraussetzungen besteht, daß damit entweder
- zur Gewalt gegen diese Gruppe oder gegen Mitglieder dieser Gruppe aufgerufen oder Haß gegen sie aufgestachelt wird, oder
- in der Absicht, die Menschenwürde Anderer zu verletzen, eine Beschimpfung erfolgt, die geeignet ist, diese Gruppe in der öffentlichen Meinung herabzusetzen oder verächtlich zu machen,
oder
- ein Verbrechen des Völkermords, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ei Kriegsverbrechen oder ein Verbrechen des rechtswidrigen kriegerischen Angriffs, das von einem inländischen oder einem internationalen Gericht rechtskräftig festgestellt wurde, gebilligt, geleugnet, gröblich verharmlost oder gerechtfertigt wird, und diese Äußerung gegen die Gruppe oder eines deren Mitglieder gerichtet ist und geeignet ist, zu Gewalt oder Hass gegen diese Gruppe oder gegen eines deren Mitglieder aufzustacheln.

Als Richtwert für viele Menschen gelten 30 Personen, als Richtwert für eine breite Öffentlichkeit bestehen 150 Personen.

Zur Konkretisierung der Tatbestandsmerkmalen der ersten Variante ist folgendes anzumerken:
Aufstacheln ist mehr als Auffordern und entspricht dem Begriff des Hetzens. Hetze ist eine in einem Appell an Gefühle und Leidenschaften bestehende tendenziöse Aufreizung zu Hass und Verachtung. Hass ist eine menschliche Emotion scharfer und anhaltender Antipathie. Bloß abfällige Herabsetzungen, aber auch beleidigende und verletzende Äußerungen, die nicht auf die Erweckung von Hassgefühlen gegen andere abzielen, genügen nicht.
(OGH 23.05.2018, 15 Os 33/18v).

Der bei der zweiten Variante als besondere Strafbarkeitsvoraussetzung bestehende erhöhte Vorsatzgrad der Absichtlichkeit besteht darin, daß es jemandem gerade darauf ankommt, die Menschenwürde Anderer zu verketzen (§ 5 Abs. 2 StGB).

Die dritte Variante hat eine Ähnlichkeit mit dem Verbot der "Auschwitzlüge" nach § 3g VerbotsG.

5. Schlußbemerkung
Die Abgrenzung zur Verhetzung kann im Einzelfall schwierig sein. Keinesfalls sind dafür Anschauungen der Moral oder des guten Stils, respektive des sog. "guten Geschmacks" beachtlich, wie das folgende Beispiel zeigt:

Der Eintrag "Warum gibt's in da Türkei koane Samenspender? ...weil di ganz Wixxa [Anm.: sic ! recte Wichser] bei uns sein." auf einer Facebook-Seite ist noch keine die Menschenwürde verletzende Beschimpfung. (OLG Innsbruck 30.04.2013 11 Bs 110/13h)

27.07.2018

14:00 | IBÖ-Prozess: Staatsanwaltschaft wird berufen

Die Staatsanwaltschaft Graz wird gegen das Urteil im Identitären-Prozess, der am Donnerstag zu Ende gegangen ist, volle Berufung einlegen, hieß es seitens der Anklagebehörde am Freitag.

Der Identitärenprozess könnte also in eine weitere Runde gehen! Wer sich diesen Musterjakobiner von Staatsanwalt während des Prozesses gegeben hat, wundert sich nicht. Einzig verwunderlich war nur, dass er am letzten Prozesstag noch nicht dazu bereit war. Österreich hat ein Extremismusproblem. Es ist der Extremismus der Mitte. Gegen diese Westentaschenjakobiner müssen wir unsere Demokratie verteidigen! IV

07:55 I krone: Neue Verhältnisse: ÖGB gibt in der SPÖ den Ton an

Mit dem Führungswechsel bei der Gewerkschaft und mit der Kampagne gegen den 12-Stunden-Tag ist es auch zu einer deutlichen Verschiebung der Kräfteverhältnisse in der SPÖ gekommen. Nach der Drohung des Baugewerkschafters Josef Muchitsch, der Regierung einen „heißen Herbst“ zu bereiten, wurde klar, dass der ÖGB jetzt in der ehemaligen Kanzlerpartei den Ton angibt. Ein Signal der Gewerkschafter für einen neuen Führungsanspruch.

Der Muchitsch als Ösi-Robin Hood. Wie kurz doch das (mediale) Gedächtnis ist, speziell wenn es das linke Reichsviertel betrifft. Nur zur Erinnerung, SPÖ-Abgeordneter und Gewerkschafter Muchitsch wohnt im Haus der Sozialbau im 8. Bezirk. Es ist eine der billigsten Wohnungen in ganz Wien. Da kann man nur sagen, Freundschaft! HP

07:35 | Der Standard: Christian Konrad kritisiert Flüchtlingskurs der Regierung

Kritische Worte für den Flüchtlingskurs der Regierung und auch für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) findet der frühere Flüchtlingskoordinator Christian Konrad im "Kleine Zeitung"-Interview (Freitag-Ausgabe). Die ÖVP sieht er nicht mehr als christlich-soziale Partei. Kurz habe zwar ein Kreuz im Büro hängen, aber "die Politik zwingt ihn offenbar dazu, in der Frage der Humanität anders zu sein". Sein Verhältnis zu Kurz – den er von Anfang an sehr gemocht habe – ist "schwieriger geworden". Denn "irgendwann einmal ist er in der Flüchtlingsfrage auf ein anderes Gleis abgebogen." Jetzt sei man "in der Frage Humanität auseinander". Die Sozialpartnerschaft nennt Konrad "unverzichtbar". Er glaubt nicht, dass Kurz sie auflösen wolle, "aber er treibt sie vor sich her". Der frühere Raiffeisen-General geht jedoch davon aus, dass sie "schon zurückschlagen" werden, dann gebe es einen Neuanfang.

Ausgerechnet Herr Konrad, Inbegriff der alten, sozialpartnerschaftlichen Funktionärskaste, die man optisch und aufgrund ihrer Jagd-Obsession eher dem SED-Biotop in Wandlitz zugeordnet hätte, tut so als wäre er "Ute Bock in Gummistiefel". 
Was befugt  ausgerechnet solche feist-dreisten Figuren wie Konrad von "Humanität" zu sprechen? Mit wievielen Invasoren teilt er selber seine Latifundien? Ein typischer Giebelkreuz-Pharisäer, der vom Hochsitz aus dem gemeinen Volk dazu rät für die Invasoren etwas zusammenzurücken. TQM

26.07.2018

11:57 | tagesstimme: Keine kriminelle Vereinigung: Freispruch in Identitären-Prozess

Siebzehn Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) mussten sich in einem Mammutprozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung (§278 StGB) zu bilden. Nun ist klar: Dieser Tatbestand ist nicht erfüllt, in diesem Punkt gab es Freisprüche für alle Beteiligten, ebenso zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB).

Beruhigend zu sehen, dass die Republik bzw.die Justiz den 278er ernst nimmt und nicht für Willkür-Urteile misbraucht. Ein Feiertag für Österreich und all jene die den 278er als Oppostionellenbremse gefürchtet haben. Auch der 283er wird anscheinend mit Augenmaß judiziert. Auch wenn die Einleitung des Prozesses eine Farce war, hat er gezeigt: in Österreich herrscht keine Meinungsdiktatur - ist nicht überall so! TB

12:19 | b.com Leser-Service: iusline: § 278 StGB Kriminelle Vereinigung
(1) Wer eine kriminelle Vereinigung gründet oder sich an einer solchen als Mitglied beteiligt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
(2) Eine kriminelle Vereinigung ist ein auf längere Zeit angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, der darauf ausgerichtet ist, dass von einem oder mehreren Mitgliedern der Vereinigung ein oder mehrere Verbrechen, andere erhebliche Gewalttaten gegen Leib und Leben, nicht nur geringfügige Sachbeschädigungen, Diebstähle oder Betrügereien, Vergehen nach den §§ 165, 177b, 233 bis 239, 241a bis 241c, 241e, 241f, 283, 304 oder 307, in § 278d Abs. 1 genannte andere Vergehen oder Vergehen nach den §§ 114 Abs. 1 oder 116 des Fremdenpolizeigesetzes ausgeführt werden.

15:21 | Leser-Kommentare
(1) ein interessanter vergleich zw. §278 StGB(Ö) und §129 StGB(D) https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html Der wohl "Wichtigste" Absatz fehlt in Österreich: (3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, 1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat.

(2) Gratulation an die Staatsanwalt - viel Aufwand wenig Ergebnis!
Frage an unseren Juristen:
Haben wir jetzt ein richterliches Okay (bei allem Bauchweh, dass er dabei klarerweise hat) für Aussagen wie:
"Islamisierung tötet“
„Integration ist Lüge“
Dann haben sich die Linken mit diesem Prozess aber ein riesen Eigentor geschossen!!!!

08:57 | standard: Bedingungsloses Grundeinkommen soll in Österreich Fahrt aufnehmen

Die Schweizer haben das bedingungslose Grundeinkommen abgelehnt. Ein Verein will nun auch in Österreich darüber abstimmen lassen. Österreichs Parteien sind mehrheitlich gegen ein Grundeinkommen. An Finanzierbarkeit und Folgen scheiden sich die Geister.

Die Schweizer habens abgelehnt, die Österreicher bekommen's?
2 Schulklassen zu Schulbeginn im September. In der Klasse Schweiz startet die Schule wie immer in der Klasse Österreich kommt der Lehrer am ersten Tag in die Klasse und sagt: Ihr alle bekommt zum Abschluß einen Dreier, keiner muß wiederholen. Welche Klasse wird sich besser entwickeln? TB

15:28 | dazu passend - fz: Wenig Geld, viel Mut: Ein Leben mit dem bedingungslosen Grundeinkommen! TB

09:19 | Leser-Kommentar
es soll also ein bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich geben. Eure Führungselite schafft es ja nicht einmal bis nach Finnland zu schauen. Dort wurde das Projekt kürzlich nach zwei Jahren Probezeit wieder eingestellt.

Ich glaubs nicht, dazu ist diese Regierung einfach zu smart. Die lassen die Linken jetzt a bisserl phnatasieren und drehens dann ab! TB

23.07.2018

10:24 | oe24: Niessl: Sozialdemokraten lagen bei Asylpolitik nicht richtig

Geht es nach dem burgenländischen SPÖ-Vorsitzenden und Landeshauptmann Hans Niessl, dann sollen SPÖ-Mitglieder künftig mehr Mitspracherecht in der Bundes-SPÖ bekommen. "Die SPÖ muss sich viel stärker als Mitgliederpartei positionieren", sagte Niessl im APA-Interview.

Sie haben ja Recht Herr LH Niessl. Aber mit Verlaub: wo, werter Herr landeshauptmann lagen die Sozialdemokraten in den letzten 10 Jarhen richtig? TB

22.07.2018

14:20 | unzensuriert: FPÖ-Verkehrsminister Hofer streicht Führerscheinprüfungen auf Türkisch

Sie haben es sich schon sehr bequem eingerichtet, die Türken in Österreich. Schritt für Schritt eroberten sie eine Bastion nach der anderen. So durften schließlich nur türkische Österreicher ihre Führerscheinprüfung in ihrer Muttersprache ablegen – alle anderen müssen dies selbstverständlich auf Deutsch, Slowenisch oder Kroatisch tun. Zusätzlich wird auch noch die englische Sprache angeboten. Im Staatsvertrag von 1955 wurde den autochthonen, anerkannten Minderheiten der Slowenen und Kroaten das Recht auf Verwendung ihrer Sprache zusätzlich zu Deutsch als Amtssprache eingeräumt - nur diesen.

Da schau her, der Hofer traut sich einmal was! Jetzt noch bitte mit der Remigration der Türken anfangen! IV 

13:26 | oe24: Niessl warnt: Etwa 250.000 illegale Migranten in Österreich

Landeshauptmann bekräftigt Vorstoß zur "temporären" Beschränkung der Personenfreizügigkeit - Niessl warnt Bund vor Konflikt mit Ländern.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) fordert von der Bundesregierung während der EU-Ratspräsidentschaft mehr Anstrengung bei der Entschärfung des Migrationsproblems. "Dass wir eine europäische Lösung brauchen, wird seit drei Jahren diskutiert. Es wird viel geredet, es gibt wöchentlich einen neuen oder alten Vorschlag, und es wird wenig umgesetzt", kritisierte Niessl im APA-Interview.

Weise Worte des burgenländischen Landeshauptmannes! Es wird in Bezug auf die Masseneinwanderung viel zu viel geredet, aber viel zu wenig gehandelt. Remirgation jetzt! IV

19.07.2018

09:43 | unzensuriert: Causa Juncker: Jetzt blamiert sich auch Bundespräsident Van der Bellen

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist nun der nächste, der sich in der „Causa Juncker“ zu Wort gemeldet hat und dabei für eine Blamage sorgt. In Leserforen diverser Medien sowie auch in sozialen Medien wird Van der Bellen bereits heftig kritisiert.

Die EU-Solidarität 2018: Kettenraucher schützt Alkoholiker! An und für sich ja eh nett, wenn ein Süchtler den anderen unterstützt! Leider haben halt beide staatstragende Rollen, was das Ganze ungemütlich macht! TB

18.07.2018

12:35 | staatsstreich: Bellen zum Lügenbaron: “Wien schweigt zu unflätiger Kritik”

Der österreichische Präsident verteidigt seinen Brüsseler Kollegen gegen angeblich unflätige Kritik – real gegen die Rücktrittsforderung eines Europa-Parlamentariers, der auch Politiker der FPÖ ist. Speziell stört den Hofburg-Amtierer, dass Wien, das gerade die “EU-Präsidentschaft” innehat, Jean-Claude J. nicht in Schutz nimmt. NB zu Breschnew und Jelzin.

Eigentlich eine Entgleisung des definitely not my presidenten. Wenn man zu Junckers so offensichtlichen Alkohol-Eskapaden schweigen soll, ist das eine Aufforderung zum Ignorieren und Vertuschen der Wahrheit und in weiterer Folge zum Lügen. Aber was will man von einem Präsidenten erwarten, der die europäischen Werte in der österr. Verfassung verankert sieht, obwohl sie dort nie erwähnt sind! TB

15.07.2018

15:10 I Kurier: Wiener Stadtrat Hacker: "Wir brauchen jedenfalls Zuwanderung"

Eine Front gibt es bei der Integration – agiert Wien da nicht nachlässig und naiv? Faktum ist: Die Zuwanderung von Menschen mit anderen Kulturen erzeugt Unwohlsein. Das gilt nicht nur für Afghanistan, sondern auch für Hinterwalddorf. Für mich persönlich ist eine Lederhose in einer Millionenstadt ein Kulturschock, aber ich akzeptiere das – in einer Stadt prallen eben Kulturen aufeinander. Entscheidend ist, dass es klare Spielregeln gibt, und dass die von denen gemacht werden, die schon hier sind – und nicht von den Zuwanderern. Egal, ob aus Afghanistan oder Hinterwalddorf.
Wir brauchen weiter eine Willkommenskultur?
Wir brauchen jedenfalls weiter Zuwanderung. Schauen wir genau hin: In manchen Gegenden gibt es kaum österreichische Kellner.
Es gibt keine Parallelgesellschaften! Das ist eine bewusste und sträfliche Überzeichnung. Natürlich gibt es Menschen mit unterschiedlichen Kulturen, da müssen wir viel tun. Aber von Parallelkulturen zu reden, ist genauso boshaft wie ständig zu diskutieren, wie viel Geld jemand mit sechs Kindern haben darf.

Wie rührend, da macht sich ein Ober-Sozi aus dem "geschützten Gaststätten-Bereich" Sorgen, daß ihm niemand mehr serviert! Als ob ihm der Tschetschene Schweinshaxe und Bier auftischte!
Nein, die Sozis tischen allen ernstes uns auf, daß eigentlich Burka und Lederhose gleich unschicklich im mondänen Wien wären! Also was dann Genosse? Das typische Partei-Proletenoutfit: Rotes Sakko mit grauem Hemd und bunter Krawatte? Der linke Stadtrat braucht keine Ausländer-Kellner sondern einen Butler, der ihm die Koffer packt und ins "Flüchltingslager Traiskirchen" geleitet - zwecks Integrationsauftrag! TQM

14:30 I oe24: City-Chef will 1. Bezirk dicht machen

Innere Stadt. Die Wiener Innenstadt könnte bald nur mehr beschränkt mit dem Auto zu erreichen sein: Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) gab am Freitag – entgegen der bisherigen Parteilinie – bekannt, dass er die Schaffung von Einfahrtsbeschränkungen in die Innere Stadt prüfe. Die Verkehrskommission sei mit der Erstellung eines Konzepts beauftragt. „Zufahrtsregelungen können ein Teil sein. Es soll keine Denkverbote geben“, erklärt er. Auch bauliche Maßnahmen wie Poller sowie Zahl-Barrieren wie etwa eine Maut seien „nicht ausgeschlossen“.

Das schwarze Bürgertum ist weitgehend genauso verblödet wie die Grünen, soferne sie nicht sowieso schon "Grün" wählen, weil sie gegen die Erderwärmung und für Krötentunnel statt Strasse sind - außer natürlich wenn es um den eignen stylishen Flitzer geht. Gerade beim Feindbild Autofahrer gäbe es eine riesige politische Marktlücke, welche die FPÖ offensiv besetzen sollte! TQM

12:26 | krone: Kanzler Kurz nimmt „Auszeit“ am Grazer Hausberg 

Für den Sebastian besteigen wir jeden noch so hohen Berg“, zeigt sich eine Pensionistin motiviert. Ein Mann spricht etwas pathetisch sogar von einem „Festtag für die Steiermark“. Bundeskanzler Sebastian Kurz startete am Samstag in der grünen Mark seine Sommer-Wandertour „Bergauf, Österreich“. Seine Anhänger hatten den Termin wohl schon seit Wochen türkis im Kalender markiert.

Dazu passend, österreichs Politiker sportlich, Erwin Pröll bei Radrennen verletzt

14.07.2018

18:09 | orf-watch: Als Ottakring noch bei Österreich war

Wenn Kroatien in Moskau gegen England um den Einzug ins Finale der Fußball-WM spielt, werden rund 350 Polizeibeamte auf der Ottakringerstraße in Wien für Sicherheit sorgen. Am Samstag waren dort Fanfeiern eskaliert, nachdem die Kroaten die russische Mannschaft mehr als glücklich im Elfmeterschießen hinausgekickt hatten.

Aber nicht repräsentativ für die Kroaten in Wien. Ich kenn' einige in meinem Bezirk, die sich zwar wie echte Fans freuen und feiern, mit Randale aber nichts zu tun haben wollen. Zeit für Werbung: im 7. Wiener Bezirk gibt es einen kroatischen Spezialitätenladen. Sehr gut sortiert und betrieben von einem freundlichem, fleißigen Zuwanderer. Habe mich bei ihm fürs Finale eingedeckt. Der g'schmeidige Leser kann jetzt leicht erahnen, für wen morgen die Daume gehalten werden. Macron macht es mir unmöglich für die Franzosen zu halten! TB

13:56 | presse: Räuber in Burka wollte Bank in Wien überfallen 

Mit einer Burka und Sonnenbrillen maskiert hat am Freitag in der Früh ein unbekannter Täter versucht, eine Bank am Spitz in Wien-Floridsdorf zu überfallen. Als eine Mitarbeiterin allerdings zu schreien begann, wurde der Verdächtige nervös und flüchtete ohne Beute, berichtete die Polizei am Samstag.

Vielseitig verwendbares Bekleidungsstück. P

16:13 I TQM: Scharia-konforme "Bank Burkaland", Sprengstoffgürtel statt Rettungsschirm! 

11.07.2018

18:15 | krone: Knalleffekt: Van der Bellen blockiert CETA!

Politischer Knalleffekt am Mittwochnachmittag im Ringen um CETA: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada vorerst gekippt. Er will den Pakt erst dann unterschreiben, wenn der Europäische Gerichtshof (EuGH) befindet, dass dieser Vertrag mit dem Unionsrecht vereinbar ist.

Die Überschrift klingt sensationell und ich dachte schon, ich müsste meine Meinung bzgl definitely not my President ändern. Der Teasertext bringt dann die grausame Wahrheit und zerstört alle Hoffnungen: Der Präsident ordnet sich und somit das österr. Vollk dem demokratie-politisch nicht ganz legalem EUGH unter. Was für eine Schande! TB

08:37 | unzensuriert: Graz: Terrorverdächtige müssen freigelassen werden, Identitäre bekommen Monsterprozess

Eigentlich interessant, dass es den sogenannten „Mainstream-Medien“ nicht aufgefallen ist, zumindest nicht im Kontext: Die Staatsanwaltschaft Graz hat es in 17 Monaten nicht geschafft, Anklage gegen 14 Terrorverdächtige zu erheben, sodass diese potenziellen islamistischen Gefährder und IS-Sympathisanten mittlerweile zum Großteil aus der U-Haft entlassen werden mussten und auf die Bevölkerung losgelassen werden.

Jedes einzelne Ereignis für sich ist schon ein Riesenskandal. Zusammengenommen stellen sie Österreich als Rechtsstaat ziemlich in Frage. Anders kann man es nicht ausdrücken! Warum gerade meine Lieblingsstadt Graz sich hier so hervortut, ist mir ein Rätsel und hoffentlich Zufall! TB

10.07.2018

20:04 | Standard: UN: Österreich tut zu wenig gegen Radikalisierung

Österreich arbeite zu wenig effektiv gegen Radikalisierung und unternehme nicht genug gegen die hohe Zahl an Kämpfern in Syrien und Irak: Zu diesem Schluss kommt eine Expertengruppe der Vereinten Nationen nach einer neuntägigen Untersuchungsmission in Österreich. - derstandard.at/2000083185044/UN-Oesterreich-tut-zu-wenig-gegen-Radikalisierung

Was in Österreich jeder weiß, bestätigt nun auch die UN. Wobei das mächtigste Präventionsmittel bis heute von unserer Regierung vernachlässigt wird: Massenabschiebungen. IV 

19:52 | ORF: Erneut Vandalismus am Campus der Religionen in Wien

Erneut wurde auf dem Campus der Religionen in der Seestadt Aspern in Wien, wo Fahnen mit religiösen Symbolen auf das noch in Planung befindliche interreligiöse Bauprojekt hinweisen, die Fahne der Israelitischen Kultusgemeinde entwendet.

Wenn der Verfassungsschutz bei den hiesigen Islamisten ähnlich engagiert wäre, wie bei der Suche nach einer Fahne der israelitischen Kultusgemeinde, würde Österreich wohl ein besseres Land sein. Aber man muss ja unter dem Einfluss der Politik der Schuld seine Prioritäten neu setzen. IV 

10:58 | add: Ja, wir wollen wirklich wissen, was mit unserem Steuergeld passiert

Rund die Hälfte aller österreichischen Gemeinden hat bisher keine Auskunft über ihre Förderungen gegeben. Wir sind durchs Land gefahren und haben Bürgermeister, Bürger und Vereine gefragt, wie sie zu Transparenz im Zusammenhang mit der Verwendung von Steuergeld stehen.

Unverschämtheit! Wie kann der Souverän auch nur so dreist sein und Fragen nach der Verwendung der abgepressten Gelder stellen.... HP

09.07.2018

10:42 | f+f: Der ÖGB droht mit der größten Streikwelle Österreichs – wen wundert's?

Der ÖGB droht mit der größten Streikwelle Österreichs – wen wundert's? Jahrzehntelange waren die Roten gewohnt, alles zu bekommen, was sie wollten, doch nun weht ein anderer Wind und das gefällt den verwöhnten Gewerkschaftern nicht. Der ÖGB zeigt sich unter anderem empört darüber, wie sehr sich diese Regierung in der Opferrolle sult... es heißt, "wir wollten niemanden ermorden, Pflastersteine und Grablichter stehen für die Schwerstarbeit, die oft tödlich endet.."

Wenn einem nichts einfällt, braucht man halt dringend einen Ersatz für ordentliche Koalitionsarbeit. Was gibts da Schöneres als den guten alten Arbeitskampf! Angesichts der bereits bestehenden 12-Stunden-Regelungen für manche Berufsgruppen ein völlig obsoletes fast idiotisches Unterfangen. Sehr peinlich für Österreich! TB

08.07.2018

15:53 | npr-eulu: Offener Brief III an BK Sebastian Kurz … betr. Missstand: kalter Progression auf Kosten der Österreicher_innen 

Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck am 30.05.2018
Liebe® Blogleser_in,

Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.

An das Bundeskanzleramt, z. Hd. Herrn BK Sebastian Kurz, dem Finanzminister Hartwig Löger und der Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sowie an die österr. Medienvertreter

08:15 | sputnik: Wegen „einladendem“ Krim-Artikel: Ukrainischer Botschafter in Wien empört

Der ukrainische Botschafter in Österreich, Alexander Scherba, hat einen Artikel über die Halbinsel Krim in der österreichischen Zeitung „Die Presse“ wegen „einer falschen Botschaft“ kritisiert. „Ich war zutiefst überrascht über diesen Artikel („Die Riviera des Schwarzen Meeres“ – Anm. d. Red.)“, schrieb Scherba auf seiner Facebook-Seite.
Der Diplomat kritisierte „Die Presse“ wegen der Beschreibung der touristischen Attraktivität der Krim ohne Erwähnung der ukrainischen Position bezüglich des Status der Halbinsel. Darüber hinaus hätte das Blatt erwähnen sollen, auf der Krim werde ein düsterer Polizeistaat errichtet und täglich würden Krimtataren verhaftet.

Da sieht man einmal wohin uns diese Zeiten gebrach haben. Jetzt zucken sogar schon die Diplomaten aus und überschreiten ihre Gastland-Kritik-Kompetenzen bei Weitem. Während sein Chef Poroschenko drei !!! Schokoladefabriken im Feindesland Russland betreibt, darf eine österreicheische Zeitung nicht über die Schönheiten des so verhaßten Landes berichten. Übrigens, ich war selbst in Sotschin und das was in der Presse geschreiben wurde, stimmt genau. Diplomatischer Tadel fürs Berichten von Wahrheiten. Übrigens, seine Exzellenz hat im Jänner auch schon gegen den von b.com organisierten Dugin-Besuch eine scharfe Protestnote abgegeben. TB

06.07.2018

19:20 | Leser-Zuschrift "Terrorverdächitge werden enthaftet"

Man schrieb den Jänner 2017. Der damalige Innenminister Sobotka stellte sich vor die Presse und referierte über eine Großrazzia gegen Islamisten und Terroristen und wie überaus großartig diese Razzia verlaufen sei. 14 Personen wurden in Untersuchungshaft genommen. Österreich atmete auf. Dank Sobotka und seiner wackeren Mitstreiter sind wir im Februar 2017 nicht zu einem islamischen Staat mutiert. Vergelt's Gott, Werner.
Jetzt im Juli 2018 wurden (bis auf einen) alle damalig hopsgenommenen auf freien Fuß gesetzt. Nach 17 Monaten Untersuchungshaft. Großes Wehklagen, ob des Beschleunigungsgebotes, ob der überarbeiteten Staatsanwaltschaft. Und man müsse ja noch so viele Daten auswerten. Das Oberlandesgericht beschwert sich über die Staatsanwaltschaft, die noch immer keinen einzigen (!) Prozess auf Schiene gebracht hat. 17 Monate hat die Staatanwaltschaft verzweifelt versucht aus dieser lächerlichen Aktion irgendetwas hervorzukramen, das vor Gericht halten könnte. Ganz offenkundig haben sie nichts gefunden. Sobotka's kleinen Triumph haben 14 Unschuldige mit 1 1/2 jähriger Freiheitsberaubung bezahlen müssen. Erbärmlich. Aber keine Sorge, die Freigelassenen sind laut OLG noch immer dringend (!) tatverdächtig (!). Ein veritabler Politik- und Justizskandal.

12:39 | krone: Robert K.: „Stimmen gaben mir Auftrag zum Mord“

Gefühllos hatte Robert K. nach dem Mord an der kleinen Hadishat in Wien Anfang Mai zu Protokoll gegeben, dass die Siebenjährige ein Zufallsopfer gewesen sei, dass es an diesem Tag „jeden hätte treffen können“, der seine „irre Wut“ zu spüren bekommen hätte können (siehe Video oben). Jetzt hat der Verdächtige, der in U-Haft sitzt, seine Aussage geändert und gibt an: „Stimmen gaben mir den Auftrag zum Mord.“

Haft oder Anstalt? Egal, aber so jemanden darf man nicht mehr raus lassen. Aber eines ist sicher - In Tschetschenien würde sich das Problem von selbst lösen. KO

09:06 I krone: „Morddrohungen“ überschatten heiklen NR-Beschluss

Während das heftig umstrittene Paket zur Arbeitszeitflexibilisierung am Donnerstag von ÖVP, FPÖ und NEOS im Parlament beschlossen wurde und völlig überraschend bereits im heurigen September in Kraft tritt, hagelte es schwere Vorwüfe seitens der Regierungsparteien an SPÖ und Gewerkschaften. Abgeordnete der Regierungsparteien seien mit Mord bedroht worden, hieß es - man habe gar Pflastersteine und Grabkerzen vor Privatwohnungen gefunden. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer sprach von einer „noch nie da gewesenen Eskalation“, FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus sah gegenüber krone.at eine „unfassbare Entgleisung“. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher nichts anderes als „tatsachenbefreite Stimmungsmache“.

Man stelle sich vor, die FPÖ hätte eine solche (schwachsinnige) Aktion gewagt. Da wäre aber Feuer am Dach und die Republik in Gefahr! HP

07:15 | oe24: Hofer: Tempo 140 schon ab 1. August

Zwischen Haid und Sattledt. „Am 1. August startet die erste Teststrecke auf der Westautobahn – im Bereich Haid – Sattledt – dort kann man dann 10 km/h schneller fahren“, erklärt Hofer auf oe24.TV. Tempo 140 wird dabei auf der knapp 20 Kilometer langen Teststrecke in beiden Fahrtrichtungen gelten.
Bei einer generellen Einführung von Tempo 140 – sofern der einjährige Test erfolgreich ist – will der Verkehrsminister auch mehr Section Controls einführen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. 

Etwas scherzhaft könnte man fragen, ob dieser überschallgleiche "Test" (!!!) im einzigen baustellenfreien Autobahnabschnitt stattfindet? Tatsächlich wäre dies aber das vordergründigste Problem - die Beschleunigung der Baustellen. Es wird sich wohl schon jeder Autobahngebührenzahler gefragt haben, wieso man meist durch kilometerlange Baustellen fährt, in denen kein einziger Bauarbeiter steht, oder gar arbeitet.
Und für das lächerliche Tempo 140 gleichzeitig schikanöses Section Control anzukündigen spricht ebenfalls Bände! Ausnahmsweise hätte sich Hofer hier ein Vorbild an der BRD nehmen sollen: Schrittweise Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung, außer in Gefahrenzonen. TQM

05.07.2018

18:46 | jouwatch: Strache warnt deutsche Regierung vor Zurückweisung von Flüchtlingen

Europa fliegt auseinander: Der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat kurz vor dem Treffen mit Innenminister Horst Seehofer die deutsche Regierung vor der Zurückweisung von Flüchtlingen nach Österreich gewarnt. Strache sagte „Bild“ (Donnerstagausgabe): „Wir werden ganz sicher keine Lösung akzeptieren, die zulasten Österreichs geht. Es kann ja nicht sein, dass wir jetzt in Österreich plötzlich für die Fehler der deutschen Politik bestraft werden sollen.“

Man hatte den Eindruck, Strache hätte als Vizekanzler die klare Ausdrucksweise verlernt! Eintagsfliege oder ein Comeback? TB

14:06 | unzensuriert: Zwölfstundentag: Vizekanzler Strache (FPÖ) erwischt SPÖ im Parlament auf falschem Fuß

In der parlamentarischen Fragestunde an Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Donnerstag wollte SPÖ-Abgeordnete Angela Lueger den FPÖ-Chef in der Arbeitszeitdebatte in die Zange nehmen, erlebte aber ein regelrechtes Waterloo. Strache dankte nämlich der steirischen SPÖ dafür, dass sie sich im Landtag für den Zwölfstundentag ausgesprochen hat.

03.07.2018

10:48 | Der Standard: Juncker wünscht sich Austritt der FPÖ aus EU-Fraktion mit Le Pen

Juncker sagte auf die Frage, ob die EU-Ratspräsidentschaft auch einen "zivilisierenden Einfluss" auf die FPÖ haben könnte, die im EU-Parlament in der Fraktion ENF, etwa mit der rechten Partei Rassemblement National von Marine Le Pen, sitzt: "Ich wünsche mir, dass die FPÖ aus diesem negativen Verein austritt, da gehört sie nicht voll hin. Aber das ist nicht meine Entscheidung. Die FPÖ ist wie sie ist. Für mich gehört sie nicht in diese Rubrik. Es liegt nicht an mir, Herrn Strache eine Empfehlung zu machen". Die Kommission habe "gute Beziehungen zu Bundeskanzler Sebastian Kurz, wir arbeiten mit der Regierung professionell zusammen, wie mit allen anderen auch". Der Präsident bestätigte, dass er beim Besuch der Regierung in Brüssel mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache "ein gutes Gespräch" gehabt habe. Er deutete an, dass er Strache gebeten habe, die Fraktion der extrem Rechten im EU-Parlament zu verlassen.

Das Lob von der luxemburger Schnapsdrossel an Strache und die FPÖ sagt alles. Der schweigende Schatten von Kurz, jener "HC-Man", ist eher der schattige "Anonymus" dessen Beisskraft nach rosa Haftcreme schreit! TQM

01.07.2018

15:00 | andernwelt: Brüsseler Sand in deutsche Augen

Österreich, Du hast es besser. Wer am Freitag, den 29. Juni 2018, die stets höchst informative Nachrichtensendung des Österreichischen Rundfunks bei ZIB 2 gesehen hat, kam aus dem Staunen nicht heraus. Da stellte sich in verständlichen und geduldigen Worten der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz den Fragen zu den Ergebnissen des Brüsseler Gipfeltreffens der Europäischen Union, das Stunden zuvor zu Ende gegangen war. Da war nichts von der deutschen Hofberichterstattung. Bundeskanzler Kurz vermittelte Information pur und ergänzte gut gewählte Worte durch eine deutliche Mimik.

Die ersten Schritte sind in Österreich einmal getan. Einwanderungsthema ist einmal in die richtigen Bahnen gelenkt. Ein bisschen mehr Skepsis gegenüber der EU und Österreich wird perfekt! TB

29.06.2018

06:51 I oe24: Lohner: 'Verabscheue Kickl von ganzem Herzen'

Auf Facebook lies Lohner nun ihre Kritik gegen Innenminister Herbert Kickl freien Lauf und vergriff sich dabei für viele User ein wenig im Ton:  

Kaum jemand kennt mehr diese Frau, die meint, mit 74 noch politisch-korrekten Rotfunk betreiben zu müssen. Wieviele alte Frauen, aber auch jüngere Hauptleidtragende der Invasion sind, sich an öffentlichen Plätzen fürchten müssen, in öffentlchen Verkehrsmitteln weichen müssen und von rotzfrechen "Schutzsuchenden" Afghanen, Tschetschenen, Somalis&Co. angepöbelt werden - das ist grauslich! Solche Artgenossen mit fetter ORF-Pension, die ihr ganzes Leben im elfenbeinernen Turm verbracht haben, sollten nun ihr geistiges Schaffen reichlich entlohnt bekommen und für ihren Lebensabend in ein "Asylantenheim", statt Seniorenheim eingewiesen werden! TQM

06:01 | Leser-Komentar zu TQMs Salvini-Kommentar mit österreich-BEzug

Ich verfolge zwar aus Deutschland heraus die österreichische Innenpolitik nur temporär, aber aufgrund Ihres grünen TQM-Kommentars scheint es mir so zu sein, als hätte wohl nicht nur die deutsche Nationalmannschaft Federn gelassen, sondern auch der einstmals so hoffnungsvoll gestartete FPÖ-Strache mit seiner Partei. Satire: Die 'Föhrer' sind halt mittlerweile eher als ausgestorbene Spezies zu betrachten. Satrie off

28.06.2018

19:51 | CNN: Italy's Matteo Salvini says being called a populist is 'a compliment'

Der italienische Innenminister und Vorsitzende der Lega Nord, Matteo Salvini gab sein erstes internationales Interview CNN. DArin sagte er unter anderem: "Populist wird als Beleidigung verwendet, aber für mich ist es ein Kompliment. Auf die Leute zu hören, auf die Plätze, in die Städte und in die Spitalsabteilungen zu gehen ist mir eine Ehre und Vergnügen." "Leute wollen Identität, Einwanderungskontrolle, Sciherheit und Jobs." Er schloß die italienischen Häfen für ausländische Flüchtlingsschiffe. "Wir brauchen eine andere Politik als Frankreich ´, Spanien und Malta." "Wir müssen zurück zum europäischen Fundament und die Souveränität der Staaten achten." 

Soweit einige Kernaussagen Salvinis. Natürlich könnten diese in der Rubrik "Einwanderung", oder "Europa" stehen. Salvini verdient sich bereits jetzt einen Platz am Podest neben Orban. Warum also in der Rubrik Österreich? Weil Salvini als frischgebackener Innenminister einer Koalitionsregierung das sagt und das tut, was die FPÖ seit über einem halben Jahr nicht tut und seit Jahren nicht sagt. Dazu ist sie der Ausreden nicht müde - mal schweigt sie, weil sie "regierungsfähig" werden möchte, mal schweigt sie weil Wahlen anstehen, dann schweigt sie weil Koalitionsverhandlungen anstehen, danach um die Regierungsfähigkeit zu beweisen und den Koalitionspartner nicht zu sehr herauszufordern. 
Und so tingelt der Vizekanzler mit Sportagenden dankbar und schweigend mit Kanzler Kurz nach Brüssel um dort ein "Bekentnis zu Europa" abzulegen, statt den versammelten EUnuchen einzuheizen - wer seine Auftritte an der Seite des Kurz beobachtet, meint das Protokoll bereitet ihm das klassische "Damenprogramm"!
Handzahm und lahm in der EU- und Flüchtlingspolitik, völliges Schwanzeinziehen gegenüber dem ORF, inklusive DÖW-Spende, völliges Versagen in den wenigen außenpolitischen Akzenten, sei es das Desaster in punkto Kosovo/Serbien oder die Entmündigung durch Kurz wenn es um Russland/Ukraine/Krim geht. So wundert es auch nicht, daß man für den schlechten "Schmäh" kein seriöser Austragungsort eines Trump-Putin Gipfels ist.
Und auch um Straches Ketten-Chihuahua in Brüssel ist es nicht besser bestellt. Im wesentlichen wissen wir nur, daß er keinen Champagner mag und daß er blauen Funktionären drohte weiterhin in der "Aula" zu schreiben - beachtlicher Horizont!
Von Hofers Pläne einer atemberaubenden 140 Kmh Versuchsstrecke auf der Autobahn ist nichts zu hören und die berittene Polizei kommt wahrscheinlich eher in der Augarten Manufaktur ans Tageslicht, als bei Ausschreitungen und an Kriminalitäts Hot Spots, wobei Kickl noch am ehesten eine passable Figur abgibt. 
Das alles reicht aber nicht um auf der Hierarchie-Leiter CSU-Kurz/Türkis-Strache/FPÖ, auf der dritten, untersten Stufe  der Befehlskette langfristig zu überleben - zu Tode gefürchtet ist eben auch gestorben.
Vieles an der domestizierten FPÖ erinnert an Marine´s zahnlosen Nicht-Mehr-Front National, dem die Leute scharenweise davonlaufen.
Statt tagtäglich den Orban-Kurs zu trommeln versteckt sich die FPÖ in der Befehlskette des Sebastan Kurz, der den niederländischen Mark Rutte als sein Vorbild sieht, also eine liberale "EU-light", sicher aber nicht ein wertkonservatives Europa der Nationen, wie es Salvini und Orban wollen, fest auf dem Fundament des christlichen Abendlandes stehend. 
Sich darauf zu berufen, daß Orban die absolute Mehrheit habe und man nun einmal der Juniorpartner einer Koalition sei, war schon zuvor kein Grund zum Polit-Autismus, seit Salvini ist es auch wie Strache sagen würde "gelebt" erwiesen, daß die tagtägliche Freude über die eigene Minister"würde", keinen Wähler auch nur ähnlich anturned, wie der selbstverliebte Blick in den Spiegel mit Raucherkammerl und FPÖ-Historikerkommission und sonstigen absoluten Idotien und  Belanglosigkeiten. Die einstige Popularität der einstigen Populisten ist also im Schwinden, da man im Gegensatz zu Salvini in den Städten, auf den Plätzen und in den Krankenhäsuern den Leuten nichts mehr zu sagen hat. Im Ergebnis heißt dies -  unpopulär! TQM

27.06.2018

15:06 I diepresse: Kern will nicht in Gesellschaft "Salvinis, Orbans und Söders leben"

".... "Ich möchte nicht in einer Gesellschaft der Salvinis, Orbans und, wenn man so will, der Söders leben": Ex-Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern fordert in der gegenwärtigen Krise der EU, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron müssten "verhindern, dass sich das rechtspopulistische Prinzip der Spaltung auch auf der europäischen Ebene durchsetzt"."

Eine Wortspende des kurzzeit-slim-fit-Kanzlers, armer Mann. Da wird nicht er, sondern die Rendi-Wagner zum Bilderbergertreffen eingeladen und auch die Hoffnung auf einen Wechsel in die Privatwirtschaft scheint sich nicht zu erfüllen. Sollten Sie eventuell einen passenden Job (Erfahrungen als Pizza-Bote und Sprechpuppe vorhanden) haben, wenden Sie sich bitte direkt an die SPÖ. HP

14:23 | Schwarze Schafe in Österreich: Schwarze Schafe Wer sind die schwarzen Schafe in Österreich?

Nur selten berichten österreichische Medien von den wahren Geschäften des einstigen Intimus von Jörg Haider, dem stets gebräunten Hannes Jagerhofer. Der BUWOG-Prozess bot jüngst eine solche Gelegenheit, als Karl-Heinz Grasser sein Terminkalender vorgehalten wurde, in dem Jagerhofer prominent vorkam. Viele dieser Geschäftspartner erhalten von den Jagerhofers auch „ganz besondere“ unentgeltliche „VIP“-Karten für die häufig stattfindenden Beach-Volleyball-Veranstaltungen und können sich dort mit allerlei zwielichtigen Gestalten treffen. Vor allem eine Gruppe von Freimaurer-Journalisten rund um „Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak, die glücklosen Politiker Eva Glawischnig und Andreas Schieder, abgehalfterten SPÖ-Funktionären und Gewerkschaftern taucht dort immer wieder auf und hängt am Gratis-Buffet herum.
Von den Österreichischen Bundesbahnen sind einige fragwürdige Vorgänge der Jagerhofer-Brüder bekannt, zum Beispiel eines, das von Karl-Heinz Grasser vermittelt und von Peter Hochegger „beraten“ wurde: Die Lieferung von 150.000 Uniformen für 12.000 ÖBB-Bedienstete. Als Lieferant wurde von den Brüdern eine notleidende Firma aus dem Jagerhofer-Imperium ausgewählt, die Foccini Trade GmbH, die von den ÖBB schließlich die stolze Summe von 1.3 Mio. Euro bezahlt erhielt, um kurz danach Insolvenz anzumelden, ohne die bestellte Ware zu liefern.

Ein ungemein interessanter, in seiner Gänze lesenswerter Artikel, der eine wiederwärtige Mixtur aus "feschen" Kärntnern, Logenbrüder und primitiv-mieseste Abzocke anreißt - weit über alle parteipolitischen Grenzen - wie man beim Anblick der Novomatic-Grünen Kärtnerin feststellen muß! TQM

26.06.2018

18:28 | staatsstreich: Österreich – “Affäre Landbauer”: Operation gelungen, Patient tot

Kurz vor der niederösterreichischen Landtagswahl ist wie aus dem Nichts eine “Affäre” aufgetaucht, die dem Spitzenkandidaten der FPÖ so zusetzte, dass er von allen Ämtern zurücktreten musste. Nun zeigt ein Gutachten zu den als “Liederbuchskandal” hochgejazzten Geschehnissen, dass die dem FP-Kandidaten vorgeworfenen “Nazi-Passagen” im Liedgut (s)einer Burschenschaft schon lange geschwärzt waren. Cui bono?

... und gleichzeitig ist der Fall eines kinderfickenden SPÖ-Funktionärs erst nach der Wahl "an die Öffentlichkeit" gelangt! TB

18:51 | dazu passend - kurier: Entlastendes Liederbuch-Gutachten: Landbauer vor Comeback! TB

21.06.2018

13:35 | presse: Norbert Hofer erlitt Kreislaufkollaps 

Am Dienstagabend kam es zu einem Feuerwehreinsatz in der Wiener Wohnung von Norbert Hofer (FPÖ). Der Verkehrsminister hatte einen Kreislaufkollaps erlitten, die Einsatzkräfte mussten die Tür zur Wohnung aufbrechen.

Auf den Vorfall aufmerksam geworden seien Passanten, die ein Handy aus dem Fenster eines Hauses in der Josefstadt hatten fallen sehen, berichtet die Zeitung "Heute" am Donnerstag. Die Passanten hätten den Notruf gewählt, woraufhin Polizisten zum Haus gekommen seien. Als nach mehrmaligem Klingeln niemand die Wohnungstür geöffnet habe, hätten die Polizisten die Feuerwehr verständigt.

Wir wünschen gute Besserung. P

20.06.2018

19:34 | Der Standard: Alle von der Regierung geschlossenen Moscheen derzeit offen

Vorgeworfene radikale Äußerungen eines Imams seien vor mehr als 20 Jahren in Jordanien aufgenommen worden, heißt es von der Arabischen Kultusgemeinde

Hier noch ein Eintrag zum Verwirrspiel um die Moscheeschließungen. Offenbar hat die Regierung die Widerstandsfähigkeit der Muslime gehörig unterschätzt. Strukturen zerschlägt man anders! IV

19:16 | ORF: Moscheen: Verwirrung um Wiedereröffnung

Verwirrung herrscht um die Schließung von sechs Moscheen, die früher von der Arabischen Kultusgemeinde betrieben worden sind. Laut „Standard“ sind diese wieder geöffnet. Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) dementiert.

Der Moscheenstreit samt Anti-Islamisierungsmaßnahmen der Schwarz-Blauen Regierung entpuppt sich immer mehr als Showmaßnahme. Wie schon der Falter letzte Woche berichtete, scheren sich die Betroffenen recht wenig um die Moscheeschließungen und machen einfach wieder auf - was auch an der "Doppelfunktion" vieler Moscheen als Blumengeschäfte und Kaffeehäuser liegt. Hier braucht es Druck aus dem Volk, damit die Regierung endlich die erforderlichen Massenabschiebungen von Moslems aus Österreich durchsetzt! IV

17.06.2018

13:59 | Kurier: Insider packen aus: Willkür und Schlamperei im Asylwesen

Absprachen mit Anwälten, schwammige Begründungen, Willkür – Insider berichten dem KURIER von schwerwiegenden Missständen.

13:21 | fz: Österreich überlegt Alleingang bei Digitalsteuer

Bei der jüngsten Medienenquete war sie ein Thema, nun legt die Bundesregierung erste Ideen für eine "digitale Konzernsteuer" vor. Firmen wie Google, Facebook oder Amazon sollen damit zur Kasse gebeten werden, Ziel ist Wettbewerbsgleichheit zugunsten heimischer Medien. Österreich könnte hier mit einer nationalen Steuer vorpreschen, sollte sie auf EU-Ebene nicht durchsetzbar sein.

Steuern sind prinzipiell abzulehnen, aber ....! TB

16.06.2018

18:08 | orf: PK zur BND-Affäre mit Bundespräsident Van der Bellen

16:18 | Sputnik: BND soll Österreich massiv ausgespäht haben - Kanzler Kurz setzt Krisentreffen an

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht haben. Tausende Ziele waren im Visier: Ministerien, Firmen, internationale Organisationen, islamische Einrichtungen, berichtet der „Standard“.

15.06.2018

15:56 | ORF: Österreich - BRD 1978: Das Spiel

Die Mutter aller Spiele! FG

14.06.2018

12:14 | presse: Bei grüner Pressefahrt: Wasserleiche im Donaukanal gefunden

Auf einer von den Wiener Grünen organisierten Pressefahrt in die Lobau entdeckten die Passagiere eine Wasserleiche, die im Donaukanal Höhe Simmeringer Haide, im Wasser trieb. Auf dem Ausflugsboot war eine Abordnung der Wiener Grünen und eine Gruppe von Journalisten, sowie eine Schulklasse. Die Polizei wurde umgehend informiert.

Beklemmend, bezeichnend, om(en)inös - besser gehts nicht! TB

13.06.2018

19:19 | ORF: „Brexit“: Österreich erhält einen Sitz mehr im EU-Parlament

Nach dem „Brexit“ wird das Europaparlament von derzeit 751 Sitzen auf 705 verkleinert. Österreich, das derzeit in der EU-Volksvertretung leicht unterrepräsentiert ist, erhält ab der nächsten Europawahl 19 statt derzeit 18 Mandate. Diese Reform beschlossen heute die Straßburger Abgeordneten.

15:55 | Krone: Erdogan: „Tausende Religionsgelehrte entsandt“

Die Aufregung um an Wiener Schulen geschickte Wahlkampfbriefe der türkischen AKP geht weiter. Besonders ein Absatz erregt die Gemüter. So schreibt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan: „Damit unsere Kinder ihre Muttersprache, ihre Religion und ihre Kultur lernen, haben wir Tausende Lehrkräfte und Religionsgelehrte ins Ausland entsandt.“ Der Wiener FPÖ-Landespartei- und Parlamentsklubobmann Johann Gudenus spricht von einem „unfassbaren Skandal“, Stadt Wien und Stadtschulrat untersagten sofort nach Bekanntwerden die Weitergabe der Briefe an die Schüler und Schülerinnen.

15:50 | Spiegel: Österreich plant mit einigen Ländern Aufnahmelager außerhalb der EU

Österreichs Kanzler Kurz arbeitet mit anderen EU-Staaten an einem Plan, demzufolge Flüchtlinge in Auffanglagern außerhalb der Union untergebracht werden sollen. Über konkrete Orte wird bereits spekuliert.

EIn guter Plan - nur stellt sich die Frage nach den Aufnahmekapazitäten und warum man diese Lager nicht gleich in Nordafrika errichtet? Aber man wird den Plan wohl erst beurteilen können, wenn er am Tisch liegt. IV

12.06.2018

19:32 | krone: Bezirk Neunkirchen ist Katastrophengebiet

Die angekündigten Gewitter sind Dienstagnachmittag mancherorts extrem heftig ausgefallen. Im Wechselgebiet, im Feistritztal und in der Buckligen Welt habe teils Weltuntergangsstimmung geherrscht, teilte Feuerwehrsprecher Franz Resperger mit. Er berichtete auch von Menschenrettungen aus bis zu hüfthoch überfluteten Häusern. 600 Mann von etwa 50 Feuerwehren standen allein im südlichen Niederösterreich im Einsatz. Der Bezirk Neunkirchen musste aufgrund der schweren Unwetter zum Katastrophengebiet erklärt werden. Auch im Burgenland und der Steiermark hatten die Einsatzkräfte alle Hände voll zu tun.

16:55 | krone: „Ein Skandal“: Post von Erdogan für Wiens Schüler

Diese Aktion verbessert eher nicht die Beziehungen zwischen Wien und Ankara: Wahlkampf-Briefe mit dem Absender der AKP, der Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wurden an zwei Wiener Schulen geschickt - direkt an viele 14-jährige Kinder adressiert. Die Bundesregierung wurde informiert.

Dass die im Kindesalter heiraten dürfen ist wohl jedermann bekannt und schockiert uns alle. Aber dass die auch wählen dürfen/müssen, ist mir neu! TB

09:07 | suworow Institut: Thomas Bachheimer im Wochenrückblick "Österreich Wochen"

Sieg gegen Deutschland, Putin-Besuch, Radikale Imame-Auseisung!

11.06.2018

17:30 | Standard: Innerislamischer Machtkampf spitzt sich zu: Rücktrittsforderung gegen Olgun

Ibrahim Olgun, Chef der Islamischen Glaubensgemeinschaft soll die Regierung beim Abdrehen von Moscheen unterstützt haben. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur aktuellen Causa und dem Islam in Österreich

17:27 | Standard: Österreich tritt aus der Zentraleuropäischen Initiative aus

Fast 30 Jahre nach ihrer Gründung und nur Tage vor der EU-Ratspräsidentschaft tritt Österreich aus der Zentraleuropäischen Initiative (ZEI) aus. Dies sollte beim Treffen der Außenminister des Regionalbundes am Montag in Split bekanntgegeben werden.

10.06.2018

12:29 | oe24: Erdogan: "Glaubt ihr, wir werden tatenlos zusehen?"

Die Entscheidung Österreichs, Moscheen zu schließen, bringe die Welt in Richtung eines Krieges zwischen Kreuzrittern und Halbmond, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstagabend bei einem Fastenbrechen. Der Westen selber müsse seine Leute zur Ordnung rufen. Wenn das nicht geschehe, würden die Rechnungen "auf andere Art beglichen".

Die erwartete Eskalation zwischen Erdogan und Kurz geht jetzt los. Man darf gespannt sein, ob Schwarz-Blau diesmal das Rückgrat hat die eigene Position durchzusetzen, oder wieder einknickt. Angesichts der Umfaller in der bisherigen Legislaturperiode ist letzteres wahrscheinlich - würde aber beide Parteien massiv Wähler kosten. Erdogan hat auf jeden Fall abermals bewiesen, dass die Türkei die Souveränität der von ihr kolonisierten Staaten massiv missachtet. Jetzt ist Schwarz-Blau zum Handeln gezwungen - ein Ende der EU-Verhandlungen mit der Türkei wäre das mindeste, um hier für klare Verhältnisse zu sorgen! IV

11:47 | oe24: Kern spottet über Regierung - und erntet Shitstorm

Strache wies Kerns Kritik in der Ständigen EU-Vertretung Österreichs in Brüssel zurück. "Da kann man sich nur wundern", meinte der FPÖ-Chef. "Als wäre das nicht eine Normalität, wenn die Regierung für die Vorbereitungen des EU-Vorsitzes hierher fliegt, das noch dazu Economy und nicht mit dem Privatjet, wie das Herr Kern bei jedem Flug innerhalb der Europäischen Union vorgenommen hat. Das hat mehr gekostet als heute für alle Regierungsmitglieder, die Economy geflogen sind", so der Vizekanzler weiter. "Ich war früher selbst Opposition und habe viel kritisiert, aber wenn man kritisiert, muss es Hand und Fuß haben."

Der Ex-Kanzler konnte "Kanzler" definitv nicht - Opposition allerdings auch nicht! TB

08:55 | orf: Putin-Trump in Wien: Strache bestätigt Überlegungen

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat Bestrebungen bestätigt, ein Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem US-Kollegen Donald Trump in Wien zu organisieren. Im Interview mit der „Presse am Sonntag“ sagte Strache: „Es ist ein offenes Geheimnis, dass wir als neutrales Land für einen offenen Dialog und Vermittlung stehen. Wien eignet sich bestens als Austragungsort.“ Die Anschlussfrage, ob es Überlegungen zu einem solchen Treffen gebe, beantwortete Strache knapp mit „Ja“.

An der Neutralität Straches besteht jedenfalls kein Zweifel - immerhin hat er stets bewiesen, daß er weder russisch, noch englisch kann. Ansonsten ist die russische "Freundschaftspartei" FPÖ, aber ganz brav die türkise "Europa-Partei", spricht zwar von "leidigen Sanktionen", verkündet aber über die eigene Außenministerin, daß Russland gegen das Völkerrecht verstoßen habe, natürlich ohne dies zu begründen.
Während Trump Russland in die G7 zurück haben möchte schwimmt Österreich mit auf der argumentativ trüben BRD-Suppe. Österreich kündigte an, kein Veto gegen die Sanktionen einzulegen, da es einen Alleingang fürchtet.
Na schön, wenn sich also Hänsel alleine  im Wald fürchtet, soll er sich eine Gretel suchen. Da gäbe es Orban, mit dem die FPÖ sich wegen der ÖVP nicht reden traut, Zeman mit dem man Berlin zu Liebe auch nicht redet und nun auch Salvini vor dem man sich außerhalb der Fraktions-Hängematte in Brüssel fürchtet, da dieser Dinge sagt, die man nicht enmal mehr zu denken wagt. Und daher gibt es -  typisch österreichisch - weder einen "Alleingang", noch eine Initiative, sondern nur die passive, verklemmte Missionarsstellung und "schauen was kommt und was passiert". TQM

09.06.2018

20:50 I Kurier: "Aula" wird eingestellt - und durch neues Magazin ersetzt

Ab sofort gebe es keine "Aula" mehr, sagte der Obmann des Freiheitlichen Akademikerverbandes Steiermark (FAV), Heinrich Sickl, am Samstag der APAauf Anfrage. Das monatliche erscheinende Magazin Aula wird eingestellt, wie Sickl nach der Sitzung des Freiheitlichen Akademikerverbandes in Graz sagte. Die Juni-Ausgabe sei die letzte gewesen, nach dem Sommerende soll ein neues Magazin erscheinen. Die Finanzierung stehe, sagte Sickl. Weltanschaulich ausgerichtet solle es "patriotisch und wertkonservativ" sein.
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hatte Ende Mai gesagt, er gehe davon aus, "dass der Name Aula vom Markt verschwindet. Die Marke ist so beschädigt, dass sie keine Zukunft hat", hatte er in einem Interview gesagt. Der stellvertretende FPÖ-Bundesparteichef und Infrastrukturminister Norbert Hofer hatte allen Politikern seiner Partei Ende Mai in einem Interview mit dem Ende der Karriere gedroht, wenn sie weiter in der Aula schrieben. "Jeder, der dort weiter publiziert, hat die Chance auf eine weitere Karriere in der FPÖ verwirkt". Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strachehat Hofers Aussagen anschließend relativiert.

Absolut armselig! Man weiß gar nicht mehr, wer das unterste Niveau anführt - ob das Gerempel des EU-Apparatschicks Vilimsky, der Angstschweiß des Infrastrukturministers, von dem man sonst auch nichts Gescheites hört, oder das gefügige Apportieren des Herrn Sickl. Und das Beste ist, daß dieses jämmerliche Verhalten, der versuchte Kniefall vor dem eigenen Schatten absolut nichts bringen wird. TQM

18:58 | jouwatch: Türkei tobt nach Ausweisung von Imamen aus Österreich

Im Kampf gegen den politischen Islam hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt, 40 Imame ausweisen zu wollen. Außerdem werden nach den Worten von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieben Moscheen geschlossen (Jouwatch berichtete). Ankara tobt.

Die Leseratte
Na, da hat die österreichische Regierung aber ins Fettnäpfchen getreten! Der Sultan ist sauer, aber sowas von! Wie können Sie es wagen?

And there's more to come!!!!! Die (offizielle) Türkei tobt ohnehin immer - egal was Östereich macht! TB

08.06.2018

10:24 | jouwatch: Österreich weist mehrere Imame aus und schließt Moscheen

Österreich – Während in Deutschland nur herumgelabert wird, geht es in Österreich zur Sache: Im Kampf gegen den politischen Islam hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt, zahlreiche Imame ausweisen zu wollen. Außerdem werden nach den Worten von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieben Moscheen geschlossen.

Ein wahrlich heißes Eisen wurde nun (endlich) angefasst! Bei aller berechtigten (CETA-)Kritik: manchmal kann man auf die neue Regierung wirklich stolz sein! Und wieder hat sich der Vorsprung zwischen Österreich und Deutschland vergrößert! Ein Fußballmatch als Omen? TB

16:45 | Währenddessen in der ehemaligen Großpartei: SPÖ-Wien: „Dem Islam mit Gesprächen begegnen"
DAS nennt man Kosequenz im Ausleben der eigenen Beschränktheit! Macht weiter so, SP-Chefstrategen, dann wird auch dei 5%-Marke zur Hürde! TB

07.06.2018

18:25 | tagesstimme: Vizekanzler Strache: „Bin ein glühender Europäer”

Österreichs Vizekanzler Strache sprach im Ö1-Interview über sein Verhältnis zur EU. Dabei warnte der FPÖ-Politiker auch vor einer neuen Balkanroute.

16:00 | tagesstimme: Peter Pilz kehrt in den Nationalrat zurück

Frauensprecherin Maria Stern werde auf ihr Mandat im Nationalrat verzichten. Sie habe laut eigener Aussage „keine Sekunde gezögert”. Dadurch kann Pilz nun selbst dem bereits zuvor zurückgetretenen Peter Kolba folgen. Stern soll dafür im Herbst Parteichefin werden, kündigte der Listengründer an.

Das personifizierte #metoo-Schweinderl kommt zurück! Stahl-BH und Keuschheitsgürtel-Vertreter an der Ringstrasse müsste man jetzt sein! Hochkonjunktur!
Bizarres am Rande: das ausgerechnet die Frauensprecherin der Partei dem Frauenfreund den Platz überläßt, entbehrt nicht einer gewissen Irronie! TB

06.06.2018

07:18 | Der Standard mit Video: Russischer Sender nennt Armin Wolf wegen Putin-Interview "Lügenpresse" 

Eine der Bedingungen für Wladimir Putins ORF-Interview mit Armin Wolf war, dass staatliche russische Medien das Material für ihre Berichterstattung verwenden dürfen. Der staatliche russische Nachrichtensender Vesti und sein Onlineportal Vesti.ru verwendeten das Material und ein Transkript, um Armin Wolf als "Lügenpresse" zu bezeichnen, ein von den Nationalsozialisten verwendeter Kampfbegriff. "The Lying Press: Putin Absolutely Destroys Dishonest Austrian Journalist During State TV Interview" titelt Vesti.ru seine Darstellung des Interviews – also: "Lügenpresse: Putin zerstört unlauteren österreichischen Journalisten in Interview für das Staatsfernsehen total". Das Portal zeigt Ausschnitte des Interviews und zitiert Passagen daraus. 

Und im Gegensatz zu HC-Strache wird Putin den ehemaligen Journalisten der sozialisitschen Parteizeitung nicht wimmernd loben und ihm keine 10.000 Euro hinwerfen um das "Dokumentationsarchv des Österreichischen Widerstandes" zu füttern - Armin Wolf´s Unverfrorenheiten gefrieren im sibirischen Atem des Zaren! So geht das eben! TQM 

17:48 | Bild: Ösis rollen für Putin den roten Teppich aus

Ausnahmezustand im Himmel über Wien: Russlands Präsident Wladimir Putin (65) ist am frühen Nachmittag zu einem Arbeitsbesuch in der österreichischen Hauptstadt eingetroffen. 17 Jets und Hubschrauber sorgen aus der Luft für Sicherheit.
Der Empfang des Gasts aus dem Kreml ist trotz verspäteter Ankunft herzlich, mit vielen Fototerminen. Staatspräsident Alexander Van der Bellen lobte die „traditionell guten Beziehungen seit Jahrhunderten“.

15:18 | tagesstimme: Rauchverbot-Aufhebung: Stadt Wien plant Verfassungsklage

Die Stadt Wien will die Aufhebung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie nicht auf sich sitzen lassen. Sie will deshalb eine Klage beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) einbringen. Grund dafür sei eine vermeintliche Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern.

Genausogut könnte man eine Verfassungsklage einrichten, um die Lösung berizubehalten. Jedes Rauchverbot in privaten Wirtshäusern ist eine Störung des privaten Willen des Eigners und auch ein Eingriff in die Rechte der Privateigentümer! TB

03.06.2018

14:51 | Suworow-TV: Wochenrückblick: Österreich zwischen Trump und Putin

Analyse der Perspektiven der österreichischen Außenpolitik.
Fritz Langberg zu Gast beim Geopolitischen Wochenrückblick des Suworow Instituts in Wien.

08:12 | krone: Genial! Alaba & Co. knacken Rekord des Wunderteams

Erst einmal, vor exakt 85 Jahren, konnte eine österreichische Fußball-Nationalmannschaft schon einmal eine derartige Siegesserie auf den Rasen zaubern. Damals, zwischen 1933 und 1934, gewann das von Hugo Meisl gecoachte, legendäre „Wunderteam“ ebenso sieben Spiele hintereinander wie die Helden Arnautovic, Alaba & Co. heute. Das 2:1 gegen Deutschland (Im Video) war die bisherige Krönung - doch gegen Brasilien kann man am Sonntag sogar noch Sieg Nummer acht draufpacken!

Mehr zum Papeirenen, der Lichtgestalt des österr. Wunderteams finden Sie hier! TB

18:37 | Leser-Kommentar
Nu komm mal wieder runter, ihr habt ja nur -personell u. zahlenmäßig gesehen- gegen ein deutsches Handballteam gespielt, der Rest der Spieler waren, na ihr wisst schon..."

02.06.2018

12:05 | Krone: Das lohnende Geschäft mit den AMS-Schulungen

krone.at sprach mit einem früheren Trainer von AMS-Kursen über den auch vom Rechnungshof mehrfach kritisierten Weiterbildungssektor, der für die Kursanbieter eine wahre Goldgrube darstellt.

31.05.2018

17:32 | twitter-Peter Kolba: Er reicht jetzt! Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben

Es stellt sich die Frage: sieht der ein, mit was für WapplerINNEN er es auf dieser Liste zu tun hat, oder hat Pilz auch ihn belästigt? TB

11:12 | presse: Ludwig vor Muslimen: "Angriff auf eine Religionsgemeinschaft ist ein Angriff auf alle"

Wiens neuer Bürgermeister Michael Ludwig betont in seiner Rede beim muslimischen Fastenbrechen, dass jeder Mensch die Möglichkeit haben muss, seine Religion zu leben. Gewalt gegen eine Religionsgemeinschaft werde man nicht dulden.

Eine der ersten Amtshandlungen eines Bürgermeisters von..  nein nicht Islamabad sondern Wien! Da weiß man, wohin die Reise geht! Wieder ein Politiker der sich bei den Muslimen zum Fastenbrechen anbiedert - kennen wir von Merkel! Bin neugierig ober der auch am Karsamstag beim aktholischen Fastenende irgendwo offiziell auftaucht. Eigentlich auch egal - wer braucht den schon! TB

29.05.2018

09:50 | inra: 500 große österreichische Firmen in direktem Kontakt mit Iran

Der österreichische Botschafter in Teheran Stefan Scholz sagte, dass 500 österreichische Unternehmen in direktem Kontakt mit iranischen Firmen stehen und eine Verstärkung der wirtschaftlichen und industriellen Beziehungen zwischen den Privatsektoren der beiden Länder fordern.

Sehr schöne Initiative. Gegen die US-Weltherrschafts-Phantasie hilft jetzt nur mehr die "jetzt erst Recht"-Strategie! . Einen besseren Moment um auf einfachste Weise seine Marktanteile in diesem riesigen und potenten Land zu erhöhen gibt es nicht. Die Konkurrenz muß duckmäusern - gerade da sollten wir noch aktiver werden! "Defenitely not my President" könnte noch einne drauflegen, einmal was G'scheites tun, die Untertänigkeit gegenüber den Transatlantikern aufgeben, die österr. Vertreter der Industrie zammpacken, rein in die AUA-Maschin' und nach Teheran zu Wirtschaftsgesprächen reisen. Und wenn der Präsident nicht will, soll Kurz mit ihnen fahren! Wetten, uns dass die Amis das durchgehen lassen? TB

25.05.2018

19:50 | Krone:  Eurofighter: Darabos-Vergleich nur Staatsoperette?

„Dass wir Dutzende Mails der Firma Eurofighter zum Österreich-Geschäft jetzt kennen, unterstützt sehr gut die Arbeit der Justiz“, hält der Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, die Betrugsanzeige für „absolut richtig“. Die bisher geheimen Papiere zeigen: Österreich hatte bis Juni 2007 die Chance, den gesamten Kaufvertrag zu kippen - und zwei Milliarden Euro Steuergeld zu sparen.

Das einzige was die Roten kippen können .... ist ein Spritzwein .... aber einen Kaufvertrag? TS

18:40 | krone:  Kickls Steckenpferd fix: Berittene Polizei kommt

Das Steckenpferd von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), pardon, das Projekt „Berittene Polizei“, galoppiert in die Zielgerade. Dank Verwaltungsübereinkommen zwischen Innen- und Verteidigungsministerium erfolgt die Ausbildung der ersten Polizisten noch heuer: in der Reitanlage der Theresianischen Militärakademie (MilAk) in Wiener Neustadt.

Ich bin in dieser Sache sehr interessiert und habe daher unsere beiden Organe (weil Sicherheit wäre übertrieben) angesprochen .... nach der üblichen Begrüßung .... "Na, hat Euch die Mama wieder gleich angezogen!" ... folgte die spannende Frage .... "Wer ist der Berittene und wer der Reiter!" .... die Lacher waren auf meiner Seite. .... ich werde in nächster Zeit wieder ein wenig mehr im Haus verbringen. TS

16:25 | diepresse:  Die SPÖ wird grüner – und restriktiver

Die SPÖ stellt sich neu auf: Mit mehr Basisdemokratie. Und einem linkeren Programm. Den Wettbewerbsnachteil durch das Migrationsthema will man auch endlich wegbekommen.Die SPÖ macht nun das, was bei den Grünen seit Jahrzehnten für Missstimmung sorgt: mehr Basisdemokratie. Zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder sollen künftig zu jedem Thema eine Abstimmung verlangen dürfen – etwa auch über eine Direktwahl des Parteichefs. Koalitionen sollen künftig ebenfalls von den Mitgliedern abgesegnet werden müssen.

Es muss mehr Grün in die  Arbeiterbewegung ... viel mehr Grün. Übrigens was wurde aus dem hochgelobten vielgezahlten "neuen alten Konzept"? Was wurde aus Plan A? TS

07:29 | Krone:  Bundesheer streicht jetzt das Binnen-I

Egal ob Mann oder Frau, der Großteil der Österreicher verwendet das aufgezwungene Binnen-I sowieso nicht im Alltag bzw. stolpert über Wörter wie „StudentInnen“. Jetzt heißt es für das unselige Gendern bei der Sprache im Heer: Abtreten!

ENDLICH!!!!! Oft werden wir gefragt, warum wir nur negatives bringen. Es gibt so wenig possitives und ich glaube die Rettung von drei Katzen aus dem Kanal in Hinterzupfing (Steiermark) interessiert die wenigsten Leser. Doch diese Nachricht .... hervorragend! XX
(*)DSGVO Konforme Artikelaufbereitung

08:10 | SysXXXX Kommentar:
Dürfen jetzt auch alle, die bei der Stellung für XXXXXXXXXX erklärt wurden, auf das Binnen-X scheiXXXX? Ob mir XXXXX FraXX jemXXX XXantworXXX kaXX?

08:34 | Der IndXXXX
Werden Gesetze gültig bzw. wird Realität wahr, wenn man sie ingnoriert ?

24.05.2018

16:15 | diepresse:  Ludwig mit deutlicher Mehrheit gewählt: Bürgermeister mit 56 von 99 gültigen Stimmen

Nach sieben Stunden war es soweit: Michael Ludwig wurde zum achten Wiener Bürgermeister der Zweiten Republik gewählt. Die Kür folgte überraschend deutlich. Zwei Mandatare der Opposition müssen für den Nachfolger Michael Häupls votiert haben.

Alter Wein in neuen Gläsern oder auch .... nur keine Neuwahlen in Wien. TS

10:02 | diepresse:  Wien bekommt neuen Bürgermeister: Häupl tritt ab, Ludwig kommt

Nach fast 24 Jahren im Amt verabschiedet sich Michael Häupl als Wiener Bürgermeister. Sein Nachfolger Michael Ludwig wird heute im Gemeinderat offiziell zum Stadtoberhaupt gewählt. Am heutigen Donnerstag bekommt Wien einen neuen Bürgermeister. Michael Ludwig wird im Gemeinderat offiziell zum Stadtoberhaupt gewählt. Er übernimmt das Amt von Langzeit-Bürgermeister Michael Häupl, der fast 24 Jahre lang den Chefsessel im Rathaus innehatte. Auch die Wahl der vier neuen Stadträte, die Ludwig ins SPÖ-Regierungsteam geholt hat, steht am Programm.

Mit dem neuen Bürgermeister wird alles besser .... die Schulden sind weg, die Integration hat funktioniert und die Sonne scheint auf der Donauinsel..... alles ist gut. Freundschaft TS

23.05.2018

19:39 | Info Direkt: Öxit überfällig? – Österreicher sehen EU noch kritischer als Briten

Die Europäische Kommission führt halbjährlich den Eurobarometer durch. Im Rahmen dieser Umfrage werden etwa 1000 Einwohner pro Mitgliedstaat zu ihrer Haltung gegenüber der Union befragt. Der Fokus liegt etwa auf der sozialen Lage, dem Euro oder der Integration. In der jüngsten Publikation trat zutage, dass die Österreicher die EU noch kritischer sehen als die inzwischen ausgetretenen Briten.

Eine gute Nachricht für alle Patrioten in Österreich - die Ablehnung der EU wird immer stärker. Genau jetzt wäre auch der richtige Zeitpunkt für eine Kampagne zum Austritt aus der EU, unterstützt von der österreichischen Regierung gewesen. Doch leider will die Regierung in Wien nicht darüber abstimmen lassen. Dabei gilt doch das alte Sprichwort "Vox populi - vox dei". Hoffentlich nehmen ihn sich Kurz und Strache doch noch zu Herzen! IV

17:07 | Krone:  Pilz nur einen Tag ohne Strafverfahren

Keine 24 Stunden hatte Listengründer Peter Pilz kein Strafverfahren am Hals: Nach der Einstellung der Ermittlungen in der Alpbach-Causa brachte nun das Asyl-Bundesamt eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Wien ein. Die Beamten zeigten Pilz an, weil er sie in einem Facebook-Video zu einem Abschiebefall des „amtlichen Mordversuchs“ beschuldigt hatte.

Was wären die Gerichte ohne einen Pilz! TS

22.05.2018

17:20 | b.com: Ode an den Schattenstaat must read!!!

Für all jene, die heuer den Opernball versäumt hatten, bot das jüngste Hochfest der Republik – der sogenannte `R20 Austria World Summit`- maximale Entschädigung. Die in der Wiener Hofburg uraufgeführte Staatsoperette „System Change not Climate Change“ bot tiefe Einblicke in den Zustand der kakanischen Staatsform und seiner feinen Gesellschaft. Das Schauspiel, welches von ORF III life übertragen wurde, machte auf drastische Weise deutlich, wie der postmoderne Puppenstaat Schritt für Schritt unterwandert und der noch bestehende Rechtsstaat Schritt für Schritt ausgehöhlt wird – wie der Schattenstaat sich stetig ausbreitet und die Grenzen zwischen Tätern und Mittätern immer perfekter verwischt.

Ein Umwelt-Kongreß unter der Schirm-Herrschaft der österr. Dreifaltigkeit: PRÄSIDENT, KANZLER, SCHWARZENEGGER! Und was geschieht? Ein Mädchen stürmt die Bühne unterbricht den Kanzler und darf 2 Minuten lange ungestört grüne Positionen vom Stapel lassen. Keiner - nicht einmal die Bodyguards vom Ballhausplatz - unterbrechen den StörenfriedINNEN. Im Gegenteil. Am Ende erhielt sie sogar Applaus von den Gestörten! Man stelle sich einmal vor, ein unangemeldeter Protest käme von der anderen Seite. Der Störer wäre in 2, 3 Sekunden am Boden und gefesselt und die Grazer Staatsanwaltschaft würde Anklage erheben. Dieser Bericht dient der Aufarbeitung der Geschehnisse und Analyse dieser Posse! TB

11:11 | krone:  312 Körperverletzungen an Wiens Schulen!

Sind Gewalttaten an Schulen bereits trauriger Alltag? Dazu hat ÖVP-Sicherheitssprecher Harald Mahrer eine Anfrage an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gerichtet. Das Ergebnis ist schockierend. „Vor allem in Wien häufen sich die Fälle“, so Mahrer gegenüber krone.at. So gab es im Jahr 2014 lediglich 24 Fälle von Körperverletzung an Wiener Schulen, während es 2017 bereits 312 Fälle waren - ein Anstieg von 1200 Prozent!

Ein Klassiker! Kaum ist das Innenministerium in der Hand der FPÖ gibt es solche Zahlen, wobei hier noch angemerkt werden muss .... wie hoch ist die Dunkelziffer? Wie schaut es mit dem Migrationshintergrund aus? Dies wäre doch eine schöne Aufgabe für eine Hausübung? TS

21.05.2018

19:27 | Info Direkt: Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?

Nachstehend ein Gastbeitrag von Gerald Grosz über das Vorgehen der österreichischen Justiz gegen die Identitäre Bewegung Österreichs mit dem sog. “Mafiaparagraphen„

12:14 | DieTagesstimme:  Aufruf zur Intifada bei Anti-Israel-Demo in Wien

Am Freitag, den 18. Mai, wurde in Wien gegen die aktuelle, verschärfte Situation im Nahen Osten um den Gaza-Streifen protestiert. Beteiligt an der Demonstration war unter anderem das Österreichisch-Arabischee Kulturzentrum (OKAZ) in Wien. Am Karlsplatz in Wien fanden sich dazu circa 450 Menschen, hauptsächlich aus der arabisch-muslimischen Gemeinschaft, zusammen. Sie marschierten bis zum österreichischen Außenministerium in Wien.

Wien darf nicht Gaza werden und daher gibt es in Schwechat einen Flughafen. Verlängerung der Demonstration bis ins Flugzeug und ab in die Heimat ..... direkte Unterstützung ist wichtig. TS

18.05.2018

10:54 | Krone:  Sozial- und Wohnbaugeld für KH Nord abgezweigt

Spätestens jetzt hätten die Wiener SPÖ-Finanzstadträtin Renate Brauner und ihre Kollegin vom Gesundheitsressort ohnehin zurücktreten müssen: Im Endbericht des Bundesrechnungshofes ist klar dokumentiert, dass die rot-grüne Stadtregierung sogar Mindestsicherungsgeld und Mittel für den sozialen Wohnbau abgezweigt hat, um dramatische Finanzierungslücken beim Prestigeprojekt Krankenhaus Nord zu stopfen. Dabei wurden 148 Millionen Euro „umgeleitet“ - dieses Vorgehen sagt viel über die gesamte Finanzsituation der mit sieben Milliarden Euro verschuldeten Bundeshauptstadt aus.

Hier stellt sich die Frage ..... 60 Millionen wurden umgeleitet, das Geld ist dann einfach so rübergehüpft und keiner hat es zu verantworten ... oder? Wer hat das angeordnet? Wer hat unterschrieben? Wer hätte dies zu kontrollieren?  Wieso zeigt die Opposition dieses Vergehen nicht an! Welche Personen von der Opposition sind mit der Kontrolle des Budget befasst und wieso wurde hier nicht im Gemeinderat Auskunft verlangt? Dieses Geld ist Geld der Bürger und dies scheint in Wien in Vergessenheit geraten zu sein.  TS

17.05.2018

19:21 | oe24:  Opposition verweigert Ludwig Zustimmung

ÖVP, NEOS und FPÖ wollen Ludwig nicht zum Wiener Bürgermeister wählen.
Die Opposition wird Michael Ludwig nicht zum Bürgermeister wählen. NEOS und ÖVP kündigten am Donnerstag an, dass sie Ludwig in der Gemeinderatssitzung am 24. Mai die Zustimmung verweigern werden. Auch die FPÖ hatte bereits verkündet, dass sie nicht für den neuen Stadtchef und die künftigen Stadträte votieren wird.

Das die ÖVP auf Neuwahlen in Wien abzielt ist nicht Vorstellbar ... die Kurz-Welle würde den Gemeinderat ordentlich durcheinander bringen, doch vergessen wir eines nicht. Gewinnt die ÖVP in Wien, dann würde Sie den willigsten Helfer der Regierung verlieren ..... Kern würde fallen. Es kann nur im Sinne von Kurz und Strache sein, diesen "Oppositions-Führer" weiter am Leben zu erhalten, diese SPÖ und vor allem Kern ist nicht für die Opposition geschaffen. Daher lassen wir uns von derartigen Artikeln nicht täuschen, ich bin mir sicher die Liste Kurz und Strache habe den einen oder anderen bereits instruiert für Ludwig als Bürgermeister zu stimmen. Strache selbst kann es sich nach dem CETA Umfaller nicht leisten und die Neos sind noch nicht in der Position nach dem Abgang von Baumi-Strolz. Die Grünen werden geschlossen für Ludwig stimmen, würden sie es nicht machen .... sie würden atomisiert werden. Wien ist die beste Werbung für diese Bundesregierung und die teueste Regierungswerbung aller Zeit.    TS

09:10 | Leser-Zuschrift "in was für einem Land leben wir hier eigentlich"

Ich hatte heute ein Gespräch mit einer alten Dame. Sie hat mir erzählt, dass sie jetzt aus finanziellen Gründen in eine kleine Wohnung ziehen muss. Vor kurzem ist ihr Mann verstorben. Er ist erkrankt, und die Behandlung, Medikamente und medizinische Geräte haben sämtliche Ersparnisse dieser 2 Menschen aufgebraucht, die ein Leben
lang, fleissig gearbeitet haben.
Die Frau ist bis zum Landeshauptmann gegangen, um für Unterstützung zu bitten. Alles vergeblich. Daraufhin hat der Mann zu seiner Frau gesagt, dass sie ohne ihn besser über die Runden kommt, und hat die Nahrungsaufnahme verweigert. Kurze Zeit später ist er gestorben. Nun frage ich mich, in was für einem Land wir hier leben, in dem solche Menschen keine Hilfe bekommen. Mir sind fast die Tränen gekommen, als ich der Frau zugehört habe.

In den letzten 48 Jahren waren die Sozialdemokraten 41 an der Macht. Trotz "soziale Gerechtigkeit"-Dauer-Geschwurbels, "soziales Netz" und "wir für den kleinen Mann" hats nicht einmal gereicht, diese alten Menschen aufzufangen. Machtausbau, Bereicherung und das Importieren (mit Nutzung von Staatseigentum), das Kümmern um Arme aus Wüstenregionen mit Mittelalter-Gesellschafts-Konzepten war viel wichtiger! TB

16.05.2018

08:12 | oe24:  Aktivisten ketten sich ans Kanzleramt

Heute will die Regierung den umstrittenen Handelspakt mit Kanada beschließen.
Während in Wien der prominent besetzte Klimagipfel über die Bühne geht, toben die heimischen Umweltschutzorganisationen. Der Grund: Die türkis-blaue Regierung gibt heute im Ministerrat grünes Licht für eine Ratifizierung des höchst umstrittenen CETA-Paktes. Geht es nach dem Plan von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), soll das Freihandelsabkommen mit Kanada noch vor dem Sommer im Parlament – spätestens am 4. oder 5. Juli – beschlossen werden.

..... wie waren doch die Zeiten schön als die FPÖ noch in der Opposition war. Doch zu etwas anderem ..... werden die Aktivisten jetzt auch nach dem Mafia-Paragraphen angeklagt .... Mode ist es ja schon. TS

15.05.2018

13:39 I kath-net: ORF-Journalist entschuldigt sich für geschmacklosen Witz

Der bekannte ORF-Journalist Roman Rafraider hat sich vergangene Woche auf Twitter mit einem geschmacklosen Witz sich über den christlichen Glauben lustig gemacht

10:22 | oe24: Mädchenmord: Verdächtiger festgenommen

"Ich wollte einfach irgendwen umbringen"

Aus dem Umfeld der Ermittler heißt es hingegen, dass es sich bei dem Verdächtigen um einen Mann aus Tschetschenien handeln solle, der eingebürgert wurde. Der Verdächtige soll ein Nachbar der Familie sein. Seine Aussagen passen zu den Spuren. Bei der Einvernahme habe der Mann völlig emotionslos gesagt: "Ich wollte einfach irgendwen umbringen". Es hätte also jeden treffen können. So etwas haben selbst die Polizisten nie erlebt. 

Wieviele Leute auf der Strasse würden völlig zu Recht hier der Todesstrafe zustimmen? Der tschetschenische Präsident Kadyrow sagte ebenfalls völlig zu Recht, daß diese Tschetschenen - wie der Messerstecher von Paris -  hier sozialisert wurden. Während man mit dem Finger auf Tschetschenien zeigt "wenn dort jemand niesst", betrachtet man solche Elemente in der "Westlichen Wertegemeinschaft" als Schutzsuchende, die vor dem "brutalen, homophoben" Putin-Freund Kadyrow fliehen mußten! TQM

14.05.2018

11:07 | unsertirol: 60 Jahre Staatsvertrag – Österreichs größte Geschichtslücke

Bundeskanzler Kreiskys spätere Korrektur “Der Staatsvertrag wurde nicht ersoffen und es wurde auch nicht hart verhandelt. Wir fanden günstige Umstände vor” interessierte niemand. Das Wodka-Märchen ist viel lustiger als der nüchterne Kreisky. Und so feiern Schwarze und Rote ihren einzigen außenpolitischen “Sieg”, der weltweit Beachtung fand.

17:18 I Leser-Kommentar
Was heute nur mehr wenige wissen: Die „günstigen Umstände“ sind möglicherweise zurückzuführen auf das Gebet der Gebetsgemeinschaft „Rosenkranz-Sühnekreuzzug“. Bis 1955 hatten sich ihr eine halbe Million Österreicher angeschlossen. Kathpedia dazu http://www.kathpedia.com/index.php?title=Rosenkranz-S%C3%BChnekreuzzug 
Unter diesen Mitbetern war Außenminister Leopold Figl und später Bundeskanzler Julius Raab. Nach 354 erfolglosen Verhandlungen, stimmten die Russen dem Staatsvertrag zu, der am 15. Mai 1955 unterzeichnet wurde. Am 26. Oktober 1955 verließ der letzte russische Soldat Österreich. Es gab sonst kein Land, von dem sich Russland zurückgezogen hatte (bis zur Wende 1989). Bundeskanzler Raab erklärte danach öffentlich: "Wenn nicht so viel gebetet worden wäre, so viele Hände in Österreich sich zum Gebet gefaltet hätten, so hätten wir es wohl nicht geschafft".

12.05.2018

15:03 | Terrorspatz:     Tendenziell ein bisschen botschert 

„Schade, dass Jesus nicht mit einem Feuerlöscher erschlagen worden ist. Ein Feuerlöscher gehört in jedes Büro“ oder auch „Rechtsradikale und Radikal-Katholiken. Irgendwo scheint´s da einen gmeinsamen Sumpf zu geben“.

… so auf Twitter, ja mein lieber Roman Rafreider, ORF Mitarbeiter, Anchorman und ZIB-Moderator, das ist halt das Problem mit dem Twitter, manche lesen es und finden es gar lustig.

Sicher in einer geschützten Werkstätte wie dem ORF kann man schon mal ein gar lustig Sprüchlein von sich geben, doch wenn es die religiösen Gefühle von sehr vielen Menschen verletzt … obwohl nur Katholiken/Rechtsradikale, dann brennt schon ein wenig der Hut.

Ich möchte ja jetzt nicht unterstellen, dass hier eine Art „Volksverhetzung“, oder gar „Rassismus“ mit dieser Aussage betrieben wird und Gläubige in ein politisches Eck gestellt werden, in dem sie sich eigentlich gar nicht befinden und vielleicht betrifft es einen Großteil der Österreicher? Besonders spannend find ich die Aussage …. Gläubig = rechtsradikal. Das wäre ja auch so weit hergeholt …. wie ein gläubiger Moslem ist ein Terrorist.

Doch würde ich jetzt Jesus durch Mohamed ersetzen, wäre die Aufregung ein klein wenig ….. heftiger? Würde hier nicht bereits die Polizei Personenschutz geben müssen, um den kleinen Roman zu schützen? Würde die Staatsanwaltschaft hier nicht auch ermitteln? Würde der ORF General hier auch ein Sensibilisierungs-Training vorschlagen? Oder gar der super Job weg sein?

Nein, denn solche Aussagen finden meist nur aus Dummheit statt und diese besonders unglaubliche Form der Dummheit ist bekanntlich nicht heilbar, sei den man ist bereits in einer Therapieeinrichtung wie am  Küniglberg.  Vielleicht hilft jetzt ein Gebet …. „Lieber Gott, schick mir einen Feuerlöscher, die Geschichte wird gerade ein bisschen heiß!“

Doch anstatt sich zu entschuldigen …. was macht unser lieber ORF-Mann, Anchormann und ZIB-Moderator …. er postet erneut.

„Ich bin ja tendenziell ein nachdenklicher Mensch. Und die Reaktionen – positiv und negativ – machen mich nachdenklich. Deshalb ist mir wichtig festzustellen. Nicht eine Sekunde wollte ich religiöse Gefühle verletzen. Deshalb habe ich das Post auch gelöscht und jetzt kommentiere ich Kommentare in dieser Angelegenheit nicht mehr.“

Hier haben wir es mit einem besonderen Menschen zu tun, er ist als Mensch tendenziell ein nachdenklicher Mensch, schön das hier der Vorsatz besteht ein wenig nachdenklicher zu werden. Doch gleich im nächsten Satz haben wir den Rückfall in das gleiche Denkmuster, Entschuldigung gibt’s keine und damit scheint alles aus der Welt geschafft zu sein, Kommentare werden nicht mehr kommentiert und das Löschen des sinnentleerten Beitrags kommt einer Beichte gleich.

Die Löschtaste funktioniert, die Geisteshaltung bleibt. Pech jedoch das Netz vergisst nicht und diese besondere Geisteshaltung, eines ganz besonderen Menschen ist es schon Wert einmal aufzuzeigen.

Als gläubiger Mensch, lieber Roman, hab ich Dir vergeben ….. Du weist es halt nicht besser und wir beten alle für dich, dass du irgendwann erkennst …… gläubige Christen sind Menschen mit Gefühle.

Nach so einem Fauxpas müsste man diesen Deppen sofort vonm Bildschirm nehmen. Da er ja in einer Privilegienhochburg arbeitet, kann man ihn sicher nicht so einfach rausschmeissen. Aber zumindest müsste man diesen Typen in das Kellergeschoß zum Archiv-Aufräumen versetzen. Spezial-Archiv: Religion und Ethik! TB

10.05.2018

13:50 | diepresse:  Peter Pilz: "Ich bin zurück"

"Rechtzeitig zu den U-Ausschüssen" werde er wieder ins Parlament einziehen, verkündet der Listengründer auf Facebook. Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft wegen sexueller Belästigung hätten nichts ergeben.
"Ich bin zurück", schreibt Peter Pilz in einem Posting auf Facebook - und zwar auf seiner neuen Webseite und "demnächst" im Parlament. In einem Video erklärt der Gründer der Liste Pilz, er werde "rechtzeitig" zu den beiden Untersuchungsausschüssen zur Affäre um das BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) und zum Eurofighter-Deal ins Hohe Haus zurückkommen. Er begründet dies damit, dass die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen sexueller Belästigung nichts ergeben hätten.

Eine Ikone der gutmenschlichen Entrüstung, der Unbestechliche und der Überleber aller grünlichen Vorwürfe ist wieder zurück....."rechtzeitig", seiner Meinung nach. Vielleicht wäre er uns unter der Hand verarmt oder gar einer Depression anheim gefallen ... weil er keinen/keine mehr in einer kleinen inquisitorischen "Suare" ins Popscherl zwicken konnte. So hat er sich, nach der Weigerung der beiden Damen auf ein strafrechtliche Verfolgung, gleich selbst freigesprochen und geht guten Mutes wieder ans Werk. Also Mädels im Parlament .... der Pilz ist wieder da. Hoffentlich nüchtern. TS

12:20 | msn: Ungarn schickt Van der Bellen alte Soros-Zitate als Beweis für "Plan"

Ein Brief mit sechs kurzen Zitaten sollen den Bundespräsidenten davon überzeugen, dass Milliardär Soros detailliert plane, Millionen von Migranten in die EU zu holen. 
"Die wichtigsten Punkte des Soros-Plans - mit Quellen" Die ungarische Regierung von Premier Viktor Orbán bleibt in der Offensive gegen US-Milliardär George Soros und versucht per Brief auch den österreichischen Bundespräsidenten davon zu überzeugen, dass es den so genannten "Soros-Plan" tatsächlich gibt.

Selbstverständlich wir VdB diese haltlosen Vorwürfe nicht glauben. TS

07:52 | unzensuriert: Nächster roter Skandal in Wien: Beraterfirma kostete mehr als sie einsparen sollte

So soll die Stadt Wien für einen externen Berater, der helfen sollte, beim Spital in Floridsdorf Kosten zu sparen, knapp 30 Milliionen Euro ausgegeben haben – und das, obwohl Einsparungen lediglich 29 Millionen Euro ausgemacht hätten. Das ursprüngliche Einsparungsziel war mit 150 bis 170 Millionen Euro beziffert worden, die Beratungskosten mit knapp zwölf Millionen.

Wenigstens war in diesem Falle keine Ex-Kanzler-Frau an der Beraterfirma beteiligt! Österreich macht Fortschritte! TB   
... oder doch keine Fortschritte? Verureilter Verleumder bei SPÖ-Abgeordnetem als parlamentarischer Mitarbeiter beschäftigt!

08.05.2018

16:38 | krone: Jetzt wird gegen türkische ATIB-Vereine ermittelt!Jetzt wird gegen türkische ATIB-Vereine ermittelt!

Während die Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft gegen den Verein „Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“ (ATIB) laufen, hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Montag gegenüber krone.at angekündigt, dass nun auch sämtliche Vereine und Organisationen, die mit ATIB in Verbindung stehen, überprüft werden - und zwar bundesweit.

07.05.2018

12:40 I  presse: "Ich liebe Politik": Neos-Chef Strolz tritt zurück

Matthias Strolz zieht sich Ende Juni als Parteichef und im Herbst als pinker Klubchef zurück. In einer "persönlichen Erklärung" kündigte er eine "geordnete Übergabe" an. Laut "Presse"-Informationen gilt Wiens Neos-Chefin als aussichtsreichste Nachfolgekandidatin.

Ein kleiner Schriftt für den Hias aber ein großer Schritt für die Welt der politischen Theorien. Bedeutet doch dieser Schritt nichts anderes, als das Aus für die Theorie des Neo(s)-Monopolismus. Dieser wurde von Strolz begründet und von keinem anderen derart ausgelebt, wie von ihm selbst. Die Hauptthese der Monopolismus-Theorie: keiner nimmt mich derart ernst wie ich mich selbst - das Primat auf die Deutungshoheit über die eigene Person und die angeschlossene Bewegung! TB

11:40 | Krone:  NEOS-Chef Strolz gibt „persönliche Erklärung“ ab

Wie vor Kurzem aus der Parteizentrale der NEOS bekannt gegeben wurde, wird Parteichef Matthias Strolz heute 12 Uhr eine persönliche Erklärung abgeben. Darin wird es um seine berufliche Zukunft gehen. Wie krone.at aus Insiderkreisen erfahren hat, dürfte Strolz seinen Rücktritt ankündigen.

Wir bleiben dran ...... TS
Kleine Ergänzung, Strolz hat sich in den letzten Jahren sehr um die EU und die Bildung bemüht .... scheinbar hat er erkannt, die EU ist im Arsch und den Trotteln kannst nix lernen. 

08:09 | ts: Schwarz-blaue Regierung wegen CETA unter Beschuss

Das Freihandelsabkommen CETA sorgt wieder für große Diskussionen. SPÖ und NGOs werfen der Regierung vor, das umstrittene Abkommen noch vor dem Sommer „durchpeitschen” zu wollen.

08:11 I Leser-Kommentar zum grünen TS-Kommentar von gestern
Werter TS , Sie fragen woher die Zahlen kommen? Ja was denken Sie für wen und was die Registrierkassenpflicht eingeführt wurde. Das Schleppen von ein paar Neubürgern ist nicht das Verbrechen, das Verbrechen ist dabei ohne Registrierkassa erwischt zu werden. Die Zahlen kommen direkt aus dem Finanzministerium,- woher sonst?

06.05.2018

13:53 | Krone:   Abschiebe-Flüge aus Österreich sind im Steigen

„Wir versuchen, dass wir da ordentlich was weiterbringen“, meinte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) jüngst. Und tatsächlich: die Abschiebe-Flüge sind - laut „Krone“-Recherchen - massiv gestiegen. 1299 Einwanderer haben von Jänner bis April das Land unfreiwillig wieder verlassen - ein Plus von 38 Prozent!

Dieser Tröpfchenbeweis der Regierung etwas zu tun ist schon sehr nett. Doch wie verhält es sich wirklich? Ich will nicht den Innenminister verurteilen, denn er hat gegen eine Industrie von NGO´s, Anwälten und sonstige sonderbare Leute zu kämpfen, die eine entschlossenes Durchgreifen im Rahmen der Gesetze verhindern. Gleichzeitig wird der "Flüchtlings-Waren-Bestand" durch illegale Flüchtlinge ständig aufgestockt, diese zu erfassen fällt relativ schwer. Doch nehmen wir einen kleinen Vergleich:  Eine Kuh kalbt, wird dieses kleine Kalb nicht innerhalb einer Frist bei den zuständigen Behörden angezeigt, markiert und sonstig erfasst, hat der Landwirt mit sehr sehr empfindlichen Strafen zu rechnen. Wie ist es nun bei den Flüchtlingen? Die maschieren je nach Bedarf, Lust oder Laune von einem Bundesland zum anderen und brauchen keine Sanktionen zu befürchten. TS

05.05.2018

19:40 | zib: Die Grünen versuchen politischen Neustart

Berührend und lieb gleichermaßen! Trotz der Top-Gage: Koglers Job möcht ich jetzt ned g'schenkt haben. Er muss das, was die merkwürdigen Weiber, die ihm stets vorgezogen wurden, fast mutwillig versaut haben, wieder reparieren. Eine unlösbare Aufgabe! TB

03.05.2018

11:41 | oe24:  So entschuldigt Strache seinen Tschick-Fauxpas

Der FPÖ-Chef wurde beim verbotenen Rauchen in einem Bierzelt erwischt. Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ist beim verbotenen Rauchen im Bierzelt erwischt worden - zu sehen in einem von seiner Partei im Internet veröffentlichen Video zur 1.-Mai-Kundgebung der FPÖ in einem Zelt des Urfahranermarktes in Linz. Er reagierte mit einer Entschuldigung und der Zusicherung "Eine allfällige Strafe werde ich natürlich bezahlen".

Die Redaktion verlangt schlossen einen Haartest. Sollte der Vizekanzler mehr als ein geraucht haben, lebenslanges Bierzeltverbot. Hausdurchsuchung wäre auch angebracht.  TS

06:45 | oe24: Kern: "Nochmals Kanzler, dafür lebe ich"

oe24.TV: Ein Wechsel zurück in die Wirtschaft stand nie zur Diskussion?
Kern: Ich hab eine wunderbare Aufgabe: den SPÖ-Vorsitz. Da werden Gerüchte erzählt, dass ich in die Wirtschaft wechsle. Kompletter Mumpitz, frei erfunden.
oe24.TV: Sie treten im Herbst wieder als SP-Chef an?
Kern: Das ist fix.
oe24.TV: Sie wollen zurück ins Kanzleramt. Dafür leben Sie.
Kern: Absolut. Dafür arbeite ich – dafür tingle ich auch durchs Land.

Was für ein weggeworfenes Leben, dieses verbitterten Mannes! Man könnte den Rang des SPÖ-Vorsitzenden auf Kanzler umbenennen, dann wäre er SPÖ-Kanzler auf Lebenszeit? TQM

01.05.2018

15:45 | oe24: Identitäre, Küssel & der U-Ausschuss

In Koalitionskreisen verweist man darauf, dass jetzt Hausdurchsuchungen bei Identitären stattgefunden hätten, um die Unbefangenheit des blauen Innenministeriums zu demonstrieren. Diese wurden freilich – rechtsstaatskonform – von der Justiz angeordnet. Es bleibt spannend ...

Genau - sorry - Pech gehabt! TQM

30.04.2018

07:47 | Der Standard: Nach Razzia: Facebook-Fans der Identitären rufen Kickl zu Hilfe

Manche Facebook-Freunde der Identitären verstehen ihre Welt nicht mehr. Sie sind über die Hausdurchsuchungen bei Aktivisten des rechtsextremen Vereins erbost und fordern Innenminister Herbert Kickl auf, den Identitären zu helfen, da "es Gleichgesinnte sind, die wie alle rechtschaffenen Österreicher nur unser Land schützen wollen." Andere fordern, dass die FPÖ nun endlich Farbe bekennen soll: "Wenn Strache und Co. versagen, muss die Führung hinfort gefegt werden, auch wenn es dann bei den nächsten Wahlen wieder abwärts geht." Schutzmacht Offensichtlich betrachten Teile der Facebook-Gefolgschaft die Freiheitlichen als ihre Schutzmacht. Andere meinen hingegen, dass man sich diesbezüglich keine Illusionen machen soll: "Die schlimmsten Befürchtungen werden wahr, denn von der – nunmehrigen Regierungspartei – FPÖ ist leider keine Hilfe zu erwarten, was ja leider auch klar kommuniziert wird – wenn man sich so manche Aussagen der FPÖ Spitze so ansieht." 

Na sowas!? TQM

29.04.2018

09:22 | unzensuriert: Wien-Praterstern: Rot-grünes Alkoholverbot ohne Maßnahmen gegen die Migrantengewalt

"...Doch in letzter Zeit kam der Praterstern nicht wegen seiner Obdachlosenszene in die Schlagzeilen, sondern wegen der Migrantengewalt. Die jüngsten Vorfälle am Praterstern nahm deshalb Innenminister Herbert Kickl zum Anlass, um zu versuchen, die Fremdengesetze weiter zu verschärfen...."

Österreichische Penner und Säufer gab es schon immer dort. Die waren aber nie ein wirkliches Problem für die Sicherheit. Die Situation ist erst ab der großen "Flüchtlingswelle" so angespannt. KO

11:01 | Der Systemanalytiker
Ganz recht, denn in Wahrheit nehmen SIE UNS immer mehr unsere Freiheiten durch Verbote weg, während andere (eh schon wissen, welche) alles, aber wirklich alles tun können, ohne ernsthafte Konsequenzen fürchten zu müssen. Es fehlt nur mehr, dass diese anderen dann auch noch Rechtsprechung über uns ausüben dürfen (die Anzeichen sind ja bereits da). Wo bitte lebe ich bloß? Und mit welchem Recht stellt sich eine Gruppe von Menschen (Politikerkaste) über andere Menschen und spricht andauern Verbote für uns aus, als wenn wir noch Kinder wären, die vor ihren Eltern kuschen müssen. Irgendwann, so hoffe ich, wird das große Echo für all diejenigen kommen, die uns tagtäglich mit Gesetzen und Verboten drangsalieren und tyrannisieren.

27.04.2018

20:53 I oe24: FPÖ-Streit: Strache weist Mölzer zurecht

16:34 | jouwatch: IB-Ö: Hausdurchsuchungen bei Patrick Lenart und Martin Sellner

Heute morgen fanden in den Büros der Identitären Bewegung Österreich und in den Wohnungen von Patrick Lenart und Martin Sellner Hausdurchsuchungen statt. Dabei wurden unter anderem Datenträger und Dokumente beschlagnahmt, die für deren politische Arbeit wichtig sind. Zusätzlich kündigte aufgrund dieses Drucks gestern Nacht auch die ungarische Bank ihr Spendenkonto.

Manchmal muß man sich auch für österr. Behörden (obwohl ungleich besser als die deutschen) schämen! TB

25.04.2018

09:30 | heise:   Keine Strafen: Österreich zieht neuem Datenschutz die Zähne

In letzter Minute nimmt Österreich der neuen EU-Datenschutzverordnung den Biss, die meisten Verstöße werden straffrei bleiben. Und Datenschutz-NGOs dürfen keinen Schadenersatz eintreiben.  
Mit zeitgemäßen Regeln und spürbaren Strafen für Konzerne will die EU dem Datenschutz auf die Sprünge helfen. Am 25. Mai tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Doch plötzlich tanzt Österreich aus der Reihe: Dort soll es Strafen in aller Regel nur für Wiederholungstäter geben, und selbst davon gibt es Ausnahmen. Öffentliche Einrichtungen sollen immer straffrei davonkommen.

Der Waldbauernbub:
Es scheint doch noch so etwas wie Vernunft zu geben.

19:34 l Leser-Kommentar
Nicht Vernunft : Selbstschutz ("Öffentliche Einrichtungen sollen immer straffrei davonkommen") . Bin erstaunt, daß hierzulande doch noch Synapsen in Gebrauch sind und die drögen Ösis den drohenden Knieschuß erkennen

23.04.2018

19:37 | krone: Auch Suchtexperte für Alkoholverbot am Praterstern

Ab 1. Mai gilt am Wiener Praterstern und in dessen naher Umgebung das Alkoholverbot. Während die Grünen und NEOS diesen Vorstoß des Bald-Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) heftig kritisieren, spricht sich nun auch Suchtexperte Anton Musalek für das Verbot aus: „Das ist durchaus sinnvoll.“ Schließlich sei es „nicht normal, auf der Straße zu trinken“.

Verbot? Den meisten Typen, die dort abhängen verbietet ja eh schon ihre Religion den Alkohol. KO

07:20 | oe24: Soros-Sager: Auch ÖVP-Kritik an Gudenus

Mandatar Martin Engelberg, bis Jänner Obmann des Vereins Arbeitsgemeinschaft jüdisches Forum, meint, Gudenus befeuere „die Verschwörungstheorien gegen George Soros“. Es wäre besser gewesen, Gudenus „hätte sich zu einer solch heiklen Frage nicht geäußert“.
EU-VP-Mandatar Othmar Karas formuliert es noch schärfer: „Schämen Sie sich für diese weitere unglaubliche skandalöse Entgleisung!“ Gudenus war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Es gibt jetzt zwei Möglichkeiten: 1. Gudenus erklärt anhand von Belegen und Aussagen das zerstörische Treiben des Soros - dazu bedarf es lediglich einer Recherche von 2-3 Stunden. Die Belege dazu sind edrückend, inklusive Aussagen der "Open Society Foundation" selber. Zudem kann er sich bei Orban noch die Belege liefern lassen, die der Abgesandte Netanjahus überbrachte. Schämen soll sich die ÖVP, besonders die armselige Figur Karas, der als Fraktionskollege und "Parteifreund" der Fidesz im EUnuchenparlament sitzt  und einzig durch globalistisches NATO-Gekrieche auffällt. Wieso tritt er nicht aus der EVP aus???
2. Gudenus schweigt, lässt sich einen türkisen Maulkorb umhängen, dieses wird als Schuldeingeständnis seiner "nicht fundierten" Verbreitung von "Verschwörungstheorien" und als "anti-semitisch" interpretiert und er wird daran schrittweise auf den Galgen hochgezogen.  Jetzt vor den Jüngern des Soros im Ansatz einzuknicken, statt in die Offensive zu gehen, wäre noch fataler, als die eindrucksvolle Implosion des Strache vor Armin Wolf! TQM

20.04.2018

18:35 | oe24:  Grüne sollen 500.000€ zurückzahlen...

... aber sie wollen nicht. Der Überschuss von der Klubförderung wird zum Streitpunkt zwischen Land und Klub.
Die Kärntner Grünen, die bei der Wahl am 4. März aus dem Landtag geflogen sind, haben ein Finanzproblem der besonderen Art. Ihnen bleibt von der Klubförderung viel Geld übrig, wie die "Kleine Zeitung" in ihrer Freitag-Ausgabe berichtet. Nach der Endabrechnung soll der Überschuss rund 500.000 Euro betragen. Dieses Geld fordert das Land nun zurück, die Grünen wollen es aber nicht hergeben.

Die eine würde sagen ... es war eine Wette, der andere vielleicht ein Griff auf den Hintern ..... die Grünen jedoch, was deines ist ist meins und was meines ist geht dich nichts an. TS

08:52 | oe24:  Zugunfall in Salzburg: Über 50 Verletzte

Am Bahnhof kam es zu einem Unglück. Die Polizei spricht von 35 bis 40 Verletzten. Das Rote Kreuz sogar von mehr.
Bei einem Verschubunfall am Salzburger Hauptbahnhof sind Freitagfrüh 54 Personen leicht verletzt worden. Eine Rangierlok hätte fahrplanmäßig Waggons des Nachtzugs aus Venedig mit Waggons des Nightjets aus Zürich zusammenhängen sollen. Dabei fuhr der Teil mit der Lokomotive um 4.46 Uhr auf die stehenden Waggons auf, sagte ÖBB-Sprecher Robert Mosser zur APA.

17.04.2018

20:00 | diepresse:  BVT-Affäre: Grünes Licht für Untersuchungsausschuss

Donnerstagabend gab der Geschäftsordnungsausschuss im Nationalrat Grünes Licht für das Verlangen der Opposition, teilten danach mehrere Fraktionen der APA mit. Mit der Behandlung im Plenum am Freitag gilt dieser als offiziell eingesetzt.
Um den Untersuchungsausschuss hatte es Tage zuvor noch ein Tauziehen gegeben, da sich die ÖVP auf die Position zurückgezogen hatte, das Verlangen von SPÖ, NEOS und Liste Pilz noch gründlich überprüfen zu wollen.

Was soll dieser Ausschuss bringen? Sind die Erhebungen der Staatsanwaltschaft schon abgeschlossen? Ist nur der Kernschen Sucht nach Bildern geschuldet. TS

10:30 | Nationalratssitzung am Mittwoch:   Wolfgang Zanger - Familie und Jugend - (Budget 2018, 2019) must see!!!

..... wehe, wenn die Steirer losgelassen werden. TS

Dieser Abgeordnete hat alle Tugenden eines Steirers voll ausgespielt. Er ist nicht besonders talentiert aber mit voller Leidenschaft bei der Sache, vieloderleicht betrunken, er kennt die Hintergründe, benennt die Schuldigen und stellt sich Ihnen offen, Widerstand ist ihm egal und er liebt und lebt de "Woaheit"! Besser gehts bei einemSteirer nicht und ich bin voll stolz auf ihn, wenngleich ich mich einer etwas anderen Tonart befleißigen würde. Dass sich die Umverteilungs-Diebe demonstrativ umgedreht haben, ist für mich ein Schuldeinbekenntnis! Ein Hoch auf die Steiermark!!!! TB

15:37 | Krone:  Erdogans Kindersoldaten exerzieren in Moschee

Nationalistische Propaganda in einer Wiener Moschee hat jetzt das Jugendamt auf den Plan gerufen. So tauchten im März Fotos auf Facebook auf, die exerzierende und türkische Fahnen schwenkende Buben in Tarnanzügen zeigen. Auch Mädchen mit Kopftüchern sind auf den Aufnahmen zu sehen. SPÖ-Stadtrat Jürgen Czernohorszky hat nun das Amt für Jugend und Familie angewiesen, tätig zu werden. Bei dem Gotteshaus handelt es sich um die ATIB-Moschee in der Wiener Dammstraße, wie der „Falter“ berichtete. Der Trägerverein war immer wieder wegen türkisch-nationalistischer Tendenzen aufgefallen.

Koffer, Bahnhof und Heimat ..... mehr gibt es hier nicht mehr zu sagen. TS

16.04.2018

12:13 | oe24:  Das ist der Kinderwürger von Wien

Wilde Szenen am Samstagabend in der Quellenstraße in Wien-Favoriten: Dort lief ein 24-jähriger Iraner wie von Sinnen Amok. ......vor ­einem bosnischen Café in der Nähe der Bushaltestelle der Linie 14 A auf. Amokläufer warf das Kind zu Boden. Der Iraner packte das Kind  Ein Reporter der türkischen Internet-Zeitung virgul.at wurde ­zufällig Zeuge und fotografierte das Szenario. Zwei türkische Augenzeugen und ein serbischer Kellner nahmen die Verfolgung auf. ........  Beamte des Stadtpolizeikommandos Favoriten am Quellenplatz ein. ....fixierten den Junkie am Boden. ....leistete der Iraner erheblichen Widerstand. 

Sprachlos ..... TS

09:24 | standard: Klubchef Peter Kolba verlässt Liste PilzKlubchef Peter Kolba verlässt Liste Pilz

Peter Kolba, zuletzt interimistischer Klubchef der Liste Pilz, dürfte diese Position zurücklegen und auch aus der Partei austreten. Das berichtete die "Presse" am Sonntagabend. Grund sollen Meinungsverschiedenheiten unter anderem mit Parteigründer Peter Pilz sein.

Dazu das passende Netzfundstück von einer FB-Freundin: Kolba ist als Klubobmann zurückgetreten,bleibt aber im Klub,ist jedoch aus der Partei ausgetreten,die eigentlich eine Liste ist und nach einem Mann benannt wurde,der zurückgetreten ist aber vielleicht wieder zurückkommt. Die Liste Pilz ist komplexer als ein David Lynch Film! TB

15.04.2018

15:45 | krone: Kern zu Regierung: „B‘soffene, die sich abstützen“

„Zwei B’soffene, die sich gegenseitig abstützen“ - so hat SPÖ-Chef Christian Kern am Samstag die türkis-blaue Regierung beschrieben. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer findet diesen Sager „unwürdig“ und mahnt Sachlichkeit in der Politik ein.

... sagt der Gefallene! TB

14.04.2018

17:42 | unzenusriert: Jeder dritte Bezieher von Mindestsicherung in Wien ist ein Asylberechtigter

Die rot-grüne Wiener Stadtregierung gibt ständig Signale in die Welt, dass die Bundeshauptstadt ein guter Platz für Schutzsuchende ist. Hier gebe es genügend Geld, gute Verpflegung inklusive Gemeindewohnung, die jenen bezahlt wird, die das Bleiberecht erlangen. Wen wundert´s, dass in Wien nun schon jeder dritte Bezieher von Mindestsicherung ein Asylberechtigter ist?

20:11 | Die Leseratte fragt an
Nur jeder Dritte? Und das im angeblich so bereicherten Wien? Wie macht ihr das? In Deutschland ist inzwischen jeder Zweite ein "Flüchtling"!

Das nennt man Statistik-Zaubern. Da sind wir Österreicher Wödmasta! TB

21:10 I Werte Leseratte: Nicht verzagen - die nicht Asylberechtigten Invasoren kosten ein paar Milliarden extra! TQM

11.04.2018

07:43 l info-direkt: Echt peinlich: Jetzt machen die Grünen einen auf patriotisch

Im Salzburger Landtagswahlkampf setzen die Grünen nun auf Patriotismus und Heimatliebe. Mit einer neuen Plakatserie wirbt die dortige Grünen-Chefin, Astrid Rössler, um die Gunst heimatliebender Wähler. Die kurz vor der Wahl entdeckte Liebe zum eigenen Volk und zur eigenen Kultur verärgert jedoch nicht nur wirkliche Patrioten, sondern stößt vor allem den Willkommensklatschern sauer auf.

Dazu eine Definition: Verzweiflung ist ein Zustand der emotionalen oder psychischen Verfassung in einer als aussichtslos empfundenen Situation sowie ein Zustand völliger Hoffnungslosigkeit.[1] Knaur’s Wörterbuch schreibt dazu, wenn man verzweifelt sei, habe man die Hoffnung aufgegeben und „Angst, dass etwas geschehen wird oder nicht geschehen wird“, und sei ratlos.
Aber nur äußerst selten ist der Verzweifelte derart rückgratlos, dass er dann zur Vernunft-Strategie jener greift, die ihn zur Verzweiflung gebracht haben! Hierzu bedarf es schon einer sehr niederträchtigen Chuzpe, die nur wenigen innewohnt! TB

07:34 | oe24: HC Strache im "Kanzler"-Interview

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache war am Dientagabend zu Gast bei "Fellner! LIVE" auf oe24.TV. Der Vizekanzler kam in einer neuen Rolle zum Interview mit Wolfgang Fellner: Denn seit Samstag werkt Strache als Bundeskanzler der Republik, weil Sebastian Kurz auf Staatsbesuch in China ist. Der Job ist allerdings eine reine Formalsache.

Kevin - Allein zu Haus! Und wenn der Pilot aufs WC geht ist der Co-Pilot Kapitän! TQM

09.04.2018

10:48 | Krone:  Neue Regierung macht Ernst: Schon 19 Asylrazzien!

Schlag auf Schlag geht es derzeit im Kampf gegen illegal Aufhältige in Österreich: Fast täglich kommt es im Land zu Razzien - alleine im März wurden bereits 19 Schwerpunktaktionen durchgeführt. Für insgesamt 33 Menschen klickten die Handschellen, in 23 Fällen wurde Schubhaft verhängt.

Ist dies jetzt Rechtsstaatlichkeit oder rechtliche Willkür? Oder wird hier versäumtes nachgeholt? Oder finden wir hier die ersten Anzeichen einer Orbansierung? Egal was es ist, es ist gut so wie es ist. TS

16:00 | Der Goldguerilla:  
Österreich zuerst ! Kickl, der Vollstrecker, und seine Gefolgsleute verstehen sich darauf. Kickl versteht es wie kein Anderer in der neuen Regierung, populäre Politik zu machen, ohne dabei selber aufdringlich und peinlich populär sein zu wollen. Scheinbar gehört er zu den wenigen Politikern, die in Wahlkämpfen nicht nur leere Phrasen dreschen können, sondern auch Bereitschaft an den Tag legen, gemachte Versprechungen auch unbeirrt in die Tat umzusetzen.

Verkennen wir nicht, dass der Vollstrecker und seine Untergebenen die Drecksarbeit für uns verrichten. Dafür gehört ihnen Lob gezollt. Mit nationaler und internationaler Kritik ist zu rechnen. Umso wichtiger ist es, dass Kickl und seine Leute breite Akzeptanz und Unterstützung aus der Bevölkerung erfahren.

Das Innenressort ist in der gegenwärtigen Situation gewiss keine Spielwiese für zart besaitete Männlein und Weiblein. Charaktereigenschaften, wie Gnadenlosigkeit und Kaltblütigkeit, die in anderen Situationen vielleicht nicht gar so als Tugenden durchgehen würden, sind für einen Spitzenpolitiker im Innenressort aber absolut unabdingbar. Kickl bringt auf alle Fälle diese wichtigen charakterlichen Voraussetzungen mit. Vielleicht war er ja einmal Ferialpraktikant oder Lehrling bei der Mafia. Nur weiter so - Go hard Herbert !

WEG MIT DEN LEEREN VERSPRECHUNGEN !
HER MIT DER GNADENLOSEN UMSETZUNG DER INTERESSEN DER ÖSTERREICHER !

08:09 | Profil:  Wie rechts ist unsere Polizei?

Ein hochrangiger Exekutivbeamter teilt rassistische Beiträge auf Facebook, der Vizekanzler verteitigt ihn wortreich, die Kollegen schweigen. Wie rechts ist unsere Polizei wirklich?

Diese Beamten haben nicht "Mein Kampf" geteilt, sondern ..... Epoch Times, Info-direkt und schon sind wir im Weltbild der rechtsradikalen Märchen, wo Vergewaltiger ohne Strafe mitten unter uns leben oder linke Gewalttäter nach Ansicht dieser Rechten vom Staat bezahlt werden. Dieses rechte Weltbild behauptet auch einen gegenwärtigen gesetzlosen Zustand oder gar Rechtsverstöße der Regierung im Jahr 2015. Es gibt keine No-Go Areas, sondern nur bunte Entfaltungszentren.  TS

08.04.2018

17:45 | Kurier:   Wurde Mohamed M. von Erdogans Regierung zum IS geschleust?

Österreichs prominentester Dschihadist soll laut Medien von türkischer Regierung ausgetauscht worden sein
Fand Österreichs prominentester Dschihadist, Mohamed Mahmoud, seinen Weg zum Terrorgebilde „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien, wo er vor laufender Kamera Gefangene erschoss, dank einer Entscheidung der türkischen Staatsführung?

17:28 I TQM: Schwarze Magie in türkis-blauer Regierung

Wie das Magazin "Profil" berichtet, scheint die völlig unbekannte Wirtschaftsministerin über ungeahnte Fähigkeiten zu verfügen! Schramböck – eine Schamanin? profil fragte im Ministerium nach, Schramböck antwortete persönlich. Sie schildert das so: "Ich habe Heuschnupfen und bin auf Pferdehaar allergisch, daher habe ich vor zehn Jahren begonnen zu schauen, was es da so gibt." Sie habe die Energetik entdeckt und eine Ausbildung gemacht, an deren Ende der Gewerbeschein stand. "Der war aber immer ruhend gestellt." Und der Schamanismus? "Schamanismus war Teil meiner Ausbildung. Da waren ein paar eigenartige Sachen dabei." 
Das beruhigt ungemein, die ehemals "Christlich-Sozialen" haben auch einen esoterischen Flügel, der vielleicht bei der China-Reise in Himalaya-Dörfern gut angekommen wäre. Auch Rauch-Opferrituale sind in der Gastronomie weiterhin möglich und externe, sauteure, "energetische Reinigungen" wie im Krankenhaus Nord neulich können von der Ministerin selber durchgeführt werden. Ein Totentanz mit Leitl? Eine Ahnenbeschwörung Maderthaners und anderer schwarzer Götter durch die Hohepriesterin der türkisen Glaubensgemeinschaft? Österreich  - eine Lachnummer! TQM

16:04 | Krone:  Prügelattacke auf Soldat beim Wiener Praterstern!

Gleich zehn junge Männer - laut Opfer mit Migrationshintergrund - haben am Wiener Praterstern einen jungen Soldaten überfallen, ihm einen Zahn ausgeschlagen und die Militärtasche samt Handy geraubt! Der Geschockte wurde im Heeresspital verarztet. Möglicherweise war der Uniformierte für die Schläger ein Feindbild …

Es hat schon seine Berechtigung, dass Soldaten nicht mehr mit der Unform auf die Strasse sollen. Unsere "Dauer-Gäste" sind in einem derartigen traumatisierten Zustand, dass sie beim erblicken einer Uniform sofort in einen Wahn verfallen. Dieser junge "angehende" Zeitsoldat wurde als Uniformtäter der Auslöser eines "psychischen Ausnahmezustandes" der sich zu einer "Gruppenmanie" auswuchs. Dies wäre einmal eine schöne Urteilsbegründung, sofern diese Herrschaften jemals einen Richter sehen. Besonders erfreut mich die präsenz der Exekutive .... oder auch nur zumindest die Aussage der Pressestelle:
„In einem derartigen Fall ist es unbedingt nötig, sofort die Polizei zu alarmieren. Wir sind präsent und können sofort nach Verdächtigen fahnden“, so Manfred Reinthaler, Kommunikationschef der Pressestelle.  Hier kann sich der Bürger bei der Polizei bedanken, Sie ist präsent und kann nach erfolgter "Traumatherapie" auch gleich die Anzeige aufnehmen .... vorher schaun´s zu! Jetzt echt nix für ungut, aber sobald mehr als fünf von den "Dauergästen" auftauchen gibt es Ärger ...... weil alleine trauen sie sich sowieso nicht. TS

11:13 | NiceLife:  Der Wegscheider ... die linke 100 Tage Bilanz ...

In dieser Ausgabe (7.April 2018) des "Der Wegscheider" wird Bilanz gezogen über die Arbeit der Regierung und über den neuen "Oppositions Rund- Funk" genannt ORF!

07.04.2018

15:07 | oe24: 111 Tage Regierung: FPÖ hochzufrieden

Die FPÖ hat am Samstag im Kongresshaus Salzburg - zwei Wochen vor der Landtagswahl - einen Festakt zu 111 Tagen in der Bundesregierung begangen. "Endlich Fairness für uns Österreicher" lautete das Motto des Vormittags. "Die ersten 111 Tage sollen uns eines zeigen, dass es in dieser Kontinuität, Verlässlichkeit und tagtäglichen Umsetzung weitergehen wird", sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache.

Helau! Für den Witzekanzler ist das ganze Jahr Fasching, wie für den Krapfen beim "Anker"!
Marlene "mag´man eben" zwar nicht mehr in diesen Worten, aber ihr Silberblick strahlt geklont, bei dieser Leistungsschau des HC-Man´s, wie einst jener, der optisch täuschend ähnlichen Susanne Riess-Passer.
Sogar das DÖW kam in den Genuß einer Strache-Zahlung und seine satirischen Künste steigen beim Koptuch-Verbot bis zum 10. Lebensjahr in neue Höhen. Ein Burkaverbot im Mutterleib könnte die Diskussion beleben, aber um die ganzen Mohren&Muslim-Gangster-Rapper zu bestrafen gehört unverzüglich ein Baseball-Kapperl-verkehrt-tragen-Verbot her! TQM

19:00 | Der Goldguerilla:  
Mag schon sein, dass einer mit der bisherigen Regierungsleistung hochzufrieden ist. Mit dieser Ansicht dürfte Strache allerdings mehr einsam als gemeinsam dastehen. Hört man sich nämlich im gemeinen Volk so um, stehen die Leute der neuen Regierung zunehmend kritischer gegenüber. Man will ja den Neuen nicht absprechen, dass sie nicht arbeiteten, bedenklich ist nur, dass sie halt das Falsche arbeiten.

Die Katastrophe hat sich schon im Laufe der Koalitionsverhandlungen abgezeichnet, als Strache sich zu unvertretbaren Kompromissen hinreissen hat lassen und damit nicht nur die Grundsätze der eigenen Partei verleugnet, sondern auch das Vertrauen der eigenen Wähler mißbraucht hat. Nur um an Regierungsverantwortung zu kommen, ist Strache sogar noch im Liegen umgefallen. Warum er sich darüberhinaus noch selbst unnötigerweise zum Schoßhündchen von Kurz degradiert und Armin Wolf hinten hineingekrochen ist, bleiben indes Rätsel. Eines muß man ihm aber zugutehalten. Regierungsverantwortung, wie wir sie mittlerweile über Jahrzehnte kennen und die hauptsächlich in Selbstbeweihräucherung besteht, hat er schnell gelernt.

Kurz und Strache regieren an den Interessen der Österreicher total abgehoben vorbei. Denn sonst hätten sie die ersten 111 Tage dazu genützt, maßgebliche Schritte zur finanziellen Entlastung des produktiven Volkes einzuleiten. Überzeugend wären sie gewesen, wenn sie die gesetzlichen Auswüchse der Vorgänger Schelling und Mitterlehner wie Registrierkassenpflicht, Immobiliensteuern, Zwang zu Umbauten für barriefreie Zugänge usw. abgeschafft bzw. zumindest in den vorigen Stand zurückversetzt hätten. Nicht einmal das haben sie zustandsgebracht, von einem großen Wurf einer Steuerreform kann man daher nur weiterträumen.

Weder als kleiner Mann noch als kleines oder mittleres Unternehmen bekommt man Entlastungen durch die neue Regierung zu spüren. Stattdessen wird einem mit der Einführung der EU-Datenschutz-Grundverordnung eine zusätzliche bürokratische Bürde auferlegt. Jetzt, wo sich die Neuen an den Futtertrögen komfortabel positioniert haben, sind die Schlagwörter Fairness und Gerechtigkeit aus dem Wahlkampf von keinem Belang mehr. Beamte bekommen wie gehabt fürstliche Pensionen, die die Produktivzellen in einem unlauteren, globalen Wettbewerb erwirtschaften dürfen. Wie lange sich die Leuten das noch anschauen werden, wird man sehen.

WEG MIT DEN LEEREN VERSPRECHUNGEN !
HER MIT DEM GENERALSTREIK DER WIRTSCHAFT !

06.04.2018

16:49 | Kurier:  Groß angelegte Abschiebungs-Aktion läuft

Angeblich gibt es bis zu 400 Festnahmeanträge für Afghanen. NGOs und Betroffene in Angst, Ministerium bestreitet Großaktion.
In seiner Antrittsrede hatte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) angekündigt, im großen Stil für Abschiebungen sorgen zu wollen. Während in Frankreich nun per höchstrichterlichem Entscheid die Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt wurden, passiert in Österreich derzeit das genaue Gegenteil. Im großen Stil wurden offenbar in den vergangenen Tagen Asylwerber, deren Verfahren bereits rechtskräftig abgeschlossen sind, von der Polizei festgenommen.

... und das alle neben den wichtigen Änderungen .... 140 km/h Teststrecke, Kopftuchverbot und so weiter. Gewisse Dinge benötigen Zeit. TS

18:30 I TQM dazu: Wahrscheinlich wieder Schall und Rauch! Die sind längst abgetaucht, streunen als U-Boote durch die Bahnhöfe und Parks, oder ziehen bestenfalls weiter in die BRD, oder beziehen eine andere Identität. Wieviele werden wirklich erwischt? Wieviele kommen in Schubaftt? Es gibt keine Linienflüge von Wien nach Kabul. Wer nimmt sie mit und fliegt sie aus? Wir hören schon den Aufschrei der MitmenschInnen am Omofuma-Denkmal! 
Wir brauchen nach ungarischem Vorbild spaßbefreite Internierungslager für alle, statt Disco und Freibad und keine imaginäre "Massenabschiebung"!

18:50 | Der Goldguerilla:
Der Innenminister ist bislang der einzige Vertreter der neuen Regierung, der eine gute Figur macht (auch ohne große Titten) und bei dem man vorsichtig optimistisch sein kann. Ein Mann - Ein Wort ! Aus politischer Sicht stellt Kickl eine kuriose Ausnahmeerscheinung dar, da er doch tatsächlich Versprechungen aus dem Wahlkampf im realpolitischen Alltag umsetzt, noch dazu in rasanter, zügiger Vorgehensweise.

Kickl beweist mit seinem Aktionismus absolute Ressortkompetenz und legt Zivilcourage an den Tag, die man mittlerweile seit Jahrzehnten bei Politikern aller Art vermißt hat. Er geht die Sachen gleich richtig an in der Weise, wie es die Wählerschaft auch erwartet. Während sich die Regierungskollegen mit sinnlosen und uninteressanten Randthemen beschäftigen, macht Kickl richtigerweise Nägel mit Köpfen. Er läßt nicht wertvolle Zeit verstreichen und strapaziert damit auch nicht die Geduld des Volkes. Er zieht durch und macht sich damit zum einzigen ernstzunehmenden Hoffnungsträger der neuen Regierung.

Kickl und das exekutive Personal verdienen es sich daher, von allen Seiten größte Unterstützungen und Respekt zu erfahren, zumal es sich bei Abschiebungsaktionen nicht gerade um angenehme Aufgabenstellungen handelt. Es ist Labsal für die Seele, wenn ein Politiker endlich einmal für die Interessen des Volkes und des Landes arbeitet anstatt wie bisher fortwährend dagegen. Die Regierungskollegen sind daher dazu aufgefordert, Kickl sich als Vorbild zu nehmen. Und wenn sie nicht mehr Potenziale als dieser aufweisen können, dann sollen sie ihn zumindest nachahmen. Immer noch besser als eine Randthemenpolitik zu verfolgen. GO HARD HERBERT !

WEG MIT DER RANDTHEMENPOLITIK !
HER MIT DER NÄGEL MIT KÖPFEN-POLITIK !

08:33 | krone:  Kurz: Kein Kuhhandel ums Kopftuchverbot

Von ihrem Gesetzesvorhaben für ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen lassen sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) auch nicht durch die jetzt von der SPÖ gestellten Bedingungen abbringen. Kurz lehnt einen parlamentarischen Kuhhandel mit der SPÖ ab.

Eines ist klar, sobald das Kopftuch vom Kopf ist ...... ist die Welt wieder schön und die Integration (von allen Teilen der Bevölkerung gewünscht) gelingt. Sicher ist auch, wir Österreicher haben kein dringenderes Problem als ein importiertes Problem. Die eigenen Probleme, wie z.B. Arbeitslosigkeit, Pensionen, Infrastruktur und besonders die Staatsverschuldung werden hinter den Vorhang gekehrt. Vielleicht ist der Vorhang auch eine Art von Kopftuch? Vielleicht sollten wir uns einmal Fragen, ob die Integration in den Herkunftsländern besser gelingen könnte? TS

12:20 | Der Goldguerilla   
Die neue Regierung ist offenbar zum Leidwesen gepeinigter Österreichischer Steuerzahler auf eine Randthemenpolitik programmiert. Zugegeben, die rasante Zunahme an verschleierten Mädchen und Frauen im Straßenbild erreicht mittlerweile Provokationshöchstwerte in der traditionellen Österreichischen Bevölkerung.

Angesichts sich verstärkender Existenzängste und eskalierender Überlebenskämpfe , mit denen die Österreicher konfrontiert sind, nehmen sich für diese Randthemen wie Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie, Frauenvolksbegehren, Kopftuchverbot und dergleichen aber als verhältnismäßig belanglos aus. Wenn man sich den Besuch eines gastronomischen Lokals nicht mehr leisten kann, tangiert einen das Rauchverbot auch nicht. Ähnlich verhält es sich mit den übrigen Randthemen auch.

Es war der Grünschnabel Kurz, der eine neue Regierung vom Zaun gebrochen hat. Hundert Tage Schonzeit sind dieser Regierung insofern nicht zu billigen, da man als Wähler Kurz suggerieren konnte, ein fertiges Konzept in der Lade zu haben und Strache als Schoßhündchen schon dressieren zu können. Die neue Regierung befand sich natürlich unter extremen Zeitdruck, den Wählern im Sinne der lautstark propagierten, selbst auferlegten Gerechtigkeits- und Fairnessgebote im Wahlkampf das zu liefern, was auch versprochen wurde. Mittlerweile ist die anfängliche Euphorie über die neue Regierung Ernüchterung gewichen. Zunehmend schießt wieder Realitätssinn in den Leuten ein, der zum Glaubensverlust in die Fähigkeiten und Kompetenzen der neuen Nomenklatura führt. Tagtäglich steigt die Zahl armutsgefährdeter Österreicher, die mit ihrem Einkommen nicht mehr über die Runden kommen, die im wahrsten Sinne des Wortes von der Hand im Munde leben. Das scheint die neue Regierung aber nicht mehr zu interessieren. Vorzugsweise legt sie mehr Augenmerk auf sinnlose und kostspielige Belange wie Repräsentation im Ausland, Außenpolitik und sonstigen Quatsch anstatt den Fokus auf brisante, innerösterreichische Probleme zu lenken.

WEG MIT DER RANDTHEMENPOLITIK !
HER MIT DER ALLUMFASSENDEN ENTLASTUNG DER ÖSTERREICHER !  

15:00 I TQM dazu: Eigentlich habe ich mir vorgenommen, diese Regierung nicht mehr zu kommentieren. Es ist peinlich und lächerlich, eine Verarschung der Sonderklasse, wie das Kopftuchverbot für unter 10-Jährige! Wer unter 10 trägt Koptuch? Nicht einmal in Saudi! Ein Placebo und ein schlechter Witz! Die "Soziale Heimatpartei" wurde gewählt um durchzugreifen, zu internieren, abzuschieben, um die tagtägliche Kriminalität mit eiserner Faust zu bekämpfen. Stattdessen "Testrecke 140", Nutzung des Autobahn-Pannenstreifens, vielleicht bei gleichzeitiger Rettungsgasse??? 
Was kommt als nächstes? Kein Familiennachzug für über 120-Jährige Afghanen? Konsequente Abschiebung blonder Islamisten, die auf Langlaufschiern eingereist sind? Raucherzonen in Tankstellen? 

16:14 I Der Hausphilosoph dazu:

Lieber Goldguerilla, lieber Torquemada, Ihr tut der Regierung unrecht, wirklich! All diese grandiosen Ideen und Maßnahmen, die bereits in den ersten 100 Tagen mutig und entschlossen angegangen wurden, lassen hoffen. Außerdem, wie man von gut abgefüllten unterrichteten Parteigkreisen hört, kommt noch mehr! Als da wären:

-- Alkoholverbot für Sommeliers
-- Visapflicht für alle Einwohner Andorras (vorerst bis zum Geburtsjahr 1900)
-- Schusswaffenverbot für Einsatzkräfte
-- Helm- und Airbagpflicht für Kinderwägen
-- Schnarchverbot im Bundestag, allerdings nur an den Wochenenden
-- Markierte Flugschneisen für Insekten (vorerst testweise)
-- Führerschein für Dreiräder
-- Rauchverbot für alle Öfen
-- Warnblinkanlagen für Krücken
-- Regen-, Schnee- und Eisverbot auf öffentlichen Wegen und Straßen
-- Intelligenz- und kompetenzfreie Zonen in und rund um Regierungsgebäude (seit Jahren weitgehend umgesetzt)

05.04.2018

09:40 | oe24:  Keine Spur von Skandal-Flüchtlingen

So wird ein Freispruch im Zweifel zu einem der größten Justiz-Aufreger seit Langem.
Es geht um den Fall der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 15-Jährigen in Tulln, der beim Prozess 2 der 4 Schöffen aus Gründen nicht glaubten, die bisher niemand kennt – weil das Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Bekannt ist nur, dass die Staatsanwaltschaft sofort angab, Nichtigkeitsbeschwerde einzulegen. Laut Strafprozessordnung ist der OGH am Zug, der in angemessener Frist beurteilen soll, ob der Fall neu aufgerollt werden soll.

Freispruch, Freibrief und die Freiheit das Weite zu suchen. TS

08:35 | Sputnik:  Kurz begründet Nichtausweisung russischer Diplomaten

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat gegenüber dem TV-Sender „Puls4“ erklärt, warum Wien keine russischen Diplomaten ausgewiesen hat. 
Der österreichische Bundeskanzler verwies darauf, dass Österreich als EU-Mitglied zusammen mit anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft die Entscheidung unterstützt habe, den EU-Botschafter aus Moskau für Konsultationen nach Brüssel abzuberufen.

Prüfen, analysieren und anschießend handeln. In Deutschland rudert die Regierung bereits herum (siehe Rubrik Medien). TS

08:45 | Leserkommentar:
Die Frage stellt sich, ob Back- und Steuerbord mit Ruderern besetzt sind. Andernfalls dreht man sich im Kreis.

08:02 | diepresse:  Koalition in Kärnten: SPÖ stellt neuem ÖVP-Chef Ultimatum

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) stellt "eine Bedingung, ohne die nichts mehr geht". Sie ist an den neuen ÖVP-Chef in Kärnten gerichtet: Dort übernimmt nun Martin Gruber. Nach dem überraschenden Rücktritt des Kärntner ÖVP-Obmannes Christian Benger haben SPÖ und ÖVP einiges zu besprechen. Beide Parteien beriefen für den späten Mittwochabend Vorstandssitzungen ein: Die ÖVP hat dabei nach dem Rücktritt Christian Bengers im Bürgermeister der Gemeinde Kappel am Krappfeld Martin Gruber einen neuen Obmann gefunden. Die SPÖ stellt dem neuen Chef und seiner Partei neue Bedingungen für die Landesregierung.

 03.04.2018

08:16 | unzensuriert: CETA und das falsche Spiel der SPÖ: Ja-Sager Kern schickt Nein-Sager Niessl an die Front

Die SPÖ ist beim Thema "CETA" in ein schlimmes Dilemma gerutscht. Parteichef Christian Kern hat das Handelsabkommen der EU mit Kanada trotz klarem Nein bei einer SPÖ-Mitgliederbefragung als damaliger Bundeskanzler unterschrieben. Weshalb er sich bei diesem Thema nun versteckt.

Das Kanzler-Untalent: die Pizza bringt er selbst an den Mann, ungeliebte (aber hilfreiche weil gegen die Regierung) Positionen läßt er bringen. Manchmal muß man eben Prioritäten setzen! TB

09:00 l Der Indianer
Herrlich, Vereinsmitglieder wollen Satzungs-§ nicht zulassen, doch der Vereinsvorsitzende lässt das nicht zu. Und das nennt man dann gelebte Demokratie, die Herrschaft des Volkes. Die Bauern haben mich gewählt, die Bauern können gehen. Bis zur nächsten Wahl. Man hofft auf ein kurzes Gedächtnis. Das es dann Menschen gibt, welche wieder einen Kaiser wollen verwundert nicht, denn da steht zumindest drauf was darin ist.

02.04.2018

09:03 | ts: Kern: „Ich möchte die SPÖ zurück in die Regierung führen“

Im Interview mit der Tageszeitung Österreich rechnet der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) mit der neuen Regierung ab. Für die ersten 100 Tage von FPÖ und ÖVP im Amt könne er keine positive Note verleihen. Er glaube an ein Comeback der SPÖ.

Irgendwie berührend. Versager-SP-Führer möchte das Land (wieder) anführen! Dagegen war Don Quijote ja der reinste Realist! TB

01.04.2018

09:51 | dailyfranz: Zusammenlegung der Kassen: Ja oder Nein?

Die Gesundheitspolitik Österreichs steht wieder vor der oft schon geäußerten großen Frage, ob man die Krankenkassen zusammenlegen soll oder nicht. Die Befürworter möchten mit der Kassenfusion vor allem Kosten sparen und die teils sehr unterschiedlichen Leistungen vereinheitlichen. Die Gegner fürchten eine totale Verstaatlichung der Medizin und eine Verschlechterung der Versorgung durch Zentralismus.

31.03.2018

09:42 | presse:  BVT-Affäre: Auslandsgeheimdienste in Aufruhr

Unter den bei der BVT-Hausdurchsuchung beschlagnahmten Daten dürften sich sehr wohl Informationen von ausländischen Nachrichtendiensten befinden. Österreich könnte nun isoliert werden.

An dieser Stelle haben wir schon vor Wochen geschrieben: natürlich gibts Verwerfungen, natürlich muss man diese korrigieren, natürlich geschieht so etwas nach einem Regierungs-Farbwechsel. Das Procedere können wir von hier aus nicht beurteilen. Aber eines hat der Innenminister und die Menschen dahinter falsch gemacht: man sollte so etwas diskret abziehen und sich nicht über den Medienrummel freuen. Andererseits: die anderen Geheimdienste hätten die Tumulte auch so erfahren! TB

29.03.2018

19:29 | oe24: Giftaffäre: ÖVPler kritisiert Koalition

 ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, hat fehlende Solidarität Österreichs im Zusammenhang mit der Ausweisung russischer Diplomaten aus EU-Staaten wegen des Giftanschlags auf einen russischen Ex-Spion in Großbritannien kritisiert. "Neutralität ist für Österreich kein Argument! Sorry!", erklärte Karas dieser Tage auf "Twitter".

Es wäre interessant hochzurechnen, was dieser Typ, der wahrscheinlich keinen einzigen Tag seines Lebens außerhallb einer geschlossenen "Politikwerkstatt" einer normalen Arbeit nachging, dem Steuerzahler gekostet hat. Hoffentlich wird er von Basti ehestens entsorgt, um dann mit dem ebenfalls frühpensionierten Bernd Posselt wie Dick&Doof - wenigstens unbezahlt - durch die Flure und Bufffets des Europa Parlaments zu watscheln. TQM 

27.03.2018

18:36 l ET: Kanzler Kurz nach AMS-Revisionsbericht: „Wir sind viel zu attraktiv für Flüchtlinge und Migranten in unseren Sozialsystemen“

Österreichs Bundeskanzler Kurz kündigt nach einem Revisionsbericht des Arbeitsmarktservice umfassende Einsparungen im Asylwesen und Reformen bei der Mindestsicherung an. Das Sozialsystem sei viel zu attraktiv für Flüchtlinge, äußerte Kurz.

Die Leseratte
Man stelle sich vor, ein deutscher Politiker würde so etwas sagen - der würde noch am selben Tag von den LinksgrünInnen gesteinigt.

18:16 | krone:  Prozess um Drama von Tulln endet mit Freisprüchen!

Paukenschlag-Urteil in St. Pölten: Im Prozess um das Drama von Tulln, bei dem ein erst 15 Jahre altes Mädchen vergewaltigt wurde, sind die beiden angeklagten Asylwerber - ein Afghane sowie ein Somalier - am Dienstagabend freigesprochen worden! Zwei Schöffen stimmten nach der Verhandlung für schuldig, die anderen beiden aber für nicht schuldig. Somit fiel das Urteil zugunsten der Angeklagten aus, die sich ebenfalls zuvor nicht schuldig bekannt hatten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Das Gericht hat entschieden. Vor Gericht bekommst Du ein Urteil und keine Gerechtigkeit. TS

26.03.2018

19:40 | Krone:  „Österreich weist keine russischen Diplomaten aus“

Österreich wird sich den Strafmaßnahmen der USA und eines großen Teils der EU-Mitgliedsstaaten gegen Russland wegen der Giftaffäre (siehe Video oben) nicht anschließen. „Wir sind in der Bundesregierung gut abgestimmt und werden keine Diplomaten ausweisen“, teilten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Montag in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Vielmehr wolle man die Gesprächskanäle nach Russland offenhalten.

Wieviele Menschen in Österreich haben eine ambivalente Haltung gegenüber Russland, ob dies nun in der Bevölkerung oder in der Wirtschaft ist. Hier zeigt die Regierung gegenüber den Russland-Gekreische eindeutig jene Haltung, die Österreich immer ausgezeichnet hat und die wir solange vermissen mussten, nämlich Augenmass und Vernunft. Selbst TB musste vor und während der Dugin Einladung Kritik von vielen Kritikern und auch Freunden hinnehmen, doch blieb er bei seiner Haltung, Liberal und für alle Gespräche offen. Nur so kann Verständigung und ausräumen von Missverständnissen funktionieren. TS

20:15 I Na ja, TS - man kann das auch anders sehen. Österreich verhält sich eher unberechenbar und verlogen. Vor Tagen noch krochen der grüne Bundespräsident und die blau-nominierte Außenministerin in den hohlen Schokohasen in Kiew, kurz davor war Basti bei Putin und jetzt ist man "neutral" und besonnen, weil man russische Diplomaten ohne Schuldnachweis nicht ausweist. Das hat sicherlich die BRD beim EU-Briefing dem Basti so erlaubt. Die Schweiz hingegen ist nicht unterm Opernballteppich bis nach Kiew gerutscht um ihre "Ausgewogenheit" zu demonstrieren und jede Art der Haltung zu vermeiden und weist auch keine russischen Diplomaten aus! Moralisch "Nicht Genügend", in der Sache höchstens "Befriedigend".  TQM

08:31 | derstandard:  ÖVP-Frauen gehen gegen Peter Pilz wegen der Belästigungsvorwürfe in die Offensive 

Vor dem U-Ausschuss zur Causa Verfassungsschutz schießen sich türkise Abgeordnete gegen den Listengründer ein, der mit einer Rückkehr liebäugelt Wien – Neben dem von den Koalitionären abgeschmetterten roten Antrag auf einen U-Ausschuss zu dem blauen Treiben gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz tun sich im Parlament neue Gräben auf: Weil Parteigründer Peter Pilz für die Untersuchung der BVT-Affäre mit einem Comeback als Abgeordneter liebäugelt oder als Mitarbeiter von Alma Zadic, Mandatarin seiner Liste, fungieren möchte, gehen nun die Frauen des ÖVP-Klubs gegen ihn in die Offensive. "Für Abgeordnete im Parlament gelten die höchsten moralischen Ansprüche – auch für Pilz", so Vizeklubchefin Barbara Krenn zum STANDARD.

Das gerade die ÖVP Frauen gegen Pilz bedenken haben, nun ich versteh es. In Hinblick auf den Wählerzuwachs in Niederösterreich, ist es nur allzuverständlich, dass die ÖVP Frauen als Bedenkenträgerinnen dieses Landes aufstehen. Doch wie fabulierte es EX-Kanzler Kern so schön ..... " Der Typ hat uns und mein Geschlecht als Volltrotteln dargestellt"  ... nun könnte man ironisch anmerken, lieber Herr Ex-Kanzler, mein Geschlecht ist nicht betroffen. Doch zum Kern dieser Aufregung, die SPÖ oder auch nur die Führung scheitert am Einbringen eines Untersuchungsausschuss, weil ÖBB und Arbeiterkammer doch nicht das juristische Grundgerüst liefern, aber doch im Parlament für Gesetze stimmen. Was ebenso bemerkenswert ist, die Dauer des Verfahrens gegen Peter Pilz, wieso dauert es so lange und vor allem "wieso sickert nichts an die Medien durch"? Jeder Kleinigkeit, jeder Strafakt ... sofern er ÖVP oder die FPÖ betrifft, findet sich am nächsten Tag in der Zeitung. Peter Pilz soll im alkoholisierten Zustand Frauen angebaggert haben und beruft sich nunmehr auf sein Alter und nicht auf PC, müsste man da nicht jeden "alten Sack" der sich einer Frau unsittlich nähert freisprechen? Gleiches Recht für Alle, nur nicht für Pilz den der ist alt. TS

25.03.2018

20:20 I oe24: Internet-Petition für 'Westi"

13:08 | Krone:  Regierung pocht auf Reform: AMS-Chef zum Rapport

Ein interner Revisionsbericht des Arbeitsmarktservice (AMS) hat vor wenigen Tagen für gewaltigen Wirbel gesorgt: Demnach gibt es gravierende Probleme bei der Betreuung von Zuwanderern. Die Regierung setzt nun eine Task Force ein und fordert dringend eine Reform. AMS-Chef Johannes Kopf wird zum Rapport zu Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache zitiert.

Die Headline sollte lauten .... "Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken!" oder "Türkis/Blau macht rote Kopferl!"  .... wie können die nur ... alles Einzelfälle und Einzelbeobachtungen .... nix verstehen! TS

12:15 | oe24:  Neuer Skandal: Postenschacher im KH Nord

Insider behauptet: es gab geheime Mauschelei-Besprechung.
Nach Kostenexplosion, Chaos, mehrjähriger Verspätung und Esoterik-Skandal jetzt auch noch das: Es wäre ja nicht Wien, würde nicht der Verdacht auf Postenschacher im Krankenhaus Nord auftauchen. Ein Insider aus der Ärzteszene, der anonym bleiben will, um seine eigene Karriere nicht zu gefährden, schrieb sich per Brief an ÖSTERREICH seinen Frust von der Seele.

Die Inszenierung in Wien geht weiter und nach hinten los. Der Versuch des neuen "Bürgermeisters" seine Vertrauten in das Amt zu bringen und gleichzeitig die "Alten und -innen" Sesselkleber abzuschieben geht gewaltig ins Hoserl. Fast könnte man Mitleid mit Ludwig haben, einerseits gehen Frauenberger, Brauner und Co nicht in Pension (diese nicht verdient), auf der an Seite wurden geziehlt plazierte Meldungen (Ballreisen, Griechenlandbesprechungen, der Wiener Haushalt und nun das KH-Nord) ein absoluter Reinfall. Der Wink durch die Medien, zerstört die SPÖ nachhaltig und die Grünen gleich mit. Ludwig, Häupl und Konsorten fahren die Wiener SPÖ nicht nur gegen die Wand (diese ist im übrigen subvensioniert und von eigenen Leuten aufgebaut), sondern sie sind schon durch die Wand. Doch was macht Kern? Er bringt nicht einmal einen korrekten Antrag für einen U-Ausschuss zusammen. Dieses unwürdige Schauspiel ermöglicht sogar den Unfähigen eine Rolle einzunehmen ..... für die Neo´s ist dies eine willkommene Wiederbelebung und für Gudenus .... nun ja .... eine Möglichkeit einen neuen Anzug herzuzeigen. Die Antwort ist jedoch eine sehr einfache ..... der Bürger zahlt für diese Unfähigkeit ... mit seiner ganzen Energie! TS

08:39 | unzensuriert: Wohnbauinvestitionsbank: Rot-schwarze Doppelgleisigkeit rechtzeitig beendet

Ende 2015 wurde die gesetzliche Grundlage „WBIB-G“ für die Errichtung der Wohnbauinvestitionsbank geschaffen, 2016 wurde sie schließlich als rein privatrechtlich organisiertes Sonderkreditinstitut gegründet. Es war ein Projekt des seinerzeitigen Regierungsduos Werner Faymann und Reinhold Mitterlehner und sollte den heimischen Wohnbau fördern und rund 30.000 kostengünstige Wohnungen für etwa 68.000 Personen schaffen.

24.03.2018

20:17 I oe24: Kurz kündigt Reform des AMS an

Wenn sich gewisse Gruppen aus religiösen Gründen weigern zu arbeiten, oder weil sie großzügige Unterstützungen vom Staat bekommen und gewaltbereit seien, "ist das alarmierend". Das zeige auch, dass viele Maßnahmen des AMS nicht geeignet seien. Man werde daher die Programme durchforsten und schauen, welche Schulungen überhaupt Sinn machen, damit das Geld des Steuerzahlers effizient eingesetzt werde, so Kurz.

Womit wir gleich WIEDER beim Thema sind!  Bei "Wer wird Millionär" hieße die Millionenfrage "Wer ist an der Spitze des  österreichischen Sozialministeriums": A) Elisabeth Sickl B) Beate Hartinger-Klein C) Edith Klinger D) Auch Sebastian Kurz  
ALSO??? Jawohl, "D" natürlich! Basti ist alles!
"B" ist wie "A" und steht am Papier, aber darf nur übers Rauchen reden, wenn es aber um Ausländer, Sozialmißbrauch und andere Themen der "Sozialen Heimatpartei" geht, ist Basti der türkise "Meister Proper" und die Witzekanzler-Truppe nicht einmal Statisten. Bald ist die FPÖ als Ganzes ein Fall für eine Historikerkommission "Schüssel III" unter Hugo Portisch! TQM

06:58 | oe24: Hofer testet 140 km/h auf A1

Nach dem Motto „Ich geb Gas, ich will Spaß“ fixiert FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer jetzt eine Verkehrsinitiative: Ab Herbst dürfen Autofahrer die Tachonadel ganz legal bis auf 140 km/h hinaufschnellen lassen – zumindest auf einer Teststrecke auf der Westautobahn. Eine Einschränkung gibt es: Wetter und Verkehrslage müssen passen.

140 Km/h!!! Über soviel Wagemut kann der deutsche Autobahnfahrer nur staunen! Dazu bedarf es auch noch einer Teststrecke, als ob Raketen gezündet werden. Dies sind vielleicht bahnbrechenden Geschwindigkeiten aus Sicht eines Trabant-Fahrers aber sogar Gorbach hätte schon 2006 mit Tempo 160 getoppt. Welche schlechten PR-Scherz hören wir als nächstes? Eine Teststrecke für  53 Km/h in Wien? TQM

09:33 l Der Indianer
Werter TQM, dahinter steckt noch was anderes. Wie schafft es eine Staatsmacht etwas zurück zu nehmen, das sie zu einem Gesetz gemacht hat ohne das Gesicht zu verlieren bzw. die Illusion der demokratischen Unfehlbarkeit ? Man testet es einfach, ob der gemeine Bürger das aushält bzw. die amtlichen Vorgaben erfüllen kann. Deshalb ist es so schwierig mit der Zeitumstellung, denn wenn die Uhren in einer z.B. Teststadt Wien anders gehen, kann man schlecht sagen Wetter und Zeitlage müssen passen. Wobei noch anzumerken ist, warum kaufen sich Menschen Autos die weit über 200 km rennen, wenn sie es im eigenen Land nicht dürfen ? Ja genau, deshalb ist die Geschwindigkeitsbegrenzung in Deutschland noch nicht gefallen (These). Und noch eine andere Sichtweise, der PKW ist ein Statussymbol, siehe USA. Das zeigt der das viele Menschen zeigen wollen sie könnten so schnell sein, obwohl sie es nicht dürfen. Es wird rationalisiert, mir reicht die Möglichkeit und zeige dem Aussen das ich es kann, wenn ich denn wollte. Obwohl ich es nicht darf. All zu menschliches eben, die Krönung der Schöpfung hat halt ihre Regeln.

12:27 | Der Realist:
Ich fände es wirklich gut, wenn das dann auf ALLE Autobahnen übergeht, aus einem bestimmten Grund: wenn man jetzt den Tempomat auf 145 programmiert, ist man noch ein wenig zu langsam, für die 2,6m hohen Kastenwägen. Danach kann man ungestraft auf 155 programmieren, sodass man diese Fahrzeuge nicht mehr zum Überholen zwingt und auf der Autobahn stört. Meine Jungs fahren diese Geschwindigkeit, mit unserem 15Jahre alten Sprinter (160PS,ca.455tsd km und ca. 1,1t Beladung), wenn sie einen Auswärtseinsatz haben, konstant durch, ärgern sich oft über PKW- Langsamfahrer, die beim Überholen behindern.

13:04 | Der Goldguerilla:  
Die Entwicklung einer abstürzenden FPÖ hat sich schon im Zuge der unprofessionellen und tolpatschigen Koalitionsverhandlungen angekündigt. Die Wurzeln eines herannahenden Supergaus für die FPÖ liegen daher eindeutig in den faulen Kompromissen mit der ÖVP begründet. Die FPÖ hat ihre eigene Identität verleugnet. Noch schwerer wiegt aber die Tatsache, dass sie die Wähler verraten, belogen und betrogen hat und drauf und dran ist, mangels finanz- und wirtschaftswissenschaftlicher Kompetenzen diese darüberhinaus noch in großem Stil zu bestehlen.

Nachdem die ÖVP die alte Koalition vorzeitig aufgekündigt hatte, stand sie unter enormen Druck, etwas Neues liefern zu müssen, was sie auch mit der Bildung der neuen Koalition getan hatte. Nachdem der Unmut in der Bevölkerung schon Rekordwerte erlangt hatte, verblieb wenig Zeit und Spielraum zu handeln. Ein verlängertes Regierungsvakuum war von den Wählern sicherlich alles andere als erwünscht. Die Erwartungen der Bevölkerung in die neue Koaltion waren berechtigterweise groß, da die Leute wieder mehr Hoffnung geschöpft hatten.

Die neue Regierung hat verkannt, dass ihr keine hundert Tage Schonzeit zugebilligt wurden. Vom ersten Tag an hätte sie die großen Brocken angehen müssen, nachdem sich im Wahlkampf diverse Parteienvertreter mit den Schlagworten „Fairness“ und „Gerechtigkeit“ doch gegenseitig fortwährend übertrumpft hatten. Wunder hat man sich als gepeinigter Steuerzahler von der neuen Regierung ohnehin nicht erwarten dürfen, zumindest Initiativen und Weichenstellungen zur schnellen Entlastung des produktiven Sektors aber durchaus. Stattdessen bauscht man Randthemen wie die Aufhebung des Rauchverbotes usw. auf, um offenbar von den wirklich heiklen Themen abzulenken und diese zu übertünchen.

Es regieren daher nicht ÖVP und FPÖ, sondern Ideen- und Kreativlosigkeit sowie Unwilligkeit. Die Schlacht wurde erfolgreich geschlagen, neue Leute dürfen an die Futtertröge heran. Damit sind die Parteienmissionen auch schon erfüllt. Man kann daher davon ausgehen, dass die politische Gestaltung der neuen Regierung sich auf ein paar wenige kosmetische Operationen reduzieren wird, um die Wähler gerade noch bei der Stange zu halten. In üblich arroganter und selbstherrlicher Weise wirft man dem Wähler ein paar Peanuts hin, damit dieser gefälligst die Schnauze hält und der politische Stillstand die nächsten Jahre weiter in aller Ruhe gepflogen werden kann. Der Fokus bleibt selbstverständlich darauf ausgerichtet, die Privilegien der eigenen Klientel so unbemerkt wie möglich rüberzuretten. Das Volk ist dringend dazu aufgefordert, die Sache selber in die Hand zu nehmen, anstatt sich von parasitären, nichtsnutzigen und inkompetenten Politdilettanten billig abspeisen zu lassen. Nachdem es keine ernstzunehmende Opposition im Parteienspektrum mehr gibt, obliegt damit die Oppositionsrolle dem Volk. FPÖ-Wähler sind bekanntlich besonders nachtragend, wenn sie von der eigenen Partei verraten worden sind. Der Absturz der FPÖ geht damit absolut in Ordnung. Für die ÖVP besteht aber kein Grund zu jubeln, denn auch die Tage des Grünschnabels sind gezählt. Nur hat die ÖVP halt mehr Routine in der Volkslüge, im Volksbetrug und im Volksdiebstahl.

WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DEM GENERALSTREIK ALLER PRODUKTIVZELLEN !

18:52 I TQM zu Goldguerilla: Sehr traurig und sehr war! Die Leute sind irrsinnig angefressen, doch der Witzekanzler nimmt es sportlich und läßt die Facebook-Fangemeinde wissen, daß sie sich nicht aufregen sollen. Das dachte sich die Königskobra auch. Sie sitzt immerhin schon lange in der Wüstenrot, Hojac und der schöne KHG wohl demnächst im Bau. Traurig, daß es mit blau immer so enden muß (?). Jedenfalls wird das nächste Ende das Schlimmste!

23.03.2018

13:54 l Leser-Zuschrift "Inländer-Diskriminierung"

Ein internes Dossier des Arbeitsmarktservice hat nun das bestätigt, was viele bereits wussten, es herrscht eine latente Benachteiligung österreichischer Arbeitssuchender. Diese dürfen, selbst wenn sie gut qualifiziert sind oder bereits jahrelang in das Sozialsystem eingezahlt haben, diskriminiert werden. Das bedeutet, ihnen wird Geld gekürzt, wenn sie nicht jede Arbeit annehmen möchten bzw. werden die dazu verpflichtet an irgendwelchen sinnlosen Kursen teilzunehmen, die nur eine Arbeitsbeschaffung für irgendwelche linken Soziologen im Umkreis der SPÖ sind. Ja, selbst Akademiker sollen zu schlecht bezahlten Drecks-Arbeiten, so genannten "Scheiß-Jobs" wie sie die SPÖ-Vorsitzende in OÖ bezeichnet hat, verdonnert werden.

Anders sieht es natürlich bei den muslimischen Göttern aus. Diese haben zwar oft eine gravierende Deutschschwäche und ein Bildungsniveau eines Sonderschülers, werden aber regelrecht verhätschelt. Sie bekommen vor allem in Wien Mindestsicherung in Höhe von über 1.000 Euro pro Monat, ohne je etwas geleistet zu haben. Werden sie vorsichtig gebeten, ein Arbeit anzunehmen, wird diese offensichtlich abgelehnt, da sie als Muslime mit Ungläubigen arbeiten wollen, da sie zehn Mal am Tag beten müssen, Putzen Weibersache ist und sie sich, obwohl sie nichts können, zu schade für niedrige Arbeiten sind. Jetzt könnte man meinen, dass ihnen die Sozialhilfe gekürzt wird....

Nein, das findet nicht statt, da die muslimischen Götter die AMS-Mitarbeiterinnen oft bedrohen und ihnen klar machen, dass es ordentlich Ärger gibt, wenn sie ihnen etwas kürzen oder zu zum Arbeiten zwingen. Einen Österreicher würde man dafür anzeigen oder ihn die Mindestsicherung kürzen, nicht aber einem Moslem-Gott. Dieser ist anscheinend für die "Höheren" im Arbeitsamt eine Art Herrenmensch, der für jedem Unbehagen zu schützen ist.

Ich weiß aus erster Hand von ehemaligen Mitarbeiterin des AMS Wien, wie Moslems mit Samthandschuhen anzufassen sind, während Österreicher die volle Härte zu spüren bekommen. Viele weibliche Angestellte haben Angst vor ihrer muslimischen Kundschaft und trauen sich gar nicht denen einen weniger schönen Beruf anzubieten, da sonst Gewaltausbrüche drohen.

Noch schlimmer ist es in Deutschland-siehe das Buch "Albtraum Zuwanderung" von Udo Ulfkotte.
Diese Zustände sind so unerträglich-mich packt das blanke Entsetzen. Gott, so kann es doch nicht weitergehen!!!

13:03 | oe24: Neue Umfrage: FPÖ stürzt ab

Der Wahlsieger ist auch Sieger der Regierung: Die ÖVP von Sebastian Kurz kommt demnach auf 32 % – das ist überlegen Platz 1. Die FPÖ – noch im Jänner bei 27 % – setzt ihren Sinkflug fort. Und zwar immer schneller: Im Vergleich zu vor zwei ­Woche verliert sie nochmals zwei Prozentpunkte – macht schwache 22 %. Das sind zehn Prozentpunkte hinter der ÖVP! Wir erinnern uns: Noch vor einem Jahr war es die FPÖ, die in den Umfragen auf Platz 1 gelegen war.

Nach 100 Tagen liegt die FPÖ 10% hinter der ÖVP! Die Regierung "Schüssel 3" unter der Leitung von Junior-Direktor Sebastian Kurz klappt fabelhaft! Fast schon zu gut!
Die Grünen nicht im Parlament, die Roten eben noch völlig im Eimer, schaffte es Strache vom ersten Tag an für Belanglosigkeit und Inkompentenz zu stehen.
Das begann schon mit der völlig peinlichen Wahl des Sport-Ressorts als Vizekanzler und Parteiobmann und setzt sich fort in seinen andienenden Blicken Richtung Basti, wo immer die beiden gemeinsam auftreten. 
Selber hat Strache die Liederbuch-Geschichte hochfahren lassen, bereits im Vorfeld Johannes Hübner geopfert, später Udo Landbauer und alle für die er nicht in der scheinbaren Gunst der Türkisen Schüssel-Jünger sinken wollte. 
Die Sozialministerin eine IQ-Katastrophe und Heulnummer, das unbedankte Verteidigungsressort nahe am Verhungern, der Verkehrsminister ohne ÖBB Budget, dafür öffentlich auf Tauchstation und das Außenministerium - nominiell der FPÖ zugeordnet im Grunde genommen wie ein Klassentreffen des einstigen Klassenvorstandes Schüssel.
Komplett - von Visegrad, über Russland bis Serbien und Republika Srpska, ist die noch vor wenigen Monaten vertetene blaue Linie völlig verschoben und verkehrt - Kurz macht die Außenpolitik aus Berlin und Kneissl tingelt mit Van der Bellen zum Junta-Chef nach Kiew. Der einstige Sprecher Klestils ist Regierungssprecher, die Letztfrau Klestils Sonderbeauftragte für Russland, das Kabinett tiefschwarz und an der Spitze mit einem schwarzen Hofer-Liebkind aus dem Schoße Ferrero-Waldners bestückt.
Ansonsten ist man noch für´s Rauchen, solange, bis endlich die ÖVP eine Volksabstimmung zuläßt, attackiert die Invasoren-Abwehr des Viktor Orban und darf sich durch selbst hochgeschraubtes, dümmliches Verhalten gegenüber Armin Wolf und Florian Klenk noch am wirtschaftlichen Wohlergehen alter politischer Erzfeinde kräftig beteiligen.
Jedes einfache Parteimitglied und erst recht jeder Funktionär würde für ein derartig schädigendes Verhalten hochkant aus der FPÖ hinausfliegen, bzw. wurde für wesentlich weniger geopfert. Strache findet das alles aber noch lustig. Und so muß der einstige "dynamische" Rapper und Facebook Star Strache seine Fangemeinde bitten, den Mist , den er permanent baut möglichst nicht unflätig zu kommentieren.
Warum aber? Die Wähler haben nicht ein gealtertes Schulteräffchen für den türkis lackierten Schüssel-Zögling gewählt, sondern die "Soziale Heimatpartei", die noch vor kurzem den Wählern vortäuschte für die Politik Orbans zu stehen und keinen Steigbügelhalter für "Merkel-light" der ÖVP. 
In drei Monaten 10% des Kredits zu verspielen hieße wenn es so weitergeht in 6 Monaten den Absturz auf 0%. Bei so einem "Grünen" Spielstand  bleibt dann der unglücklichen HC-Dilettanten-Combo  höchstens - in der Schuhen der Glawischnigg - der Abgang in die Welt des Glücksspiels. TQM

22.03.2018

16:36 I Der Standard: Rauchverbot zurückgenommen: Zorn, Zwischenrufe und Zweckehe im Parlament

Neos-Chef Matthias Strolz' Rede wurde etwa von launigen Zwischenrufen und Gelächter begleitet, als er den Brief einer Frau vorlas, deren Mutter kürzlich an Lungenkrebs gestorben war. Nach einem sarkastischen "Bravo!"-Ruf aus den Reihen der Regierungsparteien packte Strolz der Zorn: "Da geht es um Menschen, die sterben! Haben Sie überhaupt irgendein Gspür?", schrie er den Abgeordneten mit hochrotem Kopf entgegen. "Ich schäme mich für diesen Berufsstand, wenn Sie solche Entscheidungen treffen, das ist eine Schande!"

Typisch liberales Jakobinertum! Die super-selbstbestimmten, "mündigsten Bürger", sind die totalitärsten Bevormunder!
Verbieten Sie Alkohol, Sex ohne Kondom, fettes Essen, schauen Sie, wie ihre Vorbilder in New York, wie groß die Cola-Becher sein dürfen, stellen Sie konsensuale Sex-Führerscheine aus, wie im liberalen Skandinavien, treiben Sie den Leuten Identität, Religion und Kultur aus und schon leben wir im Liberalen "1984".
Die NEOS sind die mit Abstand widerwärtigste Partei Österreichs, hoffentlich eine kurze, Plage von weniger als sieben Jahren. TQM 

15:58 | krone:  Van der Bellen gratuliert Putin zum Wahlsieg

Eigentlich gehört es zu den diplomatischen Gepflogenheiten, dass man Staats- und Regierungschefs zu Wahlsiegen gratuliert, mit denen man bilaterale Beziehungen hat. Doch wegen der Affäre um den Giftanschlag auf einen russischen Ex-Spion in Großbritannien, hinter dem die britische Regierung Kremlchef Wladimir Putin vermutet, hatten mehrere westliche Spitzenpolitiker auf eine Gratulation an Putin zu dessen jüngster Wiederwahl verzichtet. So teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Mittwoch mit, dass er „nach dem Salisbury-Anschlag nicht in der Stimmung“ sei, „die Wiederernennung von Präsident Putin zu feiern“. In diesen Chor will Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht einstimmen: Er unterschrieb am Mittwoch ein Glückwunschschreiben an den neuen alten Kremlchef.

Man hat es VdB sehr spät gesagt, dass der Putin gewonnen hat .... er soll sich nicht so aufregen. TS

13:11 | oe24:  Häupl stellt sich hinter Frauenberger

Bürgermeister: SPÖ könne nicht zulassen, dass Gesundheitsstadträtin "zusammengeschossen" wird.   
In der Debatte um das Wiener Krankenhaus Nord und die offenbar parteiintern umstrittene Reform des Krankenanstaltenverbundes (KAV) stellt sich Noch-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) klar hinter Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) und sprach sich gegen ihre Ablöse aus. Die SPÖ wäre schlecht beraten, sich die Ressortchefin "zusammenschießen" zu lassen.

Die SPÖ wäre gut beraten .... war schon mal gut beraten ... da war noch ein Silberstreif am Himmel..... sich selbst mit einem nassen Fetzen aus dem Amt zu jagen. Aber schön langsam fehlt mir die Energie .... vielleicht weil die täglichen Flussgeister nagen. TS

21.03.2018

19:22 l krone: Esoteriker: „Gibt dort keinen Energie-Schutzring!

Jetzt streiten die Energetiker über den 95.000-Euro-Auftrag der Stadt Wien an den Bewusstseins-Forscher Christoph Fasching. So sagt Humanenergetiker Dieter Maier nach einer Begehung des KH-Nord-Baugeländes: „Da wurde kein Energie-Schutzring aufgezogen. Den Leuten muss das Handwerk gelegt werden!“

Österreich und insbesondere Wien bräuchte ganz dringend eine Idioten-Schutzring der uns vor den unbeschreiblichen Dämlichkeiten unserer politischen Akteure schützt. Dafür könnten wir 95 Millionen ausgeben und noch immer wäre es ein gutes Geschäft für die Republik! TB

19:33 l Bambusrohr zum grünen TB-Kommentar
Ich kann nur empfehlen auf den Zug aufzuspringen und das Angebot von B.com zu erweitern und selbst das Geschäft zu machen. Wie wäre es mit "Brustvergrößerung durch Handauflegen" seitens TS?

TS? Brustexperte? Was haben Sie denn heute, jetzt um 19:30 schon getrunken? Das will ich auch - so um 22:00! TB

19:34 l Die Lesratte zum Schutzring
Ich halte das für einen Korruptions-Skandal. Man sollte mal die Konten dieses Scharlatans überprüfen, wie viel von dem Geld über Umwege zurückgeflossen ist an die Auftraggeber. Falls nicht, gehören nicht nur dieser Betrüger sondern natürlich auch die Verantwortlichen bei der Stadt auf die Anklagebank wegen Veruntreuung.

Es geht bei dieser haarsträubenden Geschichte nicht um "Schadenfreude", gewiß ist Herr Kleppich grundsätzlich aufrichtig und bemüht - es geht aber um ein schon typisches Eigentor der FPÖ, das nicht zufällig im Affekt entstand, sondern sauber herausgespielt wurde. Und es war auch sicherlich nicht das letzte seiner Art. 

Hätte die FPÖ nicht völlig idiotischerweise an der Kriminalisierung der Identitären mitgewirkt, dann wäre alleine das "Identitären-Shirt" kein Skandal. Warum trug und trägt die FPÖ nicht zur Enttabuisierung der Identitären bei? Diese sind eine Gruppe im Umfeld der FPÖ, so wie die Gewerkschaftsjugend zur SPÖ. Welche ungeheuerliche Straftat, oder strafbare Aussage haben sie begangen? Warum verzichtet die FPÖ nicht trotz mangeldner eigener Intetlligenzija auf das seltene Gemisch aus Geist, Mut und Aktionismus und bewegt sich dafür mitsamt ihrer Parteijugend auf dem Niveau "Marlene mag man eben"??? 
Spätestens mit einem blauen Innenminister wäre es an der Zeit gewesen das linke Punzierungsmonopol zu beenden.

Aber  statt unter Protest und Beistand Sellner ehestens aus britischer Gefangenschaft zu holen, holt die blau-nominierte Außenministerin Kneissl Kleppich nach Wien, wo ihm wohl nichts Gutes erwartet! 
Natürlich war es dümmlich seinerseits den uniformierten Opa und das inkriminierte T-Shirt auf Facebook zu stellen und noch dümmlicher ausgerechnet nach Israel zu gehen statt nach Santiago de Chile, oder sonst überall anders hin, wo es weniger Aufsehen erregt. Aber der ganze "Skandal" ist hausgemacht. Der vorauseilende, charakterlose FP-Distanzierungsreflex wird bestraft und trifft ausgerechnet einen, der wahrscheinlich schon einmal drei Bier mit Strache getrunken hat, woran sich der aber sicher nicht erinnern kann. Die symptomatische Momentaufnahme einer amateurhaften Tragödie!

15:22 l Der Musikant
..im "11er" auflegen gegen das eigene Tor sind's "Champions league-reif" die Blauen....aber..dann...wenn der scharfe Ball daherwummert....sind's hilflos wie ein Kleinkind allein auf der Straße...auf zur nächsten Runde "Antifanten" gegeg "Dilettanten"....

13:20 | Kurier:  Löger will "schwarze Null" und keine neuen Steuern

In seiner ersten Budgetrede erklärte Finanzminister Löger, er wolle die "Schuldenpolitik" beenden. 
Die gute Konjunktur mit drei Prozent Wachstum gepaart mit historisch niedrigen Zinsen entlasten das Budget massiv und ermöglichen ab 2019 erstmals seit 1954 einen Mini-Überschuss im Staatshaushalt. Finanzminister Hartwig Löger, der am Mittwochvormittag das Doppelbudget der Jahre 2018 und 2019 sowie den Finanzrahmen bis 2022 präsentierte, verweist freilich viel lieber auf die Einsparungen in der Verwaltung oder im Bereich des Arbeitsmarktes. So kommt er auf bis zu 2,5 Milliarden Euro, die er bzw. der Bund weniger ausgeben muss.

Sicherlich ein guter Ansatz, die Schuldenbremse, doch wollen wir als mündige Bürger nicht vergessen. Die ÖVP hat seit knapp 20 Jahren das Finanzministerium inne und ist seit 30 Jahren ununterbrochem in der Regierung. Sicher man war mit den Sozialisten in Koalition, doch vergessen wir nicht ..... Schelling, Spindelegger, Fekter, Pröll, Molterer und zuletzt unseren allseits geliebten Herrn Grasser ... des Tag mit einem sanierten Budget beginnt und schlussendlich vor Gericht endet. Es ist ein Beginn und noch nicht der große Wurf. TS

10:32 I orf-watch: Die verlogene Wien-Studie

"... Die Mercer-Studie gibt gar nicht vor, die Lebensqualität für die Wiener zu messen. Sie misst diese vielmehr für ausländische Führungskräfte und Diplomaten. Also für jene, die monatlich mit einem im Schnitt satten fünfstelligen Nettobetrag rechnen können; die in den aus dem 19. Jahrhundert stammenden kapitalistischen Villenvierteln im Westen Wiens wohnen; die ihre Kinder zu 99 Prozent in teure Privatschulen (also solche ohne 80 Prozent Migrantenanteil) schicken; die nie mit der U6 fahren; die nie nach Favoriten, Brigittenau und in viele andere ähnliche Problem-Gegenden der Stadt kommen; die nie in Spitalsambulanzen sitzen müssen, sondern voll die exzellente (aber von Rotgrün hasserfüllt bekämpfte) Zweiklassenmedizin konsumieren.

Für sie ist Wien wirklich überaus lebenswert. Etwa die sensationelle Stadtnähe des Wienerwalds (eine Errungenschaft der 19. Jahrhunderts, als Sozialdemokraten und Hochhausspekulanten noch nichts zu sagen hatten), etwa die Weltspitzenleistungen von Staatsoper und Musikverein (wiederum zwei Institutionen, die fast nichts mit der roten Rathausverwaltung zu tun haben), etwa all die tollen Gebäude der Kaiserzeit von der Hofburg über Schönbrunn bis zum Belvedere (ist es nicht die SPÖ, die bis heute auf den Habsburger-Diskriminierungsgesetzen beharrt?), etwa die vielfach Weltspitze darstellenden Museen (die ebenfalls fast zur Gänze Bundeskompetenz sind)."

Andreas Unterberger´s Wutrede. Aber der noch Montag-Dienstag Spritzwein-Bürgermasta bliebt dabei: Wien ist anders... Leider von Tag zu Tag mehr, möchte man hinzufügen. HP

10:17 l Parlament: Budgetrede des neuen Finanzministers

- verspricht große Wende und einen staatlichen Überschuß
- verspricht eine Verschuldungsquote von 60 %
- bisher sagt er aber nicht wie genau die das machen werden
- "wir fördern Leistung"
- erteilt bisheriger Leistungsdefinition "Holen Sie sich was Ihnen zusteht" eine Absage  TB

07:44 | Der Standard: Aufregung um FPÖ-Bezirksrat wegen Hakenkreuz-Postings

So soll Kleppich, der auch als Attaché in der österreichischen Botschaft in Israel und somit als diplomatischer Vertreter Österreichs tätig ist, kurz nach seinem Dienstantritt auf Facebook ein Bild von sich in einem Burschenschafter-T-Shirt gepostet haben, das aus dem Sortiment von "Phalanx Europa", dem Onlinehandel des rechtsextremen Identitären Martin Sellner, stammen soll. Einige Monate zuvor hat Kleppich, der Mitglied der deutschnationalen Mittelschulverbindung Vandalia ist, laut "Falter" ein Bild seines Großvaters in der Nazi-Uniform mit Hakenkreuz gepostet. Außerdem soll Kleppich dem niederösterreichischen FPÖ-Politiker Udo Landbauer, der im Rahmen der Nazi-Liederbuch-Affäre zurückgetreten ist, online den Rücken gestärkt haben, berichtet die Wochenzeitung. Einige Monate zuvor hat Kleppich, der Mitglied der deutschnationalen Mittelschulverbindung Vandalia ist, laut "Falter" ein Bild seines Großvaters in der Nazi-Uniform mit Hakenkreuz gepostet. Außerdem soll Kleppich dem niederösterreichischen FPÖ-Politiker Udo Landbauer, der im Rahmen der Nazi-Liederbuch-Affäre zurückgetreten ist, online den Rücken gestärkt haben, berichtet die Wochenzeitung.

Vandale und Witzekanzler Strache bleibt zur Sicherheit während alle nach China reisen "daham" im scheenen Wien, während sein Bundesbruder, der Vandalen-Attaché aus Israel (!!!) nach Wien einberufen wird. Man weiß bei diesen super-patscherten Akteuren gar nicht in welches Kellergeschoss man schreien, lachen und weinen gehen soll! TQM

19.03.2018

12:14 | unzensuriert: Heumarkt und Genossenschaften: Michael Tojners Mails enthüllen brisante Informationen

Der Immobilienmagnat Michael Tojner sorgt erneut für Aufsehen. Das umstrittene Heumarkt-Projekt bewegt die Gemüter in Wien ebenso, wie die Übernahme einer Wohnbaugenossenschaft: Erneut gelangten interne Unterlagen zur Causa WBV-GÖD an die Öffentlichkeit. Die Wiener FPÖ ortet ein „Bermudadreieck für Sozialwohnungen“.
Während die Wohnkosten in der Bundeshauptstadt immer weiter ansteigen, ereignet sich im sozialen Wohnbau eine tragische Posse und SPÖ-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und seine Aufsichtsbehörde stehen massiv in der Kritik.

Hab ich schon gesagt, dass ich mich auf den Wiener Wahlkampf freue und dass davon auszugehen ist, dass die SPÖ wieder einmal die falsche Personalentschiedung getroffen hat? Der ab Mai Bürgermeister ohne Wahl steckt derartig tief in der Sch....., dass de Tir ned zuageht! TB

18.03.2018

19:13 | Krone:  Sofortzahlung für Wiens „Spitals-Zauberer“

Das Vertrauen der KH-Nord-Führung in das Können des Energieschild-Experten Christoph F. muss groß gewesen sein: Wie Abrechnungen belegen, wurden 35.000 Euro der Gesamtsumme (95.000 Euro) schon vor Beginn der „Schwingungserhöhung“ im Dezember überwiesen. In Wiens Hokuspokus-Skandal wird nun auch eine Anzeige wegen Verdachts der Untreue eingebracht. Und die FPÖ fordert eine Offenlegung sämtlicher Direktvergaben.

Und sie laufen! Naß und nässer
wirds im Saal und auf den Stufen.
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister! hör mich rufen! –
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los.

Hinsichtlich von Wassergeistern und sonstigen Monstern ...... gibt es nichts mehr hinzuzufügen. TS

17:52 I oe24: FPÖ-Politiker wirbt für russischen Honig

Gerald Hauser hat schon eine lange Polit-Karriere hinter sich. Der gebürtige Osttiroler zog 2006 erstmals in den Nationalrat ein, fungierte dann jahrelang als Tiroler FPÖ-Chef, ehe er seit 2013 wieder dem Nationalrat angehört. Seit einigen Wochen ist der 56-Jährige aber nicht wegen seiner Politik in aller Munde, sondern wegen eines kuriosen Werbevideos.
Hauser macht nämlich Tele-Shopping auf dem Fernsehsender Melody TV. Dort wirbt der FPÖ-Politiker Werbung für sibirischen Honig. „Pure Organic schmeckt nach vielen enthaltenen Kraftstoffen sowie Kräutern und hat eine bräunlich-cremige Konsistenz“ schwärmt der Freiheitliche und ruft dabei zur Bestellung auf.

Unfassbar! Nach chemischem Nervengift nun ein Bio-Kampfstoff aus Russland! Während "Honigfallen" normalerweise ausländische Agentinnen sind, die Politiker anlocken und abschöpfen, reicht beim simplen, blauen Osttiroler das Werk der gemeinen russischen Biene um zu stechen! Gelee Royal, kann nur eine Propaganda Elixier des Zaren Putin sein! Es wird Zeit, daß sich die FPÖ davon distanziert und sich bei den Grünen und Veganern entschuldigt, jetzt wo Van der Bellen und Kneissl dem Schokokönig in Kiew huldigten! TQM

17:33 | unzensuriert: Nach Glawischnig nun Vassilakou: Wasser predigen und Wein trinken

Wie die Kronenzeitung unter Berufung auf eine Anfrage der NEOS berichtet, gilt nach Ex-Parteichefin Eva Glawischnig offenbar auch für die Wiener Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou der Spruch „Wasser predigen und Wein trinken“. Denn Maria Vassilakou ist viel unterwegs – nicht jedoch mit dem Fahrrad, sondern mit den herkömmlichen Verkehrsmitteln, um ihre zahlreichen Dienstreisen auf Kosten der Steuerzahler zu bewältigen.

Überraschend kommt das nicht. Aber für all jene, die das dennoch erzürnt, zur Beruhigung der für die kleinkorrupte Politikerin der passende Song ! TB

17.03.2018

12:11 l kurier: Wie Investor Tojner im Sozialbau mitmischt

In wenigen Wochen soll sich entscheiden, ob die Wohnbauvereinigung der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (WBV-GÖD), zu der vor allem in Wien rund 3000 Sozialwohnungen gehören, ihren Status der Gemeinnützigkeit verliert. Die Wiener Opposition befürchtet, dass der Bauträger dann an private Investoren fallen könnte, mit gravierenden Auswirkungen für die Mieter – ähnlich, wie es bei der BUWOG der Fall war.

Dieser "Immo-Krieg" läuft schon seit Längerem "unterm Radar" - dafür aber umso heftiger. Freue mich schon auf die Gemeinderatswahlen 2020, da wird sehr viel hochkochen und ein spannennder Wahlkampf inklusive Köpferollen steht uns bevor! TB

09:08 | oe24:  Weber ER kämpfte mit 30 Afghanen – U-Haft

Ihr Rechtsbeistand Roland Friis: „Die Szenen spielte sich vor dem Lokal Fluc ab, wo meine Mandanten immer wieder beteuerten, kein Interesse an Drogen zu haben.“ Als sich dann der AmStaff-Hund der Brüder „einmischte“  und bellte, schlugen die Afghanen auf das Tier ein, worauf die Situation völlig außer Kontrolle geriet. Aus der Rempelei wurde eine Schlägerei und aus den anfänglich fünf Afghanen um die 30, die sich über ihre Smartphones zusammengetrommelt hatten. Zwei Securitys des Fluc wollten den Streit schlichten, mussten aber (gegen die Afghanen) Pfefferspray einsetzen und sich im Lokal verbarrikadieren, um nicht unter die Räder zu kommen.

Roland Friis zu ÖSTERREICH: „Merkwürdig ist auch, dass der Bruder Erich bis heute weder als Zeuge oder Opfer einvernommen wurde. Besonders strengt man sich nicht an, die übrigen Schläger auszuforschen“.
Das hat siecher wieder irgend so ein Ungar der Presse gesteckt um unser schönes Wien zu vernadern! Selber Schuld! Die wissen, daß Moslems keine Hunde mögen und man um die Uhrzeit auch nicht auf die Strasse geht außer man hilft den Schutzsuchenen mit einer kleinen Spende, damit sie etwas aus ihren heimatlichen Plantagen verkaufen können. Der Chef der "Sozialen Heimatpartei" hat sicher einen tollen Rap dazu auf Lager! TQM

16.03.2018

18:10 | orf-watch:  ORF-Schweigen, wenn Israel Kurz lobt

Das große Lob des israelischen Ministerpräsidenten für Sebastian Kurz wird im ORF "natürlich" verschwiegen, obwohl dort sonst jede ideologisch passende Twitter-Aussage eines Politikers groß aufgeblasen wird, obwohl der ORF mehrmals Kritik zweit- und drittrangiger ausländischer Politikern an der österreichischen Regierung groß berichtet hat, obwohl der ORF gerade große Propaganda für einen Anti-Waldheim-Hetzfilm einer linksradikalen Filmemacherin macht (für die er Zwangsgebührengeld ausgegeben hat).

Man könnte jetzt den ORF-Kenner und Sympathisanten H.C. Strache befragen ..... er würde Kurz nur erklären, alles hat seine Richtigkeit ... wenn Du nichts hörst vom Küniglberg und vor allem vom Armin ist alles okay, dann machts Du alles richtig. TS

17:05 | Krone:  Bei Öffis überraschend 49 Millionen € aufgetaucht

Kleine Rechenfehler können ja passieren. Mit Steuergeld sollte aber vorsichtig jongliert werden. Bei den Wiener Linien sind überraschend 49 Millionen Euro „Mehreinnahmen“ aufgetaucht. Aus den Ticketverkäufen stammt es nicht, weil der Betrieb weit mehr kostet, als die Verkehrsbetriebe einnehmen.

Der Schutzschild wirkt und die Flussgeister haben etwas zurückgegeben ..... die Wege der Flussgeister sind unergründlich!!!!!!! TS

13:10 | krone:  Spitäler-Chef spricht auch über „Flussgeister“

Der „Energie-Schutzschild“ rund um das KH Nord, der Wiens Steuerzahler 95.000 € kostet, hat vielleicht auch etwas Gutes: Die teure Esoterik-Verrücktheit (wir berichteten) zeigt, wie eine Magistrats-Abteilungsleiterin trotz Pannen, Kostenüberschreitungen und Polizeiermittlungen immer weiter im Wiener Rathaus aufsteigt – bis zur Projektleiterin einer Milliarden-Baustelle. Und: Wiens Spitäler-Chef sprach jetzt mit krone.at auch noch über eine „Flussgeister-Beschwörung“ an seinem früheren Arbeitsplatz. Für die Opposition ist SPÖ-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger endgültig rücktrittsreif.

...... der neue Primar wir auch für etwas Gesprächsstoff sorgen. TS

07:23 I orf.at: Van der Bellen: „Krim-Annexion klar völkerrechtswidrig“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute in Lwiw (Lemberg) klar gegen die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim Stellung bezogen und dies mit einem Seitenhieb auf FPÖ-Politiker verbunden. „Das war und ist ganz offenkundig völkerrechtswidrig“, sagte Van der Bellen. „Jeder ist dieser Meinung, außer Russland und einige österreichische Politiker.“
Van der Bellen äußerte sich in einer Diskussion mit Studenten an der Katholischen Universität der westukrainischen Stadt. Er bekräftigte, dass Russland keine rechtsgültigen Wahlen auf der Krim abhalten könne. „Eine Wahl für das russische Parlament kann nicht legal abgehalten werden. Das hat keine legale Basis, das funktioniert nicht, nicht in der internationalen Gemeinschaft“, unterstrich der Bundespräsident, der sich schon gestern in Kiew kritisch zu den Krim-Aktivitäten von FPÖ-Politikern gezeigt hatte.

Womit begründet Van der Bellen den Wiedereintritt der Krim als völkerrechtswidrig? Welche Kenntnisse und Befunde dazu hat er? Gegen welche Verfassung hat der Wiedereintritt der Krim verstoßen? Gegen welche Verfassung hat hingegen der Maidan Putsch verstoßen? 
Wie völkerrechtskonform betrachtet Van der Bellen die "Staatsgründung" des Kosovo am Bombenteppich der NATO? Wie bekümmert sind Van der Bellen und Kneissl im Vorfeld des österreichischen EU-Vorsitzes darüber, daß Milliarden EU-Gelder in der Ukraine in den kriminellen Abflüssen der Junta  versickern.
Es nicht nur eine ungeheuerliche Schande bei welchen Elementen sich Van der Bellen anschmiegt, sondern auch wie sehr sich die FPÖ von diesem Präsidenten, dessen Partei nicht einmal im Parlament vertreten ist, vorführen läßt, ohne einen Pieps des Widerstandes. Selbiges gilt für die Außenministerin, die ähnlich wie seinereit KH Grasser sich mit Lichtgeschwindigkeit aus dem Schoße der FPÖ, hin zu einer "parteiunabhängigen" Schwarzen entfernt. TQM

07:10 | oe24: Blümel: Aus für ORF-Gebühren möglich

Noch vor dem Sommer wird das Parlament eine ORF-Reform in einer Me­dienenquete breit disku­tieren. ÖVP-Medienminister Gernot Blümel nahm im Verfassungsausschuss bereits Stellung: Er kann sich eine Finanzierung des ORF aus dem Budget und damit ein Aus für die Gebühren vorstellen. Das fordert auch Koalitionspartner FPÖ. Ebenso ist aber eine Beibehaltung der GIS-Gebühren für ihn denkbar. Ausgeschlossen hat Blümel nur eine Haushaltsabgabe.

Also weiterhin, wie bereits von Strache angekündigt, Staats-Zwangs-TV. Zu heiklich ist es offenbar liebgewonnene neue Freunde wie HC&Wolf auf den freien Markt zu werfen und so muß jeder Österreicher nicht nur wenn er einen "empfangsbereiten" Fernseher besitzt, sondern auch wenn er gar nicht  fernsehen möchte, sich über das Budget am Staatssender beteiligen! Eine blau-türkise Mogelpackung ! Bravo! TQM

15.03.2018

12:51 | diepresse:  "Energetische Reinigung" um 95.000 Euro bei Wiener Krankenhaus-Bau

Beim nicht gerade von positiven Schwingungen gesegneten Wiener Krankenhaus Nord sorgt nun ein weiteres, skurril anmutendes Detail für Aufregung. Denn im Zuge des Baus wurde ein "Bewusstseinsforscher" für 95.000 Euro engagiert, der am Grundstück u.a. "Energieflüsse gereinigt" hat, berichtete die "Krone" am Donnerstag. Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) forderte Konsequenzen.

„Good vibes“ um das Krankenhaus Nord ist was anderes. Sicher es gibt energetische Schwingungen die kann man vermeiden und es gibt Experten. Wer von uns hat noch nicht das Tageshoroskop gelesen oder streichelt bei besonderen Anlässen einen Talisman ….! Wir in der Redaktion haben da so unsere Rituale, z.B. TB fährt nie ohne spezielle Schutzkleidung mit dem Rad (altgediente b.com Leser kennen die Lösung) oder auch TQM …. er kann nur mit besonderen Songs einparken…. Smalltown Boy soll ganz besonders super sein …. Ich gestehe auch ich kann ohne meine speziellen Rituale nicht Dienst machen …. Ich streichle immer meine Stichschutzweste bevor ich in die Redaktion komme. Sie sehen so hat jeder sein Ding.
Doch was nun die energetische Ausrichtung des Krankenhauses Nord betrifft, nun hier hat der Schutz scheinbar versagt, denn die geflossene Energie dürft doch nicht groß genug gewesen sein, sicher sie lag unter der energetischen Ausschreibungsgrenze, doch scheinbar wurde die gegebene Energie nicht gleichmäßig aufgeteilt, wie sonst kommt es zu einem energetischen Ausbruch in der Presse?
Ich möchte ja jetzt auch nicht behaupten, ein ehemaliger Autohändler ist nicht fähig die Energie zu erkennen und umzuleiten, doch wir wissen aus Erfahrung …. Autohändler haben auch Dieselfahrzeuge verkauft und sind daher vorbelastet.
Vielleicht liegt es gar nicht am Energiefeld des Krankenhauses Nord, vielleicht liegt es am Energiefeld der Stadt Wien? Vielleicht ist den handelnden Personen die Energie ausgegangen? TS

Tja, schätze die Tage von Frau Frauenberger, der zuständigen Stadträtin dürften angesichts des Machtwechsels in der Wiener SPÖ (nun endgültig) gezählt sein. Andererseits, nach dem Wechsel von Frau Glawischnig (ex-GrünINNNNN) zu Novomatik darf man gespannt sein. Vielleicht leistet sich Herr CEO Neumann spaßhalber künftig eine rote Schwingungs/Orakel-Beauftragte. HP

20:03 l Bambusrohr
Hätten sich die € 95.000 besser in die eigenen Taschen stopfen sollen und alternativ eine die Energie zentralisierende und dazu kostenlose Merkelraute gemacht, denn in der Raute liegt die Kraft.: http://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2017-angela-merkel-im-koerpersprache-check-a-1168694-2.html

09:47 I krone: Zehnköpfige Kinderbande attackiert Jugendliche

Wilde Szenen haben sich am Sonntagnachmittag im oberösterreichischen Wels abgespielt. In der Freizeitanlage Wimpassing attackierte eine zehnköpfige Kinderbande - die Mitglieder sind acht bis zwölf Jahre alt - sechs Jugendliche. Sogar ein Messer soll dabei im Spiel gewesen sein.

Lieber TS, auch am Land tut sich was, alternativlos, leider! Wie bleibt jener Ex-Kanzler mit Taxler-Schein und Lücken im Lebenslauf zum Thema Grenzschutz in Erinnerung: Türln mit Seitenteilen...... HP

08:58 | oe24:  Praterstern außer Kontrolle geraten

Gewalt-Exzesse ohne Ende: Wieder ein Großeinsatz der Polizei am Praterstern. Der Krimi-Hotspot Praterstern hat seinem gefürchteten Namen wieder einmal traurige Ehre gemacht. Erneut lieferten sich junge Flüchtlinge eine Massenschlägerei und attackierten dabei auch Polizeibeamte. Die Situation vor Ort scheint immer mehr aus dem Ruder zu laufen.

In Wien ist der Praterstern außer Kontrolle und in Rübendorf an der Irgendwas ist der Marktplatz noch immer unter der Kontrolle! So ist Österreich, ein Land der Unterschiede, wo in Wien die Plätze Amok laufen ist am Land alles ruhig, es sei den der Huber Bauer fährt mit dem Traktor 40 km/h, statt der erlaubten 30 km/h. Ich persönlich bin ja für eine Strafrechts Änderung .... Plätze die renident sind gehören härter bestraft. Aber es greift noch tiefer, so manche Straßen und Gassen sind quasi ein Hort der Kriminalität, besonders die im 7. Bezirk ..... Geschichten könnte ich Ihnen erzählen.  TS

14.03.2018

12:20 I Der Standard: Lügenvorwurf: Strache entschuldigt sich bei Wolf via "Krone" und Facebook

Laut Wolf übernimmt Strache die Kosten des bisherigen Verfahrens und bezahlt eine Entschädigung in Höhe von 10.000 Euro, die Wolf an das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) spenden will. 

Na ist das nett! Strache´s Satte-Irre 10.000 Euro Scherzensgeld gehen an das DÖW!!! Eine neue Hymne für den nächsten Auftritt der  John Otti Band: VIDEO    TQM

10:30 I orf.at: Zeugenaussagen als Grund für Vorgehen

Bisher in der Causa eher wortkarg, hat sich ÖVP-Justizminister Josef Moser am Mittwoch ausführlich zur Affäre um die Razzien beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) geäußert. Nachdem ihm am Montag der Bericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vorgelegt worden sei, stufe er die Hausdurchsuchungen am 28. Februar als „verhältnismäßig“ und „gerechtfertigt“ ein.

Moser&Kickl haben vollkommen recht! Die SPÖ&Pilz hingegen richten sich den Lauf gegen den eigenen Schädel und daran sollte sie niemand hindern. Es wird sehr interessant, wenn wirklich die Kernthemen untersucht werden. Mattäus 18:9 Und so dich dein Auge ärgert, reiß es aus und wirf's von dir. Es ist dir besser, daß du einäugig zum Leben eingehest, denn daß du zwei Augen habest und wirst in das höllische Feuer geworfen. TQM

07:05 | oe24.at: "Flüchtlingswelle schuld an Verbrechen"

Am Dienstagabend kommentierte Vizekanzler HC Strache die brutalen Attacken der letzten Tage in einem Facebook-Video. "Wir haben uns im Regierungsprogramm darauf geeinigt, härtere Strafen für Sexual- und Gewaltverbrecher einzuführen. Fast täglich liest man von sexuellen Übergriffen, vor allem durch Asylwerber", so der FPÖ-Chef.
"Das ist die Folge der Flüchtlingswelle 2015 und der damit einhergehenden, völlig verfehlten Asylpolitik der Vorgängerregierung", betont er. "Verglichen mit den meisten Herkunftsländern sind die österreichischen Strafen geradezu lächerlich. Die Abschreckung ist hier gleich null." Deshalb müsse man die Strafen weiter erhöhen, was in dieser Regierung nun auch getan werden, erklärt Strache.

Strache braucht nicht anzuklagen, da er nicht zum Friedensrichter, oder Dorf-Sherriff gewählt wurde, sondern als "Soziale Heimatpartei", die aufräumt.
Außerdem wissen wir nicht, ob sich nicht vielleicht Strache schon in den nächsten 24-Stunden bei der Caritas oder SOS-Mitmensch entschuldigt.
Daß, die Invasoren an der Gewaltwelle schuld sind weiß jeder, dazu braucht es nicht den Befund des Sportministers. Die Vorgänger-Regierung war nicht rot-grün, sondern rot-schwarz und der damalige Außenminster Kurz trug die gesamte Misere mit, inklusive "Flüchtlingsquoten". 
Es geht also nicht nur um die konsequente Abschiebung schwerstkrimineller Invasoren, sondern generell um eine unverzügliche Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung, um engmaschige Personenkontrollen ("racial-profiling") um die illegalen U-Boote abzufangen und abzuschieben und letztlich müssen wir nach dem Vorbild Israels die Abschiebung in aufnahmebereite Drittländer wie Ruanda, Uganda diskutieren. 
Statt Ungarn und Premierminister Orban in den Rücken zu fallen, wäre es zudem ein Gebot der Stunde den ewigen, "offenen Asylvollzug" zu beenden und Invasoren für die Dauer des Verfahrens nach ungarischem Vorbild zu internieren, statt jedes Bergdorf mit herumlungernden Afghanen und vermeintlichen "Syrern" zu fluten. TQM

13.03.2018

20:15 I orf.at: Strache entschuldigt sich bei Wolf für „Satire“-Posting

ZIB2-Moderator Armin Wolf und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben sich in der Causa Facebook-Posting außergerichtlich verglichen. Strache wird sich demnach per Inserat in der „Kronen Zeitung“ sowie zehn Tage lang auf seinem Facebook-Profil für den Vorwurf der Lüge entschuldigen, schrieb Wolf heute in seinem Blog. Straches Sprecher bestätigte das auf APA-Anfrage.

Daß, das der Manfred Deix nicht mehr erleben darf! Der Witzekanzler  hat einen so schlechten Witz gemacht, daß er sich beim Armin Wolf entschuldigen muß! Ja, der Armin ist ja eh ur-super, und so ausgewogen und super spannend und sein Planking ist auch ur-super! Den kann man gar nicht oft genug über ORF-Gebühr loben, den Armin! Der ist sogar auf 3 Sat, also im Gegensatz zum Strache ein echter Sat-iriker!!!
Und jetzt auch gleich bei den Intergrationsbeauftragten entschuldigen für die Ungarn die unsere schöne Vienna International City so in den Schmutz ziehen! Selber Ausländer, nicht einmal Europäer - eigentlich -und so deppert über Wien reden! TQM

18:03 | Krone:  Soldaten: Außerhalb der Kasernen nur noch in Zivil

Nachdem am Dienstagvormittag vor dem provisorischen Parlament am Heldenplatz ein Polizist und in der Nacht auf Sonntag ein Wachsoldat vor der Residenz des iranischen Botschafters in Wien-Hietzing attackiert worden waren, haben die Soldaten des Bundesheers den Befehl bekommen, sich zu tarnen. Wie aus einem Befehl des Kommandanten der Landstreitkräfte, Franz Reißner, hervorgeht, dürfen sie Kasernen nur noch in Zivilkleidung betreten und verlassen.

Da Soldaten nunmehr alle in Zivil sind, sollten die restliche Bevölkerung auch geschützt werden ..... wie wäre es zu Beispiel damit, dass alle auf dem Bauch durch die Straßen kriechen? So vermeidet man Bauchstiche ...... TS

17:17 l staatsstreich: Konspiration im Mainstream

Die Suspendierung des österreichischen BVT-Chefs Peter Gridling, das plötzliche “Abtauchen” von schwarzen Spitzenbeamten und die Bestellungspolitik von Innenminister Kickl sehen “wirklich einschlägig” aus. Bloß: Wenn behauptet wird, das sei eine “Umfärbeaktion” (die noch jede Partei gemacht hat), sollte zumindest ansatzweise erklärt werden, wie das gegangen ist. Hat die FPÖ im Frühjahr 2017 vier Zeugen aufgeboten, um sicherzustellen dass nach der Wahl im Oktober und der Koalitionseinigung im Dezember der neue blaue Innenminister umfärben kann?

13:07 l krone: Kickl suspendiert Geheimdienstchef Gridling

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat am Dienstagvormittag Stellung zu der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) bezogen und dabei für einen Knalleffekt gesorgt: Im Rahmen einer Pressekonferenz gab er bekannt, dass er BVT-Chef Peter Gridling in dieser Funktion wiederbestellt und gleichzeitig vom Dienst suspendiert habe. Die Strukturen des BVT sollten „evaluiert“ werden, ebenso sollten weitere Maßnahmen wie neue Schulungsprogramme für die Beamten und sogenannte Informationssicherheitsvertrauenspersonen kommen. Als operativer Leiter des BVT wurde von Kickl der bisherige stellvertretende Direktor Dominik Fasching eingesetzt.

Wie 99 % aller anderen Österreicher verstehe ich - mangels Information - natürlich nicht, was da genau vorgefallen war und warum das ausgerechnet jetzt hochkommt. Wahrscheinlich aber gehts in den Diensten und Organisationen anderer Länder ähnlich zu. Wo Menschen arbeiten passieren Fehler und Schummeleien, wo Menschen geheim arbeiten potentiert sich das natürlich. Aber wohl keine andere Nation ist derart deppat, sich vor aller Weltöffentlichkeit derart zu diskreditieren - mit Genuß. Gleich einem Teenager der sich in Selbstschmerz in den Unterarm geschnitten hat, rennen dann die Protagonisten herum, um ihre Wunden zu zeigen. Wir kennen das schon aus der österreichischen Theater und Literaturszene der 80er und 90er. Der ansonsten sehr vife Innenminister hat mit der großen medialen Aufbereitung dieser Causa sich und damit uns allen keinen Gefallen getan! TB

09:21 | oe24: Festgenommen: Das sagt Identitären-Chef

Der Sprecher der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in Österreich, Martin Sellner, ist am Freitag am Londoner Flughafen Luton angehalten und an der Einreise gehindert worden. Sellner, der am Sonntag im Londoner Hyde Park eine Rede halten wollte, wurde zwei Tage festgehalten. Am Sonntagabend konnte er wieder nach Wien einreisen.

Wurde die Festnahme Sellners der österreichischen Botschaft in London gemeldet? Bekam Sellner Hilfe durch das österreichische Konsulat in London? Protestierte die österreichische Außenministerin Kneissl (FPÖ nominiert) beim britischen Botschafter über die zweitägige Haft des Sellner, nur weil er im Hyde Park reden wollte? Fürchtet die "älteste Demokratie der Welt" den 28-jährigen Sellner mehr, als den saudischen Kronprinzen mitsamt zehntausender Islamisten in GB oder die über 1000 (!!!) vergewaltigten und teilweise ermordeten britischen Mädchen durch die pakistanischen Mörderbanden in Telford, die teilweise verurteilt aber nie inhaftiert wurden??? TQM

12.03.2018

19:57 | dietagesstimme:  BVT: Ex-Chef Polli beklagt „Netzwerk von Günstlingen” und „Führungsmangel”

In der Affäre um eine Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sehen Kritiker eine politische Dimension. Der Gründer und erste Direktor des Amtes, Gert-René Polli widerspricht dieser Auffassung. Ambitionen auf eine Rückkehr an die Spitze der Rückkehr habe er jedoch keine.

In einem Interview mit der ZiB-24 gab der langjährige Chef des BVT zu Protokoll, dass die Probleme im Ablauf der Behörde bereits länger bestünden. Dies sei auf Korruption auf der einen, aber auch Führungslosigkeit auf der anderen Seite zurückzuführen.

14:01 | Kurier:  NÖ: VfGH hebt Mindestsiche­rungs­re­ge­lung auf

Der Verfassungsgerichtshof bezeichnet die derzeitige Regelung als "unsachlich und daher verfassungswidrig" und durchkreuzt damit auch die Pläne der Bundesregierung. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung getroffen. Eine von der Dauer des Aufenthalts in Österreich abhängige Wartefrist für die Mindestsicherung in voller Höhe und eine starre Deckelung der Bezugshöhe bei Haushalten mit mehreren Personen im NÖ Mindestsicherungsgesetz "sind unsachlich und daher verfassungswidrig".

16:22 | Das Bambusrohr:
Treibt also auch beim österreichischen Verfassungsgericht eine mafiöse Bande ihr Unwesen. Ähnlich wie in Deutschland (Susanne Baer) einfach mal die Namen der Verfassungsrichter raussuchen und ihre Vita googeln. Immer sind es die gleichen Richter, dem transatlantischen Bündnis von Antidiskriminierung, Genderwahn und kultureller Vielfalt verpflichtet. Ihr Österreicher habt zwar die Grünen aus Eurer Politik entfernt, jedoch nicht aus den Schaltstellen der Justiz, wo sie jetzt um so aggressiver wirken.
 

11:51 | Krone:  Umfrage: Grüne liegen nur noch bei drei Prozent

Drei von vier Landtagswahlen im Jahr 2018 sind bereits geschlagen - und wie eine neue Umfrage zeigt, hat besonders die ÖVP von den Ergebnissen profitiert. Die Grünen stehen dagegen bundesweit alles andere als gut da. Sie schaffen nach dem Debakel in Kärnten und dem Glawischnig-Wechsel zu Novomatic bundesweit gerade einmal drei Prozent. Allerdings: Wäre am kommenden Sonntag Nationalratswahl, würde auch die Liste Pilz den Einzug ins Parlament nicht mehr schaffen.

Nachdem die Grünen ihre Chips auf dunkelrot gesetzt haben ..... rien ne va plus .... TS

11.03.2018

17:11 | oe24: Messerstiche: Mann (32) in Lebensgefahr

Zeugen hatten zunächst einen Streit und Handgreiflichkeiten zwischen dem Algerier und seinem Kontrahenten beobachtet, bei dem der 32-Jährige auch Schläge mit einer Stahlkette einstecken musste. Unmittelbar danach griff sein Widersacher zu einem Messer und versetzte dem Algerier mehrere Stiche in den Oberkörper.

Echt niederträchtig, dieser ungarische Kanzleramtsminister, unser scheeenes Wien so zu verunglimpfen! "Budapest darf nicht Wien werden???" So eine Frechheit, jetzt wo wir an der BLAUEN Donau leben gibt es selbst im rot-grünen Wien keinen Schmutz mehr! Unser Meister Proper, der HC-Man hat euch nicht belogen!!! TQM

18:17 l Der Indianer zum grünen TQM-Kommentar
Werter TQM, Ziss, Ziss, Ziss, wie ich vor kurzem auf TB gelesen habe, sind Messerstechereien ja nicht mehr "relevant". Ausser die TB-Redaktion "erhebt" diese ausserordentlich zu einer. Doch der einfache Bürger auf der Straße, für den TB angeblich kämpft, darf lustig abgestochen werden, weil es ja keine "gesellschaftliche Relevanz" ist. Bemerkenswert niederträchtig, auf der einen Seite. Sie schätzen die Dinge ja gerne rein politisch ein. Das verstehe ich, weil es dann ganz einfach ist, es sind alternativlose Kollateral-Stiche und somit für den Bürger in jeder Beziehung verkraftbar. Und um ihn nicht zu beunruhigen, gibts es solche Meldungen nicht mehr, weil ja Einzelfälle. Auch hier ist Lösung einfach, man zählt einfach nicht mehr zusammen. Und schon ist die Aufgabe, outside the Box gelöst. Grandios, ehrlich welch morbide

19:31 l Bambusrohr
Der Indianer vergeudet im Internet sein ganzes Potential. Solch eine akribische und detailversessene Konzentrationsfähigkeit gehört in oberste Finanzbehörden oder gleich zum Bundesrechnungshof. Die benötigen drigend hoch konzentriert arbeitende Leute mit dem Gespür fürs Detail, um die Steuerlöcher zu stopfen, sodaß keiner mehr durchkommt.

Der Indianer hätte mein Statement bzgl. des Bringens von Messerstechereien genauer lesen sollen. Würde ich wirklich jedes derartige Ereignis auf die Seite stellen, würden sich die anderen Leser schön bedanken, da wir keine Zeit mehr für andere Nachrichten hätten! TB

20:23 I TQM zum Indianer: Meine Überlegung diese Tat EXEMPLARISCH zu bringen, liegt an meinem Ärger hinsichtlich der ersten FPÖ-Reaktionen auf die VÖLLIG RICHTIGE Bestandsaufnahme des ungarischen Kanzleramtsministers Lazar über die versifften Gegenden Wiens.
Die FPÖ wurde von knapp einem Drittel der Bevölkerung gewählt um dies zu beenden. Innenminister Kickl traf dazu bereits einige gute Entscheidungen. Andere FPÖ-Repräsentanten verwechseln jedoch plötzlich Patriotismus mit Schönfärberei nur weil sie in der Regierung sind.
Niemand würde von der Regierung erwarten, Jahrtezehnte aggressiver Invasionspolitik in 3 Monaten zu beenden ABER in dieser Stadt leben MASSENHAFT Schwerstkriminelle Invasoren, die tagtäglich die Bevölkerung terrorisieren, während noch vor kurzem die Polizei sich um die rot-grünen Tempo 30-Schikanen kümmern mußte, statt um das Gesindel!
Steht also die schwarz-blaue Regierung am Beginn einer Aufräumaktion, dann gut - steht sie am Beginn einer Klitterung der realen Mißstände, dann ist der politische Kredit umgehend verspielt!

10.03.2018

10:08 | staatsstreich: Ö: 80 Jahre “Anschluss” – Unterbergers Anmerkungen

In Österreich jährt sich dieser Tage zum 80. Mal der sogenannte Anschluss, also die Übernahme des nach dem 1. WK entstandenen “Rumpfösterreich” durch NS- Deutschland – am 12. März ’38 durch militärischen Einmarsch und ein Monat später mit einer Volksabstimmung, die zu 99,9 Prozent für den Anschluss ausging. Andreas Unterberger hat hier Anmerkungen zu diesen Ereignissen gemacht, die dieser Blogger fast zur Gänze unterstützen kann (der aber keine Zeit findet, einen eigenen Beitrag zu schreiben).

09.03.2018

08:47 | Profil:  Der Fall BVT: Bei Hausdurchsuchung wurden auch Daten des Extremismus-Referats kopiert

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) steht im Zentrum eines Skandals, der Österreich in eine handfeste Staatskrise führen könnte. Bei Hausdurchsuchungen im BVT vergangene Woche wurde auch umfangreiches Datenmaterial des „Extremismus“-Referats kopiert und mitgenommen, das auch Informationen über FPÖ-Burschenschafter umfasst. Das FPÖ-regierte Innenministerium hatte dafür eine spezielle Polizei-Einheit abgestellt. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft spielte mit – das Justizministerium war vorab nicht informiert.

07:50 | oe24:  Messer-Attentat wird Polit-Skandal

Jafar S. suchte in Österreich um Asyl an. Es folgten: Drogenabsturz und Gewaltexzesse.
Wien. Jafar S. kam 2015 als Flüchtling nach Österreich. Er tauchte unter und lebte als „U-Boot“ in Wien. Hier wurde er schnell kriminell: Dem Vernehmen nach wurde er wegen mehrerer Drogendelikte verurteilt. Und: S. soll auch wegen Körperverletzung angezeigt worden sein. Behördliche Termine habe er offenkundig nicht wahrgenommen.

"Er gab an, dass er in einer schlechten, aggressiven Stimmung und auf seine gesamte Lebenssituation wütend war. Dies war der Grund für die Attacke auf die Familie" .... was geben die zuständigen Behörden für ihre Untätigkeit an? Auch "bad vibrations" oder "eh wurscht"? Wie ist die totale Videoüberwachung am Praterstern in diesem Zusammenhang zu sehen? Big Brother der Exekutive? Hätte ein Polizei-Pferd der Marke Kickl dieses Attentat verhindern können oder ein Spielautomat mit Integrationsausgleichschancen die Situation verbessert?  TS

08:22 | Der Musikant:
...also...auch zum Orf-Skandal..siehe Berichterstattung..Beiträge von ORF-Watch....natürlich hätt's auch ein Kickl-Pferd nicht verhindert...aber...am Praterstern entlang der U6 Donauinsel und den unendlich weiten Flächen der Außenbezirke , vom Marchfeld bis hinauf an die Grenzen des Wienerwald's...würden's schon "vorbeugend" wirken, die Rösser...und die Vehafteten und vorläufig in Gewahrsam genommenen..könnt man ja mit den Fiakern ins Zuchthaus überbringen...also...ich mag Tiere...außer in Politik und im Parlament... ;-)

... ab heute hat der Musikant, Rosamunde Pilcher Verbot .... Filme wie "Herbi reitet aus" "Mister K. und sein Pferd" oder "H.C tun nach dem reiten die H. weh!" sind jetzt gestrichen .... unendliche weiten Flächen.... TS

08.03.2018

17:49 I kurier: 900.000 Euro Förderung für die EuroPride 2019

"... Einmal jährlich wird die EuroPride in einer europäischen Stadt begangen. Durch die Veranstaltungsreihe der LGBTIQ-Community - die Abkürzung steht für Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender, also Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender - werde sich "Wien weiter als die Regenbogenhauptstadt Europas positionieren und eine Botschaft der Vielfalt, der Gleichberechtigung und der Akzeptanz an die ganze Welt aussenden", sagt Antidiskriminierungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ). Bereits 2001 fand die EuroPride in Wien statt."

Kurz wollte ich die Rubik "Niedergang" wählen, doch bekanntlich ist Wien anders und die Hoffnung, dass es anderswo besser ist, stirbt zuletzt.... HP

18:23 l Die Leseratte zur Euro-Pride
Das Schöne an derartigen Veranstaltungen, für die das Geld der Steuerzahler zum Fenster rausgeworfen wird, ist ja: Da feiert sich eine Minderheit selbst, allerdings unter großem Getöse der versifften MSM. Je mehr diese Minderheit sich öffentlich "präsentiert", umso mehr nimmt die gefeierte Akzeptanz des ganzen LGBTIQ-Schwachsinns ab. Die Bürger sehen die Stadt als Hauptstadt ihres Landes und nicht von Takatuka-Regenbogenland.

11:53 7 Wiederholung von gestern 22:40 oe24: „GIS weg, Geld für ORF aus dem Budget“

oe24.TV: Fühlen sie sich vom ORF verfolgt?
Strache: Nein, nicht pauschal. Es gibt dort exzellente Journalisten. Ich schätze auch den Herrn Armin Wolf.
oe24.TV: Sie schätzen ihn?
Strache: Ja, jedes Interview mit ihm ist in Wahrheit ein Genuss. Er geht mit allen gleichwertig und fair um.
oe24.TV: Sie wollen auch die ORF-Gebühr senken …
Strache: … abschaffen.
oe24.TV: Und aus dem Budget dem ORF Mittel geben? Weniger als 650 Millionen – so viel macht die GIS-Gebühr jetzt aus.
Strache: Mein Ziel ist es, die GIS abzuschaffen, das spürt jeder im Geldbörsl. Über eine Verschlankung des Staates wollen wir über das allgemeine Budget die Finanzierung des ORF sicherstellen. Aber mit klaren Vorgaben für eine Effizienz – und natürlich für ein rot-weiß-rotes Programm. So wie es die Schweizer machen.

Irre!!! Fassen wir den offenkundigen Fiebertraum des Strache zusammen: Strache schwärmt für jenen linken Armin Wolf, der eben noch Zielscheibe seiner infantilen "Satire" war. Bereitet  Strache unterwürfigst den Armin Wolf Fanclub vor? Strache ist nicht nur Kreisky und Jörg, sondern auch selbst irgendwie schon Wolf und demnächst der Osterhase!
Und die GIS-Gebühren sparen wir uns, simsalabim ins Budget und weg! Das ist ur-super die Staatsschulden zahlt nämlich eh niemand  - Sozialismus vom Feinsten! Ich bin auch für gratis Tankstellen, den Sprit liefert der Staat und der zahlt das auch nicht, nur bitte Effizienz am Gaspedal. Es ist zum Fürchten!!! TQM

11:16 | Die FPÖ rettet den ORF .... da fallen mir nur noch zwei Sprüche ein ...... "Keine Macht den Hoden!" und "In seiner Lederhose hingen seine Hoden lose!" ..... TS

11:54 l Der Herr Vize-Kanzler hat sich mit diesem Kniefall vor dem Zwangs-Bezahlfernsehen wahrlich keinen Gefallen gefallen getan. Die Proteste sind enorm, sogar private Veranstaltungsräume bleiben ab heute der FPÖ versperrt. Der Herr Vizekanzler hat selbst nach 2 Monaten Bravsein-regieren mittels Verrat an Grundsätzen noch immer nicht verstanden, dass Bravsein nichts bringt. Leider probiert er es immer wieder und verschauckelt so seine Wähler aufs Äußerste! TB

09:55 | oe24:  Arsch-Posting: Grüne wird angezeigt

Das Facebook-Posting könnte für Negar Roubani nun rechtliche Konsequenzen haben.
"tschüss österreich, du arsch! du hast jetzt eine woche zeit eine nettere version von dir selbst zu werden." Dieses Posting der grünen Bezirksrätin Negar Roubani auf Facebook hat am Dienstag weite Kreise gezogen. Ein Shitstorm für die Austro-Iranerin war die Folge.

Wieso jammern manche so rum? Freuen wir uns doch wann die Dame wieder hier ist ..... man könnte Sie ja auch vom Flughafen abholen ..... TS

11:46 l Leser-Kommentar zur grünen Flugente
Was macht eine Grünin eigentlich am Flughafen? Ah.ja sie war sicher mit dem Fahrrad nach Malta unterwegs und hat dort nur Kaffeepause gemacht.
Oder kommt bei den Fliegern etwa Blümchenduft aus den Turbinen wenn eine Grünin darin sitzt?

06:55 | YT:  Lázár János about Vienna

06:44 | Kurier:  Messerattacke auf Praterstraße: Drei Schwerverletzte

Mann stach mit Klappmesser wahllos drei Personen auf offener Straße in Wien-Leopoldstadt nieder. Großeinsatz der Polizei. Gegen 19.45 Uhr befand sich ein Paar mit seiner erwachsenen Tochter vor dem japanischen Lokal Kosu in der Nähe der U1-Station Nestroyplatz, als plötzlich ein Mann über sie herfiel. Mit einem Klappmesser stach er völlig wahllos auf sie ein. Dabei erlitten die Opfer, es handelt sich um eine österreichische Familie, lebensgefährliche Verletzungen. Sie wurden ins AKH, in ein Unfallkrankrankenhaus und ein Gemeindespital gebracht, hieß es laut Rettung.

Ein Afghane ist scheinbar (lt. Krone) der Täter ...... ein bisschen nach seinem Gott hat er auch gerufen .... laut Zeugen. Natürlich relativiert diese Tat nicht die Ansicht unserer allseits geliebten Frau Brauner, Wien ist nach wie vor eine lebenswerte Stadt ..... wenn auch ein wenig verschuldet, verschmudelt ... sozusagen sozialisiert. TS

07.03.2018

22:40 I oe24: „GIS weg, Geld für ORF aus dem Budget“

oe24.TV: Fühlen sie sich vom ORF verfolgt?

Strache: Nein, nicht pauschal. Es gibt dort exzellente Journalisten. Ich schätze auch den Herrn Armin Wolf.

oe24.TV: Sie schätzen ihn?

Strache: Ja, jedes Interview mit ihm ist in Wahrheit ein Genuss. Er geht mit allen gleichwertig und fair um.

oe24.TV: Sie wollen auch die ORF-Gebühr senken …

Strache: … abschaffen.

oe24.TV: Und aus dem Budget dem ORF Mittel geben? Weniger als 650 Millionen – so viel macht die GIS-Gebühr jetzt aus.

Strache: Mein Ziel ist es, die GIS abzuschaffen, das spürt jeder im Geldbörsl. Über eine Verschlankung des Staates wollen wir über das allgemeine Budget die Finanzierung des ORF sicherstellen. Aber mit klaren Vorgaben für eine Effizienz – und natürlich für ein rot-weiß-rotes Programm. So wie es die Schweizer machen.

Irre!!! Fassen wir den offenkundigen Fiebertraum des Strache zusammen: Strache schwärmt für jenen linken Armin Wolf, der eben noch Zielscheibe seiner infantilen "Satire" war. Bereitet  Strache unterwürfigst den Armin Wolf Fanclub vor? Strache ist nicht nur Kreisky und Jörg, sondern auch selbst irgendwie schon Wolf und demnächst der Osterhase!
Und die GIS-Gebühren sparen wir uns, simsalabim ins Budget und weg! Das ist ur-super die Staatsschulden zahlt nämlich eh niemand  - Sozialismus vom Feinsten! Ich bin auch für gratis Tankstellen, den Sprit liefert der Staat und der zahlt das auch nicht, nur bitte Effizienz am Gaspedal. Es ist zum Fürchten!!! TQM

10:49 l kurier: Ein Oberst des Generalstabs hielt in Oberösterreich einen rassistischen Vortrag.

"Unsere Bevölkerung wird ausgetauscht, (...) bald wird es einen Anschlag geben und uns allen die Augen öffnen" – mit solchen Worten sorgte ein Oberst des Generalstabs vergangenen Samstag bei einer Veranstaltung des Kameradschaftsbundes im oberösterreichischen Geretsberg für einen Eklat.

Natürlich mussten die Weicheier vom Bundesheer den Mann suspendieren! Leider weiß man nicht genau, was er alles gesagt hat, darob fällt es schwer jetzt das Bundesheer zu kritisieren. Aber eine Suspendierung für das im Artikel Erwähnte halte ich für mehr als lächerlich! TB

11:01 l dazu passend - krone: „Keiner kann Deutsch“ - Orban-Minister entsetzt über Wiens Veränderungen!
Selbstverständlich werden das österr. Bundesheer und der Bürgermeister von Geretsberg Protestnoten gegen so eine abscheuliche Wahnsinns-Wort-Tat einlegen! TB

17:47 l kurier: Verteidigungs­mi­nis­te­rium prüft Mitschnitte von Skandal-Rede! TB

06:36 | Krone:  FPÖ-Politiker in Wiener U-Bahn niedergeprügelt

Brutalo-Angriff auf den früheren Dritten Nationalratspräsidenten und aktuellen FPÖ-Abgeordneten Martin Graf! Der 57-Jährige wurde bei der U-Bahn-Station Kagran in Wien-Donaustadt von vier Männern attackiert und niedergeschlagen. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ermittelt.

Wahrscheinlich wird es eine "Anzeige auf freiem Fuss" geben die sich gewaschen hat ........ TS

06.03.2018

18:58 | krone: Grüne auf Facebook: „Österreich, du Arsch!“

Mit Wortmeldungen wie dieser wird ein Comeback der Grünen nicht wirklich einfacher: Vor ihrem Abflug zu einem Malta-Urlaub richtet die Wiener Grün-Politikerin Negar L. Roubani auf Facebook unserem Heimatland aus, dass es „eine Woche Zeit hat, um eine nettere Version“ zu werden. Betitelt ist der Zweizeiler mit „Tschüss Österreich, du Arsch!“ Nach zahlreichen, teils heftigen Reaktion auf ihr Posting, erklärte Roubani, die sich auf ihrem Social-Media-Account auch gern als Wahlhelferin von Alexander van der Bellen zeigt, dann auf Facebook, sie könne „auch über etwas schimpfen, das ich liebe, fragt mal meinen Mann.“

Besser kann man Charakterlosigkeit nicht zeigen. Nachdem das Volk der unsägliche(n) Partei den Weisel (Verweis) gegeben hat und die Kohle versiegt, beschimpfen die Charakter-Schwächlinge das Land und die Steuerzahler, die sie jahrelang ohne Gegenleistung mit Pfründen versorgt haben. Ihre Eltern tun mir schon sehr leid. Muss ja furchtbar sein, daraufzukommen, was für ein widerliches Wesen man so heranerzogen hat! TB

05.03.2018

08:22 | Der Standard: Der gepixelte Ehemann in der "Krone": Renate Brauners Ballabend

Die bevorstehenden Veränderungen im Wiener Rathaus werfen ihre Schatten voraus, und das aus guten Gründen natürlich zuerst in der "Kronen Zeitung". Die hat Donnerstag, den 1. März, einen unerhörten Skandal enthüllt: Brauners Ehemann tanzt mit! Anlass war ein diplomatisches Getwitter. "Der prachtvolle 50. Wiener Ball wurde im Beisein der Wiener Stadträtin Renate Brauner eröffnet", twitterte die österreichischen Botschaft Den Haag nach dem edlen Spektakel am 12. Februar stolz. Dass diese weltumstürzende Mitteilung ganze vierzehn Tage brauchte, um aus der österreichischen Botschaft Den Haag in die Redaktion der "Krone" zu gelangen und dort die ganze Seite 25 zu füllen, stellt dem Hang des Blattes zu Aktualität in temporärer Hinsicht kein gutes Zeugnis aus, in magistratisch-intriganter Hinsicht eher schon. 
Wiener Bälle gibt es in einigen Städten, und dass dort höhere Funktionäre der Stadt repräsentieren, ist weder neu noch skandalös, sondern eher als Geste der Höflichkeit zu werten. Anders im Fall von Renate Brauner. Wie romantisch Dienstreisen doch sein können, raunte der Schreiber, der sich als Werkzeug dieser Berichterstattung hergab. Jeder zweite Auslandstrip von Stadträtin Renate Brauner (SPÖ) führt nicht nur zu einem feinen Wien-Ball nach New York, Rom oder Paris, sie nimmt auch gerne ihren Ehemann als Tanzpartner mit. 

Das absolut gerechtfertigte BRD-Establishment-Bashing mit einem selbstzufriedenen Jubel über die österreichischen Verhältnisse beinahe schadenfroh zu ergänzen ist falsch und unangebracht. Auch wenn Österreich dauerhafter Besatzung und schwerster Hirnwäsche aus Übersee entronnen ist, darf nicht übersehen werden, welche Art von Steinzeitsozialismus hier mancherorts mit komfortabler Mehrheit regiert - allen voran in Wien!
Und Wien ist tatsächlich anders! Die SPÖ-Finanzstadträtin Renate Brauner, Proponentin des besonders linken Flügels der ohnehin schon linken Wiener SPÖ, die ein auf mittlerweile 7 Mrd Euro angewachsenes Stadt-Defizit für "durchaus verkraftbar" hält, tanzt gerne.
An und für sich nichts Verwerfliches, wenn Wien sein imperiales Image "Der Kongreß tanzt", in der Welt verkauft. Daß dies ausgerechnet von einer Links-Sozialistin repräsentiert wird, deren ästhetisch-geschmackloses Auftreten  eher vermuten ließe die Tochter Breschnews wäre on Tour ist auch noch durchaus harmonisch im Bild der Wiener SPÖ, die am 1. Mai noch auf der Rathausbühne steht, wie einst die Greise an der Kremlmauer.
Jezt kommen wir aber zu zwei signifikanten Elementen der österreichischen Politik: Heuchelei und Neidgenossenschaft.
So mag es am ersten Blick also durchaus passen, wenn sich "Der Standard"-Autor des obigen Artikels darüber echauffiert, daß der vom Lebensfrohsinn stark gezeichnete Michael Jeannée der Sozialistin keinen Glamour gönnt.
Wer aber ist Günter Traxler? Er selber ein Relikt aus sozialistischer Steinzeit, ehemaliger stellvertretender Chefredakteur des "Zentralorgans der Sozialistischen Partei Österreichs", der "Arbeiter Zeitung", langjährig verheiratet mit der sozialistischen Parlamentsabgeordneten Gabrielle Traxler, ist wohl nicht nur berufen, sondern dem sozialistischen Solidaritäts-Ethos nach verpflichtet den Prunk der Genossin zu verteidigen.
Unter welchen Umständen und Kosten es des Ehepaares Brauner bedarf rund um die Erde Wien-Bälle abzuklappern und welchen Imagegewinn und wirtschaftlichen Mehrwert es der Stadt Wien bringt sei dahingestellt. Wenn aber Traxler vielleicht denkt, daß bei 7 Mrd. Defitzit die paar hunderttausend Euro auch schon egal sind, so wie die paar hundertausend Express-Einbürgerungen und Gemeindewohnungen für Invasoren unter jahrzehntelanger sozialistischer Herrschaft in Wien, dann fragt man sich, warum die Linke so über den Südkorea Besuch des Strache lästerte, daß die linksliberale, mondial-offene "NEOS"-Partei sogar eine parlamentarische Anfrage darüber stellte, wer die Kosten von Straches Reise samt Frau nach Südkorea trug.
Dieser wiederum, im vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem österreichischen Neidpublikum gab umgehend bekannt, daß er sich den "business class"-Aufpreis selber zahlte und die FPÖ gab bekannt, daß die Partei das Ticket seiner Frau zahlte, da sie seine Facebook Seite betreue. Was für ein kleinkariertes Theater! Während US-Vizepräsident Pence nach Südkorea im Präsidentengroßraumjet anreiste nur um Kim´s Schwester auf der Bühnen die kalte Schulter zu zeigen und beleidigt-grantig dreinzusehen, rechtfertigt sich der Vizekanzler und Sportminister Strache dafür, daß er "business class"auf einer Interkontinental-Strecke fliegt? In welcher dummen, primitiven Neidrepublik leben wir eigentlich, wenn der Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammengequetscht auf der Dreierbank nach Berlin fliegt und Gesprächsinhalte vor anderen Passagieren in einer Armlänge Abstand durchdiskutiert?
Dies erinnet sehr an die dümmlichen Boulevard-Reportagen des Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der sich als so arbeitsam porträtierte, daß er nur spätabends Pizza im Büro aus dem Karton vertilgt - wirklich armselig und nicht so ganz übereinstimmend mit der Aktenschränke füllenden Gier an anderen Stellen.
Mißgunst, Neid und heuchlerische Compliance dem Pöbel gegenüber, sind genauso kleinkariert und deplaziert wie sozialistischer Repräsentationsprunk nach dem Motto "auch Sozialisten dürfen feiern". Spätestens seit Gusenbauers Milliongagen, zweifelt sowieso niemand daran, daß die Rote-Upperclass nicht für das Leben im Gemeindebau bestimmt ist, wenn sich aber andere Parteien nach außen darin unterbieten wer economy auf Staatsbesuch fliegt, mit der Bahn 2. Klasse auf Staatsbesuch fährt, ob das Ticket direkt der Steuerzahler trägt, oder indirekt über die Parteienförderung - dieser kleinkarierte Quatsch beschädigt Amt und Ansehen und sagt viel über die Provinzialität der österreichischen Politik aus! TQM

04.03.2018

17:46 | kurier: Live Ticker: Hochrechnung: Erdrutschsieg für SPÖ; Grüne draußen

Grüne und Neos nicht im Landtag vorhanden; SPÖ hat aktuell 18 von 36 Mandaten, bräuchte 19 für absolute Mehrheit.

Wieder ein Parlament, wo die GrünINNEN nichts mehr zu suchen haben! Liebe deutsche Leser: sehet, staunet und lernet. So geht man 2018 mit Verbots- und Klimalügen-Parteien um! Glawischnig (siehe Cover) hat den Österreichern mit ihrem rechtzeitig (48 Stunden) vor der Wahl bekanntgegebenen Ideologie-Verrat einen sehr großen Gefallen getan. TB

19:24 l Der Indianer
Lieber TB, ehrlichen Respekt zu diesem Ergebnis. Doch das mit dem staunen und lernen, ist nicht so einfach. Da Österreich scheinbar noch eine saubere Wahlkultur hat. Leider lässt sich in Deutschland nicht ausschließen, das die sogenannten Wahlen beträchtlich, früher sagte man "getürkt" sein könnten. Und hier hilft dann leider, weder staunen noch lernen.

19:54 l Der Realist
Irgendwie seid Ihr Kärntner ,schon sonderlich. Dass Ihr die Grünen Giftschlangen abgemeldet habt, dass überrascht mich nicht wirklich, dass war vollkommen klar, da sie in ganz AT schon pfutsch sind und nach den letzten Tagen, na ja, da braucht man nix mehr hinzufügen. Auch das mit den scheinheiligen NEOS, war wirklich befriedigend. Aber die Roten in Richtung Absolute zu manövrieren, da muss ich Euch Kärntnern wirklich gratulieren! Ihr seid nicht nur sonderlich, sondern wirklich absonderlich! Bei Euch dürfte -ausgenommen der Nichtwähler-, ein großer Teil der Bevölkerung, einen massiven Gehirnschaden haben!
In welchem Zeitalter lebt Ihr?

19:56 l Leser-Kommentar
Selbst wenn, die grüne Gesinnung wird in anderen Parteien übergehen. So wie Merkel grün wurde und selbst die roten gefressen hat. Selbiges wird auch im Ösiland passieren. Wartet nur noch ein Weilchen... muhahaaa warum sollte es euch tatsächlich anders ergehen? Ist Österreich eine Insel der Glückseligkeit geworden? Selbst die Schweitzer schaffen es nicht.

22:15 I TQM: Ja, die Grünen gewinnen wenn, dann nur mehr am Automaten! 

03.03.2018

06:59 | oe24:  Rote rätseln über Kerns Foodora-Tweet

Auf Twitter neigen Politiker und auch Journalisten zu „lustigen“ Nachrichten. Mitunter lässt das aber Leser offenbar ein wenig ratlos zurück. „Was will er uns damit sagen“, schrieben gleich mehrere Rote ÖSTERREICH etwa wegen eines Tweets von SPÖ-Chef Christian Kern an.
Der rote Vorsitzende fragte kürzlich: „Vollgepackter Foodora-Bote übergibt am Eingang eines Ringstraßenrestaurants seine Lieferung. Wie wenig Selbstbewusstsein kann ein Koch haben??“

Wie ist es wenn man lustig sein will und es einfach nicht ist?  Wie ist es wenn man so wenig Selbstbewusstsein hat, dass man den Verlust der Macht nicht verkraftet? Wie wenig Selbstbewusstsein hat man, wenn man als Ex-Kanzler auf Köche los geht? Als Koch würde ich antworten ..... "Ich hab noch meinen Job!" TS

02.03.2018

09:50 | krone: „Krieg“ in Wiener Museum um 303.500 Euro Gehalt

Das wünscht sich kein Chef: Die Betriebsrätin des Technischen Museums in Wien zieht in einem langen Gastkommentar in einer Zeitung offen über das Gehalt der Direktorin her, 303.500 Euro seien zu viel. Ihre Chefin, Gabriele Zuna-Kratky, kontert: „Es sind 264.000 Euro. Diese Kritik ist Klassenkampf.“

Der Krochnspezialist ergänzt
der zugehörige Gastkomentar in besagter Gazette: https://derstandard.at/2000075206330/Museen-Direktorengagen-und-Solidaritaet
Während die Mitarbeiter in den Museen unter Druck gesetzt oder gar wegrationalisiert werden, verdienen sich die Mitglieder der Direktorate goldene Nasen. Dabei ist die Verantwortung, die sie tragen, überschaubar -

ein kleiner Überblick über die Gehälter unserer Kunstmanager:
https://diepresse.com/home/kultur/5341895/So-viel-verdienten-Oesterreichs-Kulturmanager
https://diepresse.com/home/kultur/news/1510099/KulturmanagerGehaelter_Pereira-verdiente-am-meisten-

Wem jetzt noch nicht das Speiben gekommen ist, ist entweder gelernter Österreich oder schon so abgestumpft dass es nicht mehr wirkt... keines der in der Liste genannten Museen - welche ohne Zweifel einen wichtigen kultureller Beitrag in Österreich leisten - trägt sich einnahmenseitig in irgendeiner Form selbst, ganz im Gegenteil, die jährlichen Subventionen seitens des Steuerzahlers sprudeln und sprudeln.. kostenseitig ist dann natürlich der eine oder andere hochdotierte Direktorsposten drinnen.. zahlen eh die Deppen von Steuerzahler.. und das gern.. Technischens Museum 303.000 EUR, Verantwortung für 250 Mitarbeiter (Beamte?)... und das ist nur die Spitze des Eisberges.. KS

Danke KS! Da hilft nur eines, was auch jeder g'lernte Österreicher weiß: möglichst oft Museen, Staatsoper und andere Staats-gepamperte Institutionen aufsuchen, damit man wenigstens einen TEil "seiner" Ausgaben verkonsumiert!

01.03.2018

08:22 | sputnik: Österreich plant „diplomatische Offensiven“ für Russland – FPÖ-Vize Gudenus

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft am Mittwoch den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. Der Russlandkenner und Vize-Chef der Regierungspartei FPÖ, Johann Gudenus bezeichnet den Besuch im Sputnik-Interview mit Paul Linke als ein gutes Signal und prophezeit eine Entspannung in den Beziehungen zwischen EU und Russland.

Wäre sehr löblich, nur hat mir der Kanzler ein wenig zu wenig gelächelt! Aber sein Besuch per se ist einmal ein Anfang. Auf der anderen Seite getraut sich kein Mandatar des österr. Parlamentes - wie sonst üblich - nach Russland zur Wahlbeobachtung zu fliegen.
Bachheimer.com hat zwar keine "diplomatische offensive" aber eine menschliche gefahren, indem wir Dugin eingladen haben, damit die Menschen hier lernen, die russische Seele zu verstehen. Die österr. Linke hat versucht, sogar DAS zu verhindern - mittles haarsträubender Berichterstattung, bewußten Falsch-Zitaten und "Vorsicht vor Faschismus"-Warnungen! TB

28.02.2018

11:57 l standard: Michael Häupl unterschrieb "Don't smoke"-Volksbegehren

Bis Mittwochfrüh hat das "Don't smoke"-Volksbegehren 418.265 Unterstützungserklärungen gesammelt – kurz nach 10.00 Uhr waren es um mindestens eine mehr: Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) unterzeichnete nämlich am Ottakringer Bezirksamt sowohl für einen kompletten Rauch-Stopp in der Gastronomie, als für auch das Frauenvolksbegehren.

Jetzt probieren wir es mit einem „Don‘t drink“ Volksbegehren und schauen was er macht!!! TQM

08:32 | unzensuriert: Eine ehemalige Grüne erklärt, warum sie mit dieser Partei nichts mehr am Hut haben will

Für viele ehemalige Mitglieder und Wähler der Grünen ist es nicht mehr nachvollziehbar, was in dieser Partei eigentlich so vor sich geht. Stand ursprünglich der Umweltschutz im Vordergrund, so sind jetzt extrem linke gesellschaftspolitische Utopien Antrieb ihrer Aktivitäten. Gleichzeitig ist man Erfüllungsgehilfe elitärer Kreise, wenn es darum geht, einen undemokratischen EU-Zentralstaat so schnell wie möglich zu installieren.

Die Vernünftigen freuen sich über jedes Schäfchen, dass nach langem Irrweg wieder zur Herde zurückkehrt! TB

26.02.2018

07:46 | krone: Paris, NY, Rom: Brauner fliegt auf edle Bälle

Stadträtin Renate Brauner reist gerne durch die Welt, jede zweite Dienstreise führt zu einem edlen Wien-Ball ins Ausland. Über die Kosten wird geschwiegen. Und wollte Wien nicht sparen?

29. Jänner bis 1. Februar 2016, Lettland, Vilnius,
17. bis 22. Februar 2016, USA, New York,
17. bis 24. März 2016, China/Japan, Peking/Tokio,
10. bis 12. Juni 2016, Frankreich, Paris,
23. bis 26. September 2016, Kroatien, Opatija,
13. bis 16. Oktober 2017, Italien, Rom
8. bis 13. Februar 2017 USA, New York,
6. bis 8. Mai 2017, Portugal, Lissabon,
16. bis 18. Juni 2017, Frankreich, Paris,
23. bis 25 September 2017, Kroatien, Opatija,
16. bis 19. November 2017, UK, London,
1. bis 10. Februar 2018, USA, New York und Atlanta,
9. bis 11 Februar 2018, Niederlande Noordwijk

Gusenbauer 2 Mio., Kernsche Firmengeflechte .... nur die Frau Brauner arbeitet für Wohl und Weh. TS

25.02.2018

15:16 | oe24: Klenk droht FPÖ-Vilimsky mit Klage

Jetzt schlägt Harald Vilimsky in eine ähnliche Kerbe wie sein Parteichef. Zuerst griff FPÖ-Politiker Vilimsky den "Falter" auf Twitter frontal an.  Dann eskalierte der Streit zwischen dem "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk und Harald Vilimsky von der FPÖ. Klenk droht nun mit einer Klage, so wie es Armin Wolf bereits gemacht hat. Der Streit zwischen der FPÖ und einigen Journalisten hat eine neue Komponente dazu bekommen. 

Mit der Schnapsidee einer "Historikerkommission" unter Mölzer, Brauneder und Hump trat so etwas wie der neo-marxisitische Flügel der FPÖ hervor - nicht jedoch nach Karl Marx, sondern vielmehr als Reinkarnation der Marx-Brothers. Was in Hollywood tolpatschig-ulkig Kassa machte, ist jedoch kein Segen in der Politik.
Und so lesen wir täglich von neuen Sackgassen in denen die FPÖ mit Vollgas einbiegt. Während sich Sebastian Kurz sogar im im finstren-eisigen Moskau sonnt und profiliert, kramt die FPÖ in der Wühlkiste ihrer muffigen Altkleidersammlung. Ist das die "Heimatpartei", die zur Wahl stand? Bundeskanzler Kern warnt mit Blick auf Burschenschaften vor den "FPÖ-Geheimbünden" - kommt kein Blauer auf die Idee ihn zur Offenlegung der Mitgliederliste seiner Freimaurerloge zu drängen? Der Pressesprecher des Verkehrsministers Hofer wird unschuldig "beurlaubt" gibt eine Pressekonferenz (!!!) und während die Medien im Zusammenhang mit der Bruna Sudetia vom "SS-Lied Wenn alle untreu werden!" sprechen kommt niemand auf die Idee einfach Wkipedia zu konsultieren. Da kommt man ganz ohne "Historikerkommission" zu dem Ergebnis, daß das besagte Lied aus Frankreich 1724 stammt und der heutige Text aus 1814. Das schöne Lied wird übrigens auch zu jedem Landevaterkommers jeder katholischen Verbindung gesungen und befindet sich im "Österreichischen Kommersbuch". Für diese und andere Erkenntnisse bedarf es keiner kostspieligen Trocken-Ejakulationen irgendwelcher Oldies in einer selbstbefriedigenden Historikerkommission.  Die hat in einer Partei sowieso nichts zu suchen und welcher Verein dies für nötig hält kann sich ja gerne mit sich selbst beschäftigen.
Die andauernd miserable Öffentlichkeitsarbeit hinterläßt einen mehr als schalen Beigeschmack und die Öffentlichkeit fragt sich zu Recht, ob die "Heimatpartei" nichts besseres zu tun hat?  Das gilt übrigens auch für die fruchtlosen, fast schon stalking-haften Dauer-Annäherungen des Vizekanzlers an den Präsidenten der israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch. Das ist schon wirklich peinlich! Kann er ihn nicht endlich in Ruhe lassen? Dieses Verhalten ist wirklich würdelos! Die Befindlichkeiten der FPÖ-Führungsriege mitsamt verpatzter "Satire"-Einlagen interessieren niemanden! Regieren ist keine Selbtbeschäftigungtherapie und keiner braucht eine "Heimatpartei", die sich vor dem eigenen Schatten und noch mehr vor dem schwarzen Schatten des türkisen Koalitionspartners fürchtet. Ansonsten wird der Kredit des Wahlvolkes bald fällig gestellt. Denn: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! (1. Johannes 2,1-6) TQM

15:54 l Der Musikant zur TQM-Analyse
Bravo TQM...bravo....hoffentlich lesen's die Dolme...das solltest ihnen in's Stammbuch..oder besser ins Facebuch schreiben...vielleicht wachen's noch auf , die Hofnarren.....sogar in der Krone haben's das schon erkannt ....anstatt zu denken, wenn ihnen die Medienscharlatane das rote Tuch vorhalten, gallopieren's sofort los... direkt ins offene Messer ...

24.02.2018

16:36 | diepresse:  Alfred Gusenbauer und die Kiew-Connection

In der Anklage gegen Trumps Wahlkampfberater Paul Manafort taucht ein „Kanzler“ auf, der gemeinsam mit Ex-EU-Politikern zwei Millionen Euro erhielt, um für die Ukraine zu lobbyieren. Gemeint ist Alfred Gusenbauer.

Er lebt den Slogan der SPÖ mit jeder Faser seines Körpers ...... "Hol dir was dir zusteht!"  Alfred Gusenbauer.  Die Bombe und es dürfte sich hier um eine Frühzündung handeln, platzte vor der Wahl, abseits von Liederforschung und Liederbetätigung, Burschenschaften und sonstigen politischen Verfehlungen. Die Burschenschaften .... die modernen Logen und Geheimgesellschaften die ganze Staaten unterwandern, nun hier wieder ein lebender Beweis, unlängst vorgebracht von Ex-KURZkanzler Kern. Im geheimen, in Hinterzimmern, wird Cafe gereicht und als Gebäck ... der Scheck. Fast könnte man ironisch (und hier werde ich immer missverstanden) meinen, "da hat einer gesungen" .... das falsche Lied. Die SPÖ wird nun bei der Wahl, dass Schicksal diverser Firmen von Christian Kern teilen .... alles eine Minderheitsbeteiligung. Vielleicht ist es auch eine späte Silberstein-Rache .... na weil es vielleicht keine Rechnung gibt .... Vorsteuer sie verstehen? Vielleicht wurde die Bezahlung auch "Vor(der)Steuer" vorsorglich anderswo deponiert? Sollten Sie, geneigter Leser, an einem so honorigen Mitglied der SPÖ zweifen und hier eine Unschuldvermutung reklamieren, ja .... Sie haben Recht .... er war Mitglied der SPÖ. TS

18:01 - siehe auch die SZ (auch schon unterwandert) ....-  Angebliche Zahlungen von Manafort - Gusenbauer weist die Vorwürfe zurück

08:32 | sputnik:  „Diktatur“ oder „schwerer politischer Fehler“? Streit ums Rauchverbot in Österreich

Eine Petition der Österreichischen Krebshilfe und der Ärztekammer Wien macht dagegen mobil, dass die Koalition aus ÖVP und FPÖ das Nichtraucherschutzgesetz gekippt hat. Aus der Gastronomie hingegen kommt ein Lob: Man will sich nicht vorschreiben lassen, welche Gäste man reinzulassen habe. 
Ab dem 1. Mai 2018 sollte es in der österreichischen Gastronomie eigentlich komplett rauchfrei zugehen. An diesem Tag sollte das 2015 beschlossene Nichtraucherschutzgesetz offiziell in Kraft treten. Schon damals war das Gesetz der FPÖ ein Dorn im Auge, die sich für die Wahlfreiheit der Gastronomen einsetzte.

23.02.2018

12:19 l unzensuriert: Hysterie um Nichtraucher-Volksbegehren: Die Rache der Abgewählten

Seit geraumer Zeit vergeht keine einzige Nachrichtensendung mehr ohne neue Meldungen über das Nichtraucher-Volksbegehren. So wie sich der Rotfunk in dieses Thema verbissen hat, könnte man glatt meinen, es gäbe ein Sommerloch zu füllen.

 Die Sozen haben kein Sommer- sondern ein Verantwortungs- Abkassier- und Glaubwürdigkeitsloch zu füllen! und das wird länger dauern! TB

12:00 l standard: So wird die Regierung überwachen

Die Bundesregierung hat ihren Entwurf für ein massives Überwachungspaket vorgelegt. Es sieht eine drastische Verschärfung aktueller Maßnahmen und völlig neue Ermittlungsmethoden wie den Einsatz von Spionagesoftware vor. Während die FPÖ ähnliche Pläne als Oppositionspartei noch bekämpft hatte, geht das vom freiheitlichen Innenminister Herbert Kickl eingebrachte Paket teils sogar noch weiter als einstige rot-schwarze Vorschläge.

Der Italien-Korrespondent
Vor ein paar Monaten hätte es hier einen Aufschrei gegen die rot-schwarze Stasi-Regierung gegeben. Jetzt herrscht offenbar betretene Stille und Resignation. Die Roten freuen sich sicher, dass der schwarze Peter den Blauen zufällt, schließlich hat sich Kickl ja furchtbar über diesen Plan aufgeregt.. Denen sei auch prophezeit, dass auch bei einer neuerlichen roten Regierungsbeteiligung oder Alleinregierung diese Maßnahmen zur Unterwerfung des Individuums zum Wohle des Kollektivs nicht zurückgenommen würden. Evaluierung, Stranded Costs, Stand der Technik usw. Auch die Mikrohoffnung auf eine Besserung durch das kleinere Übel wird enttäuscht. Scheiss auf Rauchen beim Wirten (ich bin ein Raucher). An alle, die gerne auf die Demokratie schimpfen und sich eine Art Wunderwuzzi, womöglich aus dem Osten, der natürlich speziell ihre Wünsche und Bedürfnisse erfüllt, herbeisehnen: von welcher Demokratie redet ihr eigentlich? Wir leben in einer Oliplutokratie.
"Im Leben stehen einem anständigen Charakter so und so viele Wege offen, um vorwärts zu kommen. Einem Schuft stehen bei gleicher Intelligenz und
Tatkraft auf dem gleichen Platz diese Wege auch alle offen. Daneben aber auch noch andere, die ein anständiger Kerl nicht geht. Er hat daher mehr
Chancen, vorwärts zu kommen, und infolge dieser negativen charakterlichen Auslese findet eine Anreicherung der höheren Gesellschaftsschichten mit Schurken statt. Das muss man wissen, wenn man die Weltgeschichte verstehen will."
Werner Oberth, Katechismus der Uraniden, Wiesbaden 1966, S. 94/95

08:10 | Der Standard: EU-Staatsanwälte und -Richter sollen Kosovo verlassen

Er soll es gewesen sein, der Israelis, die dringend eine neue Niere brauchten, an die Privatklinik im Kosovo verwies und außerdem armen Menschen in der Türkei oder in Russland ein paar Tausend Euro dafür bot, ihre Niere zu spenden. Der Kosovo hat einen Auslieferungsantrag gegen Moshe Harel ausgestellt, der kürzlich auf Zypern verhaftet wurde. Der Organhandelfall, der von Staatsanwälten und Richtern der EU-Rechtsstaatsmission Eulex verhandelt wird, droht dennoch nicht aufgeklärt zu werden. Denn die EU-Staaten könnten demnächst entscheiden, dass die 37 Richter und Staatsanwälte der Eulex abgezogen werden. Damit würden die offenen Fälle wohl im Berufungsverfahren versanden, jahrelange Arbeit würde zunichtegemacht. Und die Rechtsstaatlichkeit, die im Kosovo ohnehin kaum entwickelt ist, würde weiter schwinden. Denn der lokalen kosovarischen Justiz traut noch niemand zu, heikle Angelegenheiten anzufassen. 

Der Kosovo, ein völkerrechtlich illegal und willkürlich gegründeter Retortenstaat, aus dem Schoße Schwerstkrimineller und Kriegsverbrecher, bis heute ein Hort der organiserten Kriminalität bis ganz nach oben in der Politik hätte abendfüllend Anlaß dazu geboten, geächtet und diplomatisch herabgestuft zu werden. Damit hätte Strache sogar noch Gutes getan und aus vollem Recht heraus den serbischen Freunden geholfen. Hoffentlich lesen sie wenigstens jetzt die Zeitung - zumindest Herr Glier.  TQM

22.02.2018

15:25 I Der Standard: Herr Gruber, stehen Sie Rede und Antwort in Graz!

Offener Brief an den von der FPÖ nominierten Unirat und Burschenschafter Sehr geehrter Herr Alois Gruber, aus den Medien erfuhr ich, dass Sie von der Bundesregierung als neues Mitglied des Universitätsrats der Karl-Franzens-Universität nominiert wurden. Als jemanden, der seit nunmehr schon bald vier Jahrzehnten an dieser Universität lehrt, besorgt mich Ihre Entsendung....Herr Gruber, Sie können sich nun nicht aus der Affäre ziehen und sagen, das habe mit Ihnen und Ihrer Arminia Czernowitz zu Linz nichts zu tun. Angehörige Ihres Milieus hören es nicht sehr gerne, aber es gibt nun mal eine kollektive Verantwortung für die Untaten früherer Generationen, und das gilt umso mehr für Vereine, denen man aus freien Stücken beigetreten ist. Ich fordere Sie als Burschenschafter daher, nein: nicht zum Duell, sondern dazu auf, in den nächsten Tagen nach Graz zu kommen und in einem Hörsaal der Universität Graz zu den hier aufgeworfenen Fragen Rede und Antwort zu stehen. Nur durch eine solche öffentlich erfolgende Klarstellung Ihrer Haltung zu den Verbrechen, die Burschenschafter kollektiv zu verantworten haben, werden heutige Angehörige der Universität Graz ohne Schamesröte diese Universität als ihre bezeichnen können. (Christian Fleck, 20.2.2018)
Christian Fleck ist Professor für Soziologie in Graz. Bis 2009 war er Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie.

Wass für ein dreister, unakademischer Ton des "Herrn Fleck"! Es erinnert an die hysterischen Volksschauprozesse der Viererbande unter Mao´s Witwe!
Wann erkennen Strache&Co was sie angerichtet haben? Wann stoppen sie den Irrsinn in aller Entschlossenheit? Die "Historikerkommission" von Mölzer, Hump und Brauneder wird es nicht ausbaden  - die badet auch in der negativen Publicity, egal auf wessen Kosten! TQM

14:46 | unzensuriert: Hysterie um Nichtraucher-Volksbegehren: Die Rache der Abgewählten

Seit geraumer Zeit vergeht keine einzige Nachrichtensendung mehr ohne neue Meldungen über das Nichtraucher-Volksbegehren. So wie sich der Rotfunk in dieses Thema verbissen hat, könnte man glatt meinen, es gäbe ein Sommerloch zu füllen.

Das "Wirtensterben" gibt es nicht primär wegen dem Rauchverbot, sondern weil es immer weniger "echte Österreicher" gibt, die zum Wirten gehen. Eigentlich ist es sehr traurig, dass diesem Thema so viel Raum gegeben wird. Dies lenkt nur von den wirklichen Problemen ab. KO

19:19 | Der Indianer:

Werter KO, so sehe ich das nicht. Zunächst mal ist das Rauchverbot ja keine Österreichische Erfindung. Und die Annahme von ihnen, das immer weniger echte Österreicher zu den Wirten gehen, ist schwer nachvollziehbar. Der Grund des Rauchverbotes ist eigentlich ein ganz anderer. Es ging und geht darum die Menschen in ihrem sozialen Verhalten zu trennen. Anders umschrieben, warum soll ich als Raucher denn noch in eine Wirtschaft gehen um Freude zu erleben ?
Ich werde wenn ich da mache sofort "Stigmatisiert", da ich vor die Tür gehen muss um rauchen zu "dürfen". Ach, schon wieder einer der die Volksgesundheit, durch sein Verhalten schädigt. Die Wirte selber werden um ihr Hausrecht gebracht, da sie gesetzlich dazu verplichtet sind, da rauchen in der Wirtschaft zu verbieten. In Deutschland ist das rauchen in einer Wirtschaft grundsätzlich verboten, auch wenn es separiert wäre. Ok, wir haben noch den Trend der Masse rauchen ist schädlich.
Doch das erklärt das Rauchverbot auch nicht. Denn jeder Mensch hat ja die Freiheit dort hin zu gehen wo er will. Und wenn einer keinen Rauch haben will, da geht halt in eine "Nicht Raucher" Kneipe. Und wenn er Rauch haben will, in eine Raucherkneipe. Keiner wird gezwungen, sich mit einem Raucher an den Tisch zu setzen. Hätte man das ganze, dem freien Markt überlassen, hätte sich das ganze von ganz allein eingependelt. Stattdessen wurden die Raucher vertrieben.
Vor dem Rauchverbot in Deutschland ging ich zu einem Stammtisch, danach ist dieser sehr schnell eingeschlafen, weil die Raucher sich eben nicht vorführen lassen wie ein Stück Vieh. Man hat somit die Menschen welche sich eigen bestimmen wollen, einfach vertrieben. Und Raucher waren eben ein maßgebender Umsatzträger. Der ist nun weg.
Mich stört das nicht mehr, denn die Wirte haben sich gewehrt, sondern nur Määh gemacht und sich dem Zeitgeist gebeugt. Das damit die "Gaststättenkultur" einen herben Schlag bekommen hat, ist nachvollziehbar. Zudem wurde die zwischenmenschliche Kommunikation im öffentlichen Raum zwischen Rauchern und Nichtrauchern massiv gestört, unterbunden. Tabak selber wurde aber nicht verboten, dann hätte man auch kein Rauchverbot gebraucht, weil es illlegal wäre. Und mir ist das wirklich schnuppe inzwischen, weil bei jeder Tabakkauf lese, rauchen ist tödlich, deshalb löst sich das Problem ganz von alleine oder ?

11:03 | youtube, suworow Institut: Wiener Arzt: "Sozialsystem wird kollabieren!" 

Etwas älter das Thema ist nach wie vor aktuell. P

09:35 I NS-Liederbuch: Bruna-Sudetia-Obmann beurlaubt

Die antisemitischen Reime aus einem Liederbuch, das der Burschenschaft Bruna Sudetia zugerechnet wird, beschäftigten auch am Mittwoch die österreichische Innenpolitik. Vizekanzler und FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache stellte sich – wie auch Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) – voll hinter die Burschenschaft und den dort verorteten Mitarbeiter Hofers, Herwig Götschober. Strache stritt einen Zusammenhang zwischen dem Liederbuch und der Burschenschaft ab und kündigte rechtliche Schritte gegen den "Falter" an, der die Lieder publikgemacht hatte. Andernorts häufen sich die Rücktrittsforderungen an Götschober und andere Mitglieder der Bruna Sudetia. 

"10 Kleine Negerlein". Faszinierend wie sich die FPÖ treiben läßt! Die Linken stehen an der Schießbude und schießen einen nach den anderen hinaus und die FPÖ bringt bereitwillig ihre Menschenopfer - wie die schon die einmal hier zitierte Seegurke, die bei Feind-Annäherung den Darm ausstülpt um nicht als Ganzes gefressen zu werden!
Was heißt "beurlaubt"? Am Beginn der Regierungsarbeit wird ein zentrales Kabinettsmitglied auf Zuruf einer Kleinzeitung beurlaubt, obwohl man ihn selber (wie auch Landbauer zuvor) für unschuldig hält? Beurlaubt sich Strache selber,  weil er am Kneiptisch drei Bier bestellte? Das DÖW hat sich auch schon mit der Marko Germania Pinkafeld beschäftigt - muß Hofer auch auf Urlaub??? Der Wahnsinn kennt offenbar keine Grenzen! TQM

09:13 I Der Standard: Regierung beschließt Bundestrojaner und Lockerung des Briefgeheimnisses

Bis vor wenigen Monaten sprach sich die FPÖ vehement gegen den Einsatz eines sogenannten Bundestrojaners und die Ausweitung von staatlicher Überwachung aus. Das hat sich geändert. Geht es nach dem Willen der türkis-blauen Regierung, wird die staatliche Überwachungssoftware bald durch Österreich galoppieren. Erster Kernpunkt des Maßnahmenbündels ist die Überwachung von Messengerdiensten wie Whatsapp durch die "Remote-Installation eines Programms auf einem Computersystem". Das soll zur Anwendung kommen bei Straftaten mit einer Strafobergrenze von mehr als zehn Jahren, bei Verdacht auf terroristische Straftaten sowie bei Straftaten mit einer Strafobergrenze von mehr als fünf Jahren, wenn Leib und Leben und/oder die sexuelle Integrität gefährdet sind. 

Sehr bedauerlich! Beim Rauchen wird zurecht  die Eigenverantwortung und Freiheit des Einzelnen hochgehalten und hinter diesen Rauchwolken werden NSA-artige Instrumente des Deep State platziert. Niemand hätte etwas dagegen mit aller Härte gegen Terroismus vorzugehen, aber was heißt "bei Straftaten von mehr als 10 Jahren"??? Nach der Straftat wird whatsapp überwacht, oder wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat mit einer Strafobergrenze von mehr als 10 bzw. 5 Jahren besteht? Wodurch wird die Überwachung ausgelöst??? TQM

08:00 I oe24: Hier raucht Ärzte-Chef ein Zigaretterl

„Keineswegs“, lacht Szekeres: „Ich habe schon aufgehört, rauche nur noch hin und wieder eine.“ Er glaube nicht, dass das Foto besonders aktuell sei. Im Übrigen trete er für Rauchverbot in Lokalen ein – und tatsächlich: Szekeres ist brav ins Freie gegangen, trotz der Kälte. Übrigens: Laut iPhone-Signatur wurde das Bild am 14. Februar 2018 um 11.08 Uhr am Franziskanerplatz geschossen.

Ist das widerlich! "Entwicklungshelfer", die ihre "Schützlinge" auf Sexparties laden, "NGO" die um die Wette "Flüchtlinge" schleusen und dafür noch Spenden sammeln, Gesundheitspäpste, die andere in ihrem Privatraum schikanieren und "hin und wieder" selber rauchen. Letztklassig! TQM

07:46 | presse: Justiz stellt Verfahren gegen Julius Meinl ein

Julius Meinl und die ehemaligen Vorstände der Meinl Bank werden nicht angeklagt. Die Ermittlungen dauerten mehr als sechs Jahre. Nun ist der Vorwurf der Untreue vom Tisch.

21.02.2018

17:40 l staatsstreich: Ö: Die Raucher in den Wirtshäusern und die direkte Demokratie

In Österreich gehen die Wogen rund um ein Rauchverbot hoch, das die neue Regierung angeblich abschaffen ( d.h. abmildern) will. Ziel ist es, speziell die kleinere Regierungspartei zu treffen, weswegen nach jedem verfügbaren Wurfgeschoß gegriffen wird – bis hin zu arkanen Details (“Initiativantrag”). Der größte Witz ist aber, dass “Volksabstimmung nicht geht”, weil Referenden aus europapolitischen Gründen bis 2021 verschoben wurden.

Volk halt die Goschen - für den guten Zweck! Für Europa! TB

17:05 | zuerst: Österreich klinkt sich in die „neue Seidenstraße“ ein: Russische Breitspurbahn soll bis nach Wien verlängert werden

m Schatten der EU-Sanktionen gegen Rußland setzt die neue österreichische Regierung eigene Akzente und beweist damit Weitblick. Jetzt verhandelt FPÖ-Verkehrsminister Hofer mit seinem russischen Amtskollegen Sokolow über ein spektakuläre Bahn-Breitspur-Projekt. Dies würde Österreich an die Transsibirische Eisenbahn bis nach China anbinden und der Alpenrepublik Zugang zur „neuen Seidenstraße“ verschaffen, die vor allem von China vorangetrieben wird.

G'scheit! Wetten, dass sich ganz Westeuropa anschlissen wird, sobald die Bahn einmal bei uns ist? TB

19:15 | Leser Kommentar - zum Kommentar von TB 17:05

Echt jetzt, die Wette, naja. Aber glauben sie wirklich, dass solch ein Vorhaben in der heutigen Zeit verwirklicht wird?

1. Russland könnte davon profitieren. Russland wird sanktioniert weil es phöse ist.

2. müsste eine Breitspur durch die Slowakei gebaut werden, die dann zur ukrainischen Grenze führt.

3. Der weitere Verlauf quert dann die „friedliche“ Ukraine die „selbstverständlich sofort ein solches Vorhaben unterstützt“.

(War da nicht einmal ein Bericht in b.com zu lesen, wonach man die Bahnlinie nach Russland zerstörte wurde?)

4. Eine direkte Verbindung über Russland nach China dürfte wahrscheinlich auf der anderen Seite des Atlantiks keine Freude auslösen.

5. Die EU haben bis heute keine Sanktionen gegen Russland gelockert und handeln nach wie vor als Hilfsbedienstete der USA.

Ein Handel würde zwar Europa helfen, aber es ist nicht glaubhaft, dass sowas zugelassen wird. Zusagen zum Bau sind nicht auszuschliessen, aber ob er letztlich in Betrieb genommen werden darf, ist eine andere Frage. (Da gab es doch mal ein AKW, dass fertig gebaut war, und nicht in Betrieb genommen wurde)

Aber träumen darf man. Ich würde nicht mal darauf wetten, dass überhaupt gebaut wird.

20.02.2018

19:12 | oe24:  Neuer NS-Liederbuch-Skandal aufgedeckt

Vorsitzender der entsprechenden Burschenschaft ist Herwig Götschober, Pressereferent des Kabinetts von Verkehrsminister Hofer.
In einer weiteren Burschenschaft soll ein Fall von Texten mit antisemitischen Inhalten aufgetaucht sein. Laut einem Bericht des "Falter" geht es um die schlagende Wiener Burschenschaft Bruna Sudetia. Vorsitzender der Burschenschaft ist Herwig Götschober, ein Pressereferent des Kabinetts von Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Aus Hofers Kabinett hieß es dazu, Götschober kenne das Liederbuch nicht.

....... erlaubt ist nur mehr ...... NEUES LIEDERGUT!!!!!!!!!   TS

12:10 I TQM dazu:  Für mich sieht das am ersten Blick nach einer plumpen Fälschung aus. Man hätte damit dem Falter ein ziemliches Ei gelegt...

10:35 | Tawa News: Die verratenen Wähler von Tassilo Wallentin/Kronen Zeitung

12:08 I ERGÄNZUG: Dr. Tassilo Wallentin ist nicht Mitglied einer Burschenschaft - also war es wohl "nur" seine EU-kritische und TTIP-kritische Haltung, die ihm das Amt des Verfassungsrichters am blauen Ticket kostete - genauso traurig! TQM 

Die FPÖ hat eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen gebrochen: Es wird keine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen CETA geben. Mehr noch: Die FPÖ will CETA jetzt bedingungslos umsetzen und hat in einer parlamentarischen Abstimmung sogar ihr „Nein“ zu den gefürchteten Konzern-Schiedsgerichten aufgegeben. Damit hat man Zigtausende Wähler verraten. 
Was dann aber folgte, hat es in dieser Dreistigkeit in der II. Republik noch nicht gegeben: Die FPÖ erklärte im Regierungsprogramm, CETA jetzt bedingungslos „umzusetzen.“ Und mehr noch: Die FPÖ stimmte gemeinsam mit der ÖVP im Bundesrat dafür, dass unsere Regierung Konzern-Schiedsgerichte in allen derzeitigen und künftigen EU-Freihandelsabkommen unterstützen darf. 
Wie sagte Austropop-Legende Rainhard Fendrich über FPÖ-Chef Strache: „Er ist so wahnsinnig glücklich, dass er endlich regieren kann.“

Wallentin kostet seine Geradlinigkeit den blauen Posten als Verfassungsrichter. Kurz und die Türkisen dürfen sich darüber freuen mit Wallentin einen Burschenschafter ferngehalten zu haben, der noch dazu in sachlichen Fragen kompetent und geradlinig ist.
So etwas braucht man vom blauen Regierungspartner nicht. Strache darf und kann mit "Leber und Lunge" regieren, nicht aber mit "Herz und Hirn". Daher darf er im Österreich Haus bei der Olympiade das Fähnchen schwingen und auf die rot-weiss-roten Medailien prosten und mit tiefem Lungenzug zum Thema Rauchen in Gaststätten polarisieren. Auf diese Nebensächlichkeiten darf Strache pochen, vom Wirte-Sterben und sonst etwas reden. Beim Thema EU, Russland Sanktionen, Invasion gibts aber Sebastian Kurzen Prozeß. Die FPÖ verkommt zur exponierten Randthemen Partei, damit sie dort wo es wichtig wäre nicht stört - und das Schlimmste ist, daß sie gehorcht. 
Gerade überholt die AFD in BRD-Umfragen die SPD mit ehrlichen Aussagen zur gesamten BRD/EU-Malaise und dem unerträglichen Joch der Massen-Invasion. Was macht die FPÖ? Sie distanziert sich halb von der AFD und sorgt bei deren Aschermittwoch für vorsätzliche Langeweile.
Die FPÖ Spitze ließ sich in ihrer lächerlichen Gesangsbuch-Panik derartig einschüchtern, daß sie freiwillig ihr eigenes Fundament mit einem Sammelsurium an Wichtigtuern unterspült statt Politik für ihre Wählerschaft in der Koalition zu betreiben. 
Vor der Wahl darf man möglichst nicht zu viel sagen um vermeintlich die Wähler aus der Mitte nicht zu verschrecken - man gewinnt sie aber eben dafür, daß man nicht die unheilvolle "Mitte" ist, welcher die Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr Glauben schenkt und sie auch nicht mehr ertragen kann. Dann, in den Koalitionverhandlungen ist man "moderat" gegenüber der "Mitte" um in die Regierung zu kommen und einigt sich weitgehend auf Schweigen - eine glückliche Ehe in der es keinen Streit gibt weil ein Partner stets schweigt?
So wird der Koalitionsbund geschlossen, nun ist man Teil der Regierung und muß "regierungsfähig" sein. Bedeutet das prinzipienlos? Werden dafür alle Meilensteine des Aufstiegs während der Oppositionsjahre geschliffen? Darf man daher nur mehr zu emotionalen Randthemen wie Rauchen Kante zeigen und sich mit irgend welchen militanten Gesundheitsmissionaren prügeln oder Patriotismus nur beim Sport statt an der eingerissenen Staatsgrenze zeigen???
Die ÖVP hat die FPÖ auf saure Randwiesenthemen gelotst und hält sie von den saftigen Weiden fern. Die FPÖ spielt nicht nur mit, sondern toppt sich sich selber in dem sie sich unaufgefordert noch weiter von der eigentlichen Regierungsverantwortung verdrückt. Stattdessen betont sie, daß der Nachfolger Landbauers in Wr. Neustadt eh kein Burschenschafter ist und Anwalt Rami, der statt Wallentin als Verfassungsrichter nominiert wird, Gott sei Dank auch nicht. Wirklich brav - dafür gibt´s türkisen Würfelzucker!
Wie sehr es in der EU möglich ist -  sogar innnerhalb der EVP (!) -  wirklich kantige, mehrheitsfähige Politik für das Volk zu machen beweist uns tagtäglich Viktor Orban.
Statt mit kindischem Sandkasten-Schauferl auf Armin Wolf zu schlagen, oder beim Kosovo aus Unvermögen und Unkenntnis  das Richtige optimal falsch und verheerend von sich zu geben und dann auch mit noch lächerlicheren Erklärungen den Schwanz einzuziehen, sollte die FPÖ tagtäglich die "Orbanisierung" Österreichs betreiben. Das ist was ihre Wähler wollen. Wenn man aber nicht die "Eier" hat sich intellektuell und sachlich kompetenter, "menschlicher Waffen" zu bedienen und Leute wie Tassilo Wallentin in die Schlacht zu schicken, sondern lieber im Raucherkammerl sitzt und das Glas erhebt, dann ist bald Schluß mit dem Platzerl der verwaisten Regierungsbank! TQM

13:45 | Leser Kommentar:
Ein kleiner Kommentar meinerseits zu den Vorwürfen, die FPÖ verrate die Wähler. Mit ein wenig Recherche sind alle diese Polit-Marionetten Verräter. Es ist völlig gleichgültig welcher Darsteller die Bühne betritt. Hinter den Kulissen steht längst fest, welcher Kurs eingeschlagen wird. Sehen wir uns doch mal die letzten vier Perioden in Österreich, Großbritannien, Amerika, Deutschland, Niederlande usw. usf. an. Ganz gleich, was vorher propagiert wurde ist es nach der Wahl nur noch Makulatur.
Analysen über das Verhalten von diesen Personen ist völlig verschwendete Zeit, vielmehr sollte man im Auge behalten, wie lange es noch dauert, bis das grosse Ziel erreicht ist. Wir steuern geradezu mit atemberaubender Geschwindigkeit auf den Untergang der freien Welt zu und ärgern uns über das MarionettenTheater der Politik.
Ich schätze die Kommentare von TQM sehr, doch wundere ich mich jedesmal wieder, das er nur die Oberfläche auf dem Radar hat wo es doch offensichtlich ist, wohin das Boot steuert. Täusche ich mich da vielleicht?

14:30 I TQM: Werter Leser, Sie haben schon bis zu einem gewissen Grad recht, aber wie ich unlängst schrieb, kann man entweder auf stärkere Zigaretten umsteigen in der naiven Hoffnung den Lungentumor zu töten, oder dagegen ankämpfen. Vielleicht haben sie auch recht, daß es sinnlos ist dagegen anzukämpfen und zweifelsohne war es eleganter noch ein paar Flaschen Champagner im Restaurant der Titanic zu trinken, als in den kalten Fluten zu erfrieren, aber als politischer Mensch neigt man eher zum Kampf, auch wenn nur die wenigsten am Ende das Rettungsboot erreichen.
Außerdem hält nichts ewig. Weder das "1000 Jährige Reich", noch die Sowjetunion, noch die UdSSR und auch nicht die EU. Und es ist auch nicht so, daß es eine große Systempyramide gibt, die verschworen jedes Detail des Weltlaufs bestimmt. Wer hätte vor 20 Jahren gedacht, daß Putin Russland aus dem Elend und der Bedeutungslosikeit zurück an die Weltspitze holt? Wer hätte vor 30 Jahren gedacht, daß der Osten Europas überwiegend politisch rechter und geistig normaler sein wird als "der Westen"? 
Sie haben also recht, daß die Tendenz verheerend ist, aber das System des Feindes hat Gott sei dank in sich fürchterliche Schwächen, die immer stärker zu Tage treten und gegen die sich Widerstand formiert.
Wir müssen jedoch daran mitwirken, daß der Widerstand nicht durch schein-patriotische Placebo-Politiker vereinnahmt wird und verpufft. Bei vielen dieser Pappkameraden steckt mehr Dummheit dahinter als böse Absicht, aber wie dem auch sei, es gilt dagegen anzufahren.
Wir befinden uns in der komfortablen Situation einer europaweit kaputten Sozialdemokratie, einer schwachen Grünen Bewegung, aber einer starken Pseudo-Christdemokratie die mit ihrer Breschnew-artigen Leitfigur Angela Merkel wie ein gefühltes, unsterbliches Elend über Europa hängt. Dagegen der "linke" und "rechte" Widerstand aus den Visegrad Staaten, aber auch die nahende Wende in Italien und die grottenschlechten Werte für Macron, der Brexit, etc. Die EU mit seiner politisch-korrekten, ersatzreligiösen Leitkultur ist am Ende.
Eine Lage darüber die geopolitische Metaebene mit China und Russland, deren unaufhaltsame Gravitation Europa an Eurasien reißt und dem Atlantik entzieht. Somit enstehen zwangsläufig ganz neue Fakten. 
Dennoch müssen Sie an der Oberfläche wirken auch wenn Sie in die Tiefe blicken. 

18.02.2018

09:59 | Krone:  Die Grünen planen 2019 ihr Comeback

Noch immer von ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat gezeichnet, haben sich die Grünen am Samstag in Wien auf die Suche nach ihrer Zukunft als Partei gemacht. Rund 300 Unterstützer diskutierten darüber in mehreren Themenarbeitsgruppen. Zum Auftakt meldete sich Bundessprecher Werner Kogler zu Wort und forderte "Zuversicht und Kampfeslust" sowie Bündnisse mit der Zivilgesellschaft ein.

... ich freu mich .... TS

13:13 l Leser-Gedanken zu Pum Politologen Pelinka von gestern

1.) Pelinka ist nur Politikwissenschafter, und kein Historiker.
Ausserdem agiert er parteilich und einseitig und entspricht daher nicht dem wissenschaftlichen Objektivitätsgebot.So hat er auch bis heute nicht begriffen (oder verschweigt bewußt), daß entgegen seiner Fehldarstellung der erste Bundesparteiobmann der FPÖ, Agraringenieur Anton Reinthaller, nicht Mitglied der SS gewesen war, sondern Reinthaller als Experte und Fachpolitiker für Landwirtschaft, der unter anderem nach dem Anschluß Österreichs an das Deutsche Reich als Landwirtschaftsminister der österreichischen Landesregierung und ab April 1940 als Unterstaatssekretär im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft fungierte, so wie anderen Funktionären ein reiner SS-Ehrenrang (Brigadeführer) verliehen wurde, ohne Eingliederung in die SS, ohne jegliche Befehlsgewalt und ohne jegliche Mitwirkung bei der SS. Das wurde bereits im Jahr 1950 vom Volksgericht Wien auf Basis einer eindeutigen Beweislage so festgestellt.

2.) Wenn schon "braune Flecken" oder vergleichbare Problemstellen in der Geschichte politischer Parteien thematisiert werden sollen, dann auch der Antisemitismus von maßgeblichen Akteuren der österreichischen Sozialdemokratie wie Otto Bauer und Karl Renner, oder die Verehrung des Otto Bauer für Adolf Hitler.

Soetwas bleibt bei Pelinka unerwähnt. Es ist halt bequemer, die Problemstellen des politischen Gegners anzusprechen.

Der Einsender ist ein hochgeschätzter Freund der Redaktion und hat sich wissenschaftlich mit Anton Reinthaller beschäftigt! TB

13:30 I TQM dazu: Schön und gut. Nur dem Pelinka ist nicht vorzuwerfen, daß er seine wertende, linke Sichtweise hat. Dem Hund ist auch nicht vorzuwerfen, daß er nach der Knackwurst schielt. Der Wahnsinn liegt bei Mölzer, Strache&Co., die sich aus verschiedenen, niedrigen Motiven in eine "historische Aufarbeitung" retten wollen, bei der sowieso nichts (Gutes) herauskommen kann. Sie können auch bei Lungenkrebs zu stärkeren Zigaretten greifen, in der Hoffnung den Tumor abzutöten. Genauso irrational ist diese Selbstdarsteller-Truppe!

17.02.2018

16:00 I Der Standard: Politologe Pelinka: "Die FPÖ kann nun nicht mehr zurück"

Also alles nur eine Schmierenkomödie? Anton Pelinka schließt sich diesem Tenor nicht an. Weit hätten sich Parteichef Heinz-Christian Strache und Co vorgewagt, indem sie die Kooperation mit kritischen Geistern bis hin zum Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes versprochen hatten, sagt der renommierte Politologe: "Die FPÖ kann nun nicht mehr zurück und einfach nur Wischiwaschi präsentieren. Sonst ist sie blamiert." Pelinka: "Ich halte das für einen sehr positiven Schritt. Doch möglicherweise ist sich Strache nicht ganz bewusst, was er damit lostritt." Eine kritische Aufarbeitung werde das Selbstverständnis der Partei infrage stellen, mit Widerstand sei zu rechnen. "Die FPÖ hat keine braunen Flecken, sondern ein braunes Gewand", sagt der Experte. "Sie ist eine Partei, die Ex-Nazis für Ex-Nazis gegründet haben."  
Wie weit kann und darf der in jungen Jahren selbst in rechtsextremen Kreisen vertretene FPÖ-Chef gehen, um sich das Image des respektierten Vizekanzlers zu erkaufen? Ex-Parteikollege Ewald Stadler malt prompt einen Aufstand der Burschenschafter an die Wand, sollte Strache Gesinnungsbrüder opfern; ein anderer Altvorderer hingegen hält dieses Szenario für "eine Lachnummer". Abgesehen davon, dass Stadler keine Rolle spiele, werde Strache nie eine Abnabelung à la Haider wagen, glaubt Andreas Mölzer, Verbindungsmitglied und nun in der blauen Steuerungsgruppe für die Aufarbeitung. Strache sei in der Szene "emotional viel stärker drin" als einst der "Personen und Ideen gegenüber illoyale" Haider, sagt Mölzer: "Er wird sich hüten, sich von seinen engen Verbündeten zu distanzieren." 

Anton Pelinka, Politikwissenschafter und Autor in zahlreichen Sammelbänden des DÖW ist also begeistert! Es gibt kein zurück mehr für die FPÖ und so gratuliert er schon einmal Strache zu dieser freiwilligen Selbstdemontage. Haider flüchtete sich mit einigen Getreuen aus der FPÖ und ließ die Partei zurück, Strache läßt es gründlicher angehen, will um jeden Preis seine Haut retten und läßt dabei den Parteifriedhof so umackern, daß jede pietätvolle Totenruhe  gestört wird und postumer Leichenfledderie Tür und Tor geöffnet wird. Die Aasgeier warten schon begierig. Wie Pelinka sagt, "die FPÖ kann jetzt nicht mehr zurück". So werden bishin zu DÖW und SOS-Mitmensch alle eingeladen, die aus verschiedendster ideologischer Motivation heraus nichts sehnlicher wünschen als das Ende der FPÖ. Sie wird im Zuge der "geschichtlichen Aufarbeitung" delegitimiert und eigentlich bleibt ihr danach nur die Neugründung als ultra-politisch-korrekte Faschingsgilde, oder "BZÖ-light".  
Dazu werden "die Altvorderen" vom eigenen politischen Parteifriedhof ausgegraben, jene auf die schon immer Verlaß war, wenn es um ihre eigenen Interessen und Eitelkeiten geht: Wilhelm Brauneder, bekannt durch höchste Selbstachtung und akademische Dünkel, die nicht nur unter bildungsfernen Parteikameraden viel Unmut auslösten, Hilmar Kabas bekannt als getorteter "Hump-Sager", der zwar keine politischen Meilensteine setzte, jedoch als unfreiwillig-komische, ewige Oppositionsgestalt, ein blauer Pierre Richard,  auch die finstersten Tage der Kleinstopposition blendend hauptamtlich honoriert, aber  unbemerkt überstand und schließlich Andreas Mölzer.
Dieser wurde zwar schon längst von Kickl/Strache politisch in unbekannter Abschlagshöhe beerdigt, schnell ist er aber wieder zur Stelle, wenn sich wo ein gedeckter Tisch offenbart. Er, selbst am höchstmöglichen Zenith des pennalen Burschenschafters, der Strache als "Haider ohne Matura" bezeichnete, doziert nun über Stadler´s Bedeutung und der Loyalität Straches gegen über der "Szene".  Dabei gilt Mölzer sogar als Erfinder der "Historikerkommission", die nun das "Dritte Lager" zwangsläufig in existenzielle Nöte bringen wird. Vieles erinnert an einen Feuerwehrmann, der einen Brand legt um endlich benötigt zu werden.
Mölzer, der im "Dritten Lager" im Rufe steht hart im Nehmen zu sein und zwar wenn es um die eigenen pekuniären Interessen geht - und schwach im Austeilen, wenn es um die eigene Zahlungsbereitschaft geht, gibt auch gleich im "Standard" bekannt, daß die Experten, die von der Koordinierungsgruppe ausgewählt werden auch bezahlt bekommen. Eine Beerdigung 1. Klasse ist eben teuer, ob es jedoch eine "schöne Leich´" wird, werden wir erst sehen. Während Brauneder und Mölzer, ähnlich der Präsidenten aus der Muppet-Show den Burschenschaften zurufen ihre Archive dem "Historiker-Casting" zu übermitteln, verkündet der Wiener Nationalratsabgeordnete und Mitglied der Burschenschaft Olympia, Harald Stefan, daß dies nicht nötig sei. 
Die ganze Show ist für die Katz´- bestenfalls! IKG-Präsdient Deutsch gab heute bekannt, daß die Kultusgemeinde weiterhin nichts  mit der FPÖ zu tun haben wolle. Auch aus dem Ruhm der "Altvorderen" wird nichts. Denn übrigbleiben wird eine einzige, destruktive Peinlichkleit, da man bekanntlich  nur den Verrat liebt. TQM 

12:14 | Krone:  Hofer: Annäherung an Moskau mit Breitspurbahn

Ein von Wien und Moskau seit Jahren immer wieder besprochener Plan wird unter Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) konkret: Gemeinsam mit seinem russischen Amtskollegen Maxim Sokolow verhandelt Hofer das Breitspur-Projekt. Das würde Österreich an die Transsibirische Eisenbahn bis nach China verbinden.

Schublade ... unten links. TS

15:05 I TQM: Da muß ich schon darauf aufmerksam machen, daß das von höchst strategischer Bedeutung ist, nunmehr Österreich an das eurasische Eisenbahnnetz mit einem Breitspurknoten anzubinden. Bislang lehnten es die roten Verkehrsminister aus rein politischen Gründen ab. Höchste Zeit, aber dennoch Kompliment! Österreich wird an Bedeutung für die Chinesen gewinnen und das ist gut so. Das Land hat die letzten 50 Jahre schon genügend Züge verpasst, vielleicht erwischt es diesen gerade noch. 

16.02.2018

12:50 l unzensuriert: Gewerkschaft öffentlicher Dienst: Skurriler Namensstreit um Wohnbaugenossenschaft

Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst ist vordergründig als traditionelle Gewerkschaft des Beamtentums bekannt. In jüngster Zeit gerät die Vertretung unzähliger Staatsdiener allerdings aufgrund ihres von überschaubarem Erfolg gekrönten Engagements im Wohnbau in die Schlagzeilen. Die Causen Wienwert und WBV-GÖD werfen ihre Schatten.

Was es nicht alles im Roten Wien gibt - auch als geübter Österreicher möchte mans nicht für möglich halten! Stefan Gregorich der Chef-Aufsichtsrat der GÖD meinte in der Presse höchstselbst zu diesen Machenschaften: "Der eigentliche Skandal ist, dass Ludwig (künftiger Bürgermeister von Wien) und der Chef der MA50 so etwas unterstützen!" Sollte dieser Skandal sich noch weiter ausweiten, wird auch fraglich sein, ob die SPÖ Ludwig als künftigen Bürgermeister halten kann, oder ob man abermals in eine innerparteiliche Personal-Debatte eintreten muß! TB

09:58 | unzensuriert: Nach jahrelanger Ausdünnung: Polizei sucht bundesweit qualifizierten Nachwuchs

Aus dem aktuellen Sicherheitsbericht geht hervor, dass die Zahl der Fremden unter den Tatverdächtigen stark zugenommen hat, nämlich um 13,7 Prozent. Besonders hoch ist darunter der Anteil an Asylwerbern: Die Zahl der Tatverdächtigen mit Asylstatus stieg von 2015 auf 2016 von 14.458 auf 22.289 Personen, was einem Zuwachs von 54,2 Prozent entspricht.

11:47 l Leser-Frage
Nun raten Sie doch ´mal, von welchem Klientel der "Polizei-Nachwuchs" demnächst rekrutiert wird!?!

Von jungen strammen Burschen und Madln aus dem inneralpinnen Raum selbstverständlich! TB

14.02.2018

14:18 I OÖN: Strache und der Kosovo: Kurz sieht die Sache „klargestellt“

Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gibt sich ob der Aufregung um die Aussagen seines Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) zum Kosovo gelassen: Der Vizekanzler habe inzwischen "klargestellt", was österreichische Linie sei und dass er sie "zu hundert Prozent vertritt", sagte Kurz am Mittwoch vor dem Ministerrat. "Österreich hat den Kosovo anerkannt", daran werde sich auch nichts ändern. 
Auf die Frage, ob Straches Parteinahme für die serbische Position Österreichs Vermittlerrolle schwächt, schaltete sich gleich der FPÖ-Chef selbst ein: Dies sei zurückzuweisen, wenn man von "Realitäten" spreche, "dann ist das nicht Parteinahme". Die serbische Sicht sei eben eine andere, und beispielsweise hätten auch fünf EU-Staaten den Kosovo nicht anerkannt, meinte Strache. "Das Problem ist leider noch nicht nachhaltig gelöst." Er habe aber, unterstrich Strache, "Verständnis für beide Seiten".

"Ja also fix ist, daß der HC zu 100%  Strache heißt und Regierungsmitglied ist. Er hat auch keinen Orden der Republika Srpska letzten Monat bekommen -  das heißt ja, schon bekommen aber nicht übernommen und somit auch nicht so ganz sicher angenommen und na ja, die Republika Srpska ist auch nicht Serbien und Bosnien ist auch irgendwie so ganz okay bzw. hat Österreich viel Verständnis und die serbischen Wähler bei den Wahlen in Wien   -  na ja bis dahin, vielleicht wollen die Serben den Kosovo sowieso nicht, so wie die Südtiroler auch nicht nach Österreich wollen,  also hat der HC doch das Richtige gesagt, weil der Kosovo gar nicht zurück will und Österreich nur Schutzmacht ist und deshalb den Kosovo auch versteht, und jetzt sag´ Du wieder was Basti! TQM

13:55 I oe24: Strache-Posting: Wolf schlägt zurück

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat am Dienstag "ausdrücklich" festgehalten, sein via Facebook ausgesprochener "Lüge"-Vorwurf sei "nicht personenbezogen" gegen ZiB-2-Moderator Armin Wolf gemeint gewesen. Das schrieb er in einer Aktualisierung des ursprünglichen Postings. Dieses sei "Satire" gewesen, betonte er einmal mehr - "zugegeben, eine klar ersichtlich überzogene Satire". 
Strache habe Wolf auch angerufen und ihm persönlich gesagt, dass er sich nur über den Beitrag in Tirol heute geärgert habe. „Dass ich nichts mit Tirol heute zu tun habe, weiß er natürlich“, so Wolf. Bei seiner Klage will der ORF-Star bleiben: „Das diffamierende Fake-Plakat steht unverändert bei Herrn Strache online und wird von seinen Fans fleißig weiter geteilt …Ich möchte gerne ein Gericht entscheiden lassen, ob diese Art der persönlichen Diffamierung von Journalisten rechtlich zulässig ist oder nicht.“ 

Der nächste Genierstreich Straches! Gerade lag die FPÖ mit dem frech-manipulativen Zusammenschnitt des ORF Tirol (s. Meldung 10:46) weit in der Offensive um gegen den Rotfunk das Schwert zu schwingen und sogar vom roten ORF-Chef eine Entschuldigung und personelle Konsequenzen zu verlangen und schon schießt  Strache zum Ausgleich - ein Eigentor! Natürlich kann sich Strache auf Trump berufen, der Raketenlängen vergleicht, oder seinen IQ mit dem des Außenministers, aber das mit dem IQ sollte er besser lassen. Das infantile Facebook-Postings hat nicht einmal das Niveau einer Maturazeitung - woher auch? Es ist nur peinlich und was noch schwerer wiegt, außerordentlich misslungen, da man Armin Wolf (so wie dem Kosovo) vieles vorwerfen kann, aber das Abwerzger-Interview ist so ziemlich das einzige Beispiel, das nicht nicht hält. Ein Schuss ins Schwarze - aber auf der eigenen Stirn. Unfreiwillige Realsatire! TQM

10:46 | ET: „Manipulationsskandal“: ORF entschuldigt sich bei Tiroler FPÖ-Chef für gefakten Beitrag

In Österreich sorgte ein Fernsehbeitrag des ORF für Wirbel. Darin wurde der Tiroler FPÖ-Chef missdeutig dargestellt. Die FPÖ bezeichnete den Bericht als "Manipulationsskandal". Der Generaldirektor vom ORF und der Stiftungsrat des Fernsehsenders schalteten sich ein.

Eine Entschuldigung bei der FPÖ- das ist zwar recht nett aber eindeutig zu wenig. Der ORF sollte sich unbedingt auch bei den Zuschauern entschuldigen. Entschuldigen dafür, dass er diejenigen, die per Zwang diesen Nachrichten-Createur finanzieren, belogen und betrogen hat - und das nicht zum ersten Mal. Manipulative Berichterstattung, Freichheiten bei Interviews ungeliebter Nicht-Linker Politiker, Beleidigung frisch gewählter US-Präsidenten aber auch sehr tendenzielle internationale Berichterstattung stehen bei diesem Sender an der Tagesordnung. Einmal reichts! TB

13.02.2018

16:28 I TQM: "The world is too big! Koso-wo am Blauen Planeten???

In der "Millionenshow" sollte es schon zur Million gereichen, wenn man beantworten kann, wie der einstige FPÖ-Vizekanzler und der damalige Sportsstaatsekretär hießen?! Nein?  Macht nichts, aber Hubert Gorbach und Karl Schweitzer. Ersteren war die "World in Vorarlberg too small", Letzterer schaffte es nicht, die intellektuellen Vorurteile gegenüber Burgenländer abzubauen. 
Nun, gut 10 Jahre später erleben wir einen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der nicht nur die Ressorts, sondern auch die intellektuelle Kapazität beider Vorgänger in sich zu vereinen scheint.
Der Start der türkis-blauen Koalition schien gar nicht übel, vor allem der neue Innenminister Kickl fiel positiv mit der Abschaffung verhasster Radar-Schikanen, Einführung beritttener Polizei, neuer Planposten für die Polizei, verschärftes Asylrecht, etc. auf.
Der Brückenschlag von der Kunst politische Reimtexte und haftender Texte für Strache zu produzieren und nun ein Innenministerium zu führen scheint wirklich gelungen. Kickl vermag sich auch inhaltlich und öffentlichkeitswirksam entsprechend artikulieren zu können, was wiederum eine Mischung aus Professsionalität und geistiger Kapazität voraussetzt. 
Da diese Gaben Gottes jedoch nicht allen Regierungsmitgliedern gegeben sind, mußte man sich wohl auf türkisem Druck einer schwarzen Kammerzofe in Gestalt eines "Regierungssprechers" unterwerfen, der - so der Plan - das Schlimmste verhindern sollte. Ausgerechnet der ehemalige Sekretär des FPÖ-Verhinderers und charakterlich recht fragwürdigen Ex-Präsidenten Klestil, Peter Launsky-Tieffenthal, wurde dazu bestellt. Schön peinlich, aber dabei sein ist alles und das war nicht die größte Kröte, welche die FPÖ schlucken mußte.  
Hinzu kommt, daß Strache nicht gerade ein abendfüllendes Ressort zu übersehen hat und daher - zumindest zeitlich - unterfordert ist. Was Trump kann, kann Strache lange schon und jetzt, wo Kickl sein eigenes Haus zu bestellen hat, begann Strache in neuer Freiheit beratungsfreie Akzente zu setzen, die sehr an die letzte Kreuzfahrt des Kapitän Schettino erinnern.
Erst die "Causa Landbauer", mit einem wochenlangen Gewurschtel und Gezauder: "Landbauer kann gar nicht singen", "War erst 11", "Burschenschaften haben nichts mit der FPÖ zu tun", dann muß Landbauer doch gehen - und zwar ganz, dann geht Strache auf den Akademikerball, obwohl die FPÖ nichts mit den Burschenschaften zu tun hat, behauptet dort, daß der Akademikerball "eine Bühne gegen Antisemitismus" sei und verordnet dann eine Historikerkommission zu der er sogar das DÖW einlädt, so als würde man einen Veganer beauftragen den Schlachthof zu modernisieren.
Andererseits gräbt dazu Strache tief in der Mottenkiste der Untoten und holt so schillernde Altstars wie ("Hump") Kabas, Mölzer und Willy Brauneder an die Spitze. Glatt wirft SOS-Mitmensch Brauneder vor "befangen" zu sein. Na sowas?! Das Desaster war absehbar.
Die alte Leier des Weiland Jörg Haider "bin weg, bin wieder da", ist bei Strache neu auferstanden. Diesmal aber mit "ein wenig schwanger" - heißt - Strache verkündet seine "Schwangerschaft", die er aber unmittelbar danach durch unscharfe Ultraschallbilder widerlegt - alles ein Missverständnis! Landbauer muß zurücktreten, ist aber grundanständig und unschuldig und kommt bald wieder zurück! Die Burschenschaften haben nichts mit dem Dritten Lager zu tun, aber Strache spricht nicht nur vor ihnen, sondern erteilt noch unzulässige Befehle. Strache fährt nach Serbien, erteilt ein Interview, sagt zu Recht, daß der Kosovo ein Teil Serbiens sei und zieht gleichzeitig zurück - ein bisschen "schwanger" eben.
Irgendwie ist Strache alles zu viel. Er ist aber nicht wie ein Hochbegabter in der Regelschule unterfordert von seinem Ressort, sondern überfordert, als öffentlicher Frühstücksdirektor mit Regierungssitz und Parteivorsitz. Dementsprechend peinlich und geeiert die Dementis, dann doch nicht Dementis zum Kosovo, bis Strache schließlich meinte er habe lediglich die Rechtsmeinung Serbiens vertreten.
Was man in Belgrad, Moskau, oder sonst wo von so einem "Waffenbruder" halten mag bedarf nicht viel an Phantasie und Vorstellungskraft. Da schloss Strache in Moskau ein Kooperationsabkommen Ende 2016 mit der Regierenden Partei "Einiges Russland", aber kaum daheim, wurde ihm schon kälter als in Moskau und er relativierte das "Arbeitsübereinkommen" gegenüber dem kritischen Medienmainstream. Und als FPÖ-Lokalpolitiker 2017 auf die Krim fuhren, schlotterten schon die Knie des Sportministers in spe, als müßte er höchstpersönlich bei der Vierschanzen-Tournee antreten! 
Dabei wäre es so einfach gewesen im Vorfeld des Belgrad-Besuchs den unrechtmäßigen Hybridstaat Kosovo frontal anzugreifen, ohne die derzeitige Faktenlage per se anzugreifen. So hätte Strache zum Beispiel sich auf die Warnungen des US-Botschafters in Pristina berufen können, der vor einem Monat die politische Führung Kosovos davor warnte über einen Parlamentsbeschluß die gerichtliche Verfolgung seiner Kriegsverbrecher zu verhindern und mit schwerwiegenden Konsequenzen drohte. Ähnliche Warnungen ertönten übrigens seitens der EU. Damit hätte Strache einen Roten Faden von der historisch unbegründeten Existenz und der kriminelllen "Gründungsväter" des Kosovo über die völkerrechtswidrige Entstehung des "Kosovo" bishin zum schurkenhaften Verhalten seiner jetzigen Politiker zeichnen können. Auch die Forderung eines diplomatischen "Downgradings" wäre in dem Zusammenhang argumentierbar und angebracht, um die illegitime Existenz des Kosovo zu porträtieren, ohne dabei sich ins Knie zu schiessen. Stattdessen aber idiotische Vergleiche mit Südtirol/Autonomie und Nordkosovo zu zeichnen verdeutlicht nur noch stärker den Rand der Erdscheibe bis an den Strache vorgedrungen ist. So ist also dort, wo Gorbach das Ländle "too small" war, Strache selbst der Horizont am Balkan "too big".
Da wäre es für die FPÖ, für die Regierung und für Strache besser als Sportminister schweigend die Kuhglocken zu läuten und die österreichsichen Schirennfahrer bei der Olympiade in Pyeonchang anzufeuern, wobei jedoch sicherzustellen ist, daß er sich nicht selbstständig nach Pjönjang verirrt und damit für weitere diplomatische  Irritationen sorgt!

14:15 | Krone:  Strache sorgt mit Posting zu ORF für Aufregung

Die Konfrontation zwischen ORF und FPÖ geht in die nächste Runde. Am Dienstag sorgte Parteichef Heinz-Christian Strache für Aufregung, als er auf Facebook den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als "Ort, wo Lügen zu Nachrichten werden" bezeichnete. Strache betitelte das ganze zwar als "Satire" - den Vorwurf, dass dieses Niveau eines Vizekanzlers wohl eher unwürdig ist, muss sich der Parteichef allerdings dennoch gefallen lassen …

 Im Tempel des Hochmutes und des roten Weihrauchs, raucht es gewaltig. Die Regierungseliten stimmen sich auf eine Flurbereinigung ein. Die Aussage von Strache „ Es gibt einen Ort an dem Lügen zu Nachrichten werden!“ trifft den Nagel des Wrabetz just zu einem Moment, wo doch auch das weglassen von Interviewteilen schon eine FakeNews ist.
Der Propaganda Wolf, der ewige „Aufreger“ der Nation, bekommt nun endlich jene Rolle zugewiesen, die ihm eigentlich zusteht, er ist  Nachrichtenableser und nicht Ankläger, Richter und Henker …. doch wie bei allen malignen Narzissten ist das Schmerzensheulen besonders schlimm. TS

08:49 | Krone:  Gold! Marcel Hirscher holt den ersten Olympiasieg

Wahnsinn! Einfach sensationell! Unser Ski-Held Marcel Hirscher hat nun auch seinen ersten Olympiasieg! Gleich beim ersten Alpinbewerb der Winterspiele in Pyeongchang triumphierte der österreichische Ausnahmekönner. Er siegte in der Kombination, in der er sich die kleinsten Chancen ausgerechnet hatte und beinahe nicht gestartet wäre. Dabei hatte Marcel im Slalom enorm schwierige Bedingungen: Doch nicht einmal die enormen Windböen, die nur bei ihm durch die Slalomstangen fegten, konnten ihn stoppen. Gratulation, Marcel! Er siegte vor Pinturault und Muffat-Jeandet, leider nur Vierter wurde Marco Schwarz.

.... und eine vernünftige Regierung haben wir auch! TS

12.02.2018

16:10 l heute: Hier rollen US-Panzer durch Wien-Simmering

Ein Zug mit Panzerhaubitzen und dazugehörigen Transportfahrzeugen durchquerte Ende der Woche die Bundeshauptstadt. Am Freitag um 17.30 Uhr sichtete ein Leser die tonnenschweren Stahlkolosse in Simmering und teilte die Fotos mit der "Heute"-Community.

Schwer Neutralitäts-verletzend! Und keiner unserer Volksvertreter sagt oder geschweige denn, macht was! 1991 mussten die Amerikaner noch für die Überflüge in 13.000 hm am Flug nach Irak komplizierte Behördenwege erfüllen. Beschreibt sehr gut die Werte-Erosion der österr. Bundesregierung! Kurz wir erwarten Aufklärung oder wollen Sie zugeben, dass wir machtlos sind, wenn Amis über uns "drüberfahren"? ! TB

12:31 l orf: Blockierte „Öffis“: Bezirk streicht Parkplätze

Achtmal täglich werden in Wien Straßenbahn oder Bus von Falschparkern behindert. In Währing hat man Konsequenzen gezogen: An besonders gefährdeten „Hotspots“ gilt nun ein komplettes Halte- und Parkverbot.

RAM
„Blockierte Öffis“ ist ein Riesenwitz!!!!!! Wenn, dann blockieren doch wohl die staatlich subventionierten, absolut unsozialen und moralisch nicht gerechtfertigten, bolschevistischen Nutzmenschentransporter den vernünftigen Individualverkehr, dessen Lebensraum bereits irrwitzig reduziert ist!

16:18 l Der Realist
Als Währinger, musste ich mich schon ein bisserle ärgern, weil die Interpretation des Artikels, einfach nicht passt! Es sollte lauten, dass überbreite Gehwege es nicht mehr möglich machen, dass Unternehmer mit SUV's und Business-Van's, sowie deren Mitarbeiter mit div. Klein-LKW's, ihren geschäftlichen Tätigkeiten nicht mehr ordentlich nachgehen werden können, weil weitere Parkplätze gestrichen werden, damit Straßenbahnzüge mit Massen von Sozialschmarotzern und ein paar Fleißigen freie Durchfahrt haben, um Wiens Schuldensumpf weiterhin voranzutreiben. Währing ist übrigens jener Bezirk, der -vor nicht allzulanger Zeit- unter der Schwarzen Bezirksvorstehung, zwei Mal hintereinander, gegen das Parkpickerl abstimmte. Die neue hineingeschummelte Grüne BV, brauchte keine Abstimmung, setzte das Pickerl einfach durch.

10:18 l presse: Die Mensur - ein Fall für die Justiz?

Durch die Liederbuchaffäre waren sie in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit geraten: die schlagenden Verbindungen. Juristisch von Interesse sind aber nicht nur die Texte der Pennälerverbindung Germania zu Wiener Neustadt, die zu Ermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz führten. Auch das bei schlagenden Burschenschaften übliche Fechten, das bei Studenten-, aber auch schon bei manchen Schülerverbindungen mit scharfen Waffen erfolgt, ist rechtlich nicht unheikel.

Kommentar des Einsenders
Unser tägliches Burschenschafter Bashing gib uns heute ! So also sieht Qualitätsjournalismus aus.
Einen 17 Jahre alten Fall aus dem Hut ziehen, mit den abstrusen Behauptungen „ den Schädel beinahe gespalten“ und „ungeklärt, ob der Richter den Mann verurteilt hätte“ ist wohl eine durchsichtige Art der Meinungsmache. Wenn man die Sicherheit von uns Bürgern an öffentlichen Plätzen nicht gewährleisten kann ( da wird mit der Eisenstange tatsächlich erschlagen ! ), den Kindesmissbrauch mit der Kinderehe kaschiert und die Genitalverstümmelung bei Jugendlichen mit dem Hinweis auf religiöse Tradition hinnimmt, dann kümmert sich Herr Aichinger um die Gewaltverbrechen in den Buden. Ist das eigentlich Hetze ?

07:54 | Leser-Zuschrift zu "Hans Henning Scharsach projiziert falsche Bedrohungsszenarios und queruliert gegen Univ.-Prof. Dr. Lothar Höbelt"
( www.dahamist.at und www.empoerteuch.at )

Den Mahner und Warner zu mimen, ist das Geschäftsmodell solcher prätentiösen Leute wie Scharsach. Und wenn es eigentlich nichts gibt, das abzumahnen oder vor dem zu warnen wäre, dann behaupten sie einfach ein Bedrohungszenario, obwohl es tatsächlich gar nicht existiert. Dabei operieren sie mit Unwahrheiten oder Übertreibungen und scheuen auch nicht vor dem Versuch zurück, Andere damit zu diskreditieren.

Einer besonderen Qualifikation bedarf es dafür auch nicht. Die Mahner und Warner verleihen sich aber den unrichtigen Anschein einer besonderen Bedeutung. Und manche von ihnen leiden entweder von vornherein oder durch Autosuggestion einer solchen Bedeutung an Selbstüberschätzung. Anders ist es auch nicht zu erklären, daß ein schlichter Boulevardjournalist ohne akademische Qualifikation wie Scharsach sich anmaßt, einen Universitätsprofessor und herausragenden Geschichtsforscher wie Lothar Höbelt zu kritisieren.

Mit seinen üblen Methoden bedient der selbsternannte Mahner Scharsach seine Kernklientel der politischen Linken, was auch nicht schwer ist, weil diese durch ideologische Denkbarrieren beschränkt ist. Diese Klientel beruft sich auf Pluralität und Meinungsfreiheit, will aber die Meinung Andersdenkender nicht gelten lassen. Diese Klientel gibt sich als Vertretung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger, mißachtet diese Bürgerrechte aber, sobald sie zur Nomenklatura zählt. Diese Klientel von abgehalfterten Funktionären und Bürokraten schwört umso mehr auf Sykophanten wie ihn, weil sie den Machtverlust nicht verkraften kann.

Und die Allmachtsfantasien und die damit verbundene Gier nach Macht treibt sichtlich auch Scharsach als Freimaurer, wenn er gegen Burschenschaften wettert. Denn wenn davor gewarnt wird, daß angeblich die Burschenschafter die Macht im Staat übernehmen könnten, dann erfolgt das wohl nur aus dem Grund, daß sie von den Freimaurern bei der in diesem Staat erfolgenden Machtausübung als Konkurrenz angesehen werden.

11.02.2018

09:17 | info-direkt:  SPÖ über Verlust der ÖBB-Pfründe erbost

Die Ankündigung des neuen freiheitlichen Verkehrsminister Norbert Hofer, einige SPÖ-nahe Persönlichkeiten aus dem ÖBB-Aufsichtsrat zu entlassen, hat für helle Entrüstung bei den Genossen gesorgt. Immerhin galten die Bundesbahnen seit Jahrzehnten als rotes Pflaster.

... bis vor der Wahl genoss der Genosse .... TS

10.02.2018

15:16 | unzensuriert: Abwerzgers "Nazi-Eklat" entpuppte sich als mediale Ente

Markus Abwerzger wurde beschuldigt, antisemitische Äußerungen eines 86-jährigen nickend zur Kenntnis genommen haben. Wie nun medial zu sehen war, sind die Anschuldigungen falsch.

Die Medien waren schon wieder einmal vergebens auf Nazi-Jagd. KO

09.02.2018

10:31 | Der Goldguerilla zu "Stadler glaubt an FPÖ-Spaltung" von gestern

Man kann sich zumindest aus der Perspektive eines einfachen Wählers nicht des Eindrucks erwehren, dass der allseits hochgelobte Emporkömmling Kurz, wie nicht anders zu erwarten war, Strache eindeutig die Show stiehlt. Die neue ÖVP hat Strache gekonnt auf elegante Weise zum Steigbügelhalter degradiert. Und Strache hat sich willfährig über den Tisch ziehen lassen.

Dabei würden die Meriten eigentlich Strache gebühren, nachdem die neue ÖVP hauptsächlich politische Inhalte der FPÖ übernommen hatte und diese in Folge erfolgreich reiten konnte. In der Öffentlichkeit wird es laufend falsch dargestellt, nämlich dass etwaige neue Impulse von Kurz kämen, dabei sind diese, wenn es sie überhaupt gibt, hauptsächlich der FPÖ unter Strache anzurechnen. Bedauerlicherweise hat sich Strache aber in den Regierungsverhandlungen weit unter seinem Wert geschlagen, was die Wähler ihm auf Dauer bestimmt übel nehmen werden. Strache hat sinnloserweise einen großen Teil seiner Glaubwürdigkeit leichtsinnig verspielt. Unter den gegebenen Bedingungen ist das Wettmachen der Einbußen an Glaubwürdigkeit nicht so locker zu bewerkstelligen. So wie es derzeit ausschaut, wird Strache in letzter Konsequenz als der große Verlierer der Koalition hervorgehen. FPÖ-Wähler sind bekanntlich besonders nachtragend.

Von Ideen- und Einfallsreichtum sowie Kreativität, von Fairness und Gerechtigkeit, wie im Wahlkampf von beiden Parteien doch so lautstark propagiert, ist nach einer vorläufigen Bilanz wenig zu sehen und zu vernehmen. 12-Stunden-Arbeitstage für Arbeitnehmer hätte man schon schmackhafter servieren können, z. B. mit steuerfreien Prämien und Überstunden. Stattdessen fährt man über die Leute drüber, ohne ihnen in Wahrheit irgendwelche realistischen Chancen einer Verbesserung ihres wirtschaftlichen und sozialen Status zu ermöglichen. Nicht im Ansatz wurde erwogen, jene verhängnisvollen Gesetze vom ehemaligen Steueroberbefehlshaber Schelling zurückzunehmen, was der Wirtschaft zumindest in einem ersten Schritt schon sehr dienlich gewesen wäre. Stattdessen läßt man einfach grob ungebührliche Belastungen für Land und Leute weterhin im Raum stehen.

Wunder hat man sich als gepeinigter Steuerzahler von der neuen Regierung ohnehin nicht erwarten dürfen, ein wenig Hoffnung durfte man aber schon schöpfen. Die neue Regierung hat die Gunst einer neuen Euphorie in der Bevölkerung nicht nutzen können und sich vorläufig auf ihren Lorbeeren ausgeruht. Wertvolle Zeit hat sie verstreichen lassen. Mittlerweile setzt daher sukzessive Ernüchterung in der Bevölkerung ein und die alte Weisheit scheint sich wieder zu bewahrheiten, nämlich dass, wenn Wahlen wirklich etwas verändern würden, hätte man sie schon längst abgeschafft. Ein abgeschobener Afghane und läppische € 1500.-/Kind sind wahrlich keine großen Würfe.

Man kann davon ausgehen, dass die politische Gestaltung der neuen Regierung sich auf ein paar wenige kosmetische Operationen reduzieren wird, um die Wähler gerade noch bei der Stange zu halten. in üblich arroganter und selbstherrlicher Weise wirft man dem Wähler ein paar Peanuts hin, damit dieser gefälligst die Schnauze hält und der politische Stillstand die nächsten fünf jahre weiter in aller Ruhe gepflogen werden kann. Der Fokus bleibt dabei selbstverständlich darauf ausgerichtet, die Privilegien der eigenen Klientel so unbemerkt wie möglich rüberzuretten. Das Volk ist dringend dazu aufgefordert, die Sache selber in die Hand zu nehmen, anstatt sich von parasitären, nichtsnützigen Parteienkarrieristen billig abspeisen zu lassen. Nachdem es keine ernstzunehmende Opposition im Parteienspektrum mehr gibt, obliegt damit die Übernahme der Oppositionsrolle dem Volk.

WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DEM GENERALSTREIK ALLER PRODUKTIVZELLEN !

08.02.2018

20:46 | oe24: Wegen Strache: Stadler glaubt an FPÖ-Spaltung

Ewald Stadler, ehemaliger FPÖ-BZÖ-Mandatar, ließ am Sonntag in der ORF-Sendung "Im Zentrum" aufhorchen. "Wenn der Strache so weitermacht", hält er eine Spaltung der FPÖ wie 2002 in Knittelfeld für wahrscheinlich.
Er vermisse die "Handschrift der Bünde", erklärte er ORF-Moderatorin Claudia Reiterer. Auf deren Nachfrage, ob es zu einem zweiten Knittelfeld kommen werde, antwortete Stadler: "Wenn der Strache so weitermacht, wird es das geben. Wenn die FPÖ wieder den Fehler macht, dass sie sich vom Regierungspartner diktieren lässt, wie die Regierung auszusehen hat und wer mitmachen darf. Wenn der Strache dort in die Knie geht, dann wird der Strache staunen, wie rasch die Basis reagiert."

Und nun, wenige Tage nach der Sendung "Im Zentrum" gibt es offenbar Konsequenzen. Infrastruktur- und Verkehrsminister Hofer fühlt sich vom ORF ausgeblendet und stellt wieder das Zwangs-Rundfunkgebührensystem in Frage. Der rote ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zittert um seine Wiederbestellung und hat demütig Strache aufgesucht und gelobt, daß Stadler hinkünfitg nicht mehr "vorkommen" wird.

06.02.2018

06:59 | oe24:  Neuer Wirbel um Kern-Firma

Neben anderen illustren Investoren hat sich auch eine Schlaff-Firma bei Kerns Frau beteiligt. Es sei nur eine „kleine Firma“ und er verstehe das Interesse daran nicht, lässt Christian Kern gerne ausrichten. Trotzdem sorgt die Firma Blue Minds, seit Jänner 2017 in Foresight umbenannt, immer wieder für Aufregung.

05.02.2018

13:54 | diepresse:  Tiroler FPÖ wahlkämpft mit fahrendem Würstelstand

Die Freiheitlichen haben ihre letzte Plakatwelle vor der Landtagswahl am 25. Februar präsentiert. Das zentrale Thema: "Gerechtigkeit". Die Tiroler FPÖ hat am Montag ihre zweite und finale Plakatwelle für die Landtagswahl am 25. Februar präsentiert. Zentrale Botschaft der Sujets, die Spitzenkandidaten Markus Abwerzger in Szene setzen, ist der Begriff "Gerechtigkeit". Zudem stehe in den kommenden drei Wochen eine "Fairnesstour" durch alle Bezirke am Programm. Neben einem Tourbus kommt auch ein fahrender Würstelstand zum Einsatz.

Eine Speisekarte ist auch unverfänglicher als ein Liederbuch. TS

04.02.2018

20:02 | kurier: "Österreich ist keine entwickelte Demokratie"

Warum wird Österreich seine Vergangenheit nicht los? Historiker Gerhard Jagschitz sieht die Ursachen nicht in zu vielen Altnazis, sondern in einem Demokratiedefizit und falscher Polit-Inszenierung.

Kommentar des Einsenders
Eine Stimme der Vernunft mit differenzierter Betrachtungsweise.

03.02.2018

18:57 | unzensuriert:  Die Hexenjagd gegen Freiheitliche geht weiter

Wer im Internet nach der Bezeichnung „Hexenjagd“ sucht, bekommt als Erklärung „eine Bezeichnung der aus Sicht des Benutzers unberechtigten Verfolgung einer oder mehrerer Personen“. Hexenverfolgungen gab es in Europa vor allem im 16. und 17. Jahrhundert. Derartige Methoden sind nun im 21. Jahrhundert anscheinend wieder populär geworden, wenn man die Berichterstattung in den zahlreichen Medien verfolgen muss. Ein Armutszeugnis für den Journalismus, der sich von seriöser Medienberichterstattung längst entfernt hat.

02.02.2018

18:13 | diepresse:  Abwehramt zu Wanze in Strache-Büro: "Anlage hat funktioniert"

Die im Büro des Vizekanzlers entdeckte Verkabelung ermöglicht es, "Gespräche aus diesem Raum zu übertragen", heißt es vom Verteidigungsministerium. Wie alt die Anlage ist, wurde nicht festgestellt. Das Verteidigungsministerium beharrt darauf, dass im Vizekanzlerbüro sehr wohl eine funktionierende Überwachungsanlage gefunden wurde. "Durch das Abwehramt wurde ausprobiert, ob diese Anlage funktioniert und sie hat funktioniert", sagte Ministeriumssprecher Michael Bauer. Nicht überprüft wurde demnach, aus welcher Zeit die Anlage stammt.

Die Wanze kann nicht von der SPÖ sein ... sie funktioniert, obwohl das retro Alter dafür spricht. TS

12:20 | unzensuriert:  Sebastian Kurz als "Neofeschist" am Falter-Titelbild: Für Presserat "kein Problem"

Nach dem ÖVP/FPÖ-Wahlerfolg bei der vergangenen Nationalratswahl brannten in der Redaktion des Falter alle Sicherungen durch. Wohl im Schock des Ergebnisses wurde eine Titelseite gegen politisch Unliebsame gebastelt - mit einem Bild von Bundeskanzler Sebastian Kurz und der Überschrift "Der Neofeschist".

Titelstory im "Stürmer-Format" .... aber schön langsam wird es langweilig. Oder liegt es vielleicht daran ........ Räumt Schwarz-Blau mit Presseförderung auf?  TS

09:37 | unzensuriert: Kein Benimm: SPÖ-Abgeordneter Kai Jan Krainer verwechselte Hohes Haus mit Fußballplatz

Mit der von ihr verlangten aktuellen Stunde im Hohen Haus mit der Überschrift "Arbeitsplätze schaffen statt Arbeitssuchende enteignen, Frau Sozialministerin" schoss sich die abgewählte Kanzlerpartei SPÖ ein Eigentor. Als Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) die verfehlte Arbeitsmarktpolitik der SPÖ geißelte, verlor der sozialistische Finanzsprecher Kai Jan Krainer die Nerven.

Dass der gute Mann hin und wieder neben der Spur steht, hat er schon vorigen Spätsommer bewiesen. Wir erinnern uns mit einem leichten Fremdschäm-Schauder an den Tag kurz vor der Wahl, an welchem er das zu 100 % legale Steuer-Verhalten Stefan Pierers (KTM) an den Pranger gestellt hat und kriminalisieren wollte. Zu seinem Leidwesen ist da nicht einmal (bzw. nur kurz) die linke Systempresse mit aufgesprungen und so stand er alleine im Regen! TB

08:27 | krone: ÖVP-Politiker verging sich an 13 Kindern!

Der Bursch ging durch die Hölle! Mehrfach soll ein heute 14-Jähriger von einem niederösterreichischen Politiker und Unternehmer sexuell missbraucht worden sein - ebenso wie ein Dutzend weiterer Minderjähriger. Der ÖVP-Stadtrat wurde am Mittwoch festgenommen, nachdem sich der 14-Jährige seinen Eltern anvertraute und Anzeige erstattete.

Und der nächste Strafgerichts-Fall aus einer der Großparteien, der "zufällig" nach der Wahl an die Oberfläche kommt. Wie schön, dass beide Parteien die trottelhaftigkeit der Burschenschaften noch nutzen konnten, ehe ihre Schwerverbrecher aufpoppen. Diese Zurückhalungsmacht macht wirklich Angst. Was geschieht nach den nächsten Wahlen? Stadtrat Fritzel 2.0 oder Bürgermeister Prikopils 2.0 Schandtaten poppen auf? TB

01.02.2018

12:50 | unzensuriert:  Die zurückhaltende Berichterstattung über einen verhafteten SPÖ-NÖ-Gemeindepolitiker

Schwere Vorwürfe werden gegen einen SPÖ-Gemeindepolitiker aus dem Bezirk Amstetten in Niederösterreich erhoben. Dem Sozialisten werden schwerer sexueller Missbrauch und Vergewaltigung, nationalsozialistische Wiederbetätigung und Verstöße gegen das Waffengesetz zur Last gelegt. Seltsam mutet in diesem Zusammenhang die Berichterstattung in den Medien an.

Solange er nicht in einer Burschenschaft ist .... alles kein Problem. TS

12:25 | oe24:  Udo Landbauer wird nicht Landesrat

Nach der Affäre um das NS-Liederbuch verzichtet die FPÖ auf eine Nominierung Landbauers. Die FPÖ wird nach der NÖ Landtagswahl vom Sonntag nicht Udo Landbauer, sondern den bisherigen Klubobmann Gottfried Waldhäusl in die Landesregierung entsenden. Diese "richtige Entscheidung im Sinne Niederösterreichs" sei ihr am Donnerstagvormittag von der freiheitlichen Landesspitze mitgeteilt worden, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach ersten Parteiengesprächen.

Eine richtige Entscheidung der FPÖ und nun hätte der geneigte Wähler noch gerne die NS-SPÖ Vorwürfe geklärt, den im Keller wollen wir den Stahlhelm nicht lassen, den so urplötzlich nach den Wahlen kommt soetwas zum Vorschein! TS

09:28 | unzensuriert:  Syrer, Afghanen, Somalier, fast alle Moslems: 143.688 neue „Wiener“ in nur sieben Jahren

Das Statistische Jahrbuch der Stadt Wien 2017 weist die Bevölkerungsentwicklung Wiens in den letzten Jahren aus. Demnach wanderten in den letzten sieben Jahren 143.688 Ausländer nach Wien ein; das entspricht der Bevölkerungszahl der Stadt Salzburg. Die Zahl jener, die bekanntgaben, aus Syrien zu stammen, stieg von 1.519 auf 18.597 an, die Zahl der Afghanen um 270 Prozent, womit mehr als 15.000 Menschen aus Afghanistan in Wien leben. Die Zahl der Somalier wuchs um 219 Prozent.

Die Idee von Trump für eine Mauer .... Wien sollte sich als Modellprojekt anbieten. TS

Der Musikant:
also...das wären ca 2140 Busse zu 70 plätzen...zum Abtransport....hamma so viele..?...oder..besser die ÖBB bemühen...diesmal in die andere Richtu...

31.01.2018

18:15 | Krone:  „Aktion 20.000“ für FPÖ „Methode des Kommunismus“

Einen harschen Auftakt hat am Mittwoch die erste Nationalratsdebatte des Jahres 2018 erlebt. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde zur Sozialpolitik krachten SPÖ und Sozialministerin Beate Hartinger (FPÖ) ordentlich zusammen. Ausgewählt worden war das Thema von der SPÖ, deren Klubobmann Christian Kern wortreich die Abschaffung der "Aktion 20.000" geißelte. Auf Arbeitslose "draufhauen", während man bei "Superreichen" generös wegschaue, lautete seine Kritik an der Regierung.

20.000 Meilen unter dem Meer ... so fühlt sich die "Vereinte Linke Österreichs" derzeit ..... die Regierung treibt die Roten quer durch die Republik. Zuerst verblüfft die Regierung mit einem Arbeitsprogramm .... dass gleich ernst gemeint ist und abgearbeitet wird. Dann bereist Kanzler Kurz die EU und liegt nicht als Bettvorleger in Berlin vor Frau Merkel, anschließend lädt zum Ärgernis der Linken Orban ein und nimmt ihn als Nachbar und als Partner ernst. Irgendwie hab ich ein wenig Angst um Kern, er schaut nicht mehr gut aus .... so ein bisschen Friedhofsblond ist er schon geworden. TS
 

12:13 | dailyfranz: Dynastisches Denken: Essenz des Überlebens

Aus Söhnen von Parteisekretären werden Parteisekretäre und aus Geschwistern, Verwandten oder sonstwie einander nahestehenden Leuten entwickeln sich richtige Polit-Clans - mit allen Vorteilen, die solche Clan-Bildungen für deren Mitglieder bieten. Trotzdem wird gerade aus der linken Ecke der Wert der "Gleichheit" täglich laut hinausposaunt.

Erhlicherweise muß man sagen, dass dies auch bei den "Schwarzen" der Fall ist. Bei den Türkisen geht das noch nicht, da die noch keine Kinder haben. Mank ann aber hoffen, dass diese Personalentschiedungen mit dem Generationssprung endlich für immer "am Friedhof der Freunderlwirtschaft begraben wird"! TB

30.01.2018

19:35 | oe24:  SPÖ-Mitglied illustrierte NS-Liederbuch

Einer der Verdächtigen in der Liederbuch-Affäre um den niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer war ein hoher Beamter in Wiener Neustadt und SPÖ-Mitglied. Das bestätigte die SPÖ Niederösterreich. Der Mann war unter der damals absolut regierenden SPÖ in Wiener Neustadt hoher Magistratsbeamter und gehört zu jenen vier Personen der Burschenschaft Germania, gegen die die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren nach dem NS-Verbotsgesetz eingeleitet hat.

Gott sei Dank, war es kein arbeitsloser Maler .... die Folgen wären ...... TS

19:03 | ET:  Wahlergebnisse in Niederösterreich sorgen bei linker Journalistin für Hassreaktion

Kurz nach den Wahlen in Niederösterreich sorgt die stellvertretende Chefredakteurin des linken „Vice Magazins“, Hanna Herbst, für Aufsehen. Sie schrieb: „FPÖ verdoppelt sich. Dieses Land sollte einfach nicht existieren“. Zahlreiche Twitter-Nutzer bleiben fassungslos zurück. Ihre Aussage bezog ich auf die Verdoppelung der Mandate für die FPÖ bei der Niederösterreich-Wahl letzten Sonntag. FPÖ-Gegner äußerten ihre Zustimmung – es gab 330 Mal den Daumen nach oben. Doch viele Nutzer äußerten ihr Unverständnis und waren sehr verärgert über die Äußerung.

siehe auch:  Linke Journalistin schockt: Österreich „sollte nicht existieren“!

Die Dame scheint auch einer deutschnationalen Verbindung anzugehören ..... Österreich sollte sich mit Deutschland verbünden .... und die Lieder die sie singt ... die Internationale. TS

15:45 | diepresse: Kern: "Was passiert bei den anderen Burschenschaften?"

Der SPÖ-Chef erhofft sich vom heute tagenden Nationalen Sicherheitsrat Auskunft über "verfassungsfeindliche Umtriebe". Anlässlich der Causa NS-Lieder müsse man "aufpassen, dass der Staat nicht unterwandert wird".

Hat ihm diese Idee der Junior von der "Sektion ohnen Namen" geflüstert, oder ist der SPÖ-Chef ganz allein auf diese wunderbare Idee gekommen?! Wenn die "gefalterten" Burschenschafter-Lieder verfassungsfeindlich sind, was sind dann die NS-Geschichten von SPÖ-Funktionären, die von seiner Partei mitgetragenen Aushebelungen verfassungsmäßiger Rechte zugunsten supranationaler Konglomerate etc. et. al.?! HP

29.01.2018

18:35 | Krone:  Wirbel um Besuch des „illiberalen Demokraten“

Der bevorstehende Staatsbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban stößt bei der Opposition auf scharfe Kritik. Die SPÖ forderte von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "eine Klarstellung über den Europa-Kurs" der türkis-blauen Regierung. Kurz solle "Flagge zeigen gegenüber undemokratischen und autoritären Tendenzen und Spaltungsfantasien in Europa". Orban steht wegen seiner rigiden Flüchtlingspolitik und seiner "illiberalen Demokratie" in der EU im Kreuzfeuer der Kritik. Für die NEOS ist vor allem die "Symbolkraft" des ersten ausländischen Staatsgastes in Wien problematisch.

Der geistige Inzest .... alles was nicht im Bild der linken Meinung passt wird gnadenlos bekämpft. Wer hat Viktor Orban eingeladen ... b.com? TS
 

16:25 | oe24:  So krempelt Ludwig Stadtregierung um

Ludwig-Hardliner wollen jetzt ein Köpferollen im Stadtsenat – er setzt auf Schlagkraft. 
Schon in der ersten Welle der Gratulationen wurden die ersten Personal-Ideen an den neuen SPÖ-Chef Michael Ludwig herangetragen. Er selbst winkte ab: „Ich führe zuerst ein Vieraugengespräch mit Michael Häupl, dann mit allen wichtigen Playern in der SPÖ. Bei einer Klausur werden dann die personellen Weichen in allen Bereichen gestellt.“

Terrorspatz
Das Entzücken der stillen Beobachter der österreichischen Innenpolitik kennt keine Grenzen mehr, denn die österreichische Version von „House of Cards“ der Wiener SPÖ geht in die nächste Runde.
„Der terminierende Apparatschik“ Folge Eins ….. oder auch die Domestizierung der Flintenweiber.

Wie den einschlägigen Systemmedien zu entnehmen ist, spielten sich gar unglaubliche Szenen am Rande der goldenen Büroklammerverteilung in Wien ab, denn jeder Bürokrat benötigt eine Büroklammer.
Renate Brauner, die selbst das Schlaraffenland in rote sozialistische Zahlen geführt hätte, konnte dem Siegeszug eines Michael Ludwig nichts entgegensetzen. Sie konnte sich nur hinter Schieder stellen, denn das vorliegende Budget zu sanieren, wäre selbst für unsere hauseigenen b.com Ökonomen eine Sisyphusarbeit. Eines darf jedoch noch hinzugefügt werden in den Überlegungen, Schieder benötigt starke Frauen hinter sich, er blüht förmlich auf in einem Team von Frauen, zeigen dies doch seine bisherigen Leistungen unter Prinzessin Kern.

Auch Sandra Frauenberger, das Ersatzopfer für Sonja Wehsely, dürfte den Weg in die Bedeutungslosigkeit antreten, doch ich mache mir hier keine Sorgen, mit Ihrer Durchlagsfähigkeit, nämlich die einer Tagesfliege, wird sie sicher noch so manchen bedeutungsvollen Posten in der SPÖ bereichern, sofern die SPÖ jemals wieder in eine „außerwiener Entscheidungsrolle“ findet oder auch die Welt untergeht.

Als personifizierte Frauenpower, mit Mistkübel und Männchen in der Abteilung hatte sich Uli Sima von den internen Machtkämpfen herausgehalten, in sozialer Warteposition …. ein bisschen hier und ein bisschen da, hoffte sie nicht aufzufallen und doch am Trog der Macht zu bleiben. Egal wie sehr man sich „anbiedert“ bei den Schönen und Mächtigen, es ist die Nacht der langen Radiergummi.

Die zweite Reihe der Wiener SPÖ wird in üblicher Manier behandelt, ablösen und versorgen … man ist sich ja nicht böse, Wien ist groß genug und da findet sich schon was.

Doch was wird nun aus Andreas Schieder? Ein Stadtratposten müsste schon drinnen sein, den Sozialromantik funktioniert nur mit waschechten Sozialisten.

16:03 | Krone:  Kindesmissbrauch, Nazi-Kult: SPÖ-Politiker in Haft

Schwere Vorwürfe gegen einen Gemeindepolitiker in Niederösterreich: Am vergangenen Donnerstag wurde der Familienvater festgenommen. Der Vorwurf: mehrfacher schwerer sexueller Missbrauch von Minderjährigen. Bei den Opfern soll es sich um die eigenen Enkelkinder des rund 50-Jährigen handeln. Brisant: Zudem besteht der Verdacht der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz.

Strafe muss sein, ob mit Gesangsbuch oder mit NS-Devotionalien. Die Justiz stellt niemand vor der/die Wahl ........ oder auch nachher. TS

18:08 | Der Dissident:
Die Anti-FPÖ-Kampagne zur Niederösterreich-Wahl zeigt wieder mal einige Aspekte der Heuchlerei auf und man erkennt, wie das "politische Werkzeug NS-Paragraph" in Händen von Journalisten und linken Denunzianten funktioniert. Ich selber besitze keine Rechtsrock-CDs oder Burschenschafter-Liederbücher, in denen angeblich Texte vorkommen, wo "die 7. Million" oder so ähnlich verlangt wird. Ich halte solche Texte auch für strafbar, wenn diese in der Öffentlichkeit aufgeführt würden. Es würde für Liedtexte der etwas anderen Art eigentlich das normale Strafgesetz ausreichen, wenn konkret Beleidigte erkennbar sind oder eine moralische Grenze überschritten wird, wobei das wieder schwierig zu definieren ist, wenn man sonst schon "westliche Werte" wie Freiheit der Kunst vorgibt, hoch zu halten.
Wo sind denn Jugendschutz oder die selbsternannten Wächter der Tugend, wenn es um Gewalt-Texte von Gangsta-Rap und oftmals afrikanischer bzw. arabischer Abstammung herrührender Interpreten geht, wo offensichtlich auch etliche "rote Linien" überschritten werden? Und wo wurden jemals gar die Konsumenten dieser Musik derart verfolgt, wie das bei (genauso schlechter) Musik aus irgendwelchen rechten Subkulturen geschieht? Auch sollte es anders werden, daß sofort politische Delikte aus solchen "Fällen" werden, wo es eine andere juristische Regelung mit verhältnismäßigen Strafen auch regeln könnte. Beschimpfungen in Liedtexten sind genausowenige in Ordnung wie im täglichen Leben. Nur, warum haben wir Einheimische immer mehr das Gefühl, daß die Ahndung von Beschimpfungen in dieser DöDR eine Art juristische Einbahnstraße ist? Sind die Betroffenen Juden oder die erst vor kurzem hereingeströmten Ausländer, dann wird mit voller Härte des Gesetzes draufgehauen, andererseits brauchst gleich gar keine Anzeige machen, wenn wir Einheimische beschimpft werden, da kommt die volle Toleranz dieses Unrechts-Staates zur Geltung...

28.01.2018

17:20 | Krone:  NÖ: ÖVP klar auf Platz 1, FPÖ kann verdoppeln

Die niederösterreichische Landtagswahl ist geschlagen - und es zeichnet sich ein herausragendes Ergebnis für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ab. Laut erster Hochrechnung des ORF dürfte sie nämlich die Absolute für die ÖVP verteidgt haben. Die ÖVP kommt dertzeit auf 50,4 Prozent. Die SPÖ legt leicht auf 23,4 Prozent zu und bleibt klar vor der FPÖ. Die Freiheitlichen legen stark zu und kommen auf 14,9 Prozent. Den Einzug fix geschafft haben die Grünen und die NEOS.

Ein Sieg wie aus dem Gesangsbuch, die ÖVP hat gezeigt, dass der Absolutismus eine Erfindung aus Niederösterreich ist. Es ist im Grunde egal, wie die ÖVP in Niederösterreich agiert, Niederösterreich ist das Kronland der ÖVP. Die FPÖ verdoppelt sich, erstaunlich, denn so mancher dürfte doch noch das eine oder andere Gesangsbuch zuhause haben. Mit einem fuliminaten Wahlkampf eine Udo Landbauer ... für was steht er eigentlich abseits der Germania ... hat er gezeigt, dass es auch Wurscht ist. Die SPÖ hat in Niederösterreich einen Wahlkampf gezeigt in dem so mach gestandener Landwirt nur gedacht hat .... sowas gibts doch nicht. Beamtistanische Hölzernheit mit Kern. Franz Schnabel mit einen sozialen Programm ... so halt wie immer, es müsste schon der seelige Bruno antreten um auf 25% zu kommen.  So bleibt alles wie es war und ist und bleiben wird. Die Raiba bleibt im Dorf und die Hanni hat viele Kinder. TS

P.S.: Die Grüne behält Ihr Haus..... ist doch auch schon was..... ein politischer Bettelbrief.

27.01.2018

13:44 | Leser-Kommentar "Van der Bellen fordert Landbauers Rücktritt"

Zu der von UHBP Van der Bellen einen Tag vor der Niederösterreichischen Landtagswahl an den Spitzenkandidaten der Freiheitlichen Partei Niederösterreichs, Udo Landbauer, wegen des Liederbuchs einer Burschenschaft gerichteten Aufforderung zum Rücktritt. Der angeblich unabhängige UHBP als Wahlhelfer der SPÖ in Niederösterreich, was aber bereits vergeblich erscheint. Denn die niederösterreichischen Sozialdemokraten haben sich bereits mit ihren eigenen Wahlplakaten selbst zu Grunde gerichtet.

Der sich angeblich dem Rechtsstaat verpflichtet fühlende UHBP mit einer (möglicherweise unfreiwilligen) Mißtrauensbekundung gegenüber den Anklagebehörden und der Justiz, indem er den Ergebnissen des Strafverfahrens vorgreift.
Denn zunächst hat die Anklagebehörde zu ermitteln um dann zu entscheiden, ob sie Anklage erhebt. Gegebenenfalls führt dann die unabhängige Strafjustiz ein Strafverfahren mit öffentlicher mündlicher Hauptverhandlung durch, an dessen Ende sie ein Urteil fällt.

In jedem Fall agiert UHBP zu voreilig. Zunächst wäre einmal der Sachverhalt zu klären. Aber er hat es halt so eilig, den Mahner zu mimen.

Wir stellen fest, dass es sowohl dem Leser (in seinem Schreiben) als auch der Redaktion (bei der Veröffentlichung) um die voreilige Aktion des "defenitely not my president" geht und wir in keinem Fall das Liedgut bzw. den Politiker verteidigen oder gar schützen wollen! Solche Lieder finden wir einfach nur deppat und die Menschen, die sowas singen, genauso! TB

26.01.2018

16:20 I OE24: Mitterlehner soll OeNB-Präsident werden

Der frühere Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) soll Nachfolger von Nationalbankpräsident Claus Raidl (ÖVP) werden, schreibt der "Trend" unter Berufung auf das "Umfeld" von Regierungskoalition und Nationalbank. Das habe Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Mitterlehner zugesichert.

Der gescheiterte Ex-Vizekanzler Pröll war so krank, daß er auf eine Spitzenposition der Raiffeisen-Gruppe gehievt wurde. Doch der gescheiterte "Django" Mitterlehner, der seinen beleidigten Abgang im Schweizerhaus feierte, naht sich schon wieder einem noch volleren Futtertrog. Nicht aber als Generaldirektor der Austria Tabak um reumütig grüne Aufkleber an Restaurantbesitzer zu verteilen, sondern als Präsident der Nationalbank. Dies läßt schlimmes vermuten. Hoffentlich beschränkt er sich auf späte "Arbeits"frühstücksrunden im Schweizerhaus. TQM

14:00 | oe24:  Mega-Sperrzone rund um Akademikerball

Das Betreten des Gefahrenbereichs ist am Freitag nicht erlaubt. Der freiheitliche Akademikerball in der Wiener Hofburg wird am Freitag auch heuer wieder für Proteste sorgen. Zahlreiche Organisationen haben - auch vor dem Hintergrund der FPÖ-Regierungsbeteiligung - zu Demonstrationen aufgerufen. Rund um den Veranstaltungsort richtet die Polizei ab 17.00 Uhr eine großzügige Sperrzone ein. In der Innenstadt ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Bei solchen Veranstaltungen frag ich mich immer ... die FPÖ tanzt und die Linken spielen Demo. Können Linke nicht tanzen? TS

08:09 | oe24:  Köstinger: Polit-Baby 9 Monate nach Wahl

Ministerin Elisabeth Köstinger ist schwanger, das Kind wird im Juli auf die Welt kommen.

Das ist wohl die netteste Nachricht aus der Regierung: Landwirtschafts-Ministerin Elisabeth Köstinger (39) erwartet ihr erstes Baby – das hat sie gestern in einem Facebook-Posting bekannt gegeben: „Thomas und ich freuen uns sehr, im Juli ein kleines großes Wunder willkommen zu heißen“, steht da. Eine kleine Datums-Berechnung enthüllt ein weiteres, süßes ­Geheimnis: Der Geburtstermin mitten im Sommer liegt ziemlich genau neun Monate nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017.

Die Redaktion gratuliert. Es kann auch als Stimmenzuwachs angesehen werden. TS

25.01.2018

12:33 | Krone:  Einbruch in Büro von Vizekanzler Strache

Bei Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurde eingebrochen. Nach Informationen von krone.at seien in seinem Büro "zwei Wanzen" gefunden wurden, die von Eindringlingen dort angebracht worden sein dürften, um den FPÖ-Politiker abzuhören.

... mehr Infos in kürze. TS

16:10 | Der Indianer:
Für mich Lacher des Tages. Wenn jemand "Wanzen" platzieren will, bricht er so ein, das es keiner merkt. Subjekte die Wertsachen wollen, werden wohl nicht mit Wanzen arbeiten. Ausser es wäre Erpressung im Spiel. Oft stehen ja Geheimdienste o.ä. bei solchen Sachen dahinter. Dann ist aber das Fachpersonal grottenschlecht, nix mehr 007 usw. Zahlen die so Übel ?

08:30 | Krone:  Akademikerball, Demos: „Großkampftag“ für Polizei

Mit einem wahren "Großkampftag" rechnet die Wiener Polizei laut Informationen der "Krone" am Freitag in Wien. Größter und schwerster Brocken für die Exekutive: der Akademikerball mitsamt seinen zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen, die den Beamten wohl einiges an Kraft und Nervenstärke abverlangen werden. Doch damit nicht genug: An diesem Tag steht auch noch der Staatsbesuch des kolumbianischen Präsidenten an. Und das alles nur einen Tag bevor die Wiener SPÖ den Nachfolger von Michael Häupl wählt.

Warum die Wahl des Wiener SPÖ Nachfolger so ein großes Polizeiaufgebot benötigt entzieht sich meiner Kenntnis. Die Wähler in Wien lieben doch die SPÖ..... TS

24.01.2018

13:42 | info-direkt:  Klarstellung: Peter Pilz nimmt nicht am Kongress teil

Auf der heutige Titelseite der Gratiszeitung „Heute“ (OÖ-Ausgabe) prangt die Schlagzeile: „‚Grapsch-Politiker‘ bei Rechten-Treffen“. Da in den letzten Monaten vor allem der Ex-Grüne Peter Pilz als „Grapsch-Politiker“ für Schlagzeilen sorgte, ist es den Veranstaltern des Kongresses Verteidiger Europas ein Anliegen, klarzustellen, dass Peter Pilz nicht auf der Rednerliste der hochkarätigen Veranstaltung steht.

... tja manche Zeitungen .... siehe Community. TS

08:30 | Krone:  Polizist verletzt: Keine Haft für Afghanen

45 österreichische Polizisten werden pro Woche im Einsatz verletzt, die Gewalt gegen die Beamten nimmt zu. Wir erleben den dramatischen Verlust des Respekts vor einer bisher selbstverständlichen Autorität unserer Republik. Wir können dabei zusehen, wie eine neue Kulturlosigkeit in unserem Europa alte, für das Zusammenleben extrem wichtige Werte demontiert.

Stellen wir uns diesen Fall mit einem afghanischen Opfer vor. Es würde sich die Höhle der Gutmenschlichkeit öffnen, haben wir überhaupt soviel Kerzen in Österreich für einen Kerzerlmarsch? Es braucht nicht die "Erfindung" neuer Gesetze, es braucht auch keine "polizeiliche Aufrüstung". Körperverletzung, Landfriedensbruch, Drogenhandel ...... Abschiebung nach Vollendung der Haftstrafe und Zahlung des Schmerzengeldes. TS

22.01.2018

18:22 | info-direkt:  „Dich Fascho bring ich um“: Antifa-Überfall nach Akademikerball

Gegen 2 Uhr überfielen mutmaßliche Antifa-Demonstranten vier Besucher des Grazer Akademikerballs. Ein Ballgast erlitt dabei Verletzungen unbestimmten Grades im Gesicht und musste zur Behandlung ins UKH. Am Samstag fand der 66. Akademikerball im Grazer Congress statt. Gegen die Veranstaltung der Studentenverbindungen rief die „Offensive gegen Rechts Steiermark“ (OGR) zum Protest auf. An der Demonstration nahmen laut Medienberichten etwa 400 Menschen teil. Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration ohne Zwischenfälle.

... Meinungsfreiheit ... aber nur für die Anifa! TS

08:33 | diepresse: Strache erwägt Kandidatur in Wien

FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat trotz Aufstiegs in die Bundesregierung den Plan, bei der nächsten Wiener Wahl als Bürgermeister-Kandidat anzutreten, noch nicht ganz aufgegeben. Es sei „zu überlegen, ob ich 2020 – oder wann die Wahl stattfindet – antreten werde“, wenn es „die historische Chance“ auf einen freiheitlichen Bürgermeister in Wien erstmals seit 1868 gibt, sagte Strache im „Profil“-Interview.

Der Musikant:
Strache erwägt Kandidatur in Wien « DiePresse.com.....also..woll'n's ihn jetzt "wegloben" aus der Bundespolitik?...neeeiiiinn...eh nicht...weil in Wien ist er ehh Dienstag zu Mittag schon fertig...und dann ab Dienstag Nachmittag...richtig...Bundespolit...

21.01.2018

09:43 | diepresse:  Westliche Info-Sperre für heimische Geheimdienste?

Die engen Kontakte der FPÖ-Spitze nach Russland könnten nun weitreichende Folgen haben. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz in Berlin ihre Besorgnis geäußert: Von der FPÖ könnten Erkenntnisse der Geheimdienste nach Moskau gelangen, die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichen, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Merkel soll Kurz im vertraulichen Teil ihrer Beratungen gesagt haben: Österreich müsse darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Ausmaß Erkenntnisse teilen würden wie bisher.

Der Musikant:
Westliche Info-Sperre für heimische Geheimdienste? « DiePresse.com na...das glaub ich nicht...NBH, BIS, KGB, SOVA, SKW....... ;-) und auch Sputnik und RT wissen viel...und Wikipedia auch... ;-)

19.01.2018

10:37 | presse: Balkanexperte: Straches Bosnien-Sager "gemeingefährlich"

Der Politologe und Balkan-Experte Vedran Dzihic übt scharfe Kritik an der Forderung von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) nach einer Unabhängigkeit der Republika Srpska von Bosnien-Herzegowina. Das Eintreten für eine Abspaltung des bosnischen Landesteils sei "gemeingefährlich", sagte Dzihic in der ZiB24 des ORF. Er glaube auch nicht, dass sich für Strache "diese Rechnung bezahlt macht".

Sehen Sie dazu auch unser Interview mit Milorad Dodik dem Präsidenten der Republika Srpska in der Rubrik "Mit offenen Karten"! TB

08:45 | oe24: Pilz zittert vor Grapsch-Opfer

Die Zeugen werden aussagen, das Pilz-Opfer klärt ihre Aussage gerade mit den Anwälten ab. Die Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen Peter Pilz sind jetzt Fall für Justiz und Polizei. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Ermittlungen zu dem Vorfall in Alpbach 2013 dem Landeskriminalamt übertragen.

Die "Liste Pilz" ... was genau ist das Anliegen? Transparenz, Aufdeckung von Missständen und die Erforschung des BMI (Body-Mass-Index). TS

08:15 | Krone:  Wiener Innenstadt bald nicht mehr Weltkulturerbe!

Die Wiener Innenstadt könnte demnächst von den UNESCO-Status als Weltkulturerbe verlieren. Denn der geplante Turm am Heumarkt "gefährde das kulturelle Erbe", wie die Organisation mitteilte. Wiens historischer Stadtkern wurde daher auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes gesetzt wurde, zu den zwölf am meisten gefährdeten Kulturerbestätten Europas. Die UNESCO verlangt unter anderem die Reduktion des Turms auf höchstens 43 Meter. Von der Stadt Wien gab es bislang keine Reaktion.

Was wurde eigentlich aus den unschönen Vorwürfe zum Thema Vereinsfinanzierung des Herrn Chorherr? Die Immunität der Grünen gegen jegliche Kritik scheint vegangenetisch bedingt, hat doch das Weltkulturerbe mitten in Wien nichts mit einem Baum zu tun. Stellen wir uns doch einfach vor, wir würden diesen entzückenden Betonklotz mitten in der Wachau bauen ……TS

18.01.2018

06:37 | Welt:  Sebastian Kurz – „Die zarteste Versuchung seit es Populismus gibt“

Jung, forsch, wohlerzogen, stets freundlich, machthungrig, politischer Hardliner und Überflieger – bei Maischberger wurde mit Attributen nicht gespart, um dem Publikum den Bundeskanzler Österreichs zu präsentieren. Nach seinem heutigen Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und einem Gespräch mit dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) ging es für Sebastian Kurz ins Fernsehstudio. Dort stellte er sich knapp eine Stunde lang den Fragen der Moderatorin, auch wenn diese nicht immer angebracht erscheinen.

siehe Pressestimmen - Focus:  "Nicht Pegida, AfD und CSU haben erreicht, was Kurz in Deutschland gelungen ist"

... holt Sebastian Kurz wieder heim .... die Deutschen sind noch nicht soweit. Er kann froh sein, dass er zum Schluss nicht geküsst wurde wie von Junkers ....... TS

17.01.2018

20:00 | oe24:  Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pilz

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat Ermittlungen gegen Peter Pilz wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung aufgenommen. Die Behörde bestätigte am Mittwochabend gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht des Online-"Standard". Pilz selbst begrüßte die Ermittlungen. In Wien wurden darüber hinaus zwei Verfahren wegen "verbotener Veröffentlichung" wieder aufgenommen.

"Oarsch Gschichtl" ohne Mandat..... TS

16.01.2018

08:16 | oe24:  Pilz: Freue mich auf Rückkehr

„Die Entscheidung des Klubs freut mich“, sagt Peter Pilz im ÖSTERREICH-Gespräch. Die Abgeordneten seiner Liste Pilz hatten am Wochenende entschieden, dass sie den Parteigründer zurück ins Parlament holen wollen. Nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung hatte Pliz sein Mandat im Herbst nicht angenommen.

Der "Aufklärer der Nation" ist zurück. Er möchte seine Tätigkeit mit voller Kraft weiterführen ..... Aufklärung ist wichtig und die Badesaison ist eröffnet. Mädels packt die Badehose ein .... der Peter ist wieder da. Damit es diesmal keine Missverständnisse gibt wird er alle gleich belästigen .... TS

15.01.2018

08:38 | Leser-Zuschrift zur "Aufregung um die 'konzentrieren'-Aussage " des Innenministers

"Die betreffende Äußerung des Herrn Bundesminister für Inneres ist völlig unbedenklich, jedenfalls nach dem Maßstab eines redlichen und durchschnittlich verständigen Adressaten. Die Äußerung weist demnach überhaupt keinen Konnex zu NS-Konzentrationslagern auf. Abweichende Behauptungen erfolgen entweder aus einem weit unterdurchschnittlichen Adressatenhorizont oder aus dem unredlichen Versuch, den Herrn Bundesminister mit unwahren Behauptungen zu diskreditieren. Bei realistischer Betrachtung ist letzteres der Fall.

Im übrigen ist bei der zur Begriffsdefinition vorzunehmenden Kontextualisierung der Umstand einzubeziehen, daß der Begriff Konzentrationslager historisch für unterschiedliche Sammel-, Internierungs- und Arbeitslager verschiedener Staaten verwendet wurde. So etwa für Konzentrationslager, welche Großbritannien in Südafrika während des Burenkriegs betrieben hat (concentration camps), und für Konzentrationslager des Bundesstaats Österreich (sog. "Ständestaat", dort auch als "Anhaltelager" bezeichnet).

Wegen der darin planmäßig begangenen NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit und NS-Gewaltverbrechen (Nötigungen, Freiheitsberaubungen, Erniedrigungen, Quälereien und Mißhandlungen, Körperverletzungen, Sittlichkeitsverbrechen, Sklaverei und Morde) erscheint es zutreffender, die NS-Konzentrationslager als NS-Vernichtungslager zu bezeichnen.

14.01.2018

09:13 | ET:  Mindestens 20.000 Menschen demonstrieren gegen Österreichs Regierung

In Wien haben mindestens 20.000 Menschen gegen Österreichs neues Regierungsbündnis demonstriert. Sie kritisierten die Asyl- und Sozialpolitik. In Wien haben mindestens 20.000 Menschen gegen Österreichs neues Regierungsbündnis aus der konservativen Volkspartei (ÖVP) und der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) demonstriert. Die Demonstranten zogen am Samstag in der Wiener Innenstadt zum Regierungsviertel.

Die Aussage des Pressesprechers vom "schwarzen Block" .... "die Polizei" soll ich ruhig verhalten" ..... zeigt die Dominanz der Minderheit. TS

09:25:  TQM
Ich empfehle vor allem sich die Bilder der "Pussyhats" in diversen Zeitungen anzusehen! Wie vielsagend und wie schön, daß sie mit samt ihren grünen Genossinnen auf der Straße und nicht im Parlament sitzen! TQM

09:36 | Der Musikant:
...also....die tatsächliche Menge der Demonstranten wird man nicht feststellen können, da sicher viele Leute in einer "Geschäftsstrasse" auch einkaufen geh'n....und dort, egal an welchem Tag, immer viele Leute sind.
Auch konnte man am Akzent der Rufe nicht feststellen, wieviel "Importpöbel" heran transportiert wurde...
Zur Aussage des "schwarzwn Block's" zum "Ruhigverhalten" der Polizei ist zu vermerken, dass im Falle von Ausschreitungen möglicherweise medial aufbereitet, "die braune Polizei" hingedroschen hätte.....weil der Innenminister "blau" ist..."aber nicht vom Trinken"... ;-)

09:50 | Der Systemanalytiker:
Die Dominanz dieser Minderheit wird ja gut entlohnt, die Mehrheit hingegen muss fürs (wenige) Geld auch noch arbeiten gehen. Obwohl, ist nicht demonstrieren gleichbedeutend mit arbeiten gehen, nur mit einem anderen Dienstgeber...?

13.01.2018

18:00 | Krone:  Groß-Demo gegen Türkis-Blau legt Wiener City lahm

Rund 20.000 (!) Menschen sind am Samstagnachmittag in Wien auf die Straße gegangen, um gegen die türkis-blaue Regierung sowie gegen Rassismus, Sexismus und Sozialabbau zu demonstrieren. 1200 Polizisten standen bei der angekündigten Groß-Demo im Einsatz. Doch nicht nur die Uniformierten brauchten am Samstag Nerven aus Stahl, sondern auch einmal mehr die Autofahrer.

 .... ob auch gegen Rheumatismus und Idiotismus gekämpft wurde ... keine Ahnung. TS

14:00 I diepresse: Mann warf in Wien-Ottakring brennenden Christbaum vom Balkon

Ein brennender Christbaum ist am Donnerstagabend in Wien-Ottakring vom Balkon eines Wohnhauses auf den Brunnenmarkt geflogen. Ein 43-Jähriger hatte ihn aus seiner Wohnung geworfen, sich laut Polizei aber vorher versichert, dass keine Passanten querten. Der Mann wurde schwer verletzt.

In dem von Islamisten geplagten ehemals Ur-Wiener Bezirk Ottakring hätte man eher vermuten können, daß zum 400. Jubiläum des Prager Fenstersturzes ein Katholik mit brennendem Christbaum von geschichtskundigen Afghanen aus dem Fenster geworfen wurde, oder umgekehrt, die am Brunnenmarkt allgegenwärtige Türkenbelagerung einen vereinzelten Ottakringer Ureinwohner mangels Pechnase dazu bewog den Türkensturm mit einem brennenden Christbaum abzuwehren. Doch es war eher nur ein brennendes Irrlicht, ein Indigener, der den Verstand verlor und mit Teelichter (!!!) einen trockenen Christbaum entflammte. TQM 

12:45 | diepresse: Grasser-Prozess: Böhmdorfer ruft wegen Richterin Generalprokuratur an

Der Buwog-Prozess, in dem unter anderem der ehemalige FPÖ- bzw. ÖVP-Finanzminister Karl-Heinz Grasser unter Anklage steht, ist um eine Facette reicher. Der Rechtsanwalt Dieter Böhmdorfer hat sich laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" in das Verfahren eingeschaltet und die Generalprokuratur angerufen.

Fleckentferner ..... TS

08:23 | kurier:  Wie Kurz und Van der Bellen auf den Kickl-Sager reagieren

International schlägt der Sager von Innenminister Kickl nach wie vor hohe Wellen. Für Bundeskanzler Kurz hat der FPÖ-Minister die Frage der "konzentrierten Unterbringung" von Flüchtlingen klargestellt.

Alles wieder gut. TS

12.01.2018

17:10 i unzensuriert: Linkes Establishment treibt schmutziges Spiel um Begrifflichkeiten

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will die Unterbringung von Asylwerbern unter staatliche Kontrolle bringen und das Asylwesen insgesamt effizienter gestalten. Das hat in der von rot-grün beherrschten heimischen Asylindustrie für gehörigen Unmut gesorgt. Mit einer inszenierten Erregung versucht man nun vom eigentlichen Problem – der illegalen Massenzuwanderung und kriminellen Asylwerbern - abzulenken.

15:50 I OE24: Baby-Mord: Polizei sichert Sex-Spielzeug

Es geht um den mittlerweile bekannten Fall einer Wiener Diplomatenfamilie: Wie berichtet, tötete eine 37-jährige gebürtige Philippinerin, die den Sohn eines schillernden Ex-Botschafters geheiratet hatte, im SMZ-Ost-Spital ihren acht Monate alten Sohn. Die Frau war mit ihren Kindern dorthin geflüchtet, weil ihr Schwiegervater und Opa die vierjährige Enkelin am Christtag in seiner Innenstadt-Wohnung in Wien missbraucht haben soll. 

Das wäre doch der ideale Zellengenosse von Armin Meiwes, dem "Kannibalen von Rothenburg"?! Falls dieser keinen Appetit verspürt gäbe es noch die Auslieferung in den Iran als entsprechenden Straßenbehang. TQM

12:10 | dailyfranz: Die Nazi-Keule als letztes "Argument"

Ob es um die kürzlich diskutierte Ausgangssperre für Asylwerber geht oder um die Auslesung der Handy-Daten von zunächst illegalen Migranten, wenn angesprochen wird, dass deren Unterbringung in Großquartieren am besten wäre oder wenn der Innenminister vorschlägt, man müsse Flüchtlinge konzentriert an einem Ort halten - es ist ganz egal, welche Lösungsideen zum Problembereich Nr. 1 entwickelt werden: Alle diesbezüglichen Gedanken kommen von einer Mitte-Rechts-Koalition mit FPÖ-Beteiligung, also müssen diese Ideen natürlich einen suspekten Hintergrund haben - und der kann nur braun sein.

15:46 I TQM: 100% Fruchtsaftkonzentrat? Wiederbetätigung!!! 

11.01.2018

17:43 | ET:  FPÖ-Innenminister will Asylbewerber „konzentriert“ unterbringen – Kickl mit NS-Vorwurf konfrontiert

Der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl will Asylbewerber künftig "konzentriert" in Grundversorgungszentren unterbringen. Wiens Vizebürgermeisterin Vassilakou von den Grünen nannte die Formulierung ein "unerträgliches Spiel mit der dunkelsten Zeit unserer Geschichte".

Da redet einer von der CSU von der "finalen Lösung" (Copyrigth ... Manfred Weber) und schon haut es dem BM Kickl die "Konzentrierung" durcheinander. Er wollte eigentlich sagen, die Flüchtlinge werden "zentralistisch bespasst und Berücksichtigung zeitlicher Rahmenbedingungen" .... alles wieder gut. Im übrigen bin ich auch für eine Zentrale "Aufbewahrung" .... und zwar im Herkunftsland. TS

10.01.2018

18:00 l unzensuriert: Innenminister Kickl kündigt nach Zahlen härtere Gangart gegen kriminelle Asylwerber an

Mit „sehr sehr strengen Maßnahmen“ will Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auf die Zahlen des neuesten Sicherheitsberichtes, die am Dienstag dem Ministerrat vorgelegt wurden, reagieren. Denn daraus geht hervor, dass es sich bei fast der Hälfte (45,9 Prozent) der straffälligen Ausländer um Asylwerber handelt. Ingesamt gesehen sind Ausländer bei Straftaten weiterhin stark überproportional vertreten. So gingen 2016 von 500.000 angezeigten Straftaten bereits 40 Prozent auf das Konto dieser Gruppe.

Zum Innenminister (obwohl brillantester Polit-Redner Österreichs) hatte ich stets eine gewisse Skeptik. Aber eines muss man dem Mann lassen. Zaudern ist definitv nicht sein Problem. Der unwürdigen Radar-Abpasserei der Polizei macht er ein Ende (starkes Signal, dass er eine richtige Einstellung zum Staat und seinen Intrumentn/Aufgaben hat) und nun fasst er auch heissere Themen an. Fängt mir an zu gefallen! TB

11:27 | staatsstreich: Macheloikes mit Asyl-Daten?

Die vom Wiener Innenministerium veröffentlichten Zahlen zu “Asyl und gemanagter Migration” scheinen mathematischen Gesetzen zu widersprechen – stehen wenigstens aber im Gegensatz zu “Überlegungen des Hausverstands”. Hauptziel der selektiven Veröffentlichungspolitik der Behörde scheint die Beruhigung “asylkritischer Gemüter” zu sein. Um jeden Preis. Auch um den, Misstrauen zu schüren statt Vertrauen zu erzeugen.

Die neue Regierung ist gerade zu verpflichtet, das diesbezügliche Treiben der Linken zu untersuchen und zu veröffentlichen und nötigenfalls vor den Kadi zu bringen. Geschieht das nicht, ist's vorbei mit der Glaubwürdigkeit! TB

11:33 l dazu passend - diepresse:  Ungarns Premier Orbán trifft Kurz und Strache in Wien! TB

08.01.2018

16:30 | Krone:  „Pferde für Polizeieinsatz ungeeignet“

Heftiger Wirbel um die berittene Polizei für Wien: Nachdem Innenminister Herbert Kickl bekannt gab, die jahreaalte FPÖ-Idee "wohlwollend prüfen" zu wollen, spaltet der Vorstoß die Bevölkerung. Nun protestiert auch die Tierschutzorganisation Vier Pfoten: "Pferde haben bei Polizeieinsätzen nichts verloren!"

Sicher für Pferde ist es schon ein Stress, Pferde sind Fluchttiere. Aber in Afghanistan hat sich das "Fang die Ziegen-Spiel" schon bewährt, könnte man auch in Österreich einführen. TS

Der Krochn-Spezialist:
Es ist eher anzunehmen, das sich das links linke Klientel vor lauter Angst ins Höschen macht... in anderen Länder Europas (Deutschland, Spanien und England.. überall schon selber gesehen. ) wird sehr erfolgreich auf die präventive Präsenz berittener Einheiten im Falle von aufrührerischen Übergriffen zurückgegriffen... das links-linke Klientel halt wohl Angst, dass ihnen im Falle von für sie typische vandalistischen Gewaltakten à la G20 in Hamburg die Hufe nach vorne gerichtet werden...

15:21 | diepresse:  Häupl-Nachfolge: Gewerkschaft stellt sich hinter Ludwig

Die Gewerkschaft hat Michael Ludwig und Andreas Schieder einem internen Hearing unterzogen und danach abgestimmt. Ludwig und Schieder sind laut SPÖ nun fix die einzigen Kandidaten für die Häupl-Nachfolge. Es könnte eine Vorentscheidung im Kampf um die Nachfolge von Bürgermeister Michael Häupl sein, die offiziell erst am 27. Jänner beim Landesparteitag der Wiener SPÖ geregelt wird. Die Gewerkschaft, die rund 20 Prozent der rund 980 stimmberechtigten Delegierten stellt und daher als Königsmacher gilt, hat Michael Ludwig (Wiener Wohnbaustadtrat) und Andreas Schieder (SPÖ-Klubchef im Parlament) einem internen Hearing unterzogen – um eine gemeinsame Linie für den entscheidenden Parteitag zu finden.

Die SPÖ ist mit ihrer Substanz am Boden angekommen. Kern, Schieder, Ludwig und Schnabl ...... TS

13:15 | Krone:  Geldwäscheverdacht: Grassers Konto eingefroren

Ab Dienstag muss sich Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wieder mit 13 Mitangeklagten im Wiener Straflandesgericht einfinden. Ob auch Grassers US-Konto mit rund einer Million Dollar thematisiert wird, ist noch unklar. Laut seinem Anwalt Manfred Ainedter hat das Geld nichts mit dem Buwog-Skandal zu tun - die Optik ist dennoch nicht optimal. Grassers Bank in Österreich erstattete daher eine Meldung wegen Geldwäscheverdacht und fror jetzt sogar sein Konto ein.

Super sauber. TS

07.01.2018

08:47 | diepresse:  Heinz Fischer übt scharfe Kritik an der neuen Regierung

Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer übt scharfe Kritik an der neuen Bundesregierung. Die Installierung von Generalsekretären mit Weisungsrecht in den Ministerien bringe "Misstrauen gegenüber der Beamtenschaft zum Ausdruck und will hoch qualifizierte Mitarbeiter an die kurze Leine nehmen". Das könne er "nicht gutheißen" – umso weniger, als die neuen Generalsekretäre "nicht einmal in einem geregelten Verfahren öffentlich ausgeschrieben werden müssen", sagte Fischer in einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil". Diese Entwicklung sei "besorgniserregend".

Genosse Fischer ist in Sorge. Aber Ex ist Ex. TS

06.01.2018

18:32 | orf-watch: ZIB Magazin

Die linke Propaganda im ORF läuft auf Hochtouren. Kein Wunder - ohne SPÖ in der Regierung ist schließlich alles schlecht. Nein, schlechter. Mit Akribie sucht der ORF (ebenso wie kurz zuvor schon das linke Team vom ebenso linken Sender Puls4) nach kleinsten Disharmonien innerhalb der Regierung. Und wälzt sie dann genüsslich aus. Einen Keil in diese unselige türkis-blaue Rechtsregierung zu treiben ist ein hehres Ziel und der Zweck heiligt die Mittel.

05.01.2018

18:38 | oe24: Michael Häupl könnte schon früher gehen

Der Noch-Bürgermeister hat angedeutet, sein Amt schon früher zu übergeben.
Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) dürfte sein Amt schon früher übergeben - und nicht wegen des aktuellen Wiener Vorsitzes bei der Landeshauptleutekonferenz bis Ende Juni bleiben, wie zuletzt vermutet worden war. Der Stadtchef hat nun einen Wechsel bereits vorher in den Raum gestellt.

Sicher könnte Häupl schon früher gehen, denn am Dienstag ist er ja bekanntlich schon fertig. Auch das Übergeben im Amt ist nicht neu ..... selbst bei einem fliegenden Wechsel zwischen Spritzwein und Roten. Doch seien wir uns ehrlich, die Nachfolger haben es sehr schwer. Umgeben von Leergut im Amt, zuerst müssen die Flaschen weg. Ob es hier Überraschungen geben wird, wird sich zeigen. Von Kanzler zum Abteilungsleiter, selbst hier wird Kern keinen Topf gewinnen, die intelektuelle Herausforderung dürfte doch etwas zu hoch sein. Bürgermeister von Wien ist nichts für "Zoarterl", stellen wir uns vor wie der Ex-Kanzlerdarsteller in einem echten Arbeiterbezirk auftritt, die spucken nur mehr den Kern aus mehr nicht. Da braucht es einen Mann, der auch mit steuerneutralen Kassen umgehen kann. Wien darf nicht in die Hände von ......... eh wurscht. TS

08:38 | unzensuriert:  Frau, Sohn und Tochter von SPÖ-Gemeinderat sind Standler am Wiener Christkindlmarkt

Die Vergabe von Standln auf dem Wiener Christkindlmarkt wird den Geruch von SPÖ-Freunderlwirtschaft nicht los. Jetzt berichtet der Kurier, dass für den begehrten Verkaufsplatz vor dem Rathaus die Frau, der Sohn und die Tochter von SPÖ-Gemeinderat Fritz Strobl zum Zug kamen.

Es ist schon erstaunlich. Gerade die Politiker der Linken Seite, die ja bekanntlich alles dazu tut, um die Familie endlich zurückzudrängen um den Staat als einzigen Orientierungspunkt des Individuums zu etablieren, ausgerechnet diese Politiker zeigen beim Abcashen noch immer große "Familienliebe"! TB

03.01.2018

19:20 | diepresse: Was Wien und Visegrád verbindet

Österreichs Bedeutung als Partner der mitteleuropäischen Visegrád-Gruppe nimmt laut Studie zu. Auch in der Europapolitik gibt es Gemeinsamkeiten zwischen Österreich, Ungarn, Tschechien, Polen und der Slowakei.

Vielleicht die einzige Rettung Österreichs? KO

18:02 | sputnik: „Nicht nur Russland-Liebe“ - Wiener Graf erklärt Motive von Kanzler Kurz

Der neue österreichische Bundeskanzler, Sebastian Kurz, hat sich noch als Außenminister häufig gegen die Russland-Sanktionen ausgesprochen. Der Grund ist laut Peter Graf zu Stolberg-Stolberg, Kanzler des Alten Ordens von St. Georg, nicht die große Russland-Liebe, sondern der starke Druck der unter den gegenseitigen Sanktionen leidenden Wirtschaft.

Ich habe die große Ehre, mit dem Grafen zu Stolberg-Stolberg befreundet zu sein. Hab ihn über Prof. Hankel kennengelernt. Ein hochkarätiges Duo! Stolberg-Stolbergs Urteil kann man getrost für bare Münze nehmen. Er kennt sowohl die Hintergründe als auch die "Nebentöne" in Österreich nur allzu gut! TB

02.01.2018

10:43 | oe24: Mann schießt mit Gewehr 24 Mal auf Radar

Ein vorerst Unbekannter hat zum Jahreswechsel mit einem Kleinkalibergewehr auf einen Radarkasten in Vomp (Bezirk Schwaz) gefeuert. Nach Angaben der Polizei gab der Unbekannte 24 Schüsse ab. Die Schadenshöhe lag im unteren vierstelligen Eurobereich.

RAM
Vollidiot, für sowas nimmt man ein Elefantentöter Kaliber!

01.01.2018

19:33 l info-direkt: Finanzminister Löger will 2018 etwa 2,5 Milliarden Euro einsparen

Der neue Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) will 2018 Einsparungen in der Höhe von 2,5 Mrd. Euro umsetzen. Dies sei nötig, um in den nächsten zwei, drei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen. Das strukturelle Defizit 2018 soll sich auf rund 0,5 Prozent belaufen, erklärte er in mehreren Zeitungsinterviews (Samstag-Ausgaben) sowie in der „ZiB2“.

Sollte ihm das wirklich gelingen, werden wir erkennen, wie sehr uns das  alte Regime über den Tisch gezogen und seine Günstlinge gepampert hat! TB

14:55 | oe24: Kickl will Aus für Radar-Fallen

Die FPÖ versucht sich weiter als Autofahrer-Partei zu positionieren: FPÖ-Innenminister Herbert Kickl kündigt zu Neujahr an, dass Radarkontrollen nur noch an Stellen durchgeführt werden sollen, an denen Raser die Sicherheit gefährden.
„Jeder kennt die Situation: eine gerade Straße, eine Ortstafel und fünf Meter dahinter die Kontrolle“, sagte Kickl in der Kleinen Zeitung. Es stelle sich die Frage: „Dient die Kontrolle der Sicherheit oder anderen Zwecken?“

Bravo! Sehr richtig! Während Invasoren Mütter mit Kinder in Parks terrorisieren, stehen Polizisten als Wegelagerer der rot-grünen Auto-Hasser in verblödeten Tempo 30 Zonen um Autofahrer zu melken! Holt euch die Geldbündel Drogen dealender Nigerianer! TQM 

19:57 l Der Goldguerilla
Ein Mann - Ein Wort! Kickl wird und soll noch ganz groß herauskommen. Endlich einer am Ruder, der das Potenzial hat, über sich selbst hinaus zu wachsen. Kickl vermittelt bislang als erster in der Neuen Koalitionen, dass er sich bestens darauf versteht, die Sprache des Volkes zu sprechen. Der Mann gehört geklont und auch in sämtlichen anderen Ressorts positioniert.
Er geht die Sachen gleich richtig, unverzüglich und in der Weise an, wie sie auch anzugehen sind, was man ja bei den bisherigen Regierungen der letzten vierzig Jahre vermißt hat. Richtigerweise hat Kickl erkannt, dass die unseligen Radarfallen eher einem Finanzministerium bislang unterzuordnen waren als einem Innenministerium. Die Radarfallen hatten nämlich weniger mit Sicherheits- als mit Schröpfungsaspekten zu tun. Angesichts von künstlichen, abrupt durchgeführten Abbremsmanövern der Autofahrer bei Sichtung der Radarkasteln war die kolportierte Erhöhung von Sicherheit im Straßenverkehr durch Aufstellung von Radarkasteln wahrlich in Frage zu stellen.
Kickl macht zu Beginn des Neuen Jahres realistische Hoffnung, dass den Schikanen gegenüber den Autofahrern endlich und endgültig der Garaus gemacht wird. Erwartungsgemäß dürfen wir daher der Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen und dem Ende einer total verpfuschten Parkraumbewirtschaftung in Wien positiv entgegensehen.
WEG MIT DEN AUTOFAHRERSCHIKANEN !
HER MIT DER FREIEN FAHRT FÜR PRODUKTIVZELLEN !